Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Coburg – Beschaffung Hardware – Digitales Klassenzimmer Teil 2
1020-0452-2020/001316”
Produkte/Dienstleistungen: Maschinen, Material und Zubehör für Büro und Computer, außer Möbeln und Softwarepaketen📦
Kurze Beschreibung: Beschaffung Hardware – Digitales Klassenzimmer Teil 2.
Informationen über Lose
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 9
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Beamer
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Multimediaausrüstung📦
Ort der Leistung: Coburg, Kreisfreie Stadt🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Lieferung von: Beamer Ultrakurzdistanz, Standard-Beamer, Installations-Beamer, Deckenhalterung Installations-Beamer.” Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Helligkeit (Farbe/Weiß kombiniert)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Auflösung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Lebensdauer der Lichtquelle
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Herstellergarantie/Service
Preis (Gewichtung): 60,00
Dauer
Datum des Beginns: 2020-12-29 📅
Datum des Endes: 2021-02-28 📅
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit...”
Zusätzliche Informationen
Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit mit dem Bieter eine Erfüllung der gestellten Ausgabe/eine ausreichende Qualität der Leistung nicht zu erwarten ist.
Das Angebot wird bei der weiteren Wertung nicht berücksichtigt.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: IPads mit Zubehör
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Datenverarbeitungsgeräte (Hardware)📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Lieferung von: iPads, AppleTVs, MDM-Lizens, iPad Hüllen mit Tastatur, Eingabestifte iPads, Koffer-Transportsysteme für iPads.” Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Prozessorgeneration der iPads
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Herstellergarantie/Service der iPads, AppleTVs und Transportkoffer
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gewicht der Transportkoffer
Preis (Gewichtung): 70,00
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Mini-PCs
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Mini-PCs.
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): CPU-Taktfrequenz
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): CPU-Generation
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Anschlüsse
Preis (Gewichtung): 50,00
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit...”
Zusätzliche Informationen
Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit mit dem Bieter eine Erfüllung der gestellten Ausgabe/eine ausreichende Qualität der Leistung Nicht zu erwarten ist.
Das Angebot wird bei der weiteren Wertung nicht berücksichtigt.
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Convertible Laptops
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Convertible Laptops und Zubehör (Docking Stations).
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): CPU-Taktfrequenz der Convertible Laptops ohne Dockingstation
Qualitätskriterium (Bezeichnung): CPU-Generation der Convertible Laptops ohne Dockingstation
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Anschlüsse der Convertible Laptop und Dockingstation
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Herstellergarantie/Service der Convertible Laptop und Dockingstation
Informationen über Varianten
Es werden Varianten akzeptiert ✅
5️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Präsentationskameras
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Digitalkameras📦
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Präsentationskameras.
6️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Monitore
Titel
Los-Identifikationsnummer: 6
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Bildschirme📦
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Monitoren 24".
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Helligkeit/Kontrast
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Betrachtungswinkel
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Reaktionszeit
7️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Interaktive Großdisplays
Titel
Los-Identifikationsnummer: 7
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Computeranlagen und Zubehör📦
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Interaktiven Großdisplays.
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Paneltyp
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Touchtechnologie
8️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Receiver
Titel
Los-Identifikationsnummer: 8
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Streaming Receiver und Headsets.
Vergabekriterien
Preis
9️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Grafiktablets
Titel
Los-Identifikationsnummer: 9
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Lieferung von Grafiktablets.
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Kompatibilität mit Software
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Direktlink auf Dokument mit Eignungskriterien: (URL) https://tender24.de/NetServer/SelectionCriteria/54321-Tender-17490ca53c2-2ed45b293ae3b257” Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Direktlink auf Dokument mit Eignungskriterien: (URL) https://tender24.de/NetServer/SelectionCriteria/54321-Tender-17490ca53c2-2ed45b293ae3b257” Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Direktlink auf Dokument mit Eignungskriterien: (URL) https://tender24.de/NetServer/SelectionCriteria/54321-Tender-17490ca53c2-2ed45b293ae3b257”
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Beschleunigtes Verfahren:
“Dinglichkeitsbegründung: Die Förderung „Digitales Klassenzimmer“ muss nächstes Jahr komplett abgeschlossen sein. Berücksichtigt werden kann nur die...”
