Gegenstand der zu vergebenen Leistung sind Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung größerer Rasen- und Gehölzflächen nach denkmalpflegerischen Vorgaben des Parkpflegewerks und unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange.
Weitere Informationen siehe gesonderte Leistungsbeschreibung.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-08-19.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-07-18.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Treptower Park, 4. Bauabschnitt
TK 19082019-1100
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Kurze Beschreibung:
“Gegenstand der zu vergebenen Leistung sind Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung größerer Rasen- und Gehölzflächen nach...”
Kurze Beschreibung
Gegenstand der zu vergebenen Leistung sind Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung größerer Rasen- und Gehölzflächen nach denkmalpflegerischen Vorgaben des Parkpflegewerks und unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange.
Weitere Informationen siehe gesonderte Leistungsbeschreibung.
1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architekturbüros bei Freianlagen📦
Ort der Leistung: Deutschland🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Treptower Park
12435 Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
“Objektplanung Freianlagen:
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung größerer Rasen- und Gehölzflächen nach...”
Beschreibung der Beschaffung
Objektplanung Freianlagen:
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung größerer Rasen- und Gehölzflächen nach denkmalpflegerischen Vorgaben des Parkpflegewerks und unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange [ca. 30 000 m Wege, ca. 190 000 m Freifläche (Rasen, Gehölze)].
Generell ist für jede Umgestaltungen bzw. Erneuerungen im Treptower Park das vorhandene Parkpflegewerk (1996) grundlegend.
Die zu planenden Maßnahmen sollen der Verbesserung der ökologischen und landschaftbildlichen Qualität der Grünanlage im Bereich des im Lageplan dargestellten südöstlichen Parkteils (s. Anlage) und dessen Anpassung an den demografischen Wandel und an den Klimawandel dienen. Es soll eine sach- und fachgerechte Erneuerung von Teilen des überalterten Gehölzbestandes erfolgen.
Alle Planungsleistungen müssen unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Anforderungen in enger Abstimmung mit dem Auftraggeber, der zuständigen Unteren Denkmalbehörde, dem Landesdenkmalamt, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Unteren und ggf. Oberen Naturschutzbehörden erfolgen.
Bisherige Kostenschätzung: Nettobausumme ca. 5 400 000 EUR
Die Vergütung erfolgt nach der Honoraranordnung für Architekten und Ingenieure HOAI 2013. Die anrechenbaren Kosten liegen außerhalb der in den Honorartafeln dieser Verordnung festgelegten Honorarsätze. Gemäß §7 Abs. 2 HOAI sind die Honorare frei verhandelbar.
Einordnung Freianlagen in Anlehnung nach §§ 38 ff der HOAI Anlage 11.2 Honorarzone IV, Leistungsphasen 1 bis 9 nach HOAI § 39 ff.
Besondere Leistungen und Nebenkosten.
Die Besonderen Leistungen sind der gesonderten Leistungsbeschreibung zu entnehmen.
Mit dem Angebot ist der beanspruchte prozentuale Umbau- und Modernisierungszuschlag anzugeben.
Für die Planungsleistungen ist eine gestufte Beauftragung vorgesehen.
Mit Zuschlag wird zunächst die Stufe 1 gemäß ABau (LPH 1 und 2 nach HOAI) beauftragt. Vorgesehen ist der Abruf der Stufe 2 (LPH 3 und 4 HOAI – nach Freigabe der Finanzierung und Vorplanung). Die weitere Stufenweise Beauftragung erfolgt nach Freigabe der BPU und in Abhängigkeit von der Finanzierung. Der Auftraggeber behält sich vor ggf. Teilmaßnahmen (Maßnahmenpakete, Teilbereiche der Freianlage) mit den Stufen 2 bis 5 zu beauftragen.
Ein rechtlicher Anspruch auf Beauftragung der Leistungsstufen 2 – 5 besteht für den Bieter nicht.
