Cottbus ist eine im Südosten Brandenburgs gelegene kreisfreie Großstadt (rd. 100 000 Einwohner). Gleichzeitig stellt die Stadt eines der 4 Oberzentren des Bundeslandes. Die Stadt charakterisiert sich als Dienstleistungs-, Wissenschafts- und Verwaltungszentrum.
Mit der politischen Wende 1989 setzte ein Strukturwandel ein. Bedingt durch die hohe Arbeitslosigkeit und den Geburtenrückgang verlor die Stadt in der Zeit zw. 1990 und 2011 ca. 26 000 Einwohner. Seit 2011 liegt die Bevölkerungszahl weitgehend stabil bei ungefähr 100 000 Einwohnern.
Aktuell steigt der Bedarf an Betreuungsplätzen in Kitas stetig an. Es müssen weitere Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Plätze ausgeschöpft und u.a. durch
Die Errichtung von Neubauten realisiert werden.
Ausgeschrieben werden die Leistungen ELT (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 und 5 HOAI) in den Leistungsphasen 2-4 (Stufe 1), 5-7 (Stufe 2) und 8 (Stufe 3).
Der Auftraggeber behält sich die Option der stufenweisen Beauftragung vor.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-10-18.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-09-13.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“TA ELT – Neubau einer Kindertagesstätte in Cottbus
TA ELT - Neubau einer Kindertagesstätte in Cottbus”
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros📦
Kurze Beschreibung:
“Cottbus ist eine im Südosten Brandenburgs gelegene kreisfreie Großstadt (rd. 100 000 Einwohner). Gleichzeitig stellt die Stadt eines der 4 Oberzentren des...”
Kurze Beschreibung
Cottbus ist eine im Südosten Brandenburgs gelegene kreisfreie Großstadt (rd. 100 000 Einwohner). Gleichzeitig stellt die Stadt eines der 4 Oberzentren des Bundeslandes. Die Stadt charakterisiert sich als Dienstleistungs-, Wissenschafts- und Verwaltungszentrum.
Mit der politischen Wende 1989 setzte ein Strukturwandel ein. Bedingt durch die hohe Arbeitslosigkeit und den Geburtenrückgang verlor die Stadt in der Zeit zw. 1990 und 2011 ca. 26 000 Einwohner. Seit 2011 liegt die Bevölkerungszahl weitgehend stabil bei ungefähr 100 000 Einwohnern.
Aktuell steigt der Bedarf an Betreuungsplätzen in Kitas stetig an. Es müssen weitere Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Plätze ausgeschöpft und u.a. durch
Die Errichtung von Neubauten realisiert werden.
Ausgeschrieben werden die Leistungen ELT (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 und 5 HOAI) in den Leistungsphasen 2-4 (Stufe 1), 5-7 (Stufe 2) und 8 (Stufe 3).
Der Auftraggeber behält sich die Option der stufenweisen Beauftragung vor.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 1 950 480 💰
1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Haustechnik📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Beratung in der Fernmeldetechnik📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Planung von Stromversorgungssystemen📦
Ort der Leistung: Cottbus, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Neubau einer Kindertagesstätte
Rostocker Straße 3
03046 Cottbus
Beschreibung der Beschaffung:
“Ausgeschrieben werden die Leistungen Elektrotechnik und Fernmeldetechnik (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 und 5 HOAI) in den Leistungsphasen 2-4 (Stufe 1), 5-7 (Stufe 2)...”
Beschreibung der Beschaffung
Ausgeschrieben werden die Leistungen Elektrotechnik und Fernmeldetechnik (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 und 5 HOAI) in den Leistungsphasen 2-4 (Stufe 1), 5-7 (Stufe 2) und 8 (Stufe 3).
Der Auftraggeber behält sich die Option der stufenweisen Beauftragung vor. Die im Rahmen des VgV-Verfahrens zu vergebenden Planungsleistungen beziehen sich damit auf das gesamte objektplanerische Vorhaben. Anzubieten sind die zur Erstellung des geschuldeten Werkes erforderlichen Grundleistungen.
