Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Restauratorische Arbeiten an Tordurchfahrt und Fenster Frontfassade
31 20 OV
Produkte/Dienstleistungen: Bauarbeiten für Kunst- und Kulturgebäude📦
Kurze Beschreibung: Restauratorische Arbeiten am historischen Veranstaltungsort Berliner Prater.
1️⃣
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Kastanienallee 7-9
10435 Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
“Bauaufgabe: Umbau und Sanierung des historischen Veranstaltungsortes „Berliner Prater“ (1906) im Stadtbezirk Pankow/Prenzlauer Berg.
Das Theatergebäude mit...”
Beschreibung der Beschaffung
Bauaufgabe: Umbau und Sanierung des historischen Veranstaltungsortes „Berliner Prater“ (1906) im Stadtbezirk Pankow/Prenzlauer Berg.
Das Theatergebäude mit kommunaler Galerie ist in der Denkmalliste Berlins aufgeführt und als Einzeldenkmal geschützt.
Die Tordurchfahrt entstand 1875 im Zuge einer Überbauung der Einfahrt im Kontext zur nachbarschaftlichen Bebauung. Hier konnte die bauzeitliche Farbigkeit und Gestaltung weitgehend geklärt werden. Die erste Putz-, Stuck- und Farbgestaltung basiert auf einer spätklassizistischen Formensprache. Die Kreuzgewölbe waren mit einer dekorativen Malerei, bestehend aus rahmenden Bändern und Schablonierungen in rotockerner Grundfarbigkeit gestaltet. Die 2 Längswände sind durch große, zurückgesetzte Rundbogenfelder und hervortretende Pilaster architektonisch gegliedert. Die zurückgesetzten Wandfelder sind mittels Stukkierungen in Ober- und Unterwände gegliedert. Gestaltende Elemente waren rahmende Schablonierungen an den Oberwänden und Natursteinimitationen im Unterwandbereich. Die Oberwände besaßen mittig jeweils eine Stuck-Rosette. Die Stuck-Rosetten sind generell verlustig. Die Gestaltung der Pilasterschäfte konnte aufgrund des hohen Schädigungsgrades und der geringen Farbfragmente bisher nicht fundiert geklärt werden.
Inhalt und Ziel einer analytischen Restaurierung ist es, die wechselhafte Geschichte mit ihren Substanzverlusten im Kontext zur bauzeitlichen Farbgestaltung erlebbar zu machen. Es sollen alte, neue und rekonstruierte Oberflächen nebeneinander stehen, jedoch ohne sich zu stören. Die Restaurierungsmaßnahme soll ein Gesamtbild erzielen, welches ablesbar, selbsterklärend und harmonisch ist.
In Vorbereitung der Ausschreibung der restauratorischen Arbeiten an der Tordurchfahrt wurden Befunduntersuchungen durchgeführt und ein restauratorisches Gutachten erstellt, das Bestandteil der Ausschreibungsunterlagen ist. Der Ersteller der Befunduntersuchungen und des restauratorischen Gutachtens wird sich vermutlich am Vergabeverfahren beteiligen. Alle einschlägigen Informationen der Voruntersuchungen und des restauratorischen Gutachtens werden allen am Vergabeverfahren teilnehmenden Unternehmen mit dieser Ausschreibung zur Verfügung gestellt. Alle Bewerber haben die Möglichkeit, sich vor Ort ein Bild der Situation bzw. anstehenden restauratorischen Aufgaben zu machen.
Die Denkmalbehörden des Landes Berlin haben für die Ausführung der restauratorischen Arbeiten als Arbeitsweise festgelegt:
— Untergrundbehandlung für die Konservierung des Malschichtpaketes an den Gewölben und Wänden der Tordurchfahrt: Verwendung der „B&S putzstrukturierten Filze“ – konfektioniertes und reversibles Produkt auf Basis von Leim, Kreide, Sand und Öl. Hergestellte Feinputzschicht als Schutz der historischen Oberflächen und als Träger für die Rekonstruktion der bauzeitlichen Farbgestaltung.
