Logistikzentrum Konrad (LoK) – Fachplanung technische Ausrüstung AG 1 – 8 nach §§ 53 ff. HOAI 2013 inkl. Erstellung von Antrags- und Nachweisunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG
Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH beabsichtigt auf Basis des EntsorgÜG und im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ein zentrales Bereitstellungslager für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung als Eingangslager für das Endlager Konrad, das Logistikzentrum Konrad (LoK) zu errichten und zu betreiben.
Durch die Errichtung des Logistikzentrums Konrad (LoK) werden die Abfallgebinde, die aus Betrieb, Stilllegung und Rückbau von Kernkraftwerken sowie aus den Bereichen Forschung, Gewerbe und Medizin stammen, Just-in-Time überwiegend über die Schiene nach den Vorgaben des Endlagers Konrad an dieses angeliefert. Dadurch soll die Anlieferung der Abfallgebinde optimiert und die Betriebsphase des Endlagers reduziert werden. Das Endlager Konrad ist das erste nach Atomrecht genehmigte Endlager Deutschlands. Darin sollen bis zu 303 000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert werden.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-11-18.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-10-09.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Logistikzentrum Konrad (LoK) – Fachplanung technische Ausrüstung AG 1 – 8 nach §§ 53 ff. HOAI 2013 inkl. Erstellung von Antrags- und Nachweisunterlagen für...”
Titel
Logistikzentrum Konrad (LoK) – Fachplanung technische Ausrüstung AG 1 – 8 nach §§ 53 ff. HOAI 2013 inkl. Erstellung von Antrags- und Nachweisunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG
Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH beabsichtigt auf Basis des EntsorgÜG und im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ein zentrales Bereitstellungslager für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung als Eingangslager für das Endlager Konrad, das Logistikzentrum Konrad (LoK) zu errichten und zu betreiben.
Durch die Errichtung des Logistikzentrums Konrad (LoK) werden die Abfallgebinde, die aus Betrieb, Stilllegung und Rückbau von Kernkraftwerken sowie aus den Bereichen Forschung, Gewerbe und Medizin stammen, Just-in-Time überwiegend über die Schiene nach den Vorgaben des Endlagers Konrad an dieses angeliefert. Dadurch soll die Anlieferung der Abfallgebinde optimiert und die Betriebsphase des Endlagers reduziert werden. Das Endlager Konrad ist das erste nach Atomrecht genehmigte Endlager Deutschlands. Darin sollen bis zu 303 000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert werden.
Mehr anzeigen
Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 0.01 💰
Nach den derzeitigen Planungen wird das LoK auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks Würgassen (KWW) in 37688 Beverungen, Landkreis Höxter in Nordrhein-Westfalen, aus folgenden Gebäuden bzw. baulichen Anlagen bestehen:
— ein Lagergebäude, bestehend aus 5 Hallen und 2 Verladebereichen;
— als Anbau zum Lagerbebäude ein An-und Abtransportbereich als geschlossene Halle;
— ein Betriebsgebäude als Kopfbau mit Zugangs- und Technikbereichen;
— einer Wetterschutzhalle für Leercontainer, Tauschpaletten und Handhabungsequipment;
— ein Bürogebäude mit Archiv;
— einem Lokschuppen;
— einem Werkstattgebäude mit Lokschupen;
— einer Unterstellhalle;
— einer Hauptpforte mit Pkw- und LKW-Schleuse sowie einer Pforte beim Gleisanschluss;
— ein Gebäude für die zentrale Wärmeversorgung;
— einer Gleisanbindung an das öffentliche Schienennetz (Sollingbahn) mit 2 Gleisanlagen für den An- und Abtransport sowie einer Übergabestationn für Züge auf dem Betriebsgelände;
— Rückhalte- und Versickerungsbecken für Niederschlagswasser;
— Werksstraßennetz mit Parkplätzen;
— Zaunanlage.
Das Endlager Konrad soll Mitte des Jahres 2027 den Einlagerungsbetrieb aufnehmen. Zur Synchronisierung der Inbetriebnahme des Endlagers Konrad mit der des LoK ist eine Betriebsbereitschaft mit Teilen des Lagergebäudes für den Antransport von Abfallgebinden mit der zugehörigen Infrastruktur Anfang 2027 erforderlich.
Die vollständige Betriebsbereitschaft des LoK ist für das vierte Quartal 2028 geplant.
