Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130 a Abs. 8 SGB V zu Etanercept

GWQ ServicePlus AG

§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zuschließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGBV für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit dem u. a. Wirkstoff abschließen. Frühester Vertragsstart ist der 1.4.2020.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-02-10. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-02-03.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2020-02-03 Auftragsbekanntmachung
2020-02-05 Ergänzende Angaben
2020-10-23 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2020-10-23 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2021-03-19 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2021-11-18 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2020-02-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Arzneimittel
Kurze Beschreibung:
§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zuschließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGBV für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit dem u. a. Wirkstoff abschließen. Frühester Vertragsstart ist der 1.4.2020.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Arzneimittel 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Arzneimittel 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: GWQ ServicePlus AG
Postanschrift: Tersteegenstraße 28, handelnd für die unter VI 2.) näher genannten Gesetzlichen Krankenkassen
Postleitzahl: 40474
Postort: Düsseldorf
Kontakt
Internetadresse: http://www.gwq-serviceplus.de 🌏
E-Mail: bieteranfrage@gwq-serviceplus.de 📧
Telefon: +49 211758498-0 📞
Fax: +49 211758498-48 📠
URL der Dokumente: https://vergabeportal.gwq-serviceplus.de/ 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-02-03 📅
Einreichungsfrist: 2022-02-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-02-05 📅
Datum des Beginns: 2020-03-01 📅
Datum des Endes: 2020-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 025-055932
ABl. S-Ausgabe: 25
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden gesetzlichen Krankenkassen: — Atlas BKK ahlmann, — Audi BKK, — Bahn-BKK, — Bertelsmann BKK, — BKK MTU, — Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg, — BKK Akzo Nobel -Bayern, — BKK BPW Bergische Achsen KG, — BKK Deutsche Bank AG, — BKK Diakonie, — BKK DürkoppAdler, — BKK Faber-Castell & Partner, — BKK firmus, — BKK Freudenberg, — BKK Groz-Beckert, — BKK KBA, — BKK KRONES, — BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg, — BKK Voralb Heller*Index*Leuze, — BMW BKK, — Daimler BKK, — Die Bergische Krankenkasse, — Die Schwenninger Krankenkasse, — Heimat Krankenkasse, — Hkk, — IKK Brandenburg und Berlin, — IKK gesund plus, — IKK Nord, — IKK Südwest, — Merck BKK, — Mhplus BKK, — Salus BKK, — SBK, — Securvita BKK, — SKD BKK, — Südzucker BKK, — Wieland BKK. Die Veröffentlichung erfolgt unter Verwendung des Formulars für das Offene Verfahren, da es für das Zulassungsverfahren kein entsprechendes Formular zur Verfügung steht. Die GWQ geht davon aus, dass dieses Verfahren auf Grund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Die Vergabekammer ist daher nach Auffassung des Auftraggebers, für die Nachprüfung des vorliegenden Open-House-Verfahrens, das nicht in den Anwendungsbereich der §§ 97 ff. GWB fällt, nicht zuständig. Für den Fall, dass der Bieter dennoch das Kartellvergaberecht für anwendbar hält, wird auf die Regelungen der §§ 134, 135, 160 GWQ (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) verwiesen.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 1 EUR 💰
Kurze Beschreibung:
Die GWQ ServicePlus AG beabsichtigt, nicht-exklusive Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V zu dem o. a. Wirkstoff mit Vertragsstart zum 1.4.2020 zu schließen. Diesem Vertrag können zu jeder Zeit der Vertragslaufzeit alle interessierten Unternehmen zu den gleichen Bedingungen beitreten (Zulassungsmodell).
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Die GWQ geht davon aus, dass dieses Verfahren auf Grund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Die Vertragsunterlagen, die teilnehmenden Krankenkassen und deren Umsätze sowie die Termine für die Meldung des Vertrags sind auf dem Vergabeportal der GWQ ServicePlus AG unter http://vergabeportal.gwq-serviceplus.de einzusehen und herunterzuladen. Bis zum Start exklusiver Verträge steht diese Übergangsvereinbarung allen Marktteilnehmern zum Beitritt offen.
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Bei Eingang der unterzeichneten Verträge/Erklärung und Nachweise zum 10.3.2020 kann eine erstmalige Meldung zum 1.4.2020 realisiert werden.
Folgende Unterlagen sind einzureichen:
— unterzeichneter Vertrag in doppelter Ausfertigung,
— einen Nachweis über die arzneimittelrechtliche Zulassung mittels Auszug aus dem öffentlichen Teil der AMIS-Datenbank,
— unterzeichnete Eigenerklärung (Anlage 3).
Geschätzter Wert ohne MwSt: 1 EUR 💰
Beschreibung der Verlängerungen:
Die GWQ ServicePlus AG behält sich das Recht vor, den Vertrag für einen Zeitraum von maximal 12 Monaten zu verlängern. Die Verlängerung wird gegenüber dem Auftragnehmer spätestens 3 Monate vor dem regulären Vertragsende erklärt.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Datum der Angebotseröffnung: 2022-02-10 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://vergabeportal.gwq-serviceplus.de/ 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden gesetzlichen Krankenkassen:
— Atlas BKK ahlmann,
— Audi BKK,
— Bahn-BKK,
— Bertelsmann BKK,
— BKK MTU,
— Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg,
— BKK Akzo Nobel -Bayern,
— BKK BPW Bergische Achsen KG,
— BKK Deutsche Bank AG,
— BKK Diakonie,
— BKK DürkoppAdler,
— BKK Faber-Castell & Partner,
— BKK firmus,
— BKK Freudenberg,
— BKK Groz-Beckert,
— BKK KBA,
— BKK KRONES,
— BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg,
— BKK Voralb Heller*Index*Leuze,
— BMW BKK,
— Daimler BKK,
— Die Bergische Krankenkasse,
— Die Schwenninger Krankenkasse,
— Heimat Krankenkasse,
— Hkk,
— IKK Brandenburg und Berlin,
— IKK gesund plus,
— IKK Nord,
— IKK Südwest,
— Merck BKK,
— Mhplus BKK,
— Salus BKK,
— SBK,
— Securvita BKK,
— SKD BKK,
— Südzucker BKK,
— Wieland BKK.
Die Veröffentlichung erfolgt unter Verwendung des Formulars für das Offene Verfahren, da es für das Zulassungsverfahren kein entsprechendes Formular zur Verfügung steht.
Die GWQ geht davon aus, dass dieses Verfahren auf Grund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Die Vergabekammer ist daher nach Auffassung des Auftraggebers, für die Nachprüfung des vorliegenden Open-House-Verfahrens, das nicht in den Anwendungsbereich der §§ 97 ff. GWB fällt, nicht zuständig. Für den Fall, dass der Bieter dennoch das Kartellvergaberecht für anwendbar hält, wird auf die Regelungen der §§ 134, 135, 160 GWQ (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) verwiesen.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 2289499400 📠
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2020/S 025-055932 (2020-02-03)
Ergänzende Angaben (2020-02-05)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittelzuschließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGBV für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit dem u. a. Wirkstoff abschließen. Frühester Vertragsstart ist der 1.4.2020.
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postanschrift: GWQ ServicePlus AG, Tersteegenstraße 28, 40474 Düsseldorf, handelnd für die unter VI 2.) näher genannten Gesetzlichen Krankenkassen