Beschleunigtes Verfahren
Dinglichkeitsbegründung: Die Förderung „Digitales Klassenzimmer“ muss nächstes Jahr komplett abgeschlossen sein. Berücksichtigt werden kann nur die Hardware, welche im Jahr 2020 beauftragt worden ist. Nachdem bei der Ausschreibung „Leihgeräte Schüler“ das Los 2 – Convertible Notebooks aufgehoben werden musste, müssen diese Geräte nun erneut ausgeschrieben werden. Die Dringlichkeit wurde somit nicht vom Auftraggeber verursacht. Da das neue Schuljahr bereits begonnen hat, benötigen wir diese Hardware ebenfalls dringend. Aus den oben genannten Gründen bitten wir um Verkürzung der Angebotsfrist, da eine nach objektiven Gesichtspunkten festzustellende Eilbedürftigkeit des Beschaffungsvorhabens vorliegt.
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Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-10-09
09:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2020-12-28 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2020-10-09
09:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Entfällt
“Wir bitten um Beachtung:
Es werden „Nur“ elektronische Angebote zugelassen!
Die in der Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen genannte Adresse...”
Wir bitten um Beachtung:
Es werden „Nur“ elektronische Angebote zugelassen!
Die in der Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen genannte Adresse (Postanschrift) ist „ausschließlich“ für die Zusendung von Angebotsteilen gedacht, die nicht den elektronischen Angebotsunterlagen beigefügt werden können (z. B. Muster, Proben, Modelle). Diese auf dem Postweg zugesandten Angebotsteile „müssen“ der Vergabestelle bis zur Angebotseröffnung vorliegen.
Termin bis zu bem Bieterfragen als rechtzeitig gestellt gelten: 29.9.2020.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Regierung von Mittelfranken – Vergabekammer Nordbayern
Postanschrift: Promenade 27
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91522
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 981 / 53-1277📞
E-Mail: vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de📧
Fax: +49 981 / 53-1837 📠
URL: http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt2/abt3Sg2101.htm🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftrag eben nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nummer 2 GWB.
§ 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Vergabekammer leitet gemäß § 160 Abs. 1 GWB ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die Betroffenen Bieter ergangen ist.
Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst 10 Kalendertagen nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über das E-Vergabe-Portal) der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim Betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
Gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der Betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Regierung von Mittelfranken – Vergabekammer Nordbayern
Postanschrift: Promenade 27
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91522
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 981 / 53-1277📞
E-Mail: vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de📧
Fax: +49 981 / 53-1837 📠
Quelle: OJS 2020/S 188-453350 (2020-09-23)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-12-08) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Stadt Coburg — Amt für Informations- und Kommunikationstechnik
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Coburg — Beschaffung Hardware — Digitales Klassenzimmer Teil 2
1020-0452-2020/001316”
Kurze Beschreibung: Beschaffung Hardware — Digitales Klassenzimmer Teil 2.
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit...”
Zusätzliche Informationen
Erreicht ein Bieter nicht mindestens 50 % der möglichen Punkte der Qualitätskriterien, stellt die Vergabestelle fest, dass im Rahmen einer Zusammenarbeit mit dem Bieter eine Erfüllung der gestellten Ausgabe/eine ausreichende Qualität der Leistung nicht zu erwarten ist.
Das Angebot wird bei der weiteren Wertung nicht Berücksichtigt.
Verfahren Art des Verfahrens
Beschleunigtes Verfahren:
“Dinglichkeitsbegründung: Die Förderung „Digitales Klassenzimmer" muss nächstes Jahr komplett abgeschlossen sein. Berücksichtigt werden kann nur die...”
Beschleunigtes Verfahren
Dinglichkeitsbegründung: Die Förderung „Digitales Klassenzimmer" muss nächstes Jahr komplett abgeschlossen sein. Berücksichtigt werden kann nur die Hardware, welche im Jahr 2020 beauftragt worden ist. Nachdem bei der Ausschreibung „Leihgeräte Schüler" das Los 2 — Convertible Notebooks aufgehoben werden musste, müssen diese Geräte nun erneut ausgeschrieben werden. Die Dringlichkeit wurde somit nicht vom Auftraggeber verursacht. Da das neue Schuljahr bereits begonnen hat, benötigen wir diese Hardware ebenfalls dringend. Aus den oben genannten Gründen bitten wir um Verkürzung der Angebotsfrist, da eine nach objektiven Gesichtspunkten festzustellende Eilbedürftigkeit des Beschaffungsvorhabens vorliegt.
