Telefondienstleistungen für Gefangene im baden-württembergischen Justizvollzug

Land Baden-Württemberg vertreten durch das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg vergibt eine Konzession zur Erbringung von Telefondienstleistungen für Gefangene im baden-württembergischen Justizvollzug.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-08-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-06-24.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Telio Communications GmbH

Wer?

• Land Baden-Württemberg vertreten durch das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg

Wie?

• Fernmeldedienste › Fernsprech- und Datenübertragungsdienste

Wo?

• Stuttgart › Ludwigsburg
• Stuttgart › Stuttgart, Stadtkreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-06-24	Auftragsbekanntmachung
2020-09-21	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-06-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Fernsprech- und Datenübertragungsdienste
Referenznummer: LZBW-2020-05-080
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Fernsprech- und Datenübertragungsdienste 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Baden-Württemberg 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Land Baden-Württemberg vertreten durch das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg
Postanschrift: Schillerplatz 4
Postleitzahl: 70173
Postort: Stuttgart
Kontakt
Internetadresse: https://www.lzbw.de 🌏
E-Mail: e-vergabe@lzbw.bwl.de 📧
Telefon: +49 7156-9380-0 📞
Fax: +49 7156-9380-299 📠
URL der Dokumente: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXUEYYDYYML/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXUEYYDYYML 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-06-24 📅
Einreichungsfrist: 2020-08-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-06-25 📅
Datum des Beginns: 2020-12-16 📅
Datum des Endes: 2024-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 121-296442
ABl. S-Ausgabe: 121
Zusätzliche Informationen

Zwingende Ausschlussgründe Zum Beleg des Nichtvorliegens von zwingenden Ausschlussgründen sind einzureichen: 1) Eigenerklärung, dass keine rechtskräftigen Verurteilungen bzw. keine rechtskräftig festgesetzten Geldbußen nach § 30 OWiG wegen der in § 123 GWB aufgezählten Straftaten vorliegen oder ein Verstoß gegen diese Straftatbestände auf sonstige geeignete Weise nachgewiesen werden kann. 2) Eigenerklärung, dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung (u. a. auch zur Berufsgenossenschaft) ordnungsgemäß nachgekommen ist bzw. sich zur Zahlung verpflichtet hat. 3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine Verstöße im Sinne des § 5 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit begangen hat, bzw. keine Eintragungen im Gewerbezentralregister wegen illegaler Beschäftigung bestehen. 4) Eigenerklärung, in welcher der Bieter bestätigt, dass weder sein Unternehmen, noch Mehrheitsanteilseigner oder Gesellschafter, noch eine Mutter- oder Tochtergesellschaft oder Mitglieder der Bietergemeinschaft auf einer der in den Anlagen zu den Verordnungen 881/2002 und 2580/2001 sowie der Anlage des Standpunktes des Rates 2001/931/GASP befindlichen Terrorlisten erscheint. Fakultative Ausschlussgründe Zum Beleg des Nichtvorliegens von fakultativen Ausschlussgründen sind einzureichen: 1) Eigenerklärung, dass der Bewerber zahlungsfähig ist, über das Vermögen des Bewerbers kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist und sich der Bewerber nicht in Liquidation befindet. 2) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine schwere Verfehlung getroffen hat. 3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat. Bekanntmachungs-ID: CXUEYYDYYML

Zusätzliche Informationen

Zwingende Ausschlussgründe

Zum Beleg des Nichtvorliegens von zwingenden Ausschlussgründen sind einzureichen:

1) Eigenerklärung, dass keine rechtskräftigen Verurteilungen bzw. keine rechtskräftig festgesetzten Geldbußen nach § 30 OWiG wegen der in § 123 GWB aufgezählten Straftaten vorliegen oder ein Verstoß gegen diese Straftatbestände auf sonstige geeignete Weise nachgewiesen werden kann.

2) Eigenerklärung, dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung (u. a. auch zur Berufsgenossenschaft) ordnungsgemäß nachgekommen ist bzw. sich zur Zahlung verpflichtet hat.

3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine Verstöße im Sinne des § 5 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit begangen hat, bzw. keine Eintragungen im Gewerbezentralregister wegen illegaler Beschäftigung bestehen.

4) Eigenerklärung, in welcher der Bieter bestätigt, dass weder sein Unternehmen, noch Mehrheitsanteilseigner oder Gesellschafter, noch eine Mutter- oder Tochtergesellschaft oder Mitglieder der Bietergemeinschaft auf einer der in den Anlagen zu den Verordnungen 881/2002 und 2580/2001 sowie der Anlage des Standpunktes des Rates 2001/931/GASP befindlichen Terrorlisten erscheint.