Basierend auf anlagen- und nutzungsspezifischen Anforderungen an das LoK sind für das Gesamtprojekt LoK durch den Planer Technik sämtliche Grundleistungen nach HOAI 2013,
— Teil 4 – Fachplanung – Abschnitt 2 – Technische Ausrüstung in den Anlagengruppe 1-8
Zu erbringen sowie die entsprechenden Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG zu erstellen.
Der Planer Technik hat die für die Genehmigungserteilung zum Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen nach § 12 StrlSchG erforderlichen Antrags- und Nachweisunterlagen zu erstellen. Dabei hat er die zeitliche Abfolge (Annahmebereitschaft, vollständige Inbetriebnahme) zu berücksichtigen.
Für das Lagergebäude mit den zugehörigen An- und Abtransportbereichen sowie der Wetterschutzhalle sind durch den Planer auf Basis eines vorliegenden Grobkonzepts der Betriebslogistik die logistischen Abläufe im Lagergebäude zu prüfen, zu optimieren und ggf. neu zu planen. Diese Planung ist mit der Planung der Außenlogistik (Transportlogistik in das LoK und vom LoK zum Endlager Konrad) zu synchronisieren.
Die Ergebnisse der Logistikplanung dienen unter anderem als Grundlage für die Planung der Technischen Ausrüstung der Anlagengruppe 6 und 7 – Fördertechnik und nutzungsspezifische Anlagen.
Für den Komplex des Lagergebäudes ist ein Betriebsreglement, basierend auf den Vorgaben des Kapitel 10.4.1 der ESK-Leitlinie für die Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung, als Unterlage für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG zu erstellen.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2021-04-01 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern: Siehe Vergabeunterlagen – Bewertungsmatrix
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die BGZ beabsichtigt die stufenweise Beauftragung:
1. Stufe: Leistungsphasen 1-4,
2. Stufe: Leistungsphasen 5-7,
3. Stufe: Leistungsphase 8,
4. Option:...”
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Nachweis der Berufszulassung durch Eintragung in ein Berufs- und/oder Handelsregister des Mitgliedstaates, in dem der Ingenieur tätig ist, sowie durch...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Nachweis der Berufszulassung durch Eintragung in ein Berufs- und/oder Handelsregister des Mitgliedstaates, in dem der Ingenieur tätig ist, sowie durch Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Bewerbers und/oder der Führungskräfte des Unternehmens.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Bundesregister) nach § 150 Gewerbeordnung, bzw. bei ausländischen Bewerbern gleichwertige Bescheinigung wird durch...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Bundesregister) nach § 150 Gewerbeordnung, bzw. bei ausländischen Bewerbern gleichwertige Bescheinigung wird durch die BGZ beim Bundesamt für Justiz für das für den Zuschlag vorgesehene Unternehmen angefordert.
Eigenerklärung des Bewerbers, dass keine Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vorliegen.
Nachweis über regelmäßige Leistung der Sozialversicherungsbeiträge (Unbedenklichkeitsbescheinigung der Einzugsstelle und der Berufsgenossenschaft, max. 3 Monate alt).
Bescheinigung von der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaates, dass der Bewerber seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben (Auskunft in Steuersachen, max. 3 Monate alt) ordnungsgemäß erfüllt hat.
Vorlage von Bilanzen oder Bilanzauszügen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen aus den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, falls deren Veröffentlichung nach dem Recht des Staates, in den das Unternehmen ansässig ist, vorgeschrieben ist. Sofern im Internet veröffentlicht, Angabe der Internetquelle.
Eigenerklärung zum Gesamtumsatz bezogen auf die letzten 3 Geschäftsjahre, die mit der zu vergebenen Leistungen vergleichbar sind – Nachweis Mindestumsatz 3 000 000 EUR p. a.
Nachweis der Betriebshaftpflichtversicherung. Die Mindestdeckungssummen von 3,0 Mio. EUR für Personenschäden und 5,0 Mio. EUR für sonstige Schäden sind im Auftragsfall vor Vertragsabschluss nachzuweisen.
Auszug aus dem Handelsregister oder vergleichbare Auskunft, sofern der Bewerber keine natürliche Person ist.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Mindestumsatz: 3 000 000,00 EUR p. a.
