Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau für 5 Gewerke

DB Netz AG (Bukr 16)

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau für 5 Gewerke:
— Los 1 Massivbau;
— Los 2 Tiefbau;
— Los 3 Stahlbau;
— Los 4 Gerüstbau;
— Los 5 Felssicherung.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-05-20. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-04-15.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• DB Bahnbau Gruppe GmbH
• Feldhaus Bergbau GmbH & Co. KG
• HWP Substanzbau GmbH
• J.J. Brühl Stahlbau GmbH & Co. KG
• Klefenz GmbH
• KSG-Bau GmbH
• Possehl Spezialbau GmbH
• Sachtleben Mining Services GmbH
• SALMEN Fels-, Ingenieur- und Spezialtiefbau GmbH
• Schmitt Landschaftsbau GmbH & Co. KG

Wer?

• DB Netz AG (Bukr 16)

Wie?

• Bauarbeiten für Eisenbahnlinien und Seilbahnsysteme › Bauarbeiten für Eisenbahnlinien

Wo?

• Baden-Württemberg › Stuttgart
• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-04-15	Auftragsbekanntmachung
2021-01-28	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-04-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten für Eisenbahnlinien
Referenznummer: 20FEI44584
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau für 5 Gewerke: — Los 1 Massivbau; — Los 2 Tiefbau; — Los 3 Stahlbau; — Los 4 Gerüstbau; — Los 5 Felssicherung.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten für Eisenbahnlinien 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bauarbeiten für Eisenbahnlinien 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Baden-Württemberg 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Theodor-Heuss-Allee 7
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: jennifer.schlicht@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 71120923564 📞
Fax: +49 71120923690 📠
URL der Dokumente: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter//DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=77l0FkELisw%253d 🌏
URL der Teilnahme: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-04-15 📅
Einreichungsfrist: 2020-05-20 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-04-17 📅
Datum des Beginns: 2021-01-01 📅
Datum des Endes: 2022-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 076-180707
ABl. S-Ausgabe: 76
Zusätzliche Informationen
Rahmenvereinbarung mit bis zu 5 Wirtschaftsteilnehmern

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau für 5 Gewerke:

— Los 1 Massivbau;

— Los 2 Tiefbau;

— Los 3 Stahlbau;

— Los 4 Gerüstbau;

— Los 5 Felssicherung.

Geschätzter Gesamtwert: 31 200 000 EUR 💰
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden: 5
Bezeichnung des Loses: Massivbau
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung: Massivbauarbeiten gem. Ausschreibungsunterlagen.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 9 200 000 EUR 💰
Beschreibung der Verlängerungen:

Der Auftrag kann nach den ersten beiden Vertragsjahren um jeweils 1 Jahr verlängert werden.

— 1. optionale Verlängerung bis 31.12.2023;

— 2. optionale Verlängerung bis 31.12.2024.

Beschreibung der Optionen:

Siehe Ziffer II.2.7. zur Vertragsverlängerung als einseitige Verlängerungsoption durch den Auftraggeber.

Zusätzliche Informationen: Rahmenvereinbarung mit bis zu 5 Wirtschaftsteilnehmern
Bezeichnung des Loses: Tiefbau
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung: Tiefbauarbeiten gem. Ausschreibungsunterlagen.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 9 200 000 EUR 💰
Bezeichnung des Loses: Stahlbau
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung: Stahlbauarbeiten gem. Ausschreibungsunterlagen.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 4 000 000 EUR 💰
Zusätzliche Informationen: Rahmenvereinbarung mit bis zu 4 Wirtschaftsteilnehmern
Bezeichnung des Loses: Gerüstbau
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung: Gerüstbauarbeiten gem. Ausschreibungsunterlagen.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 800 000 EUR 💰
Beschreibung der Optionen:

Siehe Ziffer II.2.7. zur Vertragsverlängerung als einseitige Verlängerungsoption durch den Auftraggeber

Zusätzliche Informationen: Rahmenvereinbarung mit bis zu 3 Wirtschaftsteilnehmern
Bezeichnung des Loses: Felssicherung
Losnummer: 5
Kurze Beschreibung: Felssicherungsarbeiten gem. Ausschreibungsunterlagen.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 8 000 000 EUR 💰
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Baden-Württemberg (Region Südwest)

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Der Nachweis über die im folgenden aufgeführten Eignungsanforderungen wird durch das Vorhandensein einer Präqualifikation bei der Deutschen Bahn AG, den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) / PQ-VOB oder vorläufig mit einer Eigenerklärung über die Erfüllung der Eignungsanforderungen erbracht. Im letzten Fall sind auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle die Nachweise zu den einzelnen Anforderungen innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen. Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle ist ein Nachweis über das Vorhandensein einer PQ-VOB innerhalb von 6 Kalendertagen vorzulegen.

