Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude Kandelin“ beinhaltet den Abbruch des bestehenden maroden Gebäudes und 2 Garagen, sowie die Planung eines neu strukturierten Multifunktionsgebäudes für die Feuerwehr der Gemeinde Süderholz am Standort Kandelin, des Sportverein, der Seniorengruppen und sonstigen Vereinen der Gemeinde Süderholz. Eine moderne multifunktionale Nutzung ist gewüsncht. Weiterhin ist im Projekt vorgesehen, die Außenanlage und die Zufahrt mit Parkflächen für die Feuerwehr zu gestalten. Die Planungsleistungen erfolgen auf der Grundlage der HOAI 2013 nach Teil 3, Abschnitt 1, Abschnitt 2, Abschnitt 4; Teil 4 Abschnitt 1, Abschnitt 2 zu den Leistungsphasen 3-9.
Mit der Erbringung der Planungsleistungen zum Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume LP 1-2 war das Planungsbüro „aib Bauplanung Rostock“ beauftragt.
Der Auftraggeber beabsichtigt stufenweise zunächst bis einschließlich der Leistungsphase 4 zu beauftragen. Eine Weiterbeauftragung, sowie deren Umgang bleiben vorenthalten.
Die Fertigstellung wird innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserteilung erwartet.
Die zur Gewährleistung dieser Zeittermine erforderlichen Kapazitäten müssen vorhanden sein.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-08-18.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-07-07.
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Ersatzneubau Multifunktionsgebäude Kandelin
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen📦
Kurze Beschreibung:
“Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude...”
Kurze Beschreibung
Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude Kandelin“ beinhaltet den Abbruch des bestehenden maroden Gebäudes und 2 Garagen, sowie die Planung eines neu strukturierten Multifunktionsgebäudes für die Feuerwehr der Gemeinde Süderholz am Standort Kandelin, des Sportverein, der Seniorengruppen und sonstigen Vereinen der Gemeinde Süderholz. Eine moderne multifunktionale Nutzung ist gewüsncht. Weiterhin ist im Projekt vorgesehen, die Außenanlage und die Zufahrt mit Parkflächen für die Feuerwehr zu gestalten. Die Planungsleistungen erfolgen auf der Grundlage der HOAI 2013 nach Teil 3, Abschnitt 1, Abschnitt 2, Abschnitt 4; Teil 4 Abschnitt 1, Abschnitt 2 zu den Leistungsphasen 3-9.
Mit der Erbringung der Planungsleistungen zum Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume LP 1-2 war das Planungsbüro „aib Bauplanung Rostock“ beauftragt.
Der Auftraggeber beabsichtigt stufenweise zunächst bis einschließlich der Leistungsphase 4 zu beauftragen. Eine Weiterbeauftragung, sowie deren Umgang bleiben vorenthalten.
Die Fertigstellung wird innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserteilung erwartet.
Die zur Gewährleistung dieser Zeittermine erforderlichen Kapazitäten müssen vorhanden sein.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 214 000 💰
1️⃣
Ort der Leistung: Vorpommern-Rügen🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 18516 Gemeinde Süderholz, OT Kandelin
Zarnewanzer Straße 3
Beschreibung der Beschaffung:
“Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude...”
Beschreibung der Beschaffung
Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude Kandelin“ beinhaltet den Abbruch des bestehenden maroden Gebäudes und 2 Garagen, sowie die Planung eines neu strukturierten Multifunktionsgebäudes für die Feuerwehr der Gemeinde Süderholz am Standort Kandelin, des Sportverein, der Seniorengruppen und sonstigen Vereinen der Gemeinde Süderholz. Eine moderne multifunktionale Nutzung ist gewüsncht. Weiterhin ist im Projekt vorgesehen, die Außenanlage und die Zufahrt mit Parkflächen für die Feuerwehr zu gestalten. Die Planungsleistungen erfolgen auf der Grundlage der HOAI 2013 nach Teil 3, Abschnitt 1, Abschnitt 2, Abschnitt 4; Teil 4 Abschnitt 1, Abschnitt 2 zu den Leistungsphasen 3-9.
Mit der Erbringung der Planungsleistungen zum Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume LP 1-2 war das Planungsbüro „aib Bauplanung Rostock“ beauftragt.
Der Auftraggeber beabsichtigt stufenweise zunächst bis einschließlich der Leistungsphase 4 zu beauftragen. Eine Weiterbeauftragung, sowie deren Umgang bleiben vorenthalten.
Die Fertigstellung wird innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserteilung erwartet.
Die zur Gewährleistung dieser Zeittermine erforderlichen Kapazitäten müssen vorhanden sein.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 214 000 💰
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 24
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Es erfolgt eines Stufenweise Beauftragung. Der Auftrag beinhaltet zunächst die Beauftragung bis einschließlich LP4. Die Vergabe der LP 5-9 sowie die...”