Bestandteil der Ausschreibung ist außerdem die Restaurierung der Supraporte am Tor der Durchfahrt und der Faschen und Leibungen an den Türen und Fenstern der Straßenfassade. Es sind sowohl restauratorische Arbeiten als auch Stukkateur- und Bildhauerarbeiten erforderlich.
Die Angebote unterliegen folgenden Zuschlagskriterien (gemäß Anlage „Bewertungsmatrix“):
Anforderungen an die Angebote max. Punktzahl:
1. Gesamtkonzept für die Ausführung der restauratorischen Arbeiten einschließlich der Referenzen 60,
2. Angebotspreis 40.
Gesamt 100
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2021-03-01 📅
Datum des Endes: 2021-06-30 📅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Der Nachweis umfasst: Der Bieter hat die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder die Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Der Nachweis umfasst: Der Bieter hat die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder die Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes vorzulegen.
Nachweisführung der Eignung: Die Eignung kann durch Eintragung im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV) oder in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachgewiesen oder durch Eigenerklärung gem. Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) vorläufig nachgewiesen werden. Das Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) wird den Vergabeunterlagen beigefügt und ist unter https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/eabau/berlin/v_124hf/index abrufbar.
Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden.
Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten oder nicht im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, sind die im Formblatt V 124.H F angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Gelangt das Angebot eines präqualifizierten oder im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, hat das Unternehmen zusätzlich die auf Seite 1 des Formblattes V 124.HF angegebenen konkret auftragsbezogenen Bescheinigungen gemäß VOB/A § 6a EU Punkt 2 a-c innerhalbvon 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen, soweit die Prüfung der Vergabestelle ergibt, dass die im Präqualifikationsverzeichnis oder im ULV hinterlegten Unterlagen die beschriebenen Anforderungen qualitativ und/oder quantitativ nicht oder nicht ausreichend belegen. Durch ausländische Unternehmen sind gleichwertige Bescheinigungen vorzulegen.
Stützt sich ein Bewerber /Bieter zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im ULV oder im Präqualifikationsverzeichnis oder sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt V 124.H F oder der EEE auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen.Werden die Kapazitäten anderer Unternehmen gemäß § 6d EU Absatz 1 VOB/A in Anspruch genommen, so muss gemäß § 6d EU Absatz 3 VOB/A die Nachweisführung entsprechend der in den Punkten III.1.1), III.1.2) und III.1.3) und VI.3.1) geforderten Nachweise auch für diese Unternehmen erfolgen.
Gemäß § 6d EU Absatz 1 Satz 5 VOB/A hat der Bieter die Möglichkeit, andere Unternehmen, deren Kapazitäten der Bieter in Anspruch genommen hat, einmal zu ersetzen, wenn dieses Unternehmen einschlägige Eignungsanforderung nicht erfüllt oder bei dem Ausschlussgründe gemäß § 6e EU Absatz 1 bis 5 VOB/A vorliegen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Der Nachweis umfasst: Eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Der Nachweis umfasst: Eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen. Gibt der Bieter in seinem eingereichten Angebot eine Erklärung ab, dass er im Falle der Auftragserteilung eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bilden wird, ist sicherzustellen, dass alle Mitglieder der Bieter-/Arbeitsgemeinschaft gesamtschuldnerisch haften und ein bevollmächtigter Vertreter bestimmt wird.
Nachweisführung der Eignung auch für vorgesehene andere Unternehmen: siehe Pkt. III.1.1.)
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Der Nachweis umfasst:
— Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu 5 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Der Nachweis umfasst:
— Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu 5 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, wobei für die wichtigsten Bauleistungen Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung und das Ergebnis beizufügen sind,
— Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal,
— Angabe, welche Teile des Auftrags unter Umständen an andere Unternehmen vergeben werden sollen,
— gibt der Bieter in seinem eingereichten Angebot eine Erklärung ab, dass er im Falle der Auftragserteilung eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bilden wird, ist sicherzustellen, dass alle Mitglieder der Bieter-/Arbeitsgemeinschaft gesamtschuldnerisch haften und ein bevollmächtigter Vertreter bestimmt wird.
Nachweisführung der Eignung auch für vorgesehene andere Unternehmen: Siehe Pkt. III.1.1.)
