Einführung einer Enterprise Service Management Plattform

degewo AG

Einführung einer unternehmensweiten Enterprise Service Management (ESM) Plattform in der Degewo AG.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-12-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-11-20.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• SOLVVision AG
• SOLVVision GmbH

Wer?

• degewo AG

Wie?

• Softwarepaket und Informationssysteme › Softwarepaket für Geschäftstransaktionen und persönliche Arbeitsabläufe

Wo?

• Berlin › Berlin

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-11-20	Auftragsbekanntmachung
2021-12-15	Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2024-06-21	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-11-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Softwarepaket für Geschäftstransaktionen und persönliche Arbeitsabläufe
Kurze Beschreibung:

Einführung einer unternehmensweiten Enterprise Service Management (ESM) Plattform in der Degewo AG.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Softwarepaket für Geschäftstransaktionen und persönliche Arbeitsabläufe 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Degewo AG
Postanschrift: Potsdamer Str. 60
Postleitzahl: 10785
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.degewo.de 🌏
E-Mail: ausschreibung@degewo.de 📧
Fax: +49 3026485-1805 📠
URL der Dokumente: http://www.meinauftrag.rib.de 🌏
URL der Teilnahme: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-11-20 📅
Einreichungsfrist: 2020-12-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-11-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 230-566152
ABl. S-Ausgabe: 230
Zusätzliche Informationen
Zu II.2.7) Vertragslaufzeit: 4 Jahre ab Go-Live der ESM Plattform.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die Degewo AG plant die Einführung eines Enterprise Service Management Plattform innerhalb der Konzerngruppe. Die Vergabe erfolgt auf Basis eines EVB-IT Systemvertrag.

Folgende ITIL Prozesse sind in Scope und sollen abgebildet werden:

— Incident Management,

— Request Fulfilment,

— Problem Management,

— Change-Management,

— Knowledge Management,

— Event Management,

— Service Level Management,

— Asset & Configuration Management.

Darüber hinaus sollen folgende Non-IT Prozesse eingebunden werden:

— HR Case Management,

— degewo Interne Services — Case Management,

— degewo Datenschutz.

Zur Kommunikation mit internen Nutzern ist folgende Funktion geplant:

— Serviceportal,

— E-Mail.

In nachgelagerten Erweiterungsphasen stehen derzeit folgende Erweiterungen auf der Roadmap:

— Project & Portfolio Management,

— Software Asset Management,

— Demand Management,

— Contract Management,

— Customer Service Management,

— Field Service.

Es handelt sich um eine Neueinführung und nicht um eine Ablösung einer Service Management Plattform. Es sind keine existierenden Daten zu übernehmen.

Beim Sizing der Lösung sind folgende Benutzerzahlen zu berücksichtigen:

— ca. 1 200 degewo Mitarbeiter (Nutzer),

— ca. 60 Ticketbearbeiter,

— ca. 100 Approver,

— ca. 80 % Mobile Benutzer.

Dauer: 48 Monate
Beschreibung der Verlängerungen: Der Vertrag kann gem. EVB-IT Vertrag verlängert werden.
Zusätzliche Informationen: Zu II.2.7) Vertragslaufzeit: 4 Jahre ab Go-Live der ESM Plattform.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Berlin

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Folgende Angaben sind in dem von der Vergabestelle vorgegebenen Bewerberbogen incl. Anlagen zu machen:

1. Allgemeine Angaben zum Bewerber (Name, Adresse, Eintragung in einem öffentlichen Register oder bei einer Genehmigungsbehörde, Kontaktangaben (Telefon, Fax, E-Mail, Ansprechpartner) und Angaben zur Absicht, sich zum Nachweis eines Unterauftragnehmers zu bedienen) (Bewerberbogen — Punkt 1),

2. Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 und § 124 GWB (Bewerberbogen — Anlage 1),

3. Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben (Bewerberbogen — Anlage 2),

4. Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Anmeldung und Erfüllung der Verpflichtung zur Entrichtung der gesetzlichen Beiträge bei der/den Krankenkasse(n) (Bewerberbogen — Anlage 3),

5. Eigenerklärung über die ordnungsgemäße Eintragung und Erfüllung der Verpflichtung zur Entrichtung der gesetzlichen Beiträge bei der Berufsgenossenschaft (Bewerberbogen — Anlage 4).

Hinweis: Die Eigenerklärungen zu Nr. 3 (Steuern und Abgaben) und Nr. 5 (Berufsgenossenschaft) sind durch den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, vor Zuschlagserteilung nach Aufforderung durch die Vergabestelle kurzfristig durch Vorlage entsprechender Bescheinigungen der zuständigen Stellen oder einer Kopie der gültigen ULV- oder PQ-Eintragung zu bestätigen.

