Software-Lösung für Reha-Einrichtung der BG Ambulanz Bremen

BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

Mit mehr als 12 000 Mitarbeitern, rund 550 000 Patienten jährlich sind die BG Kliniken einer der größten Klinikverbünde in Deutschland. Für die BG Ambulanz Bremen beschafft die BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH ein EDV-System für ein Therapie- und Ressourcenplanungs- sowie Abrechnungssystem inkl. digitaler Abrechnungs-Kommunikation.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-08-03. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-07-03.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Crosssoft. GmbH

Wer?

• BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

Wie?

• Softwarepaket und Informationssysteme › Branchenspezifisches Softwarepaket

Wo?

• Berlin › Berlin
• Bremen › Bremen, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-07-03	Auftragsbekanntmachung
2021-03-01	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-07-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Softwarepaket und Informationssysteme
Referenznummer: 41-20 (200)
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Softwarepaket und Informationssysteme 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Branchenspezifisches Softwarepaket 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Bremen, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH
Postanschrift: Leipziger Platz 1
Postleitzahl: 10117
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.bg-kliniken.de 🌏
E-Mail: christoph.harms@bg-kliniken.de 📧
Fax: +49 30330960-222 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHHDNRX/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHHDNRX 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-07-03 📅
Einreichungsfrist: 2020-08-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-07-07 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 129-315573
ABl. S-Ausgabe: 129
Zusätzliche Informationen

1. Interessierte Unternehmen können sich anhand eines vom Auftraggeber vorgegebenen Teilnahmeantrags um Teilnahme am Verhandlungsverfahren bewerben. Das Teilnahmeformular wird ausschließlich elektronisch auf dem Deutschen Vergabeportal zur Verfügung gestellt. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich. 2. Die Vergabestelle weist darauf hin, dass die Unterlagen, die das Angebotsverfahren betreffen (Dokumente 2.01-2.08), lediglich Entwurfsfassungen darstellen. Die Änderung dieser Unterlagen bleibt vorbehalten. Mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe werden finale Fassungen übermittelt. Das Dokument 2.08 Anforderungskatalog wird nach Übersendung des Dokuments 1.11 Geheimhaltungserklärung zur Verfügung gestellt. 3. Mehrfachbewerbungen eines Unternehmens als Einzelbewerber sowie als Mitglied einer/mehrerer Bewerbergemeinschaften sind nicht zulässig. Ein Austausch von Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft nach Aufforderung zur Angebotsabgabe bedarf der Zustimmung des Auftraggebers, die grds. nur bei gleichwertiger Eignung erteilt wird. Entsprechendes gilt für einen Austausch von vorgesehenen Nachunternehmern, auf die sich ein Bewerber/eine Bewerbergemeinschaft im Teilnahmeantrag zum Nachweis seiner/ihrer Eignung im Auftragsfall berufen hat. 4. Die elektronische Abgabe der Teilnahmeanträge und Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Erklärungen und Anlagen bis zum Ende der dafür gesetzten Fristen vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen. Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z. B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden. 5. Das Vergabeverfahren wird durch die Zentrale Vergabestelle der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH geführt. Soweit in dieser Bekanntmachung/Aufforderung nichts Abweichendes geregelt ist, wird die gesamte Bieterkommunikation einschließlich des Zuschlags über die Vergabeplattform DTVP abgewickelt, wobei die Textform einzuhalten ist. Der Auftraggeber wird dabei vertreten durch die Syndikusrechtsanwälte der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Bereich Recht/Zentrale Vergabestelle. Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHDNRX

Zusätzliche Informationen

1. Interessierte Unternehmen können sich anhand eines vom Auftraggeber vorgegebenen Teilnahmeantrags um Teilnahme am Verhandlungsverfahren bewerben. Das Teilnahmeformular wird ausschließlich elektronisch auf dem Deutschen Vergabeportal zur Verfügung gestellt. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.

