DESY: Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung für die Jahre 2023 bis 2025

Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY

Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung für die Jahre 2023 bis 2025 an das Deutsche Elektronen Synchrontron (DESY) in Hamburg (Los 1) und die European X-Ray Free-Electron Laser Facility GmbH (XFEL) in Schenefeld (Los 2) sowie an das Deutsche Elektronen Synchrontron (DESY) in Zeuthen/ Brandenburg (Los 3).

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-01-13. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-12-02.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Städtische Werke Magdeburg GmbH

Wer?

• Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY

Wie?

• Elektrizität, Heizung, Sonnen- und Kernenergie › Elektrizität

Wo?

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-12-02	Auftragsbekanntmachung
2021-02-23	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-12-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Elektrizität
Referenznummer: 4100273
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Elektrizität 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Elektrizität 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Hamburg 🏙️
Pinneberg 🏙️
Dahme-Spreewald 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY
Postanschrift: Notkestraße 85
Postleitzahl: 22607
Postort: Hamburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.desy.de 🌏
E-Mail: warenwirtschaft.v4sk@desy.de 📧
Fax: +49 408998-4009 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMGD39B/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMGD39B 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-12-02 📅
Einreichungsfrist: 2021-01-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-12-07 📅
Datum des Beginns: 2023-01-01 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 238-587623
ABl. S-Ausgabe: 238
Zusätzliche Informationen

1. Die Vergabeunterlagen (inkl. Vordrucke und Formulare) können unter der in Ziffer I.3 genannten Internetadresse abgerufen werden. Die Verwendung der Vordrucke und Formulare ist verbindlich. Sofern im Laufe des Vergabeverfahrens weitere Informationen oder Präzisierungen seitens DESY erforderlich werden sollten, werden diese Zusatzinformationen ebenfalls unter der dort genannten Internetadresse veröffentlicht. Die Bieter müssen daher regelmäßig prüfen, ob unter der dort genannten Internetadresse weitere Informationen veröffentlicht wurden. Eine Registrierung bei der Vergabeplattform erleichtert den Zugang und die Information zu den Bieterinformationen. 2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen sollen umgehend, jedoch spätestens bis zum 5.1.2021 über die Vergabeplattform gestellt werden. DESY behält sich vor, später eingehende Fragen nicht zu beantworten. 3. Angebote sind elektronisch an die in Ziffer I.3 benannte Stelle über die Vergabeplattform zu übermitteln. Bis zum Ablauf der Angebotsfrist sind die Angebote verschlüsselt, so dass DESY keinen Zugriff auf sie hat. Dem Bieter steht es jedoch frei, sein Angebot bis zum Ablauf der Frist zu bearbeiten und neu hochzuladen. 4. Fremdsprachige Bescheinigungen oder Erklärungen sind in der Regel nur zu berücksichtigen, wenn sie mit Übersetzung in die deutsche Sprache vorgelegt worden sind. DESY kann Ausnahmen zulassen. Technische Dokumente und Zertifizierungen dürfen grundsätzlich in englischer Sprache vorgelegt werden. 5. DESY behält sich vor, unvollständige oder fehlende Nachweise und Unterlagen in den Angeboten kurzfristig nachzufordern. Die Bieter können jedoch nicht auf das Nachfordern vertrauen. 6. DESY behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen, z. B. mangels Wirtschaftlichkeit, aufzuheben. Ersatzansprüche der Bieter sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Mit dem Herunterladen der Vergabeunterlagen stimmt der Bieter dem zu. 7. Durch die Abgabe eines Angebots verpflichtet sich der Bieter, alle ihm ggf. übersandten Unterlagen vertraulich zu behandeln und den Geheimwettbewerb auch ansonsten zu wahren; dies gilt auch im Hinblick auf das jeweilige Angebot. DESY seinerseits wird Unterlagen der Bieter nur für die Zwecke des Verfahrens verwenden. 8. Bietergemeinschaften haben mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten. Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGD39B.

