Lahn-Dill-Kreis — Projektsteuerung und -begleitung für Breitband- und Mobilfunkprojekte

Beschreibung der Beschaffung

Der Lahn-Dill-Kreis hat erfolgreich einen FTTC-Ausbau zur Versorgung von mehr als 95 % aller Haushalte und Unternehmen mit mindestens 30 Mbit/s in den Jahren 2014 - 2017 abgeschlossen. Im Rahmen des Bundesförderprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ und einer Kofinanzierung durch das Land Hessen wurde im Jahr 2018 ein Erweiterungsprojekt zur Nahverdichtung begonnen. In diesem Erweiterungsprojekt werden derzeit alle nach den Kriterien des Bundesförderprogramms noch unterversorgten Privathaushalte noch mit FTTC-Bandbreiten, alle Schulen und unterversorgten Gewerbestandorte mit FTTH-Bandbreiten angebunden.
Im Dezember 2019 hat der Lahn-Dill-Kreis insgesamt 25 Förderanträge im Sonderaufruf „Gewerbe“ des Bundesförderprogramms Breitband gestellt. Daneben wurde eine Kofinanzierung durch das Land Hessen beantragt. Sollten entsprechend Förderbescheide erlassen werden, plant der Lahn-Dill-Kreis Vergabeverfahren zum Gigabit-Ausbau der betroffenen Gewerbegebiete einzuleiten.
Langfristig plant der Lahn-Dill-Kreis einen vollständigen Gigabit-Ausbau im Kreisgebiet.
Neben dem Breitbandausbau ist auch der Mobilfunk (LTE und 5 G-Mobilfunkausbau) ein wichtiges Ziel des Lahn-Dill-Kreises.
Die vorgenannten Projekte bedürfen einer umfassenden Projektsteuerung und -begleitung. Mit dem vorliegenden Verfahren sollen daher nunmehr geeignete Bieter identifiziert werden, die die entsprechende Projektleitung übernehmen und eine langfristige Breitband- und Mobilfunkstrategie für das Kreisgebiet konzeptionieren.