Weitere Informationen s. „Leistungsbeschreibung und Verfahrensablauf" mit Matrix zur Auswahl der geeignetsten Bieter (1. Stufe) und Zuschlagskriterien zur 2. Stufe“.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-11-18 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Für die Angaben des Bewerbers werden entsprechend den genannten Kriterien Punkte zur abgestuften Bewertung der Eignung vergeben (s. Wertungsmatrix zu Stufe...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Für die Angaben des Bewerbers werden entsprechend den genannten Kriterien Punkte zur abgestuften Bewertung der Eignung vergeben (s. Wertungsmatrix zu Stufe 1 in den Vergabeunterlagen).
Erfüllen mehrere Bewerber gleichermaßen die Anforderungen und ist die Bewerberzahl nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zu Grunde gelegten Kriterien zu hoch, erfolgt die Auswahl unter den verbleibenden Bewerbern durch Los (§ 75 Abs. 6 VgV).
Mehr anzeigen Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Eine Aussage, ob das Vorhaben oder Teilabschnitte hieraus aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht...”
Zusätzliche Informationen
Eine Aussage, ob das Vorhaben oder Teilabschnitte hieraus aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erfolgen, wird aber nicht ausgeschlossen.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Zum Teilnahmeantrag sind Eigenerklärungen im Bewerberbogen ausreichend. Erst mit dem Angebot sind Nachweise der Qualifikation als Landschaftsarchitekt/in...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Zum Teilnahmeantrag sind Eigenerklärungen im Bewerberbogen ausreichend. Erst mit dem Angebot sind Nachweise der Qualifikation als Landschaftsarchitekt/in bzw. Landschaftsplaner/in durch entsprechende Ausbildungsbescheinigungen (ggf. ein vergleichbares amtliches Dokument aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union) in Kopie einzureichen.
Nachweise und Erklärungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind in einer Übersetzung vorzulegen. Soweit, wie hier, im Zusammenhang mit der Berufszulassung amtliche Bestätigungen gefordert werden, ist die Vorlage einer amtlichen Übersetzung notwendig. Bitte berücksichtigen Sie, dass die zuvor genannten Ausführungen zu Erklärungen und Nachweisen aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auch für die Darlegung zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sowie zur technischen Leistungsfähigkeit der Bewerber aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gelten.
Ggf. Bewerbergemeinschaftserklärung, aus der sich die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft, die Absicht ihres Zusammenschlusses zu einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall und der bevollmächtigte Vertreter ergeben, Angaben im Bewerberbogen, welche Teile des Auftrags an Nachauftragnehmer vergeben werden sollen. Mit dem Angebot ist ggf. eine Nachunternehmererklärung vorzulegen, aus der sich ergibt, dass der Nachunternehmer im Auftragsfall verbindlich für die Ausführung der Nachunternehmerleistung zur Verfügung steht.
Mindestbedingung:
Mindestens 2 Fachplaner/innen, davon eine/er in mit mindestens 5 Jahren Berufserfahrung in allen projektbezogenen Leistungsphasen (1 bis 8) für die Freianlagenplanung. Die Anforderung der Bearbeitung der LPH 1 bis 8 kann jeweils auch ggf. durch unterschiedliche Mitarbeiter/innen abgedeckt werden.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Eigenerklärung über den Umsatz in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (2016 bis 2018), unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Eigenerklärung über den Umsatz in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (2016 bis 2018), unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen. Die Vergabestelle behält sich vor, zur Überprüfung der in der Eigenerklärung gemachten Angaben weitergehende Nachweise zu verlangen.
Eigenerklärung zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung mit Angaben der Deckungssumme, getrennt nach Personen- und Sach-/Vermögensschäden Die Eigenerklärung zum Umsatz und der Nachweis über den Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung sind für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft vorzulegen.
“Deckungssumme Berufshaftpflichtversicherung im Auftragsfalle: 2 000 000 EUR für Personenschäden und 2 000 000 EUR für Sach- und Vermögensschäden. Sofern...”
Deckungssumme Berufshaftpflichtversicherung im Auftragsfalle: 2 000 000 EUR für Personenschäden und 2 000 000 EUR für Sach- und Vermögensschäden. Sofern noch nicht vorhanden, erklärt der Bewerber, im Auftragsfalle eine entsprechende Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen.