Beschreibung der Optionen
Es erfolgt eines Stufenweise Beauftragung. Der Auftrag beinhaltet zunächst die Beauftragung bis einschließlich LP4. Die Vergabe der LP 5-9 sowie die Realisierung des Vorhabens stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Abruf weiterer Leistungsphasen und besonderer Leistungen bleibt dem Auftraggeber vorbehalten. Ein Rechtsanspruch des Auftragnehmers auf Beauftragung besteht nicht. Im Falle des Abrufs ist der Auftragnehmer längstens für 18 Monate nach Angebotsabgabe verpflichtet, die abgerufenen Leistungen zu erbringen.
Mehr anzeigen Umfang der Beschaffung
Informationen über die Fonds der Europäischen Union:
“Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird. Für das Gesamtvorhaben wurden Zuwendungen nach der Richtlinie...”
Informationen über die Fonds der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird. Für das Gesamtvorhaben wurden Zuwendungen nach der Richtlinie der für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILER M-V) in Aussicht gestellt.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Angaben zur persönlichen Lage des Wirtschaftsteilnehmers....”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Angaben zur persönlichen Lage des Wirtschaftsteilnehmers. Rechtslage- geforderte Erklärungen / Nachweise: Die geforderten Angaben gemäß III.1.1) bis III 1.5) sind in einem Bewerbungsformular zusammengefasst, das bei der unter 1.1 benannten Kontaktstelle vom Bewerber abzufordern, vollständig auszufüllen und rechtsverbindlich zu unterschreiben sind.
— gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter;
— im Auftragsfall ist der Arge-Vertrag vorzulegen und der Ansprechpartner zu benennen;
— die Leistungsabgrenzung innerhalb der Arge ist darzustellen;
— Mehrfach Beteiligungen einzelner Mitglieder sind unzulässig und führen zum Ausschluss.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auswahlkriterien wie in den Auftragsunterlagen angegeben
Technische und berufliche Fähigkeiten
Auswahlkriterien wie in den Auftragsunterlagen angegeben
Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten.
Verweis auf die einschlägige rechts oder Verwaltungsvorschrift:
Natürliche...”
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift
Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten.
Verweis auf die einschlägige rechts oder Verwaltungsvorschrift:
Natürliche Personen, die zur Führung der Berufsbezeichnung „Architekt“/ „Landschaftsarchitekt“ berechtigt sind oder bauvorlageberechtigte Ingenieure nach § 65 Abs. 2 LBauO M-V Juristische Personen, wenn sie die Durchführung der Aufgabe einen verantwortlichen Berufsangehörigen gem. o. g. Regelung benennen.
Ausländische Bewerber Gleichstellung entsprechend der Richtlinie RL 2005/36/EG, geändert durch RL 2013/55/EU sowie Berechtigungen zur Entwurfsverfassung nach LBauO M-V.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu prüfen. Die geforderten Angaben sind in einem Bewerbungsformular...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu prüfen. Die geforderten Angaben sind in einem Bewerbungsformular zusammengefasst, das beider unter I.1 genannten Kontaktstelle Vom Bewerber anzufordern, vollständig auszufüllen und rechtsverbindlich zu unterschreiben sind.
— gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter;
— im Auftragsfall ist der Arge-Vertrag vorzulegen und der Ansprechpartner zu benennen;
— die Leistungsabgrenzung innerhalb der Arge ist darzustellen;
— Mehrfachbeteiligung einzelne Mitglieder sind unzulässig und führen zum Ausschluss.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-08-18
13:30 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2020-09-10 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2020-12-31 📅
“Mit den Unterlagen des Vorentwurfs der aib Bauplanung Nord GmbH wird offen gelegt, dass dieses Büro vor befasst i. S. d. Vergaberechts sein könnte. Sollten...”
Mit den Unterlagen des Vorentwurfs der aib Bauplanung Nord GmbH wird offen gelegt, dass dieses Büro vor befasst i. S. d. Vergaberechts sein könnte. Sollten Bewerber an einer Beteiligung dieses Büros im Vergabeverfahren Bedenken haben, sind diese mit Einreichung des Teilnahmeantrages schriftlich der Vergabestelle mitzuteilen.
Auf Unklarheiten, Unvollständigkeiten oder Fehler in den Vergabeunterlagen hat das Unternehmen die Vergabestelle zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich und vor Abgabe des Teilnahmeantrages hinzuweisen.
Mehrfachbewerbungen als Einzelbewerber sowie als Mitglied von Bewerbungsgemeinschaften sind nur unter Beachtung von EuGH, Urteil vom 23.12.2009 –Rs.c-376/08 möglich,
— Änderungen am Bewerbungsbogen sind nicht zulässig;
— Der Aufraggeber beabsichtigt, die Vertragsmuster der RBBau zu verwenden;
— Um sicherzustellen, dass alle Bewerber etwaige weitere Informationen für den Teilnahmewettbewerb erhalten werden Sie gebeten, sich bei der unter I.3. benannten Plattform Subreport freiwillig registrieren zu lassen.
