Stadt Bergneustadt Stadtteilmanagement – Zukunftsquartier Altstadt und Stadtmitte

Stadt Bergneustadt

Die Auftraggeberin schreibt vorliegend die Durchführung des Stadtteilmanagements für die Stadtteile Altstadt und Stadtmitte in Bergneustadt europaweit aus. Das Stadtteilmanagement soll seine Arbeit in 2020 aufnehmen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-09-07. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-08-07.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH

Wer?

• Stadt Bergneustadt

Wie?

• Stadtplanung und Landschaftsgestaltung › Stadtplanung

Wo?

• Köln › Köln, Kreisfreie Stadt
• Köln › Oberbergischer Kreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-08-07	Auftragsbekanntmachung
2021-04-07	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-08-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Stadtplanung
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Stadtplanung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Bergneustadt
Postanschrift: Kölner Straße 256
Postleitzahl: 51702
Postort: Bergneustadt
Kontakt
Internetadresse: http://www.stadt-bergneustadt.de 🌏
E-Mail: e.loer@lenz-johlen.de 📧
Telefon: +49 221/97300293 📞
URL der Dokumente: https://www.subreport.de/E92268937 🌏
URL der Teilnahme: https://www.subreport.de/E92268937 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-08-07 📅
Einreichungsfrist: 2020-09-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-08-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 155-379545
ABl. S-Ausgabe: 155
Zusätzliche Informationen

Die Bewerber erhalten die Vergabeunterlagen ausschließlich digital (die Lesbarkeit ist über die kostenlose Freeware-Komponente „adobe-Reader“ möglich), damit die Überlassung für die Bewerber kostenfrei erfolgen kann. Teilnahmeanträge müssen elektronisch (nicht per Brief, Telefax oder E-Mail) in Textform über die Ausschreibungsplattform subreport ELViS eingereicht werden. Dabei müssen die Vergabeunterlagen: — mit der Ziffer 2 („Teilnahmeantrags schreiben“); — mit der Ziffer 3 („Eigenerklärung zur Eignung“, nur wenn keine Präqualifikation vorliegt oder keine EEE eingereicht wird); — mit der Ziffer 4 („Checkliste Leistungsfähigkeit“); — mit der Ziffer 5 („Anlage Referenzen“); — mit der Ziffer 6 („Erklärung einer Bewerbergemeinschaft“, nur wenn Antrag einer Bewerbergemeinschaft) und — mit der Ziffer 7 („Verpflichtungserklärung Leistungen anderer Unternehmen“, nur wenn zum Eignungsnachweise auf dritte Unternehmen zurückgegriffen wird) als Anlagen dem Teilnahmeantrag beigefügt werden. Die Vergabeunterlagen: — mit der Ziffer 1 („Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrags“) sowie sämtliche Anlagen zu den Vergabeunterlagen sind zwar Bestandteil des Teilnahmewettbewerbs, müssen dem Teilnahmeantrag aber nicht beigefügt werden. Die Vergabestelle wird ggf. fehlende Unterlagen gem. § 56 VgV mit einer Frist von 6 Kalendertagen nachfordern.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Ausschreibung ist die Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadtteile Altstadt und Stadtmitte. Das Entwicklungskonzept ist der Bevölkerung und den Akteuren vor Ort ein großes Anliegen. Sie begleiten das Vorhaben wohlwollend aber ebenso interessiert und kritisch.

Die Stadt Bergneustadt hat 2018 ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für die Altstadt und die Stadtmitte erarbeiten lassen. Dies umfasst im Kern die Erneuerung der Altstadt und eine verbesserte Anbindung an die Innenstadt. Das ISEK wurde 2019 einstimmig vom Rat der Stadt beschlossen.

Die wesentlichen städtebaulichen Zielsetzungen sind die Schaffung einer neue Atmosphäre, die das Wohnen und Leben in den historischen Strukturen auch für neue Bewohner und Zielgruppen interessant macht, die Anpassung der Wohnungen und Häuser an heutige Wohn- und Lebensstandards sowie Anpassung des Wohnumfelds und des öffentlichen Raums an heutige Anforderungen unter den Aspekten Familienfreundlichkeit und Barrierefreiheit im Wechselspiel zwischen Historie und Modernität.

Darüber hinaus sollen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Bergneustädter Innenstadt und die Altstadt als gastronomischer und touristischer Anziehungspunkt gestärkt werden.

Zu den Aufgaben des Auftragnehmers gehören insbesondere:

— Projektsteuerung;

— Mitarbeit bei der Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts;

— Unterstützung der Projektleitung;

— Teilnahme an themenbezogenen Arbeitskreisen und Gremien, Moderation;

— Unterstützung bei Durchführung von städtebaulichen Planungen;

— Betreuung von Fachplanern;

— Netzwerkarbeit, Aktivierung der Altstadtbewohner und Gewerbetreibenden;

— Regelmäßige Vor-Ort-Präsenz;

— Konzipieren, Organisieren und Durchführen von Beteiligungsverfahren;

— Leerstandsmanagement und Verbesserung der Angebotsstruktur;

— Unterstützung und Ausbau des bürgerlichen Engagements;

— Informations- und Kommunikationsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit;

— Konzeption und Durchführung eines Bürger-Verfügungsfonds;

— Förderantragsmanagement;

— Mitwirkung an der Verfahrensevaluation.