Mindestumsatz der vergangenen 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre von durchschnittlich 250 000,00 EUR p. a. Bei Bewerbergemeinschaften kann dieser Umsatz insgesamt, also durch die Addition der einzelnen Umsätze, nachgewiesen werden.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Angaben zur personellen Ausstattung beim Bewerber/der Bewerbergemeinschaft, insbesondere Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Angaben zur personellen Ausstattung beim Bewerber/der Bewerbergemeinschaft, insbesondere Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre (2016-2018) im Jahresdurchschnitt beschäftigten Kräfte, gegliedert nach Berufsgruppen und Qualifikation Angaben zur Technischen Ausstattung Angabe, wie die örtliche Präsenz im Auftragsfalle insbesondere während der Baudurchführung sichergestellt wird sichergestellt wird (ortsnahes Büro vorhanden, Einrichtung eines Vorortbüros o. ä.).
Angaben zu Referenzobjekten, Mindestens 2, maximal 3 Referenzen zur Erbringung von Planungsleistungen des Leistungsbildes Freianlagen nach § 38 ff HOAI mit einer Fertigstellung im Zeitraum 2012 bis 2019 (Erhöhung des Zeitraumes nach § 46 (3) Nr. 1 um einen ausreichenden Wettbewerb sicher zu stellen, da Gartendenkmal).
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Bei mindestens einer Referenz muss es sich um ein Gartendenkmal handeln. Weiterhin muss durch mindestens eine Referenz belegt werden, dass der Bewerber die...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Bei mindestens einer Referenz muss es sich um ein Gartendenkmal handeln. Weiterhin muss durch mindestens eine Referenz belegt werden, dass der Bewerber die Leistungsphasen 2 bis 8 des Leistungsbildes Freianlagen in einem Projekt durchlaufen hat. Im Übrigen müssen die Referenzen nicht alle Leistungsphasen je Projekt umfassen (s. Wertungsmatrix). Bei Bewerbergemeinschaften muss jeder Bewerber mindestens ein eigenes Referenzprojekt benennen.
Bei mindestens einem Referenzprojekt müssen die Baukosten nach DIN 276 Gesamtbaukosten mindestens 1,0 Mio. EUR (brutto) betragen und der Hauptbearbeiter oder stellvertretende Bearbeiter, der im Bewerberbogen als Leistungserbringer benannt wurde, muss maßgeblich am Referenzprojekt tätig gewesen sein.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift: Landschaftsarchitekt/in bzw. Landschaftsplaner/in
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Eigenerklärung Tariftreue, Mindestentlohnung und SV-Beiträgen
Eigenerklärung, dass beim Bewerber keine zwingenden Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB und keine...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Eigenerklärung Tariftreue, Mindestentlohnung und SV-Beiträgen
Eigenerklärung, dass beim Bewerber keine zwingenden Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB und keine fakultativen Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB vorliegen,
Gemäß Frauenförderverordnung (FFV) müssen die Bewerberinnen und Bewerber eine entsprechende Erklärung abgeben. Angebote, die keine oder unvollständige Erklärungen gemäß § 1 Abs. 2 FFV enthalten, werden nicht berücksichtigt.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-08-19
11:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2019-09-06 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-12-31 📅
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Elektronische Zahlung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Bedingungen für den Erhalt von Verdingungs-/Ausschreibungsunterlagen:
Der Zugang zu den Vergabeunterlagen ist frei über die Vergabeplattform:...”
Bedingungen für den Erhalt von Verdingungs-/Ausschreibungsunterlagen:
Der Zugang zu den Vergabeunterlagen ist frei über die Vergabeplattform: https://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekanntmachungen/ möglich. Bewerber, die nur den freien Zugang nutzen, sich also nicht registrieren, sind verpflichtet, sich selbst auf dieser Seite über eventuelle Beantwortungen von Bieterfragen und/ oder Änderungspakete zu informieren.
Die Einreichung/Abgabe der Angebote kann nur in elektronischer Form erfolgen.
Die Frist für rechtzeitig beantragte Auskünfte über die Vergabeunterlagen gemäß § 20 Abs. 3 Nr. 1 VgV endet am 12.8.2019 um 00.00 Uhr.