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Es sind mindestens 3 Referenzen in Art und Umfang vergleichbar nach den vorgenannten Bedingungen vorzulegen. Zusätzlich sind an Hand der Referenzen die...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Es sind mindestens 3 Referenzen in Art und Umfang vergleichbar nach den vorgenannten Bedingungen vorzulegen. Zusätzlich sind an Hand der Referenzen die Anforderungen gemäß Bewertungsmatrix nachzuweisen.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die Bedingungen für die Ausführung des Auftrages sind in Punkt III.1.3) „Technische und berufliche Leistungsfähigkeit“ erfasst.”
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-11-30
11:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2021-01-29 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2020-11-30
11:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Personen dürfen bei der Öffnung der Angebote nicht anwesend sein. Es sind nur elektronische Angebote in Textform zugelassen.”
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“VI.3.1)
Es werden folgende Erklärungen für das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 6e EU VOB/A verlangt:
— dass keine schwere Verfehlung begangen...”
VI.3.1)
Es werden folgende Erklärungen für das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 6e EU VOB/A verlangt:
— dass keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit des Bieters in Frage stellt;
— dass das Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, bzw. ob ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat. Es wird gemäß § 6e EU VOB/A der Nachweis verlangt, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist.
Nachweisführung zur Eignung auch für vorgesehene andere Unternehmen: siehe Pkt. III.1.1.)
VI.3.2) Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen. Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, eine eventuelle Eintragung des Bieters im Korruptionsregister des Landes Berlin abfragen.
Der Auftraggeber wird auf der Grundlage der EU-Sanktionsverordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Durchsetzung von Embargos (EG) Nr. 881/2002 vom 27. Mai 2002, 753/2011 vom 1. August 2011 sowie 2580/2001 vom 27.12.2001 eine Abfrage in den Finanz-Sanktionslisten (www.finanz-Sanktionsliste.de/fisalis/jsp/index.jsf) veranlassen.
VI.3.3 Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen:
Die Bewerbung und der Erhalt der Vergabeunterlagen sind über die Vergabeplattform des Landes Berlin unter www.vergabe.berlin.de möglich. Die Vergabeunterlagen werden gemäß § 12a EU Absatz 1 VOB/A ab dem Tag der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung oder dem Tag der Aufforderung zur Interessensbestätigung unentgeltlich und vollständig als PDF-Dokumente auf den Plattformen angeboten. Achtung: Die Einreichung/Abgabe der Angebote ist nur elektronisch in Textform zugelassen.
Für den Erhalt der elektronischen bearbeitbaren Vergabeunterlagen ist eine einmalige, kostenlose Registrierung auf der Internetseite http://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/registrierung-firma/ notwendig, wenn der Bewerber nicht bereits registriert ist. Nach der erfolgreichen Registrierung kann mit dem selbstvergebenen Benutzer-Login die sofortige Nutzung der Funktionen, wie der Download der Unterlagen und die Einstellung elektronischer Angebote erfolgen.
Bitte beachten Sie, dass alle Bewerber/Bieter eigenverantwortlich die weitere Entwicklung zum Verfahren wie z. B. die Ergänzung oder Änderung der Vergabeunterlagen und die Einstellung von beantworteten Bieterfragen durch selbstständige Einsicht verfolgen müssen. Einzusehen unter: http://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekannmachungen/
Die Frist für rechtzeitig beantragte Auskünfte über die Vergabeunterlagen gemäß § 12a EU Absatz 3 VOB/A endet am 23.11.2020, um 11.00 Uhr.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316📞
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de📧
Fax: +49 3090137613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zur rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) vergeben hat, ohne dass dies aufgrund der Gesetze gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der EU vergeben hat, ohne dass dies aufgrund der Gesetze gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrages, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung im Amtsblatt der EU (§ 135 GWB).
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-01-18) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Restauratorische Arbeiten Tordurchfahrt
31 20 OV
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 162092.5 💰
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 10435 Berlin
Kastanienallee 7-9
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Theatergebäude mit kommunaler Galerie ist in der Denkmalliste Berlins aufgeführt und als Einzeldenkmal geschützt.
