Errichtung von NGA – Netzen einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen in Ötisheim, Birkenfeld und Straubenhardt

Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis c/o Landratsamt Enzkreis

Der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis beabsichtigt, die Errichtung von NGA – Netzen einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen in Ötisheim, Birkenfeld und Straubenhardt nach Abschnitt 2 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) in der Fassung vom 31. Januar 2019 (Bekanntmachung vom 19. Februar 2019; BAnz AT 10.2.2019 B2) zu vergeben. Im Einzelnen ergeben sich das Vorhaben und die zu erbringenden Leistungen des Auftragnehmers zunächst aus der Anlage Aufgabenbeschreibung zu den Ausschreibungsunterlagen, auf die insoweit verwiesen wird und die im Vergabeportal zum Download bereitstehen. Für die ausgeschriebenen Leistungen wird ein Bauvertrag über Generalübernehmerleistungen mit Zuschlagserteilung abgeschlossen. Dieser wird als Verhandlungsgrundlage in der nächsten Stufe vorgegeben.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-06-18. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-05-15.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Netze BW GmbH

Wer?

• Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis c/o Landratsamt Enzkreis

Wie?

• Bauarbeiten für Rohrleitungen, Fernmelde- und Stromleitungen, für Autobahnen, Straßen, Flugplätze und Eisenbahnen; Nivellierungsarbeiten › Bauarbeiten für Rohrleitungen, Fernmelde- und Stromleitungen

Wo?

• Karlsruhe › Pforzheim, Stadtkreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-05-15	Auftragsbekanntmachung
2021-04-06	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-05-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten für Rohrleitungen, Fernmelde- und Stromleitungen, für Autobahnen, Straßen, Flugplätze und Eisenbahnen; Nivellierungsarbeiten
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten für Rohrleitungen, Fernmelde- und Stromleitungen, für Autobahnen, Straßen, Flugplätze und Eisenbahnen; Nivellierungsarbeiten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bauarbeiten für Rohrleitungen, Fernmelde- und Stromleitungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Pforzheim, Stadtkreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis c/o Landratsamt Enzkreis
Postanschrift: Zähringerallee 3
Postleitzahl: 75177
Postort: Pforzheim
Kontakt
Internetadresse: https://www.enzkreis.de/Kreis-Verwaltung/Bauen-Naturschutz-Umwelt-Gesundheit-und-Infrastruktur/Amt-f%C3%BCr-Nachhaltige-Mobilit%C3%A4t/Zweckverband-Breitbandversorgung-im-Enzkreis 🌏
E-Mail: zimmermann@iuscomm.de 📧
Telefon: +49 711/253593933 📞
Fax: +49 711/253593927 📠
URL der Dokumente: https://www.deutsche-evergabe.de/dashboards/dashboard_off/ac8f63e1-2fad-4ca5-bc03-b4f61128b8df 🌏
URL der Teilnahme: https://www.deutsche-evergabe.de/dashboards/dashboard_off/ac8f63e1-2fad-4ca5-bc03-b4f61128b8df 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-05-15 📅
Einreichungsfrist: 2020-06-18 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-05-19 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 097-230814
ABl. S-Ausgabe: 97

Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 63 190 962 EUR 💰
Informationen über Lose:

— Los 1 und 2;

— Los 1 und 3;

— Los 2 und 3;

— Los 1 bis 3.

Siehe hierzu die Ausführungen unter Ziffer 8. der Aufforderung zur Bewerbung.

Bezeichnung des Loses: Errichtung von NGA – Netzen einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen auf Gemarkung Ötisheim
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Ötisheim liegt im nördlichen Teil des Enzkreises etwa zwölf Kilometer von Pforzheim und 4 Kilometer von Mühlacker entfernt. 2018 hatte die Gemeinde Ötisheim 4.727 Einwohner.

Das Ausbaugebiet umfasst die weißen Flecken im gesamten Gemeindegebiet von Ötisheim einschließlich der Ortsteile Corres, Schönenberg und Erlenbach. Insgesamt wurden bei der FTTB-Strukturplanung ca. 1 760 Hausanschlüsse mit ca. 3 230 Wohn- und Gewerbeeinheiten vorgesehen. Im Rahmen des separat ausgeschriebenen Aufbaus einen zweckverbandsweiten Backbone-Netzes wird entlang der innerörtlichen Backbone-Trassen auch die FTTB-Rohrinfrastruktur mitverlegt.