2. Die Vergabestelle weist darauf hin, dass die Unterlagen, die das Angebotsverfahren betreffen (Dokumente 2.01-2.08), lediglich Entwurfsfassungen darstellen. Die Änderung dieser Unterlagen bleibt vorbehalten. Mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe werden finale Fassungen übermittelt. Das Dokument 2.08 Anforderungskatalog wird nach Übersendung des Dokuments 1.11 Geheimhaltungserklärung zur Verfügung gestellt.

3. Mehrfachbewerbungen eines Unternehmens als Einzelbewerber sowie als Mitglied einer/mehrerer Bewerbergemeinschaften sind nicht zulässig. Ein Austausch von Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft nach Aufforderung zur Angebotsabgabe bedarf der Zustimmung des Auftraggebers, die grds. nur bei gleichwertiger Eignung erteilt wird. Entsprechendes gilt für einen Austausch von vorgesehenen Nachunternehmern, auf die sich ein Bewerber/eine Bewerbergemeinschaft im Teilnahmeantrag zum Nachweis seiner/ihrer Eignung im Auftragsfall berufen hat.

4. Die elektronische Abgabe der Teilnahmeanträge und Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Erklärungen und Anlagen bis zum Ende der dafür gesetzten Fristen vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen.

Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z. B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden.

5. Das Vergabeverfahren wird durch die Zentrale Vergabestelle der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH geführt. Soweit in dieser Bekanntmachung/Aufforderung nichts Abweichendes geregelt ist, wird die gesamte Bieterkommunikation einschließlich des Zuschlags über die

Vergabeplattform DTVP abgewickelt, wobei die Textform einzuhalten ist. Der Auftraggeber wird dabei vertreten durch die Syndikusrechtsanwälte der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Bereich Recht/Zentrale Vergabestelle.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHDNRX

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Ausgeschrieben wird eine Softwarelösung für die Dokumentation, Terminplanung und Abrechnung ambulanter Behandlungs- und Rehabilitationsmaßnahmen für die BG Ambulanz Bremen mit etwa 150 Anwendern. Es muss berücksichtigt werden, dass die durchgangsärztliche Berichterstattung sowie die Abrechnung nach dem Regelwerk der DALE-UV durchgeführt werden kann. Mit der Software werden alle Dienstleistungen ausgeschrieben, die erforderlich sind, die Software für die Abnahme durch den Auftraggeber bereit zu stellen. So also insbesondere das Projektmanagement, die Organisationsgespräche und deren Dokumentation, die Konfiguration der Software, die Schulung der Anwender und Administratoren, die Begleitung des Echtbetriebs in den ersten Tagen, die Begleitung der ersten Leistungsabrechnung, sowie die Unterstützung des Auftraggebers im Abnahmeverfahren.

Dauer: 24 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:

Die Laufzeit beschreibt nur die Mindestvertragslaufzeit der Support-Leistungen. Eine längere Vertragsdauer ist davon abhängig, ob einer der Vertragspartner von seinem Kündigungsrecht Gebrauch macht.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

BG Ambulanz Bremen

Industriestr. 3

28199 Bremen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Eingenerklärung darüber, dass nachweislich keine Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt, und zwar bezogen auf zwingende Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB wie auch auf fakultative Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB;

— Eigenerklärung des Bieters über die Eintragung in ein Berufsregister;

— Eigenerklärung des Bieters über die Mitgliedschaft in einer anzugebenden Berufsgenossenschaft.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

1. Gesamtumsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren sowie Umsatz des Unternehmens, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen;