Ersatzweise für vorgenannte Bescheinigungen/Erklärungen kann eine Kopie der gültigen (Stichtag s. oben):

— ULV-Eintragung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin oder

— ULV-Eintragung bei der Auftragsberatungsstelle Brandenburg oder Sachsen oder Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern oder

— Eintragung im Präqualifikationsverzeichnis.

Ausländische Bewerber haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen sowie eine Bescheinigung des zuständigen Versicherungsträgers als Anlage 12 dem Bewerberbogen beizufügen, jeweils in deutscher Sprache.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Der Auftraggeber behält sich vor, vor Zuschlagserteilung vom Bieter/von den Mitgliedern der Bietergemeinschaft, auf dessen/deren Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, die Vorlage einer Bankerklärung zu fordern und auf dieser Basis die Eignungsprognose zu verifizieren. Im Falle einer negativen Eignungsprognose kann der Zuschlag auf das Angebot des Bieters/der Bietergemeinschaft nicht erteilt werden.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

1.1. Erklärung über die Anzahl der in den letzten 3 Kalenderjahren (2017-2019) pro Jahr jahresdurchschnittlich und aktuell (Stand: Oktober 2020) beschäftigten Arbeitskräfte (aufgeschlüsselt Mitarbeiter gesamt, davon eigene Mitarbeiter im Service Management Consulting sowie eigene Mitarbeiter im Bereich Service Management Support) (Bewerberbogen — Pkt. 7.1),

1.2. Eigenerklärung über die Zertifizierungen der eingesetzten Mitarbeiter und deren Funktion im Unternehmen. (Bewerberbogen-Anlage 6),

1.3. Eigenerklärungen, ob Installations- und Konfigurationsdienstleistungen, Betriebsunterstützung und Betriebsübernahmen durch eigene Mitarbeiter ausgeführt werden. (Bewerberbogen-Anlage7),

2. Referenzliste über erfolgreich beendete ähnliche Vertragsverhältnisse für die Einführung eines Enterprise Service Management Plattform (ESM) in vergleichbarer Größenordnung, während der letzten 5 Kalenderjahre (2015 – 2020) mit Angabe der Projekte, der Auftraggeber, Zeitraum der Projektbearbeitung und der Einführung der ESM, Angaben zu Art und Umfang der Leistungen (z. B. Anzahl der Nutzer, Anzahl der Ticketbearbeiter, Anzahl der Approver, Anzahl der mobilen Benutzer etc.) (Bewerberbogen-Anlage 8),

3. Eigenerklärung über die bereits angewandte ESM-Plattform mit Angaben über das Produkt, den Tool-Hersteller, Angaben zu den Prozessen (z. B. verfügbare Prozesse nach ITIL bzw. weitere Prozesse); eingesetzte Technologien z. B. Lizensierung, Workflow Support, Online Hilfen, Suchen, Reporting, Schnittstellen, server & Backup, Konfiguration, Trainings, Datensicherheit & Datenschutz und Service Desk Client sowie Produkt Support z. B. Maintenance und Support (Bewerberbogen-Anlage 9; und gesonderte Excel-Liste).

Mindeststandards: Zu 2) Zwei Referenzen mit jeweils mind. 1 000 Nutzer, 30 Ticketbearbeiter.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Mit Angebotsabgabe sind Erklärungen zur Frauenförderung sowie zur Einhaltung des Mindestlohnes abzugeben.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:

1. Mitarbeiter 50 Punkte,

2. Referenzen 50 Punkte,

3. Fragenkatalog ESM-Plattform 333 Punkte.

Die detaillierte Auswahlmatrix ist unter www.meinauftrag.rib.de hinterlegt (Suchbegriff: Referenznummer gem. Ziffer II.1.1).

Bei gleicher Gesamtpunktzahl wird die Auswahl durch Losentscheid getroffen.

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2021-02-01 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-06-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Ag
Kontakt
Kontaktperson: Einkauf — Vergabe
Internetadresse: www.degewo.de 🌏
Dokumente URL: www.meinauftrag.rib.de 🌏
URL der Dokumente: www.meinauftrag.rib.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

1. Fragen zu dieser Ausschreibung sind nur über die Vergabeplattform einzureichen, ansonsten werden sie nicht berücksichtigt. Sie werden nur beantwortet, wenn Sie dort bis zum 11.12.2020 eingehen.

Die Antworten sind für alle interessierten Unternehmen in anonymisierter Form unter www.meinauftrag.rib.de abrufbar (Suchbegriff: Referenznummer gem. Ziffer II.1.1). Die interessierten Unternehmen haben sich eigenverantwortlich über Aktualisierungen zu informieren.

