Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten in den Geschäftsbereichen des TMMJV und des TMBJS für die Jahre 2021 ff

Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten in den Geschäftsbereichen des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) und des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) für die Jahre 2021 ff.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-11-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-10-12.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• medical airport service GmbH

Wer?

• Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Wie?

• Diverse Dienstleistungen im Gesundheitswesen › Betriebliche Gesundheitsfürsorge

Wo?

• Thüringen › Erfurt, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-10-12	Auftragsbekanntmachung
2020-12-21	Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2024-01-29	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-10-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Betriebliche Gesundheitsfürsorge
Referenznummer: 7630 / E - 636 / 2020
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Betriebliche Gesundheitsfürsorge 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Betriebliche Gesundheitsfürsorge 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Thüringen 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot ausschließlich für ein Los
Vergabekriterien
Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Postanschrift: Werner-Seelenbinder-Straße 5
Postleitzahl: 99096
Postort: Erfurt
Kontakt
Internetadresse: https://justiz.thueringen.de/ 🌏
E-Mail: poststelle@tmmjv.thueringen.de 📧
Telefon: +49 361-573511276 📞
Fax: +49 361-573511988 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=350344 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=350344 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-10-12 📅
Einreichungsfrist: 2020-11-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-10-16 📅
Datum des Beginns: 2021-01-01 📅
Datum des Endes: 2022-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 202-491371
ABl. S-Ausgabe: 202
Zusätzliche Informationen

Dieser Auftrag kann verlängert werden: 1. Verlängerung: 1.1.2023 bis 31.12.2023 2. Verlängerung: 1.1.2024 bis 31.12.2024 3. Verlängerung: 1.1.2025 bis 31.12.2025 4. Verlängerung: 1.1.2026 bis 31.12.2026

Objekt
Umfang der Beschaffung
Informationen über Lose: Lose 1 und 2
Bezeichnung des Loses: Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des TMMJV für die Jahre 2021 ff
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) für die Jahre 2021 ff.

Zusätzliche Informationen:

Dieser Auftrag kann verlängert werden:

1. Verlängerung: 1.1.2023 bis 31.12.2023

2. Verlängerung: 1.1.2024 bis 31.12.2024

3. Verlängerung: 1.1.2025 bis 31.12.2025

4. Verlängerung: 1.1.2026 bis 31.12.2026

Bezeichnung des Loses: Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des TMBJS für die Jahre 2021 ff
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) für die Jahre 2021 ff

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Thüringen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=350344&criteriaId=8759
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Vergabeunterlagen

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Begründung für die Rahmenvereinbarung:

Die Gesamtlaufzeit der Rahmenvereinbarung überschreitet gemäß § 21 Abs. 6 VgV in zulässiger Weise die Dauer von vier Jahren. Sie fällt, wie in der Beschreibung der Beschaffung dargestellt, unter die Sonderregelung für Auftragsbekanntmachungen für soziale und andere besondere Dienstleistungen nach § 65 Abs. 2 VgV.

Begründung für eine Laufzeit der Rahmenvereinbarung von mehr als vier Jahren:

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaates Thüringen
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Postort: Weimar
Postleitzahl: D-99423
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 361-573321254 📞
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Fax: +49 361-573321059 📠
Internetadresse: https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/index.aspx 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Gegen Entscheidungen der Vergabekammer des Freistaats Thüringen ist die sofortige Beschwerde zulässig, über die das Thüringer Oberlandesgericht in Jena entscheidet. Die sofortige Beschwerde ist binnen einer Frist von 2 Wochen schriftlich bei dem Beschwerdegericht einzulegen. Diese Zwei-Wochen-Frist beginnt entweder mit der Zustellung der Entscheidung der Vergabekammer des Freistaats Thüringen oder für den Fall, dass die Vergabekammer des Freistaats Thüringen über einen Antrag auf Nachprüfung nicht innerhalb einer Frist von fünf Wochen ab Eingang des Antrags entschieden hat, mit dem Ablauf der zuletzt genannten Frist.

Quelle: OJS 2020/S 202-491371 (2020-10-12)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-12-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 200 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-12-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-12-24 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 251-633104
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 202-491371
ABl. S-Ausgabe: 251
Zusätzliche Informationen

Dieser Auftrag kann verlängert werden: 1. Verlängerung: 1.1.2023 bis 31.12.2023, 2. Verlängerung: 1.1.2024 bis 31.12.2024, 3. Verlängerung: 1.1.2025 bis 31.12.2025, 4. Verlängerung: 1.1.2026 bis 31.12.2026.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des TMMJV für die Jahre 2021 ff.
Zusätzliche Informationen:

1. Verlängerung: 1.1.2023 bis 31.12.2023,

2. Verlängerung: 1.1.2024 bis 31.12.2024,

3. Verlängerung: 1.1.2025 bis 31.12.2025,

4. Verlängerung: 1.1.2026 bis 31.12.2026.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-12-09 📅
Name: medical airport service GmbH
Postanschrift: Hessenring 13a
Postort: Mörfelden-Walldorf
Postleitzahl: 64546
Land: Deutschland 🇩🇪
Groß-Gerau 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 268483.03 EUR 💰
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-12-14 📅
Gesamtwert des Auftrags: 988280.67 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Quelle: OJS 2020/S 251-633104 (2020-12-21)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Auftragsänderung des Rahmenvertrags zur arbeitsmedizinischen Betreuung der Beschäftigten in dem Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (Los 2)
Referenznummer: 1020-17-6102
Kurze Beschreibung:

Die aktuelle Vertragsänderung ändert mit Wirkung ab dem 01.01.2024 den Rahmenvertrag, indem die Stundensätze bestimmter Leistungen (Grundbetreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge, betriebsspezifische Betreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge und Arbeitsmedizinische Vorsorge) innerhalb des zulässigen Rahmens des § 132 Abs. 2 Satz 2 GWB erhöht werden. Für die Jahre 2024 und 2025 erfolgt eine jeweils jährliche Erhöhung der Stundensätze der aufgeführten Leistungen, beginnend ab dem 01.01.2024. Die Laufzeit des Rahmenvertrags endet am 31.12.2025.