Zusätzliche Informationen

1. Die Vergabeunterlagen (inkl. Vordrucke und Formulare) können unter der in Ziffer I.3 genannten Internetadresse abgerufen werden. Die Verwendung der Vordrucke und Formulare ist verbindlich. Sofern im Laufe des Vergabeverfahrens weitere Informationen oder Präzisierungen seitens DESY erforderlich werden sollten, werden diese Zusatzinformationen ebenfalls unter der dort genannten Internetadresse veröffentlicht. Die Bieter müssen daher regelmäßig prüfen, ob unter der dort genannten Internetadresse weitere Informationen veröffentlicht wurden. Eine Registrierung bei der Vergabeplattform erleichtert den Zugang und die Information zu den Bieterinformationen.

2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen sollen umgehend, jedoch spätestens bis zum 5.1.2021 über die Vergabeplattform gestellt werden. DESY behält sich vor, später eingehende Fragen nicht zu beantworten.

3. Angebote sind elektronisch an die in Ziffer I.3 benannte Stelle über die Vergabeplattform zu übermitteln. Bis zum Ablauf der Angebotsfrist sind die Angebote verschlüsselt, so dass DESY keinen Zugriff auf sie hat. Dem Bieter steht es jedoch frei, sein Angebot bis zum Ablauf der Frist zu bearbeiten und neu hochzuladen.

4. Fremdsprachige Bescheinigungen oder Erklärungen sind in der Regel nur zu berücksichtigen, wenn sie mit Übersetzung in die deutsche Sprache vorgelegt worden sind. DESY kann Ausnahmen zulassen. Technische Dokumente und Zertifizierungen dürfen grundsätzlich in englischer Sprache vorgelegt werden.

5. DESY behält sich vor, unvollständige oder fehlende Nachweise und Unterlagen in den Angeboten kurzfristig nachzufordern. Die Bieter können jedoch nicht auf das Nachfordern vertrauen.

6. DESY behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen, z. B. mangels Wirtschaftlichkeit, aufzuheben. Ersatzansprüche der Bieter sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Mit dem Herunterladen der Vergabeunterlagen stimmt der Bieter dem zu.

7. Durch die Abgabe eines Angebots verpflichtet sich der Bieter, alle ihm ggf. übersandten Unterlagen vertraulich zu behandeln und den Geheimwettbewerb auch ansonsten zu wahren; dies gilt auch im Hinblick auf das jeweilige Angebot. DESY seinerseits wird Unterlagen der Bieter nur für die Zwecke des Verfahrens verwenden.

8. Bietergemeinschaften haben mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGD39B.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung (DESY Hamburg)
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

DESY Hamburg schreibt die Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung für 2 Kundenanlagen für die Jahre 2023 bis 2025 aus.

Die jährliche Abnahmemenge beträgt für DESY Hamburg für das Jahr 2023 ca. 155 GWh/a, für das Jahr 2024 ca. 148 GWh/a und für das Jahr 2025 ca. 155 GWh/a.

Es existieren 2 Abnahmestellen für DESY in Hamburg: 10 kV in der Notkestraße 31 und 110 kV in der Notkestraße 85.

Die weiteren Anforderungen ergeben sich aus den Vergabeunterlagen (Vereinbarung über die Lieferung und den Bezug elektrischer Energie sowie Leistungsbeschreibung nebst Anlagen).

Bezeichnung des Loses: Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung (European XFEL)
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

European XFEL schreibt die Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung für 2 Kundenanlagen für die Jahre 2023 bis 2025 aus.

Die jährliche Abnahmemenge beträgt für European XFEL für das Jahr 2023 ca. 70 GWh/a, für das Jahr 2024 ca. 45 GWh/a und für das Jahr 2025 ca. 70 GWh/a.

Es existieren 2 Abnahmestellen für European XFEL: 10 kV in der Holzkoppel 4 (Schenefeld) und 110 kV in der Notkestraße 85 (Hamburg).

Bezeichnung des Loses: Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung (DESY Zeuthen)
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

DESY Zeuthen schreibt die Lieferung elektrischer Energie ohne Netznutzung für 2 Kundenanlagen für die Jahre 2023 bis 2025 aus.

Die jährliche Abnahmemenge beträgt für DESY Zeuthen für den Leistungszeitraum (2023 bis 2025) jeweils ca. 7,5 GWh/a.