Die Tordurchfahrt entstand 1875 im...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Theatergebäude mit kommunaler Galerie ist in der Denkmalliste Berlins aufgeführt und als Einzeldenkmal geschützt.
Die Tordurchfahrt entstand 1875 im Zuge einer Überbauung der Einfahrt im Kontext zur nachbarschaftlichen Bebauung. Hier konnte die bauzeitliche Farbigkeit und Gestaltung weitgehend geklärt werden. Die erste Putz-, Stuck- und Farbgestaltung basiert auf einer spätklassizistischen Formensprache. Die Kreuzgewölbe waren mit einer dekorativen Malerei, bestehend aus rahmenden Bändern und Schablonierungen in rot-ockerner Grundfarbigkeit gestaltet. Die zwei Längswände sind durch große, zurückgesetzte Rundbogenfelder und hervortretende Pilaster architektonisch gegliedert. Die zurückgesetzten Wandfelder sind mittels Stukkierungen in Ober- und Unterwände gegliedert. Gestaltende Elemente waren rahmende Schablonierungen an den Oberwänden und Natursteinimitationen im Unterwandbereich. Die Oberwände besaßen mittig jeweils eine Stuck-Rosette. Die Stuck-Rosetten sind generell verlustig.
Die Gestaltung der Pilasterschäfte konnte aufgrund des hohen Schädigungsgrades und der geringen Farbfragmente bisher nicht fundiert geklärt werden.
Inhalt und Ziel einer analytischen Restaurierung ist es, die wechselhafte Geschichte mit ihren Substanzverlusten im Kontext zur bauzeitlichen Farbgestaltung erlebbar zu machen. Es sollen alte, neue und rekonstruierte Oberflächen nebeneinander stehen, jedoch ohne sich zu stören. Die Restaurierungsmaßnahme soll ein Gesamtbild erzielen, welches ablesbar, selbsterklärend und harmonisch ist.
Die Denkmalbehörden des Landes Berlin haben für die Ausführung der restauratorischen Arbeiten als Arbeitsweise festgelegt:
— Untergrundbehandlung für die Konservierung des Malschichtpaketes an den Gewölben und Wänden der Tordurchfahrt: Verwendung der „B&S putzstrukturierten Filze“ — konfektioniertes und reversibles Produkt auf Basis von Leim, Kreide, Sand und Öl. Hergestellte Feinputzschicht als Schutz der historischen Oberflächen und als Träger für die Rekonstruktion der bauzeitlichen Farbgestaltung.
Bestandteil der Ausschreibung ist außerdem die Restaurierung der Supraporte am Tor der Durchfahrt und der Faschen und Leibungen an den Türen und Fenstern der Straßenfassade. Es sind sowohl restauratorische Arbeiten als auch Stukkateur- und Bildhauerarbeiten erforderlich.
Verfahren Art des Verfahrens
Beschleunigtes Verfahren:
“Dringlichkeit der Vergabe begründet durch die Fördermittel der Stiftung Denkmalschutz, die Angebotsergebnisse mussten der Stiftung bis zum 30.11.2020...”
Beschleunigtes Verfahren
Dringlichkeit der Vergabe begründet durch die Fördermittel der Stiftung Denkmalschutz, die Angebotsergebnisse mussten der Stiftung bis zum 30.11.2020 vorliegen.
Es liegt ein Vermerk zur verkürzten Angebotsfrist vom 9.11.2020 vor.
Mehr anzeigen Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2020/S 222-542138
Auftragsvergabe
1️⃣
Titel: Restauratorische Arbeiten Tordurchfahrt
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-01-15 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Buch & Schudrowitz Dipl.Restauratorengesellschaft bR
Postanschrift: Zellestr. 2A
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10247
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 232192.53 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 162092.5 💰
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zur rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) vergeben hat, ohne dass dies aufgrund der Gesetze gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der EU vergeben hat, ohne dass dies aufgrund der Gesetze gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrages, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung im Amtsblatt der EU (§ 135 GWB).
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2021/S 015-029997 (2021-01-18)