2. Eigenerklärung zur Haftpflichtversicherung, dass eine aktuell gültige Haftpflichtversicherung oder eine vergleichbare marktübliche Versicherung mit einer Haftpflichtdeckungshöhe von mindestens 1,5 Mio. EUR für Sach- und Vermögensschäden pro Versicherungsjahr und Schadensfall besteht. Sofern kein entsprechender Versicherungsschutz vorliegt, müssen Bewerber mit dem Teilnahmeantrag erklären, im Auftragsfall eine entsprechende Versicherung mit ausreichender Deckungssumme abzuschließen. Ein entsprechender Nachweis ist vor Erteilung des Zuschlags vorlegen.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Vorlage von Referenzen mit denen der Bewerber nachweist, dass er die im Leistungsgegenstand ausgeschriebene Software in den letzten 3 Jahren mindestens in 2 ambulante Reha-Einrichtungen vollständig eingeführt hat, die Reha-Einrichtungen im Echtbetrieb mit der Software arbeiten und die einzusetzende Software für das DALE-UV Verfahren zertifiziert ist.

Übersicht über die Beschäftigten zur Bewertung des Verhältnisses der Mitarbeiterzahl zur Größe des Unternehmens sowie der Anzahl und Zusammensetzung der fachlichen Mitarbeiter gemäß Erklärung zur Eignung.

Vorlage eines Konzepts über Beratungsleistungen für das Projekt: Beratung bei ambulanten Prozessen, der Befunddokumentation, der Therapie, der Leistungsdokumentation und der Ableitung in die Abrechnung.

Mindeststandards:

Die Mindestvoraussetzungen gelten als erfüllt, wenn der Bewerber über seine Referenzen nachgewiesen hat, dass er die im Leistungsgegenstand ausgeschriebene Software in den letzten 3 Jahren mindestens in 2 ambulante Reha-Einrichtungen vollständig eingeführt hat, die Reha-Einrichtungen im Echtbetrieb mit der Software arbeiten und die einzusetzende Software für das DALE-UV Verfahren zertifiziert ist.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

1. Tariftreueerklärung gemäße Vorlage in den Vergabeunterlagen,

2. Abschluss einer Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:

Der Auftraggeber wird max. 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften für das weitere Verfahren auswählen. In Abhängigkeit der geforderten Eignung der Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften können nach den unten genannten Maßstäben jedoch auch weniger Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften zur Angebotsabgabe aufgefordert werden. Der Auftraggeber wird zur Auswahl der Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften in 2 Stufen vorgehen:

1) Formelle Prüfung des Teilnahmeantrages,

2) Einhaltung der Mindestanforderungen,

3) Überprüfung der Eignung der Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaften, welche die Mindestanforderungen erfüllen.

Der Auftraggeber wird die zur Abgabe eines Angebotes aufzufordernden maximal 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften auswählen, die die Eignungsvoraussetzung am besten erfüllen (Ranking). Um das Ranking zu ermitteln, wird der Auftraggeber die Eignungsvoraussetzungen anhand vergleichbarer Referenzen wie folgt bewerten:

Bewertung Referenzen

Maßgeblich ist, inwieweit der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft auf Erfahrung mit vergleichbaren Aufgabenstellungen verweisen kann, weil er allein oder gemeinsam mit den weiteren Unternehmen, die Teil einer Bewerbergemeinschaft sind, bereits Aufträge vergleichbarer Art und Größenordnung abgewickelt hat. Positiv bewertet wird unter anderem, wenn ein Bewerber mehrere vergleichbare Referenzen vorweisen kann. Bei der Bewertung der Referenzen werden dabei folgende Punkte besonders berücksichtigt:

— Krankenhaus/Gesundheitssektor/Reha-Einrichtung;

— Einführungsdauer;

— Einführungsaufwand;

— Anzahl der Abrechnungsfälle pro Monat;

— Laufzeit des Vertrages.