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Kurzdarstellung des Unternehmens (Organisationsform, Profil, Firmensitz und ggfs. Zweigniederlassungen, Unternehmensphilosophie, durchschnittliche Anzahl...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Kurzdarstellung des Unternehmens (Organisationsform, Profil, Firmensitz und ggfs. Zweigniederlassungen, Unternehmensphilosophie, durchschnittliche Anzahl fest-angestellter sowie dauerhaft eingesetzte freier Mitarbeiter/innen in den letzten 3 Geschäftsjahren. (Ausschlusskriterium) Nachweis der Berufszulassung durch Eintragung in ein Berufs- und/oder Handelsregister des Mitgliedstaates, in dem der Ingenieur tätig ist, sowie durch Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Bewerbers und/oder der Führungskräfte des Unternehmens.
Angaben zur Personalstärke, Anzahl der Projektleiter und Berufserfahrung Referenzliste, mit bis zu 5 speziell mit der zu vergebenden Leistung vergleichbaren Referenzen der letzten 12 Jahre, mit Angabe der erbrachten Leistungen, Leistungsbildern, Leistungsphasen und den jeweiligen Umfang der Maßnahmen und ein geeigneter Nachweis über die erbrachte Leistung.
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-11-18
16:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Zusätzliche Informationen
“Die Vergabeunterlagen werden kostenlos auf der Vergabeplattform des Subreports unter
https://www.subreport.de zum elektronischen Download zur Verfügung...”
Die Vergabeunterlagen werden kostenlos auf der Vergabeplattform des Subreports unter
https://www.subreport.de zum elektronischen Download zur Verfügung gestellt. Unter Angabe der ELVIS-IDNr.: E92569227 gelangen Sie direkt zu den Vergabeunterlagen.
Die Kommunikation verläuft über die Vergabeplattform des Subreports.
Die BGZ empfiehlt eine einmalige Registrierung bei Subreport. Diese ist kostenlos. Erfolgt keine Registrierung, müssen Bewerber eigenverantwortlich die weitere Entwicklung zum Verfahren durch selbstständige Einsicht in Subreport verfolgen.
Der Teilnahmeantrag, einschließlich aller Nachweise und Referenzen ist elektronisch in Textform auf der Vergabeplattform des Subreports unter https://www.subreport.de/ über die ELVIS-ID-Nr.: E92569227 einzureichen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes, Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 22894990📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.de📧
Fax: +49 2289499163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de/DE/Vergaberecht/vergaberecht_node.html🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Es gilt insoweit die am 18.4.2016 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
— §...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Es gilt insoweit die am 18.4.2016 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
— § 134 GWB
Demnach darf eine Vertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information an die nicht berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Weg versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage.
— § 160 GWB: Einleitung, Antrag
„(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt.
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2020/S 200-485374 (2020-10-09)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-05-28) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Kontaktperson: Jörg Dinstuhl
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Logistikzentrum Konrad (LoK) — Fachplanung technische Ausrüstung AG 1 – 8 nach §§ 53 ff. HOAI 2013 inkl. Erstellung von Antrags- und Nachweisunterlagen für...”
Titel
Logistikzentrum Konrad (LoK) — Fachplanung technische Ausrüstung AG 1 – 8 nach §§ 53 ff. HOAI 2013 inkl. Erstellung von Antrags- und Nachweisunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG
Mehr anzeigen
Kurze Beschreibung:
“Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH beabsichtigt auf Basis des EntsorgÜG und im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und...”
Kurze Beschreibung
Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH beabsichtigt auf Basis des EntsorgÜG und im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ein zentrales Bereitstellungslager für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung als Eingangslager für das Endlager Konrad, das Logistikzentrum Konrad (LoK) zu errichten und zu betreiben. Durch die Errichtung des Logistikzentrums Konrad (LoK) werden die Abfallgebinde, die aus Betrieb, Stilllegung und Rückbau von Kernkraftwerken sowie aus den Bereichen Forschung, Gewerbe und Medizin stammen, Just-in-Time überwiegend über die Schiene nach den Vorgaben des Endlagers Konrad an dieses angeliefert. Dadurch soll die Anlieferung der Abfallgebinde optimiert und die Betriebsphase des Endlagers reduziert werden. Das Endlager Konrad ist das erste nach Atomrecht genehmigte Endlager Deutschlands. Darin sollen bis zu 303 000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle eingelagert werden.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Beschreibung
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach den derzeitigen Planungen wird das LoK auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks Würgassen (KWW) in 37688 Beverungen, Landkreis Höxter in...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach den derzeitigen Planungen wird das LoK auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks Würgassen (KWW) in 37688 Beverungen, Landkreis Höxter in Nordrhein-Westfalen, aus folgenden Gebäuden bzw. baulichen Anlagen bestehen:
— ein Lagergebäude, bestehend aus fünf Hallen und 2 Verladebereichen,
— als Anbau zum Lagerbebäude ein An-und Abtransportbereich als geschlossene Halle,
— ein Betriebsgebäude als Kopfbau mit Zugangs- und Technikbereichen,
— einer Wetterschutzhalle für Leercontainer, Tauschpaletten und Handhabungsequipment,
— ein Bürogebäude mit Archiv,
— einem Lokschuppen,
— einem Werkstattgebäude mit Lokschupen,
— einer Unterstellhalle,
— einer Hauptpforte mit Pkw- und LKW-Schleuse sowie einer Pforte beim Gleisanschluss,
— ein Gebäude für die zentrale Wärmeversorgung,
— einer Gleisanbindung an das öffentliche Schienennetz (Sollingbahn) mit 2 Gleisanlagen für den An- und
Abtransport sowie einer Übergabestationn für Züge auf dem Betriebsgelände,
— Rückhalte- und Versickerungsbecken für Niederschlagswasser,
— Werksstraßennetz mit Parkplätzen,
— Zaunanlage.