Gemäß DSGVO Art.6 Abs. 1b werden im Rahmen des Vergabeverfahrens zur Verfügung gestellte, auch Personen bezogene Informationen und Daten erfasst, organisiert, gespeichert, verwendet und gelöscht. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens, des Förder- und Rechnungsprüfungsverfahrens und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist werden die Daten gelöscht.
Erklärung zum Datenschutz unter der Adresse: www.suederholz.de
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit M-V
Postanschrift: Johannes-Stelling-Str. 14
Postort: Schwerin
Postleitzahl: 19053
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3855885160📞
E-Mail: vergabekammer@mv-regierung.de📧
Fax: +49 3855884855817 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“§ 160 GWB –Einleitung, Antrag:
(1) die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein,
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB –Einleitung, Antrag:
(1) die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein,
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, eine Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit M-V
Postanschrift: Johannes-Stelling-Straße 14
Postort: Schwerin
Postleitzahl: 19053
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3855885160📞
E-Mail: vergabekammer@mv-regierung.de📧
Fax: +49 3855884855817 📠
Quelle: OJS 2020/S 131-321460 (2020-07-07)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-11-24) Objekt Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 18516 Gemeinde Süderholz, OT Kandelin Zarnewanzer Straße 3
Beschreibung der Beschaffung:
“Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude...”
Beschreibung der Beschaffung
Planung und Bau des Ersatzneubaus des Multifunktionsgebäude der Gemeinde Süderholz im Ortsteil Kandelin.
Das Bauvorhaben „Ersatzneubau Multifunktionsgebäude Kandelin“ beinhaltet den Abbruch des bestehenden maroden Gebäudes und 2 Garagen, sowie die Planung eines neu strukturierten Multifunktionsgebäudes für die Feuerwehr der Gemeinde Süderholz am Standort Kandelin, des Sportverein, der Seniorengruppen und sonstigen Vereinen der Gemeinde Süderholz. Eine moderne multifunktionale Nutzung ist gewüsncht. Weiterhin ist im Projekt vorgesehen, die Außenanlage und die Zufahrt mit Parkflächen für die Feuerwehr zu gestalten. Die Planungsleistungen erfolgen auf der Grundlage der HOAI 2013 nach Teil 3, Abschnitt 1, Abschnitt 2, Abschnitt 4; Teil 4 Abschnitt 1, Abschnitt 2 zu den Leistungsphasen 3-9.
Mit der Erbringung der Planungsleistungen zum Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume LP 1-2 war das Planungsbüro „aib Bauplanung Rostock“" beauftragt.
Der Auftraggeber beabsichtigt stufenweise zunächst bis einschließlich der Leistungsphase 4 zu beauftragen. Eine Weiterbeauftragung, sowie deren Umgang bleiben vorenthalten.
Die Fertigstellung wird innerhalb von 3 Monaten nach Auftragserteilung erwartet.
Die zur Gewährleistung dieser Zeittermine erforderlichen Kapazitäten müssen vorhanden sein.
“Mit den Unterlagen des Vorentwurfs der aib Bauplanung Nord GmbH wird offen gelegt, dass dieses Büro vorbefasst i. S. d. Vergaberechts sein könnte. Sollten...”
Mit den Unterlagen des Vorentwurfs der aib Bauplanung Nord GmbH wird offen gelegt, dass dieses Büro vorbefasst i. S. d. Vergaberechts sein könnte. Sollten Bewerber an einer Beteiligung dieses Büros im Vergabeverfahren Bedenken haben, sind diese mit Einreichung des Teilnahmeantrages schriftlich der Vergabestelle mitzuteilen.
Auf Unklarheiten, Unvollständigkeiten oder Fehler in den Vergabeunterlagen hat das Unternehmen die Vergabestelle zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich und vor Abgabe des Teilnahmeantrages hinzuweisen.
Mehrfachbewerbungen als Einzelbewerber sowie als Mitglied von Bewerbungsgemeinschaften sind nur unter Beachtung von EuGH, Urteil vom 23.12.2009 –Rs.c-376/08 möglich,
— Änderungen am Bewerbungsbogen sind nicht zulässig,
— Der Aufraggeber beabsichtigt, die Vertragsmuster der RBBau zu verwenden,
— Um sicherzustellen, dass alle Bewerber etwaige weitere Informationen für den Teilnahmewettbewerb erhalten werden Sie gebeten, sich bei der unter I.3. benannten Plattform Subreport freiwillig registrieren zu lassen.
Gemäß DSGVO Art.6 Abs.1b werden im Rahmen des Vergabeverfahrens zur Verfügung gestellte, auch Personen bezogene Informationen und Daten erfasst, organisiert, gespeichert, verwendet und gelöscht. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens, des Förder- und Rechnungsprüfungsverfahrens und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist werden die Daten gelöscht.
Erklärung zum Datenschutz unter der Adresse: www.suederholz.de
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“§ 160 GWB –Einleitung, Antrag
(1) die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB –Einleitung, Antrag
(1) die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, eine Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2020/S 232-572515 (2020-11-24)