Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von Funktionssocken leicht und Funktionssocken schwer (nachhaltig hergestellt) für den Zeitraum 1.3.2021 bis 28.2.2025.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-12-04.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-09-18.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Funktionssocken leicht/schwer (nachhaltig hergestellt), Rahmenvereinbarungen
BWBM-2020-0045”
Produkte/Dienstleistungen: Socken📦
Kurze Beschreibung:
“Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von Funktionssocken leicht und Funktionssocken schwer (nachhaltig hergestellt) für den Zeitraum 1.3.2021 bis 28.2.2025.” Informationen über Lose
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 6
Umfang der Beschaffung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen:
“Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht / Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann...”
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen
Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht / Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann jedoch maximal den Zuschlag für die Anzahl an Losen erhalten, deren Auftragsvolumen (Vergleichsgrundlage ist die Mindestbestellmenge) in Summe die Hälfte des Umsatzes und Referenzen des Bieters im letzten Geschäftsjahr nicht überschreitet. detaillierte Information siehe Angebotsaufforderung
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Funktionssocken, leicht, Rahmenvereinbarung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Socken📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Schutzstrümpfe (Socken und andere Strumpfwaren)📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Unterwäsche📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Kleidung📦
Ort der Leistung: Rendsburg-Eckernförde🏙️
Ort der Leistung: Bad Kissingen🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Bekleidungszentrum Süd 97772 Wildflecken
Bekleidungszentrum Nord 24768 Rendsburg”
Beschreibung der Beschaffung:
“Mindestbestellmenge:
— 12780A Funktionssocke leicht, kurze Ausführung: 176 732 Paar;
— 12785A Funktionssocke leicht, lange Ausführung: 265 102...”
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität des Angebotsmusters
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Nachhaltigkeitskriterien
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Lieferfristen für die über die Mindestbestellmenge hinausgehenden Bedarfe
Preis (Gewichtung): 50,00
Dauer
Datum des Beginns: 2021-03-01 📅
Datum des Endes: 2025-02-28 📅
Beschreibung
Zusätzliche Informationen: Rahmenvereinbarung über 35 % des Bedarfs Funktionssocken leicht
2️⃣ Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
3️⃣ Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Mindestbestellmenge:
— 12780A Funktionssocke leicht, kurze Ausführung: 151 484 Paar;
— 12785A Funktionssocke leicht, lange Ausführung: 227 230...”
Mehr anzeigen
Zusätzliche Informationen: Rahmenvereinbarung über 30 % des Bedarfs Funktionssocken schwer
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1a) Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und 124 GWB (Erklärungen unter Verwendung der Anlage Eigenerklärungen),
1b)...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1a) Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und 124 GWB (Erklärungen unter Verwendung der Anlage Eigenerklärungen),
1b) aktueller, vollständiger Handelsregisterauszug (bei Angebotsabgabe nicht älter als 12 Monate),
1c) Angabe der Produktionsstätten und 1d) Nachunternehmer (vgl. Definition Bewerbungsbedingungen),
1e) Erklärung der Nachunternehmer über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und 124 GWB (Erklärungen unter Verwendung der Anlage Eigenerklärungen) und 1f) Verfügbarkeitserklärung der Nachunternehmer,
Weiter siehe Sonstige Informationen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“2a) aktuelle Bankauskunft (bei Abgabe des Angebotes nicht älter als 6 Monate) mit Angabe des Avalrahmens und Angabe der gegenwärtigen Ausschöpfung,
2b)...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
2a) aktuelle Bankauskunft (bei Abgabe des Angebotes nicht älter als 6 Monate) mit Angabe des Avalrahmens und Angabe der gegenwärtigen Ausschöpfung,
2b) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens für jedes der letzten 3 Geschäftsjahre,
2c) Eigenerklärung über den Umsatz bezüglich der besonderen Leistungsart, die Gegenstand der Vergabe ist, für jedes der letzten 3 Geschäftsjahre,
(Die unter III.1.2 der Vergabebekanntmachung verlangten Nachweise sind grundsätzlich zum Nachweis der Eignung vorzulegen, sofern sie nicht innerhalb von 6 Monaten vor Angebotsabgabe eingereicht wurden. Andernfalls genügt die Angabe des Vergabeverfahrens, zu dem die jeweiligen Unterlagen vorgelegt wurden.)
Weiter siehe Sonstige Informationen.
“Durchschnittlicher Mindestumsatz (Gesamtumsatz) für die letzten 3 Geschäftsjahre:
— Los 1: 3,4 Mio. EUR;
— Los 2: 3,4 Mio. EUR;
— Los 3: 3 Mio. EUR;
— Los...”