Es ist zu beachten, dass nach III.1.4. zwingend eine Präqualifikation der Deutschen Bahn AG erforderlich sein kann, falls dies dort ausdrücklich erwähnt ist. Eine dementsprechende Erklärung ist bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag abzugeben. Zusätzliche Unterlagen sind nicht erwünscht.

— Erklärung über seine Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft. Bieter ohne Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben eine entsprechende Erklärung über die Mitgliedschaft bei dem für sie zuständigen Versicherungsträger abzugeben.

— Erklärung über die Eintragung in die Handwerksrolle, das Berufsregister oder das Register der Industrie- und Handelskammer seines Sitzes oder Wohnsitzes.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Erklärung über die Beschäftigung von Mitarbeitern des DB Konzerns (aktive und nicht mehr aktive – wie Pensionäre und Rentner) sowie über die wirtschaftliche oder finanzielle Beteiligung am Unternehmen des Bieters von Personen, die außerdem ein Beschäftigungsverhältnis zu einer Gesellschaft des DB Konzerns unterhalten;

— Erklärung, dass der Bewerber/Bieter nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen worden ist;

— Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB);

— Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention;

— Erklärung über mögliche Eintragungen im Gewerbezentralregister;

— Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens:

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat.

Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner (http://www.deutschebahn.com/file/ 2920500/data/geschaeftspartner.pdf) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (http://www.bme.de/fileadmin/pdf/ Pressemeldungen/ 2008_11_10_BME_VerhaltensrichtlinieCoC.pdf) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.

— Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z. B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften.

— Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist.

— Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Erklärung über seinen Umsatz in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmern ausgeführten Aufträgen.

Mindeststandards:

Gemäß Anlage 0.2 Teilnahmeantrag sind folgende Mindestumsätze je Los zu beachten:

a) Los 1: Massivbau Mindestumsatz im Mittel >= 2. Mio EUR je Geschäftsjahr über vergleichbare Leistungen im Massivbau,

b) Los 2: Tiefbau Mindestumsatz im Mittel >= 2 Mio EUR je Geschäftsjahr über vergleichbare Leistungen im Tiefbau,

c) Los 3: Stahlbau Mindestumsatz im Mittel >= 1. Mio EUR je Geschäftsjahr über vergleichbare Leistungen im Stahlbau,

d) Los 4: Gerüstbau Mindestumsatz im Mittel >= 1 Mio EUR je Geschäftsjahr über vergleichbare Leistungen im Gerüstbau,

e) Los 5: Felssicherung Mindestumsatz im Mittel >= 2. Mio EUR je Geschäftsjahr über vergleichbare Leistungen im Bereich Felssicherung.

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Für folgende Leistungen muss das ausführende Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert sein: siehe III.2.2. sowie Bewerbungsbedingungen Ziff. 17 und Besondere Vertragsbedingungen.

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien: Keine
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Für folgende Leistungen muss das für die Ausführung vorgesehene Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert sein. Form und Zeitpunkt der Vorlage der Nachweise sowie Angaben zu den Teilnahmebedingungen und zum Präqualifikationsverfahren sind III.1.1. bis III.1.4., den Bewerbungsbedingungen Ziff. 17 und Besonderen Vertragsbedingungen zu entnehmen:

„Diese Präqualifikation gilt ausschließlich für das Los 3 Stahlbau“

— Herstellerbezogene Produktqualifikation (HPQ), EXC3DB nach DBS 918005.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-06-12 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2020-12-01 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Schlicht, Jennifer
Dokumente URL: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter//DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=77l0FkELisw%253d 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: FEI-SW – Beschaffung Infrastruktur Region Südwest
Postanschrift: Presselstr. 17
Postort: Stuttgart
Postleitzahl: 70191
Land: Stuttgart 🏙️

Referenz
Zusätzliche Informationen

Corona-Virus: Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen.