Geschätzter Wert ohne MwSt: 9 420 390 EUR 💰
Dauer: 24 Monate
Bezeichnung des Loses: Errichtung von NGA – Netzen einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen auf Gemarkung Birkenfeld
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Birkenfeld liegt im westlichen Teil des Enzkreises angrenzend an Pforzheim. 2018 hatte die Gemeinde Birkenfeld 10 238 Einwohner. Das Ausbaugebiet umfasst die weißen Flecken im gesamten Gemeindegebiet von Birkenfeld einschließlich der Ortsteile Gräfenhausen und Oberhausen. Insgesamt wurden bei der FTTB-Strukturplanung ca. 1 760 Hausanschlüsse mit ca. 3 230 Wohn- und Gewerbeeinheiten vorgesehen. Im Rahmen des separat ausgeschriebenen Aufbaus einen zweckverbandsweiten Backbone-Netzes wird entlang der innerörtlichen Backbone-Trassen auch die FTTB-Rohrinfrastruktur mitverlegt.

Geschätzter Wert ohne MwSt: 30 417 372 EUR 💰
Bezeichnung des Loses: Errichtung von NGA – Netzen einschließlich Hausanschlussmanagement und Errichtung von Hausanschlüssen auf Gemarkung Straubenhardt
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

Straubenhardt gliedert sich in 6 Ortsteile liegt im südwestlichen Teil des Enzkreises. 2018 hatte die Gemeinde Straubenhardt ca. 11 200 Einwohner.

Das Ausbaugebiet umfasst das gesamte Gemeindegebiet von Straubenhardt einschließlich der Ortsteile Conweiler, Feldrennach, Langenalb, Ottenhausen, Pfinzweiler und Schwann. Insgesamt wurden bei der FTTB-Strukturplanung ca. 4 560 Hausanschlüsse mit ca. 7 550 Wohn- und Gewerbeeinheiten vorgesehen. Im Rahmen des separat ausgeschriebenen Aufbaus einen zweckverbandsweiten Backbone-Netzes wird entlang der innerörtlichen Backbone-Trassen auch die FTTB-Rohrinfrastruktur mit verlegt.

Geschätzter Wert ohne MwSt: 23 353 200 EUR 💰
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Gemarkung von Ötisheim

Gemarkung Birkenfeld

Gemarkung Straubenhardt

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Nachweis über aktuell gültige Eintragung in das Handelsregister oder ein Berufsregister gemäß Anhang XI der Richtlinie 2014/24/EU vom 26.2.2014 (EU-Amtsblatt L 94/65), wobei der Nachweis nicht älter als 12 Monate ab EU-Bekanntmachung dieser Ausschreibung sein darf;

— Eigenerklärung darüber, dass die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 19 Abs. 3 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) nicht vorliegen gemäß Formblatt MiLOG zur Bewerbung;

— darüber hinaus hat der Bewerber die Verpflichtungserklärung zum Mindestentgelt zur Tariftreue und Mindestentlohnung für Bau- und Dienstleistungen nach den Vorgaben des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (Landestariftreue- und Mindestlohngesetz – LTMG) gemäß Formblatt LTMG der Bewerbung abzugeben;

— Angabe eines verantwortlichen Ansprechpartners gemäß Formblatt Ansprechpartner zur Bewerbung;

— Eigenerklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 21 SchwarzarbG vorliegen gemäß Formblatt Schwarzarbeit.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Eigenerklärung und Nachweis über den Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung einer Mindestdeckungssumme in Höhe von 5 000 000,00 EUR je Einzelfall für Personen- und Sachschäden im Falle der Zuschlagserteilung gemäß Formblatt Versicherung der Bewerbung. Dabei muss die Maximierung der möglichen Ersatzleistungen des Versicherers das mindestens 2 – fache der genannten Deckungssummen pro Jahr betragen. Bei Bewerbergemeinschaften ist es ausreichend, dass einer der Mitglieder der Bewerbergemeinschaft über eine Versicherung in entsprechender Höhe verfügt bzw. diese im Falle der Zuschlagserteilung stellt. Werden die Mindesthöhen derzeit unterschritten oder liegt keine entsprechende Versicherung vor, steht es dem Bewerber/der Bewerbergemeinschaft frei, den Nachweis durch Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung und Nachweis einer Bestätigung des Versicherers zu erbringen, die bestätigen, dass im Falle der Auftragserteilung eine Versicherung abgeschlossen wird, die die obigen Mindestvorgaben zu den Deckungssummen und deren Maximierung erfüllt,