Mehr anzeigen Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2020/S 188-453350
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1.1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Beamer
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-12-07 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 7
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 7
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 7
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Compu-House GmbH
Postanschrift: Abt-Knauer-Str. 3a
Postort: Weismain
Postleitzahl: 96260
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 9575981212 📠
Region: Lichtenfels🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2.1
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: IPads mit Zubehör
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Hans WiNN GmbH & Co. KG
Postanschrift: Kirschäckerstraße 24
Postort: Bamberg
Postleitzahl: 96052
Region: Bamberg, Kreisfreie Stadt🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
3️⃣
Vertragsnummer: 3.1
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Mini-PCs
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BÜRO Mayer GmbH & Co. KG
Postanschrift: Emil-Kemmer-Str. 11
Postort: Hallstadt
Postleitzahl: 96103
Region: Bamberg, Landkreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
4️⃣
Vertragsnummer: 4.1
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Convertible Laptops
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
5️⃣
Vertragsnummer: 5.1
Los-Identifikationsnummer: 5
Titel: Präsentationskameras
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: ia-media GmbH
Postanschrift: Kurt-Huber-Straße, 13
Postort: Ingolstadt
Postleitzahl: 85055
Region: Ingolstadt, Kreisfreie Stadt🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
6️⃣
Vertragsnummer: 6.1
Los-Identifikationsnummer: 6
Titel: Monitore
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
7️⃣
Vertragsnummer: 7.1
Los-Identifikationsnummer: 7
Titel: Interaktive Großdisplays
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Wittler visuelle Einrichtungen GmbH
Postanschrift: Warmensteinacherstr. 52
Postort: Berlin
Postleitzahl: 12349
Fax: +49 307423011 📠
Region: Berlin🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
8️⃣
Los-Identifikationsnummer: 8
Titel: Receiver
Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
9️⃣
Vertragsnummer: 9.1
Los-Identifikationsnummer: 9
Titel: Grafiktablets
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
“Dokumentation des Grundes des Verzichts der Bekanntgabe der Auftragssumme in der Bekanntmachung vergebene Aufträge:
Grundsätzlich sind die Auftragssummen in...”
Dokumentation des Grundes des Verzichts der Bekanntgabe der Auftragssumme in der Bekanntmachung vergebene Aufträge:
Grundsätzlich sind die Auftragssummen in der Bekanntmachung vergebener Aufträge (EU) bekanntzumachen. Dies jedoch nicht, wenn dies zu einem Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht der Kalkulationsgrundlagen der Bieter führen könnte.
Aufgrund der Tatsache, dass im Rahmen nur eine geringe Menge an Einzelpreisen abgefragt wurde, könnten die Bieter, die am Verfahren teilgenommen hatten, die Kalkulation des bezuschlagten Bieters zurückzurechnen.
Auch eine Angabe des höchsten/tiefsten Angebotspreises eröffnet den Bieter die Möglichkeit die Kalkulationsgrundsätze der anderen Bieter zurückzurechnen.
Heißt letztendlich, dass es sich um Angaben über die Auftragsvergabe handelt, deren Offenlegung die berechtigten geschäftlichen Interessen eines öffentlichen oder privaten Wirtschaftsteilnehmers, schädigen oder den lauteren Wettbewerb zwischen Wirtschaftsteilnehmern beeinträchtigen würde.
Daher muss auf die Angabe der bezuschlagten Angebotssumme verzichtet werden.
Rechtsvorschrift:
Richtlinie 2014/24/EU, Art. 50
§ 5 VgV — Wahrung der Vertraulichkeit
Rundschreiben Kommunale Auftragsvergaben;
Öffentlichkeit der Sitzungen kommunaler Gremien bei Vergabeangelegenheiten und Veröffentlichung von Auftragsdaten.
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Name: Regierung von Mittelfranken — Vergabekammer Nordbayern
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Einlegung von Rechtsbehelfen
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:
— der...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Einlegung von Rechtsbehelfen
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftrag eben nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nummer 2 GWB.
§ 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Die Vergabekammer leitet gemäß § 160 Abs. 1 GWB ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter/Bewerber, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die Betroffenen Bieter ergangen ist.
Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst 10 Kalendertagen nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über das E-Vergabe-Portal) der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter/Bewerber kommt es nicht an.
Gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der Betroffenen Bieter Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Regierung von Mittelfranken — Vergabekammer Nordbayern
Quelle: OJS 2020/S 242-596987 (2020-12-08)