Der Auftraggeber behält sich vor, optional folgende weitere besondere Leistungen zu vergeben:
— Erstellen des technischen Teils eines Raumbuches (LPH 2),
— Detaillierter Wirtschaftlichkeitsnachweis (LPH 3),
— Fortschreibung des technischen Teils des Raumbuches (LPH 3).
Sollten darüber hinaus zusätzliche Leistungen für erforderlich gehalten werden, sind diese gesondert zu benennen und das dafür beanspruchte Honorar offen zu legen, sofern dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits möglich ist. Eine spätere Anerkennung hier nicht aufgeführter besonderer Leistungen wird ausgeschlossen, sofern sie vom Auftraggeber nicht ausdrücklich und nachträglich verlangt werden.
Darüber hinaus ist in jedem Fall ein Stundensatz für die Erbringung von möglichen zusätzlichen Leistungen zu benennen.
Im Rahmen des Vergabeverfahrens soll ein Planungsbüro oder eine Bewerbergemeinschaft aus entsprechenden Fachplanern für die Bearbeitung der Planungsaufgabe ausgewählt werden.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Projektorganisation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Aufgabenverständnis/Lösungsansatz
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Kostenkriterium (Name): Honorarangebot
Kostenkriterium (Gewichtung): 60
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 6
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat die Anzahl der Mitarbeiter (inkl. Führungskräfte) innerhalb der vergangenen 3 Geschäftsjahre anzugeben,
— Der...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat die Anzahl der Mitarbeiter (inkl. Führungskräfte) innerhalb der vergangenen 3 Geschäftsjahre anzugeben,
— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft haben einen Projektleiter, einen stellvertretenden Projektleiter sowie die für das Projekt einzusetzenden weiteren Personen mit Angabe von: Namen, beruflicher Qualifikation und fachgezogener Berufserfahrung (in Jahren) und deren Referenzprojekte (sofern vorhanden) zu benennen. Für Projektleiter und Projektmitarbeiter sind jeweils die fachlichen Lebensläufe (s. Anlagen) auszufüllen,
— Das Beibringen von Zusatzqualifikationen des Projektleiters/des stellvertretenden Projektleiters (Sachverständiger der IHK, Dena-Energieeffizienzexperte) ist ausdrücklich erwünscht,
— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat mindestens eine, vom Büro realisierte oder sich in Bearbeitung befindliche vergleichbare Planungsleistung der vergangenen 3 Jahre (Elektrotechnik, Fernmeldetechnik Leistungen entsprechend §§ 53-56 HOAI in den Leistungsphasen 2-8 ab 100 000 EUR anrechenbare Bruttobaukosten) beizufügen. Die Referenzen sind in das entsprechende, der Ausschreibung beigefügte Formular einzutragen. Zusätzliche, erläuternde Projektsteckbriefe der Büroreferenzen können im Umfang von 2 DIN A4 Seiten je Referenz zusätzlich beigefügt werden.
Die Punktebewertung kann den Ausschreibungsunterlagen (Punkt 6.4) entnommen werden (Bewertungsmatrix).
Darüber hinaus werden von den zur Angebotsabgabe aufgeforderten Bewerbern in der 2. Stufe Aussagen zur Herangehensweise an die Aufgabenstellung, zur Präsenz vor Ort, für Abstimmungen mit dem Auftraggeber/Gebäudeplanern, u. a. während der Planungs- und Bauphase erwartet.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Die Nachweise sind mit Abgabe des Teilnahmeantrages vorzulegen:
1) Nachweis der Berufsqualifikation durch:
a) Bestätigung der Ingenieurkammer über die...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Die Nachweise sind mit Abgabe des Teilnahmeantrages vorzulegen:
1) Nachweis der Berufsqualifikation durch:
a) Bestätigung der Ingenieurkammer über die Mitgliedschaft oder
b) Vorlage einer Urkunde bzw. Prüfzeugnisses, die zur Führung der Berufsbezeichnung Ingenieur/in bzw. einer vergleichbaren Berufsqualifikation eines anderen EU-Mitgliedstaates berechtigt und
2) sofern im Handelsregister eingetragen: Auszug aus dem Handelsregister.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat in den letzten 3 Geschäftsjahren einen durchschnittlichen jährlichen Gesamtumsatz von mindestens brutto 100 000...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft hat in den letzten 3 Geschäftsjahren einen durchschnittlichen jährlichen Gesamtumsatz von mindestens brutto 100 000 EUR und einen gemittelten Umsatz an vergleichbaren Planungsleistungen von mindestens 50 000 EUR brutto (§§ 53 bis 56 HOAI) erzielt.