2. Die Bewerbungsbedingungen der Vergabestelle sind zu beachten.

3. Der Bewerberbogen ist rechtsverbindlich zu unterschreiben.

4. Alle geforderten Angaben zum Nachweis der Eignung sind in dem von der Vergabestelle vorgegebenen Bewerberbogen und seinen Anlagen zu machen.

Das Formblatt für den Bewerberbogen incl. Anlagen sowie die Bewerbungsbedingungen stehen unter www.meinauftrag.rib.de zur Verfügung (Suchbegriff: Referenznummer gem. Ziffer II.1.1).

5. Der Bewerberbogen incl. aller Anlagen ist elektronisch über die Vergabeplattform Berlin unter www.meinauftrag.rib.de (Suchbegriff: Referenznummer gem. Ziffer II.1.1) einzureichen. Wird er nicht über die Vergabeplattform eingereicht, wird er nicht berücksichtigt.

6. Mehrfachbewerbungen können auch unter Berücksichtigung der jeweiligen Unterauftragnehmer bei Vorliegen einer Wettbewerbsverzerrung zum Ausschluss führen.

7. Bei einer Bewerbung durch eine Bewerbergemeinschaft ist die Erklärung gem. Anlage 9 des Bewerberbogens (Bewerbergemeinschaftserklärung) vollständig auszufüllen und von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft zu unterschreiben.

8. Geforderte Nachweise sind auch von allen Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft einzureichen. Dies gilt auch für Unterauftragnehmer, wenn sich der Bewerber zum Nachweis der Eignung des Unterauftragnehmers bedient. Soweit sich der Bewerber zum Nachweis der Eignung des Unterauftragnehmers bedient, ist mit dem Bewerberbogen eine Erklärung des Unterauftragnehmers einzureichen, dass er dem Bewerber im Auftragsfall seine Ressourcen zur Verfügung stellen wird (Bewerberbogen — Anlage 11). Die Vorgaben für Unterauftragnehmer gelten genauso für verbundene Unternehmen.

9. Die Vergabestelle behält sich vor, Nachweise und Erklärungen nachzufordern.

10. Der Auftraggeber wird für den Bieter/die Mitglieder der Bietergemeinschaft, auf dessen/deren Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, vor Zuschlagserteilung einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. § 150a GewO beim Bundesamt für Justiz sowie eine Auskunft aus dem Korruptionsregister des Landes Berlin gem. § 6 KRG anfordern und auf dieser Basis die Eignungsprognose verifizieren. Im Falle einer negativen Eignungsprognose kann der Zuschlag auf das Angebot des Bieters/der Bietergemeinschaft nicht erteilt werden.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Erkannte Verstöße gegen Vergabevorschriften sind gegenüber der Vergabestelle binnen 10 Kalendertagen zu rügen (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB). Bei Verstößen, die aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind, hat die Rüge gegenüber der Vergabestelle bis spätestens zum Ablauf der Angebots- oder Bewerbungsfrist zu erfolgen (§ 160 Abs. 3 Nr. 2 und 3 GWB).

Teilt die Vergabestelle mit, dass der Rüge nicht abgeholfen wird, kann nur innerhalb von 15 Kalendertagen ein Nachprüfungsantrag bei der oben genannten Vergabekammer schriftlich gestellt werden (§§ 160 Abs. 3 Nr. 4, 161 Abs. 1 GWB).

Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Nachprüfungsantrag der Vergabestelle erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2 GWB).

Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung (per Fax oder elektronisch) der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung (§ 134 Abs. 2 GWB).

Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2020/S 230-566152 (2020-11-20)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-12-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Einführung einer unternehmensweiten Enterprise Service Management (ESM) Plattform in der degewo AG

Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: degewo AG
Postleitzahl: 10785 Berlin

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-12-15 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-12-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 246-649878
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 230-566152
ABl. S-Ausgabe: 246
Zusätzliche Informationen
zu II.2.7) Vertragslaufzeit: 4 Jahre ab Go-Live der ESM Plattform

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die degewo AG plant die Einführung eines Enterprise Service Management Plattform innerhalb der Konzerngruppe. Die Vergabe erfolgt auf Basis eines EVB-IT Systemvertrag.

• Incident Management

• Request Fulfilment

• Problem Management

• Change-Management

• Knowledge Management

• Event Management

• Service Level Management

• Asset & Configuration Management

• HR Case Management

• degewo Interne Services - Case Management

• degewo Datenschutz

• Serviceportal

• E-Mail

• Project & Portfolio Management

• Software Asset Management

• Demand Management

• Contract Management

• Customer Service Management

• Field Service

• Ca. 1.200 degewo Mitarbeiter (Nutzer)

• Ca. 60 Ticketbearbeiter

• Ca. 100 Approver

• Ca. 80% Mobile Benutzer

Zusätzliche Informationen: zu II.2.7) Vertragslaufzeit: 4 Jahre ab Go-Live der ESM Plattform