Auf die Beachtung der gesetzlichen Verpflichtungen gemäß §§123 und 124 GWB, nach § 1 des Berliner Ausschreibungs- uns Vergabegesetzes (BerlAVG), nach der Frauenförderung (FFV) i. V. m. § 13 Landesgleichstellungsgesetz (LGG) und gemäß dem Korruptionsregistergesetz des Landes Berlin (KGR) wird hingewiesen.
Gemäß Frauenförderverordnung (FFV) müssen die Bieter und Bieterinnen sowie Bewerberinnen und Bewerber eine entsprechende Erklärung abgeben, die den Angebotsunterlagen beigefügt ist. Angebote, die keine oder unvollständige Erklärungen gemäß § 1 Abs. 2 FFV enthalten, werden nicht berücksichtigt.
Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen erhalten im Rahmen der geltenden vergaberechtlichen Bestimmungen bei den Regelungen des § 1, 7 und 8 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz entsprechenden und sonst gleichwertigen Angeboten die Unternehmen bevorzugt den Zuschlag, die Ausbildungsplätze bereitstellen, sich an tariflichen Umlageverfahren zur Sicherung der beruflichen Erstausbildung oder an Ausbildungsverbünden beteiligen.
Als Nachweis wird von dem für den Zuschlag vorgesehenen Bieter eine Bescheinigung der für die Berufsausbildung zuständigen Stellen eingeholt.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138498📞
E-Mail: vergabekammer@senwtf.berlin.de📧
Fax: +49 3090137613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft-und-technologie/wirtschaftsrecht/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen,
— ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)),
— die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 1 GWB gegen die Informations- und Wartepflichten des § 134 GWB verstoßen hat oder gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund eines Gesetzes gestattet ist. Die Unwirksamkeit kann aber nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-12-09) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Treptower Park, 4. Bauabschnitt – denkmalgerechte Rekonstruktion von Teilbereichen im Südlichen Parkteil
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege...”
Kurze Beschreibung
Treptower Park, 4. Bauabschnitt – denkmalgerechte Rekonstruktion von Teilbereichen im Südlichen Parkteil
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung der angrenzenden Rasen- und Gehölzflächen nach denkmalpflegerischen Vorgaben des Parkpflegewerks und unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange
Weitere Informationen siehe gesonderte Leistungsbeschreibung.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 741708.12 💰
Beschreibung
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Berlin, Treptow_Köpenick
Beschreibung der Beschaffung:
“Treptower Park, 4. Bauabschnitt – denkmalgerechte Rekonstruktion von Teilbereichen im Südlichen Parkteil
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege...”
Beschreibung der Beschaffung
Treptower Park, 4. Bauabschnitt – denkmalgerechte Rekonstruktion von Teilbereichen im Südlichen Parkteil
Planungsleistungen zur Erneuerung der Wege einschließlich Überarbeitung der angrenzenden Rasen- und Gehölzflächen nach denkmalpflegerischen Vorgaben des Parkpflegewerks und unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange
Weitere Informationen siehe gesonderte Leistungsbeschreibung.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Inhalt der Referenzprojekte: Bewertung Ästhetik und Qualität
Qualitätskriterium (Gewichtung): 55 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Organisation des für die Projektbearbeitung vorgesehenen Personals
Qualitätskriterium (Gewichtung): 6 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität der Projektbearbeitung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 3 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Bewerten der Präsentation zum Verhandlungsgespräch
Qualitätskriterium (Gewichtung): 1 %
Kostenkriterium (Name): Honorarangebot
Kostenkriterium (Gewichtung): 35 %
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 139-342721
Auftragsvergabe
1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-12-06 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Neumann Gusenburger
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 741708.12 💰
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Postanschrift: Martin-luther-Str. 105
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen,
— ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers,einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)),
— die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 1 GWB gegen die Informations- und Wartepflichten des § 134 GWB verstoßen hat oder gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund eines Gesetzes gestattet ist. Die Unwirksamkeit kann aber nur festgestellt werden,wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).
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Quelle: OJS 2019/S 239-587349 (2019-12-09)