Durchschnittlicher Mindestumsatz (Gesamtumsatz) für die letzten 3 Geschäftsjahre:
— Los 1: 3,4 Mio. EUR;
— Los 2: 3,4 Mio. EUR;
— Los 3: 3 Mio. EUR;
— Los 4: 4,3 Mio. EUR;
— Los 5: 4,3 Mio. EUR;
— Los 6: 3,7 Mio. EUR.
Detaillierte Anforderungen siehe Übersicht Geforderte Nachweise, Erläuterungen zu Abschnitt A.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“3a) Liste der wesentlichen in den letzten 3 Jahren erbrachten Leistungen, die in Art und Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, mit...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
3a) Liste der wesentlichen in den letzten 3 Jahren erbrachten Leistungen, die in Art und Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, mit Angabe des Lieferumfanges, der Leistungszeit sowie der öffentlichen oder privaten Auftraggeber mit Kontaktdaten,
3b) Nachweis eines bestehenden Qualitätsmanagementsystems des Bieters (Zertifikat ISO 9001) oder Vorlage geeigneter Unterlagen zum Nachweis des gleichwertigen unternehmenseigenen Qualitätsmanagementsystems,
3c) Sofern die angebotene Leistung oder Teile davon von Nachunternehmern erbracht werden sollen, sind diese Teile im Angebot konkret zu benennen,
3d) Nachweis des unternehmenseigenen Qualitätsmanagements der Nachunternehmer (QM-Handbuch oder vergleichbar) und 3e) Referenzen der Nachunternehmer aus den letzten 3 Jahren sofern diese Nachunternehmer nicht an der Leistungserbringung der für den Nachweis der Eignung des Bieters vorgelegten Referenzen beteiligt waren,
Weiter siehe Sonstige Informationen.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Referenz(en) in Höhe von:
— Los 1: 440 000Paar;
— Los 2: 440 000Paar;
— Los 3: 370 000Paar;
— Los 4: 440 000Paar;
— Los 5: 440 000Paar;
— Los 6: 370...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Referenz(en) in Höhe von:
— Los 1: 440 000Paar;
— Los 2: 440 000Paar;
— Los 3: 370 000Paar;
— Los 4: 440 000Paar;
— Los 5: 440 000Paar;
— Los 6: 370 000Paar.
Detaillierte Anforderungen siehe Übersicht Geforderte Nachweise, Erläuterungen zu Abschnitt A.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-12-04
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2021-02-28 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2020-12-04
10:10 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Entfällt
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Elektronische Zahlung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Weitere Information zu III.1.1), 1.2) und 1.3): Die Nichtvorlage der in der Bekanntmachung geforderten Eignungsnachweise bis zum Ablauf der Angebotsfrist...”
Weitere Information zu III.1.1), 1.2) und 1.3): Die Nichtvorlage der in der Bekanntmachung geforderten Eignungsnachweise bis zum Ablauf der Angebotsfrist führt nicht zum automatischen Ausschluss des Angebots. Die BwBm kann im Rahmen der Angebotsprüfung unter Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes von den Bietern nicht oder nicht vollständig eingereichte Eignungsnachweise unter Setzung einer kurzen Frist nachfordern. Es besteht kein Anspruch der Bieter auf Nachforderung fehlender Unterlagen durch die Vergabestelle.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt – Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 228-94-99-0📞
E-Mail: poststelle@bundeskartellamt.bund.de📧
Fax: +49 228-94-99-400 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2020/S 185-446013 (2020-09-18)
Ergänzende Angaben (2020-10-15)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2020/S 185-446013
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.1.6)
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu den Losen
Alter Wert
Text:
“Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht/Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann...”
Text
Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht/Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann jedoch maximal den Zuschlag für die Anzahl an Losen erhalten, deren Auftragsvolumen (Vergleichsgrundlage ist die Mindestbestellmenge) in Summe die Hälfte des Umsatzes und Referenzen des Bieters im letzten Geschäftsjahr nicht überschreitet. detaillierte Information siehe Angebotsaufforderung.
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text:
“Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht/Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann...”