Verfahren
Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Request for Proposal (größter Leistungsumfang)
Kostenkriterium (Gewichtung): 828 Punkte
Kostenkriterium (Name): Preismatrix (geringste Kosten)
Kostenkriterium (Gewichtung): 200 Punkte
Kostenkriterium (Name): Use Case 1 - Genehmigungsverfahren
Use Case 2 - Reports / Dashboards
Use Case 3 - Mandantenfähigkeit
Use Case 4 - User Onboarding

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-09-29 📅
Name: SOLVVision GmbH
Postanschrift: Rheinstraße 29
Postort: Frankfurt/a.M.
Postleitzahl: 60325
Land: Deutschland 🇩🇪
Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Einkauf - Vergabe
Quelle: OJS 2021/S 246-649878 (2021-12-15)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-06-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Erstellung inkl. Beratung und Entwicklung eines Gesamtsystems
Kurze Beschreibung:

Der Bedarf an Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Softwareanpassung sowie IT-Dienstleistungen umfasst einen Wertumfang von 350.000 €

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Softwareprogrammierung und -beratung 📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 350 000 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung: SMP-Vertrag
Titel: Einführung einer Enterprise Service Management Plattform
Beschreibung der Beschaffung: Erweiterung bzw. Fortführung der im Jahre 2020 ausgeschriebenen Leistungen.
Postanschrift: degewo AG
Potsdamer Straße 60
Postleitzahl: 10785
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-07-01 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabe eines Auftrags ohne vorherige Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb im Amtsblatt der Europäischen Union in den nachstehend aufgeführten Fällen
Zusätzliche Lieferungen durch den ursprünglichen Lieferanten ✅
Art des Verfahrens
Vergabe eines Auftrags ohne vorherige Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb im Amtsblatt der Europäischen Union (Erläuterung): Alleinstellungsmerkmale des Auftragnehmers
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Es wurde ein dynamisches Beschaffungssystem eingerichtet ✅

Auftragsvergabe
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: Einführung einer Enterprise Service Management Plattform

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: degewo AG
Nationale Registrierungsnummer: Einkauf
Abteilung: Vergabe
Postanschrift: degewo AG
Potsdamer Straße 60
Abteilung Vergabe
Postleitzahl: 10785
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Abteilung Vergabe
E-Mail: ausschreibung@degewo.de 📧
Telefon: 030 26485 1800 📞
Fax: 030 26485 1805 📠
URL: www.degewo.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: www.degewo.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben ✅

Ergänzende Informationen
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Nationale Registrierungsnummer: 11-1300000V00-74
Postanschrift: Vergabekammer des Landes Berlin
Martin-Luther-Straße 105
Region: Berlin 🏙️
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Name und Adressen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Informationen über die Überprüfungsfristen: Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich nach § 160 GWB. Nach § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Hierbei ist nach § 160 Abs. 2 GWB jedes Unternehmen antragsbefugt, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzungin seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen,dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schadenentstanden ist oder zu entstehen droht. Die Regelung des § 160 Abs. 3 GWB zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. Nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB ist ein öffentlicher Auftrag von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungs verfahren festgestellt worden ist. Nach § 135 Abs. 2 kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie in einem Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach § 135 Abs. 3 GWB tritt die Unwirksamkeit nach Abs. 1 Nr. 2 tritt nicht ein, wenn: 1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist, 2) der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat,mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen. Bei der vorliegenden Ex-ante-Transparenzbekanntmachung handelt es sich um eine solche Bekanntmachung.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Informationen über die Überprüfungsfristen: Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Die
Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich nach § 160 GWB. Nach § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein
Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Hierbei ist nach § 160 Abs. 2 GWB jedes Unternehmen antragsbefugt, das
ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzungin seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch
Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen,dass dem Unternehmen durch die
behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schadenentstanden ist oder zu entstehen droht. Die Regelung des §
160 Abs. 3 GWB zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der
Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. Nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB ist ein öffentlicher Auftrag von
Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer
Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,
und dieser Verstoß in einem Nachprüfungs verfahren festgestellt worden ist. Nach § 135 Abs. 2 kann die Unwirksamkeit
nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie in einem Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30
Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den
Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der
Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur
Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe
im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach § 135 Abs. 3 GWB tritt die Unwirksamkeit nach Abs. 1 Nr. 2 tritt nicht ein,
wenn: 1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer
Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist, 2) der öffentliche Auftraggeber eine
Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat,mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag
abzuschließen, und 3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag
nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2
muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die
Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung
im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den
Zuschlag erhalten soll, umfassen. Bei der vorliegenden Ex-ante-Transparenzbekanntmachung handelt es sich um eine
solche Bekanntmachung.

Quelle: OJS 2024/S 121-372382 (2024-06-21)

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