Produkte/Dienstleistungen: Betriebliche Gesundheitsfürsorge 📦
Beschreibung
Interne Kennung: 7630/E-636/2020
Titel: Los 2 Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten im Geschäftsbereich des TMBJS
Beschreibung der Beschaffung:

Die aktuelle Vertragsänderung ändert mit Wirkung ab dem 01.01.2024 den Rahmenvertrag, indem die Stundensätze bestimmter Leistungen (Grundbetreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge, betriebsspezifische Betreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge und Arbeitsmedizinische Vorsorge) erhöht werden. Für die Jahre 2024 und 2025 erfolgt eine jeweils jährliche Erhöhung der Stundensätze der aufgeführten Leistungen, beginnend ab dem 01.01.2024. Die Laufzeit des Rahmenvertrags endet am 31.12.2025.

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Die Leistungen werden in ganz Thüringen erbracht, das heißt in allen Landkreisen und kreisfreien Städten.

Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Die Leistung wird in ganz Thüringen erbracht, das heißt in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt.

Verfahren
Art des Verfahrens
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
§ 132 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Auftragsvergabe
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Unverändert zum ursprünglichen Rahmenvertrag.

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Nationale Registrierungsnummer: 16900401-0001-63
Abteilung: Abteilung 1, Referat 1 7
Postanschrift: Werner-Seelenbinder-Straße 7
Postleitzahl: 99096
Postort: Erfurt
Region: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: referat17@tmbjs.thueringen.de 📧
Telefon: +49361573411100 📞
URL: https://www.bildung.thueringen.de 🌏
Objekt
Art des Vertrags: Dienstleistungen

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

Zum Wert der Änderung: Der Wert der Änderung kann nur annäherungsweise angegeben werden. Das folgt daraus, dass öffentliche Auftraggeber nach § 21 Abs. 1 S. 2 VgV bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen nicht pauschal zur Angabe des Gesamtwerts oder der Gesamtgrößenordnung der Rahmenvereinbarungen verpflichtet sind. Die Vorschrift verlangt nur, dass das in Aussicht genommene Auftragsvolumen so genau wie möglich zu ermitteln und bekanntzugeben ist, eine abschließende Festlegung ist nicht gefordert. Unter Berücksichtigung dessen, wird der Wert der Änderung durch die Vertragsanpassung mit Wirkung vom 01.01.2024 mit ca. 166.000,00 Euro pro Jahr angegeben.

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaats Thüringen
Nationale Registrierungsnummer: 16900334-0001-29
Postleitzahl: 99423
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Telefon: +49361573321254 📞
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Name und Adressen
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-29+01:00 📅

Änderungen
Andere zusätzliche Informationen

Für die Beurteilung der Umstände der Erforderlichkeit einer Vertragsänderung ist ein Vergleich zu ziehen zwischen den Umständen, die zum Zeitpunkt der Ausschreibung des Auftrags (November 2020) vorlagen und denen, die zu dem Zeitpunkt vorlagen, als der Auftragnehmer eine Vertragsanpassung forderte (Dezember 2022). Die Vertragsänderung ist erforderlich aufgrund weitläufiger Kostensteigerungen, die der Auftragnehmer in Folge der Nachwirkungen des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine ausgesetzt ist: Gestiegene Energie- und Treibstoffkosten, hohe Inflation sowie wachsende Personalkosten. Die Kostensteigerungen ergaben sich außerdem aufgrund von Lieferengpässen resultierend aus der sich in China exponentiell verschärfenden Pandemielage und aufgrund der damit verbundenen Teuerungsrate von Medikamenten und Medizinprodukten. Der Auftraggeber hat diese vom Auftragnehmer vorgebrachten Gründe genau geprüft und als erforderlich für eine Vertragsanpassung bewertet. Insbesondere hat der Auftraggeber die Veränderung der Inflationsrate und die Steigerung von Treibstoffkosten nachvollzogen. Diese vom Auftragnehmer vorgebrachten Umstände waren für den Auftraggeber zum Zeitpunkt der Ausschreibung des Auftrags im Jahr 2020 nicht absehbar, da der Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 einen Fall höherer Gewalt darstellt. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine stellt ein ungewöhnliches und unvorhersehbares Ereignis dar, auf das weder der Auftraggeber noch der Auftragnehmer Einfluss hatten und dessen Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können. Nicht absehbar waren auch die Auswirkungen des Krieges, z.B. die hohe Inflationsrate und die hohen Energiepreise.

Hauptgrund für die Änderung: Änderungen aufgrund von Umständen, die bei aller Umsicht vom Beschaffer nicht vorhergesehen werden konnten, erforderlich.
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: CON-0001
Neuer Wert
Text:

Die aktuelle Vertragsänderung ändert mit Wirkung ab dem 01.01.2024 den Rahmenvertrag, indem die Stundensätze bestimmter Leistungen (Grundbetreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge, betriebsspezifische Betreuung ohne arbeitsmedizinische Vorsorge und Arbeitsmedizinische Vorsorge) erhöht werden. Für die Jahre 2024 und 2025 erfolgt eine jeweils jährliche Erhöhung der Stundensätze der aufgeführten Leistungen, beginnend ab dem 01.01.2024. Die Laufzeit des Rahmenvertrags endet am 31.12.2025.

Quelle: OJS 2024/S 021-060698 (2024-01-29)

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