Dauer: 12 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:

Der Vertrag hat zunächst eine Laufzeit von einem Jahr. Optional werden von der Stadt Bergneustadt fünf Verlängerungsoptionen von jeweils maximal einem Jahr bis 2026 vorgesehen.

Das jährliche Volumen von max. 100 000 EUR brutto ist über die Vertragslaufzeit gleichbleibend.

Beschreibung der Optionen:

Der Vertrag hat zunächst eine Laufzeit von einem Jahr. Optional werden von der Stadt Bergneustadt fünf Verlängerungsoptionen von jeweils maximal einem Jahr bis 2026 vorgesehen.

Das jährliche Volumen von max. 100 000 EUR brutto ist über die Vertragslaufzeit gleichbleibend.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bergneustadt

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Vergabeunterlagen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 3
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:

„Matrix zur Auswertung der Referenzen der Bewerber“:

a) vergleichbares Referenzprojekt Projektleitung (Person) 1 (max. 14 Pkt.) — obligatorisch erbrachte Leistungen:

— Stadtteilmanagement (max. 4 Pkt.):

—— Umsetzung des ISEK erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

—— Umsetzung in historischen Strukturen (Altstadt) erfüllt (3Pkte.)/nicht erfüllt (0 Pkt.).

— Regelmäßige Vor-Ort-Präsenz (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Förderantrags- und Umsetzungsmanagement (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Aktivierung der Bewohnerschaft/Akteure/Eigentümer (max. 1Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Aktivierung von Eigentümern und Begleitung von Sanierungsvorhaben im privaten Bestand (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Begleitung von Arbeitskreisen im Zielbereich (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Organisation von Veranstaltungen und Maßnahmen zur Information und Beteiligung (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Projektkommunikation/Öffentlichkeitsarbeit (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Steuerung, Berichterstattung und Präsentation in politischen Gremien (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Mitwirkung an einer Verfahrensevaluation (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

— Kommunikation mit übergeordenten Behörden (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

b) vergleichbares Referenzprojekt Projektleitung (Person) 2 (max. 14 Pkt.) — obligatorisch s.o. a),

c) vergleichbares Referenzprojekt Projektleitung (Person) 3 (max. 14 Pkt.) – optional s.o. a),

d) vergleichb. Referenzprojekt Gesamtprojektleitung (Büro) 1 (max. 14 Pkt.) — obligatorisch erbrachte Leistungen.

—— Umsetzung in historischen Strukturen erfüllt (3 Pkte.)/nicht erfüllt (0 Pkt.).

— Aktivierung der Bewohnerschaft/Akteure/Eigentümer (max. 1 Pkt.) erfüllt (1Pkt.)/nicht erfüllt (0 Pkt.);

e) Vergleichb. Referenzprojekt Gesamtprojektleitung (Büro) 2 (max. 14 Pkt.) — obligatorisch s. o. d);

f) Vergleichb. Referenzprojekt Gesamtprojektleitung (Büro) 3 (max. 14 Pkt.) — obligatorisch s. o. d);

g) Vergleichb. Referenzprojekt Gesamtprojektleitung (Büro) 4 (max. 14 Pkt.) — optional s. o. d);

h) Vergleichb. Referenzprojekt Gesamtprojektleitung (Büro) 5 (max. 14 Pkt.) — optional s. o. d).

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2 Monate

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.stadt-bergneustadt.de 🌏
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E92268937 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Lenz und Johlen Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Postanschrift: Gustav-Heinmann-Ufer 88
Postort: Köln
Postleitzahl: 50968
E-Mail: vergabe@lenz-johlen.de 📧
Land: Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Internetadresse: www.lenz-johlenn.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Teilnahmeanträge müssen elektronisch (nicht per Brief, Telefax oder E-Mail) in Textform über die Ausschreibungsplattform subreport ELViS eingereicht werden.

Dabei müssen die Vergabeunterlagen:

— mit der Ziffer 2 („Teilnahmeantrags schreiben“);

— mit der Ziffer 3 („Eigenerklärung zur Eignung“, nur wenn keine Präqualifikation vorliegt oder keine EEE eingereicht wird);

— mit der Ziffer 4 („Checkliste Leistungsfähigkeit“);

— mit der Ziffer 5 („Anlage Referenzen“);

— mit der Ziffer 6 („Erklärung einer Bewerbergemeinschaft“, nur wenn Antrag einer Bewerbergemeinschaft) und

— mit der Ziffer 7 („Verpflichtungserklärung Leistungen anderer Unternehmen“, nur wenn zum Eignungsnachweise auf dritte Unternehmen zurückgegriffen wird) als Anlagen dem Teilnahmeantrag beigefügt werden.

Die Vergabeunterlagen:

— mit der Ziffer 1 („Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrags“) sowie sämtliche Anlagen zu den Vergabeunterlagen sind zwar Bestandteil des Teilnahmewettbewerbs, müssen dem Teilnahmeantrag aber nicht beigefügt werden.