— Der Bewerber (bei Bewerbergemeinschaften jedes einzelne Mitglied der Bewerbergemeinschaft) verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Min-destdeckung in der nachfolgend benannten Höhe:
Personenschäden: 3 000 000 EUR
Sachschäden: 1 000 000 EUR
Ein aktueller Nachweis ist der Bewerbung beizufügen. Sollte momentan eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer geringeren Deckungssumme bestehen, ist neben dem Nachweis der bestehenden Berufshaftpflichtversicherung eine Erklärung beizufügen, dass im Auftragsfall die Versicherungssumme wie gefordert erhöht wird.
Oder: Vorlage einer verbindlichen und unbedingten Erklärung eines in der EU zugelassenen Haftpflichtversicherers, worin der Versicherer sich bereit erklärt, bei Auftragserteilung die Haftpflichtversicherung mit den geforderten Deckungssummen abzuschließen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Die Nachweise sind mit Abgabe des Teilnahmeantrags vorzulegen.
Folgende Kompetenzen und Erfahrungen sind durch entsprechende Referenzen, Aus- und...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Die Nachweise sind mit Abgabe des Teilnahmeantrags vorzulegen.
Folgende Kompetenzen und Erfahrungen sind durch entsprechende Referenzen, Aus- und Fortbildungen und/oder sonstige Unterlagen nachzuweisen
1) Angabe der Leistungsbereiche/Tätigkeitsfelder des Bieters;
2) Liste von geplanten und realisierten Referenzprojekten für vergleichbare Leistungen mit Angaben:
— Bezeichnung der Referenz,
— verantwortlicher Bearbeiter,
— Auftraggeber (Name, Anschrift),
— Ansprechpartner (Telefon/Fax, Email),
— Art der Auftragsvergabe,
— Erbrachter Leistungsumfang (LPH HOAI),
— energetischer Standard,
— besondere Projekteigenschaften,
— Leistungszeitraum,
— Bruttobaukosten,
— Honorar in EUR, brutto.
3) Angaben zur Anzahl der Mitarbeiter (Angestellte sowie mitarbeitende Büroinhaber) für die vergangenen 3 Jahre im jeweiligen Jahresdurchschnitt;
4) Angaben zum Qualifikationsprofil des Personals – Aufteilung der Gesamtzahl nach Führungskräften (Büroleitung), Fachpersonal, die über mindestens eine der folgenden Berufsqualifikationen bzw. eine vergleichbare Berufsqualifikation eines anderen EU-Mitgliedsstaates verfügen:
a) Master/Bachelor of Science/Engineering,
b) Dipl.-Ing., Bauingenieur;
c) Techniker/Bautechniker;
d) und sonstigem Personal.
5) Benennung der verantwortlichen Personen (Projektleiter/stellvertretender Projektleiter und Projektmitarbeiter) für die Erbringung der Dienstleistung, ihrer Berufserfahrung und Qualifikation; Berufserfahrung und Qualifikation sind nachzuweisen über (Kopien von) zugehörigen Zeugnissen, Aus-/Fortbildungsdokumenten, Referenzen;
6) Der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft verfügt – neben einer üblichen Büroausstattung – mindestens über ein CAD-Programm zum Erstellen digitaler Pläne und Zeichnungen, der einen Datenaustausch über das DXF bzw. DWG-Format sowie Office-Anwendungen gewährleistet.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“— Führung der Berufsbezeichnung „beratender Ingenieur" gem. § 2 BbgIngG,
— Auswärtige Dienstleister haben entsprechende Bestätigungen nach § 2 BbgIngG zu erbringen.”