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-02-05 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-02-07 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 027-061690
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 025-055932
ABl. S-Ausgabe: 27
Quelle: OJS 2020/S 027-061690 (2020-02-05)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-10-23)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Abs. 8 SGB V zu Fertigarzneimitteln mit dem Wirkstoff Etanercept.
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-10-23 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-10-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 210-512634
ABl. S-Ausgabe: 210
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: — Atlas BKK ahlmann, — Audi BKK, — BAHN-BKK, — Bertelsmann BKK, — Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg, — BKK Akzo Nobel -Bayern-, — BKK BPW Bergische Achsen KG, — BKK Deutsche Bank AG, — BKK Diakonie, — BKK DürkoppAdler, — BKK Faber-Castell & Partner, — BKK firmus, — BKK Freudenberg, — BKK Groz-Beckert, — BKK KBA, — BKK KRONES, — BKK MTU, — BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg, — BKK Voralb Heller*Index*Leuze, — BMW BKK, — Daimler BKK, — DIE BERGISCHE KRANKENKASSE, — Die Schwenninger Krankenkasse, — Heimat Krankenkasse, — Hkk, — IKK Brandenburg und Berlin, — IKK gesund plus, — IKK Nord, — IKK Südwest, — Merck BKK, — Mhplus BKK, — Salus BKK, — SBK, — SECURVITA BKK, — SKD BKK, — Südzucker BKK, — Wieland BKK.
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-09-10 📅
Name: kohlpharma GmbH
Postanschrift: Im Holzhau 8
Postort: Merzig
Postleitzahl: 66663
Land: Deutschland 🇩🇪
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1