Beschreibung der Verlängerungen

Der Auftrag wird mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2025 vergeben. Der Auftrag verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht mit einer Frist von 6 Monaten zum Ablauf eines jeden Kalenderjahres, erstmals zum 31.12.2025, ordentlich gekündigt wird.
Es ist beabsichtigt, den Auftrag spätestens zum 1.3.2021 zu erteilen.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Vorab-Hinweise sowohl zur Befähigung zur Berufsausübung einschließlich der Auflagen hinsichtlich der Eintragung in eine Berufs- oder Handelsregister als auch zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sowie zur technischen und beruflichen. Leistungsfähigkeit:
Sofern eine Beteiligung von Bietern am vorliegenden Verfahren als Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft beabsichtigt ist, muss mit dem Teilnahmeantrag die in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) enthaltene Bewerber- bzw. Bietergemeinschaftserklärung vorgelegt werden, in der für den Fall einer Beauftragung eine gesamtschuldnerische Haftung gegenüber dem Auftraggeber erklärt wird. Für jedes Mitglied der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft müssen darüber hinaus die weiteren Eignungsnachweise gemäß dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) nebst den geforderten Anlagen vorgelegt werden. Im Zuge der Eignungsprüfung werden die Mitglieder der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft insgesamt mit der jeweiligen Summe ihrer Beiträge zur Eignung beurteilt. Das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123 und 124 GWB bzw. die Selbstreinigung nach § 125 GWB muss hingegen jedes Mitglied der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft einzeln nachweisen.
Im Falle einer Eignungsleihe hinsichtlich der wirtschaftlichen und finanziellen und/oder der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit, hat der Bewerber für jedes eignungsbeliehene Unter-nehmen eine Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers/eignungsbeliehenen Unternehmens vorzulegen, welche in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) aufgeführt ist. Zudem sind die geforderten Eignungsnachweise gemäß dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) für das eignungsbeliehene Unternehmen insoweit vorzulegen, als sich der Eignung dieses Unternehmens bedient wird. Dies bedeutet, dass — sofern sich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit des eignungsbeliehenen Unternehmens bedient wird — die geforderten Eignungsnachweise zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit bzw. dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) vorzulegen sind. Sofern sich der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit des eignungsbeliehenen Unternehmens bedient wird, sind die geforderten Eignungsnachweise zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß nachfolgender bzw. dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) vorzulegen.
Sofern der Bieter beabsichtigt Nachunternehmer zu beauftragen, sind die Teile der Leistung, die an einen Nachunternehmer vergeben werden sollen, im Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) zu benennen und eine wie in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) geforderte Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers/eignungsbeliehenen Unternehmens vorzulegen. Der konkrete Nachunternehmer ist nur dann zu benennen, wenn dieser bereits feststeht bzw. es sich um einen wesentlichen Teil der Leistungserbringung handelt, die der Nachunternehmer erbringen soll. In einem solchen Fall sind für diesen Nachunternehmer auch die Eignungsnachweise zur „Befähigung zur Berufsausübung einschließlich der Auflagen zur Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister“ bzw. dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) sowie die entsprechenden in diesem Formular geforderten Eignungsnachweise vorzulegen, die seine konkrete Leistungserbringung betreffen.
Der Auftraggeber wird die Ersetzung von Nachunternehmern verlangen, die zwingend nach § 124 GWB auszuschließen sind und behält sich vor, auch die Ersetzung von Nachunternehmern zu verlangen, die nach § 124 GWB fakultativ ausgeschlossen werden können, sofern keine Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB nachgewiesen wurden.
Eine Änderung an den im Teilnahmeantrag getroffenen Aussagen und Festlegungen zu Bewerber-/Bietergemeinschaften und/oder hinsichtlich der eignungsbeliehenen Unternehmen und Nachunternehmern durch den Bewerber/Bieter bzw. die Bewerber-/Bietergemeinschaft im weiteren Verfahren kommt nur aus wichtigem Grund und in den Grenzen, die von der Rechtsprechung hierfür anerkannt sind, in Betracht. Unabhängig hiervon ist jede beabsichtigte Änderung dem Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen. Die weitere Teilnahme am Verfahren nach einer solchen Änderung bedarf der Zustimmung des Auftraggebers in Textform.
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
— Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB bzw. Nachweis von Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) und ggf. seiner dort geforderten Anlage,
— Angabe der Registernummer und des Registergerichts in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) nebst Kopie des Auszugs aus dem Berufs- oder Handelsregister bzw. anderer geeigneter Nachweis über die erlaubte Berufsausübung,
— Bestätigung der Erfüllung der Verpflichtung der Zahlung von Steuern und Abgabe sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents),
— Bei Bewerber-bzw. Bietergemeinschaften: Erklärung der Bewerber- bzw. Bietergemeinschaft in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents),
— Bei Nachunternehmern bzw. Eignungsleihe: Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers/eignungsbeliehenen Unternehmens gemäß den Anforderungen in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents),
— „Unabhängigkeitserklärung“ durch entsprechende Erklärung in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents).
Ausschlusskriterium: Der Bewerber ist/war in dem abgefragten Zeitraum (auch) als Dienstleister/Berater für Telekommunikationsanbieter tätig.
— Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt bei öffentlichen Aufträgen nach dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG)" durch entsprechende Erklärung in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents).

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

— Angabe des Umsatzes in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (2017, 2018, 2019) einschließlich des Umsatzes in dem Tätigkeitsbereich der vorliegenden Konzession durch entsprechende Angabe in dem Formularsatz „Eignungsnachweise“ (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents). Sollten die Umsatzzahlen aus dem Jahr 2019 noch nicht vorliegen, sind die Umsatzzahlen aus den Jahren 2016, 2017 und 2018 anzugeben. Bewerber, deren Unternehmen noch nicht drei Jahre lang bestehen, haben die Umsatzzahlen der Jahre seit Bestehen des Unternehmens vorzulegen,
— Eigenerklärung über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 3 000 000,00 EUR (dreifach maximiert je Versicherungsjahr) durch entsprechende Angabe in dem Formularsatz „Eignungsnachweise“ (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents) nebst Kopie der Versicherungspolice bzw. Bestätigung des Versicherungsgebers, dass im Zuschlagsfall eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

