Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leis-tungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 1 – Schulgebäude
Los 2 – Turn- und Sporthallen
Los 3 – Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen
Los 4 – Übrige Gebäude
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-03-20.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-02-13.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung Innenstadt-Nord
L063/19
Produkte/Dienstleistungen: Gebäudereinigung📦
Kurze Beschreibung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Kurze Beschreibung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leis-tungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 1 – Schulgebäude
Los 2 – Turn- und Sporthallen
Los 3 – Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen
Los 4 – Übrige Gebäude
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung Innenstadt Nord (Schulgebäude)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Gebäudereinigung📦
Ort der Leistung: Dortmund, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Vergabe und Beschaffungszentrum
Viktoriastraße 15
44135 Dortmund
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 1 – Schulgebäude
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 48
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung Innenstadt Nord (Turn- und Sporthallen)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 2 – Turn- und Sporthallen
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Unterhaltsreinigung Innenstadt-Nord (Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 3 – Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung Innenstadt-Nord (übrige Gebäude)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 4 – Übrige Gebäude
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Erklärung über die Eintragung in das Berufsregister, z. B. Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer am Sitz des Unternehmens oder gleichwertiger...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Erklärung über die Eintragung in das Berufsregister, z. B. Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer am Sitz des Unternehmens oder gleichwertiger Nachweis zur erlaubten Berufsausübung
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Erklärung, über den Gesamtumsatz des Unternehmens, sowie den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrages,, jeweils bezogen auf die letzten drei...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Erklärung, über den Gesamtumsatz des Unternehmens, sowie den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrages,, jeweils bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre,
— Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes über abgeführte Steuern (nicht älter als 6 Monate).
Gemäß § 45 Abs. 5 VgV können die Nachweise, sofern die geforderten Unterlagen aus berechtigtem Grund nicht beigebracht werden können, auch durch andere vom Auftraggeber als geeignet angesehene Unterlagen, erbracht werden.
“Die Vergabestelle behält sich vor, die unter III.1.1, III.1.2 und III.1.3 abgegebenen Angaben und Erklärungen zu überprüfen. Hierzu verlangt sie vom Bieter...”
Die Vergabestelle behält sich vor, die unter III.1.1, III.1.2 und III.1.3 abgegebenen Angaben und Erklärungen zu überprüfen. Hierzu verlangt sie vom Bieter die Vorlage entsprechender Bescheinigungen (z. B. von Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer, Finanzamt, Krankenkasse). Kopien der verlangten Bescheinigungen sind zugelassen. Dieses gilt auch, wenn das Original den Vermerk „Nur im Original oder als beglaubigte Kopie" trägt.
Präqualifizierte Unternehmen können anstelle der unter III.1.1, III.1.2 und III.1.3 verlangten Unterlagen und Angaben den Namen und das Ordnungsmerkmal angeben, unter der sie bei einer Präqualifizierungsstelle eingetragen sind.
Eine Marktteilnahme von weniger als 3 Jahren ist zulässig, wenn die Eignung in vergleichbarer Weise nachgewiesen werden kann.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— geeignete Referenzen über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge in Form einer Liste der in den letzten 3 Jahren erbrachten wesentlichen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— geeignete Referenzen über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge in Form einer Liste der in den letzten 3 Jahren erbrachten wesentlichen Liefer- oder Dienstleistungen mit Angabe Werts, der Liefer- bzw. Erbringungszeit sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers,
— Erklärung, aus der die durchschnittlich jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens und die Zahl seiner Führungskräfte in den letzten drei Jahren ersichtlich ist,
— Erklärung, aus der ersichtlich ist, über welche Ausstattung, welche Geräte und welche technische Ausrüstung das Unternehmen für die Ausführung des Auftrags verfügt.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Eine Marktteilnahme von weniger als 3 Jahren ist zulässig, wenn die Eignung in vergleichbarer Weise nachgewiesen werden kann.”
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-03-20
23:59 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-07-31 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-03-20
23:59 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Stadt Dortmund
Vergabe- und Beschaffungszentrum
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Es dürfen keine Personen anwesend sein.
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Aktenzeichen: L063/19
Der Auftraggeber ist an die Bestimmungen des Runderlasses des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen „Verhütung und Bekämpfung von...”
Aktenzeichen: L063/19
Der Auftraggeber ist an die Bestimmungen des Runderlasses des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung" vom 26.4.2005 0 IR 12.2.2006-Nr. 3.1 und 3.3 gebunden.
Für die Auftragsvergabe gelten die Bedingungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG-NRW).
Mit Angebotsabgabe sind Eigenerklärungen über das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe nach §§ 123 und 124 GWB abzugeben.
Der Auftraggeber wird bei Aufträgen ab einer Auftrags-summe von 30 000 EUR für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, den Nachunternehmer und den Verleiher von Arbeitskräften einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern.
Subunternehmer:
Bei der Beauftragung von Subunternehmen oder der sonstigen Einschaltung Dritter können sich die Bieter zum Nachweis Ihrer Leistungsfähigkeit und Fachkunde auch dieser Unternehmen bedienen.
Bei Angebotsabgabe in Verbindung mit einem Subunternehmer ist eine Verpflichtungserklärung über das Bereitstellen entsprechender Mittel zur Auftragserfüllung einzureichen. Darüber hinaus ist von den Bietern anzugeben, in welcher Höhe sie beabsichtigen, Leistungen an Subunternehmen zu vergeben.