— Eigenerklärung und Nachweis (z. B. durch Vorlage eines entsprechenden Auszuges des aktuellen Jahresabschlusses oder entsprechend testierte Aussage eines Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters) über den Umsatz des Unternehmens unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen aufgeführten Aufträgen bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind gemäß Formblatt Umsatz zur Bewerbung. Der Mindestumsatz netto (zzgl. MwSt.) der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre innerhalb der letzten 4 abgeschlossenen Kalenderjahre (2016-2019) im Bereich der zu vergebenden Leistung muss dabei bei einer Bewerbung für Los 1 mindestens 15 000 000,00 EUR, bei einer Bewerbung für Los 2 mindestens 40 000 000,00 EUR, bei einer Bewerbung für Los 3 mindestens 40 000 000,00 EUR je Geschäftsjahr betragen haben. Bei Bietergemeinschaften wird der Umsatz aller Mitglieder der Bietergemeinschaft addiert. Erfolgt eine Bewerbung auf mehrere Lose, erhöht sich der Mindestumsatz auf die Summe der vorgegebenen Mindestumsätze für die Lose, für die die Bewerbung erfolgt (Bsp.: Bewerbung für Lose 1, 2, 3 = Mindestumsatz 95 000 000,00 EUR (Los 1: 15 000 000,00 EUR + Los 2: 40 000 000,00 EUR + Los 3: 40 000 000,00 EUR)). Die Nichterfüllung der Mindestvorgaben führt zum Ausschluss vom weiteren Verfahren! Bei Unterauftragnehmern erfolgt eine Addition der Umsätze nur nach Vorlage entsprechender Verpflichtungserklärungen der Unterauftragnehmer nach Formblatt Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

— Eigenerklärung zum Firmenprofil einschließlich Beschreibung der technischen Ausrüstung gemäß Formblatt Firmenprofil;

— Angabe der technischen Fachkräfte oder technischen Stellen in Vollzeitäquivalenten, unabhängig davon, ob sie dem Unternehmen angehören oder nicht sowie Angaben über die Zahl der in den letzten 3 Jahren abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem Leitungspersonal. Für die Erklärung ist das Formblatt Mitarbeiter zur Bewerbung zu verwenden. Es sind bei einer Bewerbung für Los 1 mindestens 15, bei einer Bewerbung für Los 2 mindestens 30 und bei einer Bewerbung für Los 3 mindestens 30 Vollzeitäquivalente (VZÄ) anzugeben, die für das Projekt zur Verfügung gestellt werden. Erfolgt eine Bewerbung auf mehrere Lose, erhöht sich die Mindestvorgabe zu den VZÄ auf die Summe der vorgegebenen Mindestvorgaben zu den VZÄ für die Lose, für die die Bewerbung erfolgt (Bsp.: Bewerbung für Lose 1, 2, 3 = Mindestmitarbeiterzahl 75 (Los 1: 15 VZÄ + Los 2: 30 VZÄ + Los 3: 30 VZÄ). Die Nichterfüllung der Mindestvorgaben führt zum Ausschluss vom weiteren Verfahren!

— Erklärung über die Ausführung von Leistungen (Referenzen) in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind gemäß Referenzliste in Formblatt Referenzen, wobei für die wichtigsten Bauleistungen Nachweise in Form von Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung und das Ergebnis beizufügen sind. Vergleichbar in diesem Sinne sind Bauleistungen über (kommunale) FTTB – Ausbauten einschließlich Hausanschlussmanagement mit einer Bausumme in Höhe von mindestens 5 000 000,00 EUR netto zzgl. MwSt. für Los 1 (Ötisheim), 15 000 000,00 EUR netto zzgl. MwSt. für Los 2 (Birkenfeld) und 15 000 000,00 EUR netto zzgl. MwSt. für Los 3 (Straubenhardt). Es sind mindestens 3 vergleichbare Referenzen vorzulegen. Dieselben Referenzen können für unterschiedliche Lose, für die eine Bewerbung erfolgt, verwendet werden. Die Nichtvorgabe führt zum Ausschluss vom weiteren Verfahren! Bei Bewerbergemeinschaften ist es ausreichend, wenn die Bewerbergemeinschaft „insgesamt“ die obigen Vorgaben zu den Referenzen erfüllt und einzelne Mitglieder für die von Ihnen angebotene Teilleistung im Rahmen der Aufgabenteilung Referenzen angeben;

— Benennung der Teile des Auftrages, die an Unterauftragnehmer vergeben werden sollen gemäß Formblatt Unterauftragnehmer. Wenn der Bewerber beabsichtigt, sich bei der Erfüllung eines Auftrages der Fähigkeiten anderer Unterauftragnehmer zu bedienen (Eignungsleihe), muss er dem Auftraggeber hinsichtlich der Eignung (finanzielle, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und fachliche Eignung) des Unterauftragnehmers nachweisen, dass diese Eignung in der Person des Unterauftragnehmers gegeben ist. Er hat dann entsprechende Verpflichtungserklärungen dieser Unterauftragnehmer gemäß Formblatt Verpflichtungserklärung zur Bewerbung vorzulegen. Hinsichtlich der finanziellen Leistungsfähigkeit ist gemäß Vorgabe im Formblatt Verpflichtungserklärung im Falle der Eignungsleihe zu bestätigen, dass die Unternehmen gemeinschaftlich für die Vertragsdurchführung haften;