— Benennung des zuständigen Projektleiters bzw. der zuständigen Projektleiterin und eines Stellvertreters bzw. einer Stellvertreterin sowie Eigenerklärung, dass der Projektleiter bzw. die zuständige Projektleiterin über mindestens 5 Jahre Berufserfahrung (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) in der Leitung von mit der Aufgabenstellung vergleichbaren Projekten verfügt unter Angabe von mindestens 3 Projekten mit Angabe des Wertes der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Auftraggebers in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents). Vergleichbar sind solche Projekte, die die Projektleitung und -steuerung sowie Konzeptentwicklung von Projekten im Bereich Breitbandausbau betreffen,
— Angabe von mindestens fünf geeigneten Referenzen des Bewerbers über in den letzten 5 Jahren (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotseinreichung) erbrachten vergleichbaren Leistungen unter Angabe des Wert der gesamten und der eigenen Leistung, des Erbringungszeitpunkts und des Auftraggebers durch entsprechende Angabe in dem Formular „Eignungsnachweise“ (Anlage 1 zum Begleitdokument, siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents). Als geeignete Referenz bzw. vergleichbare Leistung werden solche Referenzen bzw. Leistungen eingestuft, die die Projektleitung und -steuerung sowie Konzeptentwicklung in den Bereichen Breitbandausbau, Telekommunikation und/oder Mobilfunk betreffen. Die Referenzen können identisch sein, mit den von dem Projektleiter genannten vergleichbaren Projekten.

Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)

Mindestanforderung an die Referenzen des Bewerbers:
— Mindestens 2 der Referenzen müssen ein Projektvolumen von mehr als 10 Mio. EUR umfassen, eine weitere Referenz muss ein Projektvolumen von mehr 40 Mio. EUR umfassen,
— mindestens 3 der Referenzen müssen den Bereich Breitbandausbau betreffen und mit öffentlichen Fördermitteln subventioniert worden sein; davon muss mindestens eine Referenz eine Komplettabwicklung (von Förderantragstellung bis zur Erstellung des Verwendungsnachweises) betreffen,
— mindestens 2 der Referenzen müssen jeweils einen kommunalen Auftraggeber und die Koordinierung einer Vielzahl von beteiligten Kommunen betreffen.
Eine Referenz kann mehrere der genannten Mindestanforderungen gleichzeitig erfüllen. D. h. eine Referenz kann beispielsweise die Mindestanforderung des Projektvolumens von mehr als 40 Mio. EUR und gleichzeitig die Mindestanforderung eines kommunalen Auftraggebers und der Koordinierung einer Vielzahl von beteiligten Projekten. Klargestellt wird, dass die Referenz mit dem Projektvolumen von mehr als 40 Mio. EUR nicht gleichzeitig auch bereits eine geforderte Referenz mit Projektvolumen von mehr als 10 Mio. EUR erfasst.
Bewerber können ergänzend zu den in der Eigenerklärung zur Eignung abgefragten Referenzen auch eine weitergehende Referenzliste einreichen.

Es wird auf die Ausführungen in dem Begleitdokument zur Bekanntmachung verwiesen (siehe https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YH7YYYB/documents).
Es wird bereits jetzt auf die Wertungskriterien hingewiesen, die in den Vergabeunterlagen näher erläutert sind:
1. Höhe des Brutto-Pauschalpreises (60 Stunden monatlich) — Max. 15 Punkte,
2. Höhe des Brutto-Pauschalpreises (40 Stunden monatlich) — Max. 15 Punkte,
3. Höhe des Brutto-Stundensatzes für über das Monatskontingent von 60 Stunden hinausgehende Leistungen — Max. 10 Punkte,
4. Konzept — Max. 50 Punkte,
5. Vor-Ort-Verfügbarkeit des Auftragnehmers — Max. 10 Punkte.
Bekanntmachungs-ID: CXS0YH7YYYB

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens ist grundsätzlich unzulässig, sofern der behauptete Verstoß nicht fristgemäß bei der Vergabestelle gerügt wird. Insoweit wird auf die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen entsprechend § 160 Abs. 3 GWB verwiesen. So sind nach § 160 Abs. 3 S. 1 GWB Nachprüfungsanträge unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. dazu die Teilnahmefrist nach Ziff. IV.2.2) der vorliegenden Bekanntmachung),
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in der Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.