Referenz
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen:
— BAHN-BKK,
— BKK Akzo Nobel -Bayern-,
— DIE BERGISCHE KRANKENKASSE,
— SECURVITA BKK,
Quelle: OJS 2020/S 210-512634 (2020-10-23)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-10-23)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Referenz
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 210-512638

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-08-10 📅
Name: Mylan Healthcare GmbH
Postort: Hannover
Quelle: OJS 2020/S 210-512638 (2020-10-23)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-03-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postanschrift: Tersteegenstraße 28, 40474 Düsseldorf, handelnd für die unter VI 2.) näher genannten Gesetzlichen Krankenkassen

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-03-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-03-24 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 058-146441
ABl. S-Ausgabe: 58
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: — Audi BKK, — Bahn-BKK, — Bertelsmann BKK, — Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg, — BKK Akzo Nobel – Bayern, — BKK BPW Bergische Achsen KG, — BKK Deutsche Bank AG, — BKK Diakonie, — BKK DürkoppAdler, — BKK Faber-Castell & Partner, — BKK firmus, — BKK Freudenberg, — BKK Groz-Beckert, — BKK KBA, — BKK Krones, — BKK MTU, — BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg, — BKK Voralb Heller*Index*Leuze, — BMW BKK, — Daimler BKK, — Die Bergische Krankenkasse, — Heimat Krankenkasse, — Hkk, — IKK Brandenburg und Berlin, — IKK gesund plus, — IKK – Die Innovationskasse (ehemals Nord), — IKK Südwest, — Merck BKK, — Mhplus BKK, — Salus BKK, — SBK, — Securvita BKK, — SKD BKK, — Südzucker BKK, — Vivida BKK, — Wieland BKK.
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-03-10 📅
Name: Aaragon Pharma s. r. o
Postanschrift: Palouky 1366
Postort: Hostivice
Postleitzahl: 253 01
Land: Tschechien 🇨🇿

Referenz
— BKK Akzo Nobel – Bayern,
— BKK Krones,
— IKK – Die Innovationskasse (ehemals Nord),
— Vivida BKK,
Quelle: OJS 2021/S 058-146441 (2021-03-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-11-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Abschluss einer nicht-exklusiven Rabattvereinbarung nach § 130a Abs. 8 SGB V zu Fertigarzneimitteln mit dem Wirkstoff Etanercept
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-11-18 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-11-23 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 227-597306
ABl. S-Ausgabe: 227
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: Audi BKK BAHN-BKK Bertelsmann BKK Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg BKK Akzo Nobel -Bayern- BKK BPW Bergische Achsen KG BKK Deutsche Bank AG BKK Diakonie BKK DürkoppAdler BKK Faber-Castell & Partner BKK firmus BKK Freudenberg BKK Groz-Beckert BKK KBA BKK KRONES BKK MTU BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg BKK Voralb Heller*Index*Leuze BMW BKK Daimler BKK DIE BERGISCHE KRANKENKASSE Heimat Krankenkasse hkk IKK Brandenburg und Berlin IKK gesund plus IKK - Die Innovationskasse (ehemals Nord) IKK Südwest Merck BKK mhplus BKK Salus BKK SBK SECURVITA BKK SKD BKK Südzucker BKK vivida BKK Wieland BKK
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-11-10 📅

Referenz
Audi BKK
BAHN-BKK
Bertelsmann BKK
Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg
BKK Akzo Nobel -Bayern-
BKK BPW Bergische Achsen KG
BKK Deutsche Bank AG
BKK Diakonie
BKK DürkoppAdler
BKK Faber-Castell & Partner
BKK firmus
BKK Freudenberg
BKK Groz-Beckert
BKK KBA
BKK KRONES
BKK MTU
BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg
BKK Voralb Heller*Index*Leuze
BMW BKK
Daimler BKK
DIE BERGISCHE KRANKENKASSE
Heimat Krankenkasse
hkk
IKK Brandenburg und Berlin
IKK gesund plus
IKK - Die Innovationskasse (ehemals Nord)
IKK Südwest
Merck BKK
mhplus BKK
Salus BKK
SBK
SECURVITA BKK
SKD BKK
Südzucker BKK
vivida BKK
Wieland BKK
Quelle: OJS 2021/S 227-597306 (2021-11-18)