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift
— Führung der Berufsbezeichnung „beratender Ingenieur" gem. § 2 BbgIngG,
— Auswärtige Dienstleister haben entsprechende Bestätigungen nach § 2 BbgIngG zu erbringen.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“— Die Bewerbung ist in all ihren Bestandteilen in deutscher Sprache zu verfassen. Für die Bewerbung ist ausschließlich der auf dem Vergabemarktplatz...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
— Die Bewerbung ist in all ihren Bestandteilen in deutscher Sprache zu verfassen. Für die Bewerbung ist ausschließlich der auf dem Vergabemarktplatz bereitgestellte Teilnahmeantrag zu verwenden,
— Enthalten die Bewerbungsunterlagen nach Auffassung des Bewerbers Unklarheiten, so hat er vor Abgabe seiner Bewerbung die Vergabestelle unverzüglich und ausschließlich schriftlich, per E-Mail oder per Telefax darauf hinzuweisen und Aufklärung zu erbitten,
— Bewerber, die sich im Zusammenhang mit diesem Ausschreibungs- und Vergabeverfahren an unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung beteiligen, werden ausgeschlossen,
— Beabsichtigen mehrere Bewerber sich als Bewerbergemeinschaft zu bewerben, so ist eine Erklärung der beteiligten Bewerber zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft dem Teilnahmeantrag beizulegen,
— Mehrfachbewerbungen jeglicher Art, auch unterschiedlicher Niederlassungen eines Büros werden nicht zugelassen weitere Bedingungen s. Ausschreibungsunterlagen und Teilnahmeantrag.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-10-18
12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-12-31 📅
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP9Y90DZNB
Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪 Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Gem. § 160 GWB Einleitung, Antrag, 2016:
Abs. 1 Die Vergabekammer leitet ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Gem. § 160 GWB Einleitung, Antrag, 2016:
Abs. 1 Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Abs. 2 Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung vonVergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schadenentstanden ist oder zu entstehen droht.
Abs. 3 Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Quelle: OJS 2019/S 179-436237 (2019-09-13)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-02-17) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“TA ELT — Neubau einer Kindertagesstätte in Cottbus
TA ELT - Neubau einer Kindertagesstätte in Cottbus”
Kurze Beschreibung:
“Cottbus ist eine im Südosten Brandenburgs gelegene kreisfreie Großstadt (rd. 100 000 Einwohner). Gleichzeitigstellt die Stadt eines der vier Oberzentren des...”
Kurze Beschreibung
Cottbus ist eine im Südosten Brandenburgs gelegene kreisfreie Großstadt (rd. 100 000 Einwohner). Gleichzeitigstellt die Stadt eines der vier Oberzentren des Bundeslandes. Die Stadt charakterisiert sich als Dienstleistungs-,Wissenschafts- und Verwaltungszentrum.
Mit der politischen Wende 1989 setzte ein Strukturwandel ein. Bedingt durch die hohe Arbeitslosigkeit und den Geburtenrückgang verlor die Stadt in der Zeit zw. 1990 und 2011 ca. 26 000 Einwohner. Seit 2011 liegt die Bevölkerungszahl weitgehend stabil bei ungefähr 100 000 Einwohnern.
Aktuell steigt der Bedarf an Betreuungsplätzen in Kitas stetig an. Es müssen weitere Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Plätze ausgeschöpft und u. a. durch die Errichtung von Neubauten realisiert werden.
Ausgeschrieben werden die Leistungen ELT (§ 53 Abs. 2 Nr. 4 und 5 HOAI) in den Leistungsphasen 2-4 (Stufe 1), 5-7 (Stufe 2) und 8 (Stufe 3).
Der Auftraggeber behält sich die Option der stufenweisen Beauftragung vor.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 28 000 💰
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Aufgabenverständnis / Lösungsansatz
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 179-436237
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Fachplanung Technische Ausrüstung ELT
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-01-06 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Ingenieurbüro THomas Wallstein
Postort: Cottbus
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Cottbus, Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 27 430 💰
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP9Y90DQ51
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gem. § 160 GWB Einleitung, Antrag, 2016:
Abs. 1 Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Abs. 2 Antragsbefugt ist jedes...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gem. § 160 GWB Einleitung, Antrag, 2016:
Abs. 1 Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Abs. 2 Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
Abs. 3 Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüberdem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2020/S 035-083192 (2020-02-17)