Die Vergabestelle wird ggf. fehlende Unterlagen gem. § 56 VgV mit einer Frist von 6 Kalendertagen nachfordern.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland — c/o Bezirksregierung
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2211472889 📞
E-Mail: vkrheinland@bezreg-koeln.nrw.de 📧
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Siehe § 135 GWB zur Geltendmachung der Unwirksamkeit:

(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist,

(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertagenach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union,

(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn:

1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,

2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.

Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlagerhalten soll, umfassen.

Siehe ferner § 160 GWB zu Nachprüfungsanträgen vor der Vergabekammer:

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2020/S 155-379545 (2020-08-07)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-04-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 600 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-04-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-04-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 070-179085
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 155-379545
ABl. S-Ausgabe: 70
Zusätzliche Informationen

Die Bewerber erhalten die Vergabeunterlagen ausschließlich digital (die Lesbarkeit ist über die kostenloseFreeware-Komponente „adobe-Reader“ möglich), damit die Überlassung für die Bewerber kostenfrei erfolgen kann. Teilnahmeanträge müssen elektronisch (nicht per Brief, Telefax oder E-Mail) in Textform über die Ausschreibungsplattform subreport ELViS eingereicht werden. Dabei müssen die Vergabeunterlagen — mit der Ziffer 2 („Teilnahmeantragsschreiben“), — mit der Ziffer 3 („Eigenerklärung zur Eignung“, nur wenn keine Präqualifikation vorliegt oder keine EEE eingereicht wird), — mit der Ziffer 4 („Checkliste Leistungsfähigkeit“), — mit der Ziffer 5 („Anlage Referenzen“), — mit der Ziffer 6 („Erklärung einer Bewerbergemeinschaft“, nur wenn Antrag einer Bewerbergemeinschaft) und — mit der Ziffer 7 („Verpflichtungserklärung Leistungen anderer Unternehmen“, nur wenn zum Eignungsnachweise auf dritte Unternehmen zurückgegriffen wird) als Anlagen dem Teilnahmeantrag beigefügt werden. Die Vergabeunterlagen — mit der Ziffer 1 („Aufforderung zur Abgabe eines Teilnahmeantrags“) sowie sämtliche Anlagen zu den Vergabeunterlagen sind zwar Bestandteil des Teilnahmewettbewerbs, müssen dem Teilnahmeantrag aber nicht beigefügt werden. Die Vergabestelle wird ggf. fehlende Unterlagen gem. § 56 VgV mit einer Frist von 6 Kalendertagen nachfordern.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Projektsteuerung,

— Mitarbeit bei der Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts,

— Unterstützung der Projektleitung,

— Teilnahme an themenbezogenen Arbeitskreisen und Gremien, Moderation,

— Unterstützung bei Durchführung von städtebaulichen Planungen,

— Betreuung von Fachplanern,

— Netzwerkarbeit, Aktivierung der Altstadtbewohner und Gewerbetreibenden,

— Regelmäßige Vor-Ort-Präsenz,

— Konzipieren, Organisieren und Durchführen von Beteiligungsverfahren,

— Leerstandsmanagement und Verbesserung der Angebotsstruktur,

— Unterstützung und Ausbau des bürgerlichen Engagements • Informations- und Kommunikationsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit,

— Konzeption und Durchführung eines Bürger-Verfügungsfonds,

— Förderantragsmanagement,

Beschreibung der Optionen:

Der Vertrag hat zunächst eine Laufzeit von einem Jahr. Optional werden von der Stadt Bergneustadt 5 Verlängerungsoptionen von jeweils maximal einem Jahr bis 2026 vorgesehen.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Präsentations- Verhandlungsgespräch
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70 %
Preis (Gewichtung): 30 %

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-11-30 📅
Name: Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH
Postanschrift: Neumarkt 49
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 600 000 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Referenz
Zusätzliche Informationen

Dabei müssen die Vergabeunterlagen

— mit der Ziffer 2 („Teilnahmeantragsschreiben“),

— mit der Ziffer 3 („Eigenerklärung zur Eignung“, nur wenn keine Präqualifikation vorliegt oder keine EEE eingereicht wird),

— mit der Ziffer 4 („Checkliste Leistungsfähigkeit“),

— mit der Ziffer 5 („Anlage Referenzen“),

— mit der Ziffer 6 („Erklärung einer Bewerbergemeinschaft“, nur wenn Antrag einer Bewerbergemeinschaft) und — mit der Ziffer 7 („Verpflichtungserklärung Leistungen anderer Unternehmen“, nur wenn zum Eignungsnachweise auf dritte Unternehmen zurückgegriffen wird) als Anlagen dem Teilnahmeantrag beigefügt werden.

Die Vergabeunterlagen

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland c/o Bezirksregierung Köln 50667 Köln
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber

1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,

Und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.

(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahre ninnerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertagenach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn

2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und

3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist vonmindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Quelle: OJS 2021/S 070-179085 (2021-04-07)

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