Das Endlager Konrad soll Mitte des Jahres 2027 den Einlagerungsbetrieb aufnehmen. Zur Synchronisierung der Inbetriebnahme des Endlagers Konrad mit der des LoK ist eine Betriebsbereitschaft mit Teilen des Lagergebäudes für den Antransport von Abfallgebinden mit der zugehörigen Infrastruktur Anfang 2027 erforderlich.
Die vollständige Betriebsbereitschaft des LoK ist für das vierte Quartal 2028 geplant.
Basierend auf anlagen- und nutzungsspezifischen Anforderungen an das LoK sind für das Gesamtprojekt LoK durch den Planer Technik sämtliche Grundleistungen nach HOAI 2013,
— Teil 4 – Fachplanung - Abschnitt 2 – Technische Ausrüstung in den Anlagengruppe 1 - 8
Zu erbringen sowie die entsprechenden Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG zu erstellen.
Der Planer Technik hat die für die Genehmigungserteilung zum Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen nach § 12 StrlSchG erforderlichen Antrags- und Nachweisunterlagen zu erstellen. Dabei hat er die zeitliche Abfolge (Annahmebereitschaft, vollständige Inbetriebnahme) zu berücksichtigen. Für das Lagergebäude mit den zugehörigen An- und Abtransportbereichen sowie der Wetterschutzhalle sind durch den Planer auf Basis eines vorliegenden Grobkonzepts der Betriebslogistik die logistischen Abläufe im Lagergebäude zu prüfen, zu optimieren und ggf. neu zu planen. Diese Planung ist mit der Planung der Außenlogistik (Transportlogistik in das LoK und vom LoK zum Endlager Konrad) zu synchronisieren. Die Ergebnisse der Logistikplanung dienen unter anderem als Grundlage für die Planung der Technischen Ausrüstung der Anlagengruppe 6 und 7 - Fördertechnik und nutzungsspezifische Anlagen. Für den Komplex des Lagergebäudes ist ein Betriebsreglement, basierend auf den Vorgaben des Kapitel 10.4.1 der ESK-Leitlinie für die Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung, als Unterlage für das Genehmigungsverfahren nach § 12 StrlSchG zu erstellen.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Präsentation zur Aufgabenstellung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60
Preis (Gewichtung): 40
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Die BGZ beabsichtigt die stufenweise Beauftragung:
1. Stufe: Leistungsphasen 1 — 4,
2. Stufe: Leistungsphasen 5 — 7,
3. Stufe: Leistungsphase 8,
4. Option:...”
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2020/S 200-485374
Auftragsvergabe
1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-05-25 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Steag Energy Services GmbH
Postanschrift: Rüttenscheider Str. 1 — 3
Postort: Essen
Postleitzahl: 45128
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Essen, Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Es gilt insoweit die am 18.4.2016 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
— §...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Es gilt insoweit die am 18.4.2016 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
— § 134 GWB
Demnach darf eine Vertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information an die nicht berücksichtigten
Bieter geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Weg versendet, verkürzt sich
Die Frist auf 10 Kalendertage.
— § 160 GWB: Einleitung, Antrag
„(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und
Gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt
Unberührt.
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
Zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber
Dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
Wollen, vergangen sind“.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2021/S 105-277089 (2021-05-28)