Text
Jeder Bieter kann grundsätzlich nur den Zuschlag auf maximal 1 Los je Artikelart (Funktionssocken leicht/Funktionssocken schwer) erhalten. Ein Bieter kann jedoch auch für mehr als 1 Los je Artikelart den Zuschlag erhalten, wenn nachfolgende Bedingungen erfüllt werden:
a) der durchschnittliche Gesamtumsatz der letzten 3 Geschäftsjahre entspricht mindestens dem Auftragswert (Vergleichsgrundlage ist die Mindestbestellmenge) der Lose, auf die der Zuschlag erteilt werden soll (in Summe),
b) und die Referenzen für die Lose, auf die in Summe der Zuschlag erteilt werden soll, erfüllen die in der Übersicht geforderte Nachweise unter Abschnitt A Ziffer 3.a) und Erläuterungen zu Abschnitt A definierten Mindestanforderungen. detaillierte Information siehe Angebotsaufforderung.
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Quelle: OJS 2020/S 204-496135 (2020-10-15)
Ergänzende Angaben (2020-11-26)
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2020-12-04 📅
Zeit: 10:00
Neuer Wert
Datum: 2021-01-08 📅
Zeit: 10:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.7)
Ort des zu ändernden Textes: Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Alter Wert
Datum: 2020-12-04 📅
Zeit: 10:10
Neuer Wert
Datum: 2021-01-08 📅
Zeit: 10:10
Quelle: OJS 2020/S 234-577646 (2020-11-26)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-03-15) Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Bekleidungszentrum Süd
97772 Wildflecken,
Bekleidungszentrum Nord
24768 Rendsburg”
Beschreibung der Beschaffung:
“Mindestbestellmenge:
— 12780A Funktionssocke leicht, kurze Ausführung: 176 732 Paar;
— 12785A Funktionssocke leicht, lange Ausführung: 265 102...”
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2020/S 185-446013
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1.1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Funktionssocken, leicht, Rahmenvereinbarung
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-03-08 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 8
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 8
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 8
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Fabrica Española de Confecciones, S.A
Postanschrift: Acacias, nº3
Postort: San Sebastián de los Reyes (Madrid)
Postleitzahl: 28700
Land: Spanien 🇪🇸
Telefon: +34 916523400📞
E-Mail: maizpurua@fecsa.net📧
Fax: +34 916528003 📠
Region: Madrid 🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2.1
Los-Identifikationsnummer: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: WISTATEX GmbH
Postanschrift: Hans-Boeckler-Str. 78 b-c
Postort: Sonthofen
Postleitzahl: 87527
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 832178099/0📞
E-Mail: info@wistatex.de📧
Fax: +49 832178099/78 📠
Region: Oberallgäu🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
4️⃣
Vertragsnummer: 4.1
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Funktionssocken, schwer, Rahmenvereinbarung
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: TRAWENA sp. z o.o. sp. k.
Postanschrift: Trawniki 624 C
Postort: Trawniki
Postleitzahl: 21-044
Land: Polen 🇵🇱
Telefon: +48 725505245📞
E-Mail: bbaran@trawena.com.pl📧
Fax: +48 815856247 📠
Region: Katowicki 🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
5️⃣
Vertragsnummer: 5.1
Los-Identifikationsnummer: 5
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
6️⃣
Vertragsnummer: 6.1
Los-Identifikationsnummer: 6
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 3
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
“Zu Los 4, Los 5:
— Anzahl der abgegebenen Angebote: 7,
— Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 7.
Zu Los 6:
— Anzahl der abgegebenen Angebote: 6,
—...”
Zu Los 4, Los 5:
— Anzahl der abgegebenen Angebote: 7,
— Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 7.
Zu Los 6:
— Anzahl der abgegebenen Angebote: 6,
— Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 6.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt — Vergabekammer des Bundes -
Quelle: OJS 2021/S 055-136668 (2021-03-15)
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Funktionssocken leicht/schwer (nachhaltig hergestellt), Rahmenvereinbarungen
BwBM-2020-0045” Titel
Los-Identifikationsnummer: 4, 6
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von Funktionssocken schwer (nachhaltig hergestellt) für den Zeitraum 1.3.2021 bis 28.2.2025.” Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 48
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2021/S 055-136668
Auftragsvergabe
Vertragsnummer: BWBM-2020-0045
Los-Identifikationsnummer: 4, 6
Titel:
“Rahmenvereinbarungen über die Lieferung von Funktionssocken leicht und Funktionssocken schwer (nachhaltig hergestellt) für den Zeitraum 1.3.2021 bis 28.2.2025.” Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt – Vergabekammer des Bundes -
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 135 GWB Unwirksamkeit
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber
1.
gegen § 134 verstoßen hat oder
2.
den...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 135 GWB Unwirksamkeit
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber
1.
gegen § 134 verstoßen hat oder
2.
den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,
und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn
1.
der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2.
der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3.
der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens zehn Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2023/S 150-479364 (2023-08-02)