Es existiert 1 Abnahmestelle für DESY in Zeuthen: 20 kV in der Platanenallee 6.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

DESY Hamburg

Notkestraße 85

22603 Hamburg

European XFEL GmbH

Holzkoppel 4

22869 Schenefeld

Ein Großteil des Strombedarfs von XFEL wird über die Kundenanlage auf dem DESY-Gelände (Notkestraße 85, 22607 Hamburg) bezogen.

DESY Zeuthen

Platanenallee 6

15738 Zeuthen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Die Angebotsunterlagen (Vordrucke und Formulare) können unter der in Ziffer I.3 genannten Internetadresse abgerufen werden. Die Verwendung der Vordrucke und Formulare ist verbindlich. Eingereichte Nachweise müssen noch gültig sein; soweit Anforderungen an die Aktualität gestellt werden, bezieht sich der Zeitpunkt auf den Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (vgl. Ziff. VI.5).

Mit ihrem Angebot haben die Bieter folgende Dokumente bzw. Unterlagen vorzulegen:

PL1. Aktueller Auszug (nicht älter als 6 Monate) aus dem Berufs- oder Handelsregister. Bieter, die ihren Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, müssen vergleichbare Bescheinigungen vorlegen.

PL2. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (§§ 123, 124 GWB) gemäß § 48 VgV. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

PL3. Eigenerklärung zum Unternehmen mit Angaben zur Firma, Rechtsform, Sitz, Gegenstand, Geschäftsleitung des Unternehmens, Unternehmensstruktur (z. B. Muttergesellschaften, Konzernzugehörigkeit, Niederlassungen – Organigramm), mit Darstellung der Gesellschafts- und Kapitalverhältnisse des Bieters sowie ggf. zur zuständigen Niederlassung. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

Im Fall von Bietergemeinschaften gelten die hier aufgeführten Eignungsanforderungen PL2 und PL3 entsprechend für jedes einzelne Mitglied der Bietergemeinschaft.

Kann ein Bieter aus einem stichhaltigen Grund einen geforderten Nachweis nicht beibringen, so kann er seine Leistungsfähigkeit durch Vorlage anderer, von DESY für geeignet erachteter Belege nachweisen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

WL1. Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens jeweils für jedes der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

WL2. Vorlage der testierten Geschäftsberichte der letzten 3 Jahre (Kopie). Sollte der Bieter einem Konzern angehören, so ist dies im Angebot aufzuzeigen (vgl. Formblatt 4, „Eigenerklärung zum Unternehmen“, des Dokuments „Angebotsunterlagen“). DESY behält sich dann vor, zusätzlich die testierten Geschäftsberichte der letzten 3 abgeschlossenen Jahre (Kopie) des Konzerns nachzufordern. Soweit ein Bieter nicht unter die Pflichtprüfung des § 316 HGB fällt, genügt eine Einreichung der Geschäftsberichte (Jahresabschlüsse) ohne Testat.

WL3. Eigenerklärung zu einer bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung (Mindestdeckungssummen bei Personenschäden 10,0 Mio. EUR, Sachschäden 10,0 Mio. EUR und Vermögensschäden 2,0 Mio. EUR). Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

Mindeststandards:

Zu WL3. Die Mindestdeckungssumme muss bei Personenschäden 10,0 Mio. EUR, bei Sachschäden 10,0 Mio. EUR und bei Vermögensschäden 2,0 Mio. EUR betragen.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

TL1. Eigenerklärung über die durchschnittliche Anzahl der Mitarbeiter jeweils für jedes der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

TL2. Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten vergleichbaren Leistungen/Aufträge (Referenzen) auf dem Gebiet der Energielieferung (Strom) an Letztverbraucher (mit Ausnahme von Haushaltskunden), jeweils mit Angabe des Auftragswertes, der Leistungszeit und des öffentlichen oder privaten Auftraggebers. Es sind jeweils die Kontaktdaten des Ansprechpartners des Referenzauftragnehmers (Abnehmers) mit Telefonnummer und Email-Adresse anzugeben. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

Mindeststandards:

Zu TL2. Es müssen mindestens 5 Referenzen nachgewiesen werden. Mindestens eine Referenz muss frühestens aus dem Jahr 2019 stammen. Zudem muss mindestens eine ältere Referenz frühestens aus dem Jahr 2017 nachgewiesen werden.