— bei der Bildung von Bewerbergemeinschaften: Beschreibung der Aufgabenteilung bzw. Auftragsanteile sowie Vorlage sämtlicher geforderter Erklärungen für alle Unternehmen der Bewerbergemeinschaft sowie Vorlage einer Eigenerklärung über die Bildung einer Bietergemeinschaft und die gesamtschuldnerische Haftung sowie Benennung eines bevollmächtigten Vertreters gemäß Formblatt Bietergemeinschaft;

— Eigenerklärung, dass der Bewerber bzw. das Mitglied der Bewerbergemeinschaft oder der Nachunternehmer die geltenden fördermittelrechtlichen Bestimmungen während der ganzen Phase des Projekts eingehalten wird gemäß Formblatt Fördervorgaben.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Ausschreibungsunterlagen, die zum Download im Vergabeportal bereitstehen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-06-25 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Hausanschlussmanagement
Baubeginn
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Einsatz alternativer Verlegemethoden
Preis (Gewichtung): 70
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität beim Projekt- und Baumanagement

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Zweckverband
Kontakt
Kontaktperson: iuscomm Rechtsanwälte – Schenek und Zimmermann Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dokumente URL: https://www.deutsche-evergabe.de/dashboards/dashboard_off/ac8f63e1-2fad-4ca5-bc03-b4f61128b8df 🌏
Internetadresse: https://www.deutsche-evergabe.de/dashboards/dashboard_off/ac8f63e1-2fad-4ca5-bc03-b4f61128b8df 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268730 📞
Fax: +49 7219263985 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Bieter, der den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt hat, muss dies gegenüber dem Auftraggeber innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen rügen. Der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt davon unberührt. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die für den Bieter aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen bis spätestens zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen vom Bieter spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder bis zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Hilft der Auftraggeber einer Rüge nicht ab, ist der Nachprüfungsantrag spätestens innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, zu stellen. Ergänzend wird auf die Regelungen des § 160 GWB verwiesen. Die Vergabestelle wird vor Zuschlagserteilung die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, hiervon in Textform in Kenntnis setzen. Bei schriftlicher Mitteilung darf der Vertrag erst 15 Kalendertage, bei Mitteilung durch Telefax erst 10 Kalendertage nach der Absendung dieser Information abgeschlossen werden (vgl. § 134 GWB).

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2020/S 097-230814 (2020-05-15)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-04-06)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 45679279.37 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Enzkreis 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-04-06 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-04-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 069-174395
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 097-230814
ABl. S-Ausgabe: 69

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Ötisheim liegt im nördlichen Teil des Enzkreises etwa zwölf Kilometer von Pforzheim und 4 Kilometer von Mühlacker entfernt. 2018 hatte die Gemeinde Ötisheim 4 727 Einwohner.

Birkenfeld liegt im westlichen Teil des Enzkreises angrenzend an Pforzheim. 2018 hatte die Gemeinde Birkenfeld 10 238 Einwohner.Das Ausbaugebiet umfasst die weißen Flecken im gesamten Gemeindegebiet von Birkenfeld einschließlich der Ortsteile Gräfenhausen und Oberhausen. Insgesamt wurden bei der FTTB-Strukturplanung ca. 1 760 Hausanschlüsse mit ca. 3 230 Wohn- und Gewerbeeinheiten vorgesehen. Im Rahmen des separat ausgeschriebenen Aufbaus einen zweckverbandsweiten Backbone-Netzes wird entlang der innerörtlichen Backbone-Trassen auch die FTTB-Rohrinfrastruktur mitverlegt.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-03-08 📅
Name: Netze BW GmbH
Postanschrift: Zeppelinstraße 15-19
Postort: Ettlingen
Postleitzahl: 76275
Land: Deutschland 🇩🇪
Karlsruhe, Landkreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 9296424.02 EUR 💰
10651642.88 EUR 💰
25731212.47 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
2

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Bieter, der den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt hat, muss dies gegenüber dem Auftraggeber innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen rügen. Der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt davon unberührt. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die für den Bieter aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen bis spätestens zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen vom Bieter spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder bis zur Angebotsabgabe gegenüber dem Aufraggeber gerügt werden. Hilft der Auftraggeber einer Rüge nicht ab,ist der Nachprüfungsantrag spätestens innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, zu stellen. Ergänzend wird auf die Regelungen des § 160 GWB verwiesen. Die Vergabestelle wird vor Zuschlagserteilung die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, hiervon in Textform in Kenntnis setzen. Bei schriftlicher Mitteilung darf der Vertrag erst 15 Kalendertage, bei Mitteilung durch Telefax erst 10 Kalendertage nach der Absendung dieser Information abgeschlossen werden (vgl. § 134 GWB).

Quelle: OJS 2021/S 069-174395 (2021-04-06)

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