Punktevergabe

Die Punktevergabe erfolgt nach folgendem Maßstab: 10 Punkte: Hervorragende Darstellung im Vergleich zur Leistungserwartung, 8 Punkte: Sehr gute Darstellung im Vergleich zur Leistungserwartung, 6 Punkte: Gute Darstellung im Vergleich zur Leistungserwartung, 4 Punkte: Mittelmäßige Darstellung mit Mängeln im Vergleich zur Leistungserwartung, 2 Punkte: In weiten Teilen mängelbehaftete Darstellung im Vergleich zur Leistungserwartung, 0 Punkte: Ungenügende Darstellung im Vergleich zur Leistungserwartung.

Die Leistungserwartung wird im Übrigen daran bemessen, ob die Angaben des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft erwarten lassen, dass der Bewerber bzw. die Bewerbergemeinschaft in der Lage sein wird, das ausgeschriebene Projekt durchzuführen.

Es werden nur Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften zur Angebotsabgabe aufgefordert, die insgesamt eine Bewertung von mindestens 6 Punkten erhalten haben, so dass auch weniger als 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften zur Angebotsabgabe aufgefordert werden können.

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-09-03 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Kliniken und Einrichtungen der gesetzlichen Unfallversicherung
Kontakt
Kontaktperson: BG Kliniken – Zentrale Vergabestelle
Internetadresse: www.bg-kliniken.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHHDNRX/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

2. Die Vergabestelle weist darauf hin, dass die Unterlagen, die das Angebotsverfahren betreffen (Dokumente 2.01-2.08), lediglich Entwurfsfassungen darstellen. Die Änderung dieser Unterlagen bleibt vorbehalten. Mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe werden finale Fassungen übermittelt. Das Dokument 2.08 Anforderungskatalog wird nach Übersendung des Dokuments 1.11 Geheimhaltungserklärung zur Verfügung gestellt.

3. Mehrfachbewerbungen eines Unternehmens als Einzelbewerber sowie als Mitglied einer/mehrerer Bewerbergemeinschaften sind nicht zulässig. Ein Austausch von Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft nach Aufforderung zur Angebotsabgabe bedarf der Zustimmung des Auftraggebers, die grds. nur bei gleichwertiger Eignung erteilt wird. Entsprechendes gilt für einen Austausch von vorgesehenen Nachunternehmern, auf die sich ein Bewerber/eine Bewerbergemeinschaft im Teilnahmeantrag zum Nachweis seiner/ihrer Eignung im Auftragsfall berufen hat.

4. Die elektronische Abgabe der Teilnahmeanträge und Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Erklärungen und Anlagen bis zum Ende der dafür gesetzten Fristen vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen.

Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z. B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden.

5. Das Vergabeverfahren wird durch die Zentrale Vergabestelle der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH geführt. Soweit in dieser Bekanntmachung/Aufforderung nichts Abweichendes geregelt ist, wird die gesamte Bieterkommunikation einschließlich des Zuschlags über die

Vergabeplattform DTVP abgewickelt, wobei die Textform einzuhalten ist. Der Auftraggeber wird dabei vertreten durch die Syndikusrechtsanwälte der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Bereich Recht/Zentrale Vergabestelle.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHDNRX

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.

Quelle: OJS 2020/S 129-315573 (2020-07-03)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-03-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: 41-20 (200) BvA
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-03-01 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-03-05 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 045-110913
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 129-315573
ABl. S-Ausgabe: 45
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHDVTD

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität des Systems (Präsentation)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Umsetzungskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Beratungskompetenz
Kostenkriterium (Name): Preis-Leistungs-Verhältnis
Kostenkriterium (Gewichtung): 40

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-02-09 📅
Name: Crosssoft. GmbH
Postanschrift: Knooper Weg 126/128
Postort: Kiel
Postleitzahl: 24105
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@crosssoft.de 📧
Land: Kiel, Kreisfreie Stadt 🏙️
Internetadresse: www.crosssoft.de 🌏
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, beider zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.

Die Frist zur Geltendmachung von Verstößen gegen § 134 GWB beträgt 30 Tage ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (§ 135 GWB).

Quelle: OJS 2021/S 045-110913 (2021-03-01)

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