Zu TL2 – nur für Angebote auf die Lose 1 und/oder 2: Mindestens eine Referenz muss für einen Referenzkunden mit einer Jahresenergiemenge von mindestens 100 Mio. kWh nachgewiesen werden.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-03-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-01-13 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Stiftung bürgerlichen Rechts
Kontakt
Kontaktperson: Sekreteriat Abt. Warenwirtschaft (V4)
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMGD39B/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Postanschrift: Alter Wall 20-22
Postleitzahl: 20457
Kontaktperson: Dr. Jan Scharf
Telefon: +49 40500360485 📞
E-Mail: jscharf@goerg.de 📧
Fax: +49 40500360444 📠
Land: Hamburg 🏙️
Internetadresse: http://www.goerg.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den Vergabeunterlagen sollen umgehend, jedoch spätestens bis zum 5.1.2021 über die Vergabeplattform gestellt werden. DESY behält sich vor, später eingehende Fragen nicht zu beantworten.

3. Angebote sind elektronisch an die in Ziffer I.3 benannte Stelle über die Vergabeplattform zu übermitteln. Bis zum Ablauf der Angebotsfrist sind die Angebote verschlüsselt, so dass DESY keinen Zugriff auf sie hat. Dem Bieter steht es jedoch frei, sein Angebot bis zum Ablauf der Frist zu bearbeiten und neu hochzuladen.

4. Fremdsprachige Bescheinigungen oder Erklärungen sind in der Regel nur zu berücksichtigen, wenn sie mit Übersetzung in die deutsche Sprache vorgelegt worden sind. DESY kann Ausnahmen zulassen. Technische Dokumente und Zertifizierungen dürfen grundsätzlich in englischer Sprache vorgelegt werden.

5. DESY behält sich vor, unvollständige oder fehlende Nachweise und Unterlagen in den Angeboten kurzfristig nachzufordern. Die Bieter können jedoch nicht auf das Nachfordern vertrauen.

6. DESY behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen, z. B. mangels Wirtschaftlichkeit, aufzuheben. Ersatzansprüche der Bieter sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Mit dem Herunterladen der Vergabeunterlagen stimmt der Bieter dem zu.

7. Durch die Abgabe eines Angebots verpflichtet sich der Bieter, alle ihm ggf. übersandten Unterlagen vertraulich zu behandeln und den Geheimwettbewerb auch ansonsten zu wahren; dies gilt auch im Hinblick auf das jeweilige Angebot. DESY seinerseits wird Unterlagen der Bieter nur für die Zwecke des Verfahrens verwenden.

8. Bietergemeinschaften haben mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben. Ein Formblatt ist in den Angebotsunterlagen enthalten.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGD39B.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

— § 134 Abs. 2 GWB – Informations- und Wartepflicht: Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an,

— Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer (§ 155 ff. GWB).

Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist der Antrag unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der vorstehende Satz gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2020/S 238-587623 (2020-12-02)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-02-23)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gesamtwert des Auftrags: 214 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-02-23 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-02-26 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 040-098420
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 238-587623
ABl. S-Ausgabe: 40
Zusätzliche Informationen

Zu Ziff. II.1.7 und Ziff. V.2.4: Der zum Zeitpunkt der Ausschreibung maßgebliche Schwellenwert in Höhe von 214 000 EUR wird während der Laufzeit erreicht. Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGD2HW.

Objekt
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

European XFEL GmbH Holzkoppel 4 22869 Schenefeld Ein Großteil des Strombedarfs von XFEL wird über die Kundenanlage auf dem DESY-Gelände (Notkestraße 85, 22607 Hamburg) bezogen.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept zum Bestellprozess
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Preis (Gewichtung): 70

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-02-09 📅
Name: Städtische Werke Magdeburg GmbH
Postort: Magdeburg
Land: Deutschland 🇩🇪
Magdeburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 214 000 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Referenz
Zusätzliche Informationen

Zu Ziff. II.1.7 und Ziff. V.2.4: Der zum Zeitpunkt der Ausschreibung maßgebliche Schwellenwert in Höhe von 214 000 EUR wird während der Laufzeit erreicht.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGD2HW.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

— § 134 Abs. 2 GWB - Informations- und Wartepflicht: Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an,

— Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer(§ 155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist der Antrag unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der vorstehende Satz gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2021/S 040-098420 (2021-02-23)

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