Hinweise des Auftraggebers zu Corona:

1. Die mit Erlass des BMI vom 23.03.2020, Ziff. II (BW I 7 – 70406/21#1, abrufbar unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/erlass-bauwesen-corona-20200323.pdf?__blob=publicationFile&v=1 herausgegebenen Hinweise zur Handhabung von Bauablaufstörungen werden auf den abzuschließenden Vertrag entsprechend angewendet. Die dortigen Aussagen zum Umgang mit und Nachweis von Höherer Gewalt macht der Auftraggeber sich zu eigen.

2. Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z. B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.

— Bezüglich des Ablaufs der im Anschluss an den Teilnahmewettbewerb folgenden Angebotsphase sei mitgeteilt, dass die finale kaufmännische Verhandlung als elektronische Verhandlung stattfindet. Beachten Sie hierzu die Anlagen 01.1 Verlauf des zweistufen Vergabeverfahrens sowie Anlage 2.24 KIB-Basiskommunikationspapier in den Vergabeunterlagen.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens 6 Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als 6 Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2020/S 076-180707 (2020-04-15)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-01-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau für 5 Gewerke: — Los 1 Massivbau, — Los 2 Tiefbau, — Los 3 Stahlbau, — Los 4 Gerüstbau, — Los 5 Felssicherung.

Gesamtwert des Auftrags: 31 200 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (BK16)
Kontakt
Internetadresse: https://bieterportal.noncd.db.de/Portal/ 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-01-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-02-02 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 022-053747
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 076-180707
ABl. S-Ausgabe: 22

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Los 1 Massivbau,

— Los 2 Tiefbau,

— Los 3 Stahlbau,

— Los 4 Gerüstbau,

Bezeichnung des Loses: Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Massivbau
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Massivbau.

Beschreibung der Optionen:

Der Auftrag kann nach den ersten beiden Vertragsjahren um jeweils 1 Jahr verlängert werden (einseitige Verlängerungsoption durch den Auftraggeber).

— 1. optionale Verlängerung bis 31.12.2023,

— 2. optionale Verlängerung bis 31.12.2024.

Bezeichnung des Loses: Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Tiefbau
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Tiefbau.

Bezeichnung des Loses: Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Stahlbau
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Stahlbau.

Bezeichnung des Loses: Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Gerüstbau
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Gerüstbau.

Bezeichnung des Loses: Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Felssicherung
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung Instandsetzungsleistungen – Konstruktiver Ingenieurbau – Los: Felssicherung.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Region Südwest

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-12-30 📅
Name: HWP Substanzbau GmbH
Postort: Mannheim
Land: Deutschland 🇩🇪
Mannheim, Stadtkreis 🏙️
Name: Possehl Spezialbau GmbH
Postort: Sprendlingen
Land: Bad Kreuznach 🏙️
Name: Klefenz GmbH
Postort: Waldshut-Tiengen
Land: Waldshut 🏙️
Name: DB Bahnbau Gruppe GmbH
Postort: Berlin
Land: Berlin 🏙️
Name: Feldhaus Bergbau GmbH & Co. KG
Postort: Schmallenberg
Land: Hochsauerlandkreis 🏙️
Name: KSG-Bau GmbH
Postort: Lampertswalde
Land: Meißen 🏙️
Postort: Waldshut Tiengen
Name: J.J. Brühl Stahlbau GmbH & Co. KG
Postort: Koblenz
Land: Koblenz 🏙️
Name: Sachtleben Mining Services GmbH
Postort: Wolfach
Land: Ortenaukreis 🏙️
Name: Schmitt Landschaftsbau GmbH & Co. KG
Postort: Mandelbachtal
Land: Saarpfalz-Kreis 🏙️
Name: Salmen Fels-, Ingenieur- und Spezialtiefbau GmbH
Postort: Meschede
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 8
7
2
3

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Adresse des Käuferprofils: https://www.deutschebahn.com/de/geschaefte/lieferantenportal/lieferantenmanagement/lieferantenqualifizierung 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

1. Die mit Erlass des BMI vom 23.3.2020, Ziff. II (BW I 7 – 70406/21#1, abrufbar unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/erlass-bauwesen-corona-20200323.pdf?__blob=publicationFile&v=1 herausgegebenen Hinweise zur Handhabung von Bauablaufstörungen werden auf den abzuschließenden Vertrag entsprechend angewendet. Die dortigen Aussagen zum Umgang mit und Nachweis von Höherer Gewalt macht der Auftraggeber sich zu eigen.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2021/S 022-053747 (2021-01-28)

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