Bietergemeinschaften:
Die Anforderungen an Bietergemeinschaften sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen
Bereitstellung der Unterlagen:
Es erfolgt eine elektronische Bereitstellung auf dem Vergabemarktplatz Metropole Ruhr (Zu den unter http://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/ genannten Nutzungsbedingungen können die Vergabeunterlagen kostenlos angefordert und heruntergeladen und Nach-richten der Vergabestelle eingesehen werden.)
Bekanntmachungs-ID: CXPSYYFYXK5
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Postort: Münster
Postleitzahl: 48147
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2514111691📞
Fax: +49 2514112165 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) muss ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) muss ein Nachprüfungsantrag spätestens 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der angegebenen Vergabekammer eingereicht werden.
Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, wenn der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§168 GWB).
Die Zuschlagserteilung ist möglich zehn Kalendertage nach Absendung der Information über die Vergabeentscheidung per Fax oder E-Mail und 15 Kalendertage nach Absendung der Information über die Vergabeentscheidung per Post, wobei die Frist jeweils unabhängig vom Zugang der Information beim betroffenen Bewerber oder Bieter am Tag nach Absendung der Information beginnt (§ 134 GWB).
Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens setzt ferner voraus, dass erkannte Vergabeverstöße innerhalb der in § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB genannten Fristen gegenüber dem Auftraggeber gerügt wurden.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Postort: Münster
Postleitzahl: 48147
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2514111691📞
Fax: +49 2514112165 📠
Quelle: OJS 2019/S 033-074506 (2019-02-13)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-06-26) Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß...”
Kurze Beschreibung
Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leis-tungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
– Los 1 – Schulgebäude,
– Los 2 – Turn- und Sporthallen,
– Los 3 – Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen,
– Los 4 – Übrige Gebäude.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 3362978.52 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der auszuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 1 – Schulgebäude.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 2 – Turn- und Sporthallen.
Mehr anzeigen
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 3 – Kinder- und Jugendpflegerische Einrichtungen.
Mehr anzeigen
Beschreibung der Beschaffung:
“Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord...”
Beschreibung der Beschaffung
Bei der aus zuschreibenden Leistung handelt es sich um einen Rahmenvertrag über die Durchführung der Unterhaltsreinigung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord gemäß Leistungsbeschreibung.
Nebenangebote sind nicht zugelassen. Es erfolgt eine losweise Vergabe:
Los 4 – Übrige Gebäude.
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 033-074506
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Schulgebäude
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-06-03 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 15
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 7
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 15
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 15
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Die Putzteufel Gebäudedienste
Postort: Dortmund
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Dortmund, Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 687 036 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 653389.40 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Turn- und Sporthallen
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-05-22 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 13
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 13
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 13
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: AWF GmbH
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 381 377 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 377218.12 💰
3️⃣
Vertragsnummer: 3
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Tageseinrichtungen für Kinder
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 6
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 12
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 486 089 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1263634.28 💰
4️⃣
Vertragsnummer: 4
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Übrige Gebäude
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 12
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 12
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 022 786 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1108736.72 💰
“Aktenzeichen: L063/19
Der Auftraggeber ist an die Bestimmungen des Runderlasses des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen „Verhütung und Bekämpfung von...”
Aktenzeichen: L063/19
Der Auftraggeber ist an die Bestimmungen des Runderlasses des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen „Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung" vom 26.4.2005 – IR 12.2.2006-Nr. 3.1 und 3.3 gebunden.
Für die Auftragsvergabe gelten die Bedingungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG-NRW).
Mit Angebotsabgabe sind Eigenerklärungen über das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe nach §§ 123 und 124 GWB abzugeben.
Der Auftraggeber wird bei Aufträgen ab einer Auftrags-summe von 30 000 EUR für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, den Nachunternehmer und den Verleiher von Arbeitskräften einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern.
Subunternehmer:
Bei der Beauftragung von Subunternehmen oder der sonstigen Einschaltung Dritter können sich die Bieter zum Nachweis Ihrer Leistungsfähigkeit und Fachkunde auch dieser Unternehmen bedienen.
Bei Angebotsabgabe in Verbindung mit einem Subunternehmer ist eine Verpflichtungserklärung über das Bereitstellen entsprechender Mittel zur Auftragserfüllung einzureichen. Darüber hinaus ist von den Bietern anzugeben, in welcher Höhe sie beabsichtigen, Leistungen an Subunternehmen zu vergeben.
Bietergemeinschaften:
Die Anforderungen an Bietergemeinschaften sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Bereitstellung der Unterlagen:
Es erfolgt eine elektronische Bereitstellung auf dem Vergabemarktplatz Metropole Ruhr (Zu den unter http://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/ genannten Nutzungsbedingungen können die Vergabeunterlagen kostenlos angefordert und heruntergeladen und Nach-richten der Vergabestelle eingesehen werden.).
Bekanntmachungs-ID: CXPSYYFYGCJ
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) muss ein Nachprüfungsantrag spätestens 15 Kalendertage nach Eingang der...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) muss ein Nachprüfungsantrag spätestens 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der angegebenen Vergabekammer eingereicht werden.
Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, wenn der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§168 GWB).
Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Kalendertage nach Absendung der Information über die Vergabeentscheidung per Fax oder E-Mail und 15 Kalendertage nach Absendung der Information über die Vergabeentscheidung per Post, wobei die Frist jeweils unabhängig vom Zugang der Information beim betroffenen Bewerber oder Bieter am Tag nach Absendung der Information beginnt (§ 134 GWB).
Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens setzt ferner voraus, dass erkannte Vergabeverstöße innerhalb der in § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB genannten Fristen gegenüber dem Auftraggeber gerügt wurden.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 123-301099 (2019-06-26)