Fakultative Ausschlussgründe

Zum Beleg des Nichtvorliegens von fakultativen Ausschlussgründen sind einzureichen:

1) Eigenerklärung, dass der Bewerber zahlungsfähig ist, über das Vermögen des Bewerbers kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist und sich der Bewerber nicht in Liquidation befindet.

2) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine schwere Verfehlung getroffen hat.

3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat.

Bekanntmachungs-ID: CXUEYYDYYML

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Den in den baden-württembergischen Justizvollzugseinrichtungen untergebrachten Gefangenen kann gestattet werden, Telefongespräche zu führen. Die Pflege der Außenkontakte und die Regelung persönlicher Angelegenheiten spielen im Interesse des Resozialisierungsgrundsatzes eine bedeutende Rolle. Von dieser Möglichkeit wird in größtmöglichem Umfang Gebrauch gemacht. Die Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt Freiburg können auch angerufen werden. Die Konzession zur Herstellung von Verbindungen für die Gefangenen zu Festnetz- und Mobilfunkanschlüssen im In- und Ausland einschl. der Vermittlung von Anrufen zu den Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt Freiburg ist Gegenstand dieser Ausschreibung. Die Justizvollzugsanstalten ermöglichen hierfür die Einrichtung der Telefonanlage.

Vertragspartner sind der Telefondienstleistungsanbieter und ausschließlich die Gefangenen. Die Justizvollzugsanstalten sind jedoch bei der Vermittlung der Verträge behilflich und leiten die Zahlungen der Gefangenen für die Telefonentgelte an den Anbieter weiter.

Der Justizvollzug Baden-Württemberg verfügt derzeit an den verschiedenen Standorten über zusammen ca. 7 165 Haftplätze.

Die vorhandenen Haftplätze sind derzeit belegt. Die Belegung ist grundsätzlich abhängig von nicht vom Justizvollzug vertretbaren Einflüssen. Auch individuell sind Abweichungen möglich, zum Beispiel durch Baumaßnahmen. Diese führen jedoch nicht zu einem Gefangenenrückgang insgesamt, weil die Gefangenen dann auf andere Anstalten verteilt werden.

Die Telefonieumsätze sind darüber hinaus wesentlich abhängig von den jeweiligen Zuständigkeiten oder sonstigen örtlichen Voraussetzungen (z. B. Untersuchungshaft, ausländische Gefangene, Freigängerabteilung).

Eine Besonderheit gibt es in der Justizvollzugsanstalt Freiburg, wo die Zimmer der dort untergebrachten Sicherungsverwahrten jeweils mit einem Telefonapparat ausgestattet sind.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 70000 Baden-Württemberg Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

1) aktueller Nachweis, dass der Bieter im Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens eingetragen ist, in dem er ansässig ist.

Hinweis: Unternehmen, die weder im Berufs- noch Handelsregister noch einem anderen Register geführt werden, legen eine Kopie der Gewerbeanmeldung der zuständigen Stelle des Landes, in dem sie ansässig sind (soweit erforderlich) oder einen anderen geeigneten Nachweis (z. B. bereinigter Steuerbescheid) vor, der Aufschluss über die Art der beruflichen Tätigkeit gibt.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

1) Eigenerklärung, dass eine Betriebshaftpflichtversicherung während der gesamten Vertragslaufzeit besteht. Die Deckungssumme beträgt mindestens das 1,5-fache des Auftragswertes,

2) Angaben zum Gesamtumsatz des Unternehmens für die vergangenen 3 Jahre,

3) Angaben zum Umsatz im Bereich des Ausschreibungsgegenstandes für die vergangenen 3 Jahre.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

1) Erfahrungen in der geschäftlichen Zusammenarbeit mit Justizvollzugsanstalten auf dem Sektor der Vermittlung von Gefangenentelefonaten sind von Vorteil. Ggf. Nachweis von mindestens einem, vorzugsweise 3 vergleichbaren Referenzprojekten der letzten 3 Jahre durch eine Eigenerklärung als Anlage zum Angebot mit folgendem Aufbau:

— Angabe, ob öffentlicher oder privater Auftraggeber;

— Projektbezeichnung;

— Leistungszeit von/bis;

— Angabe zum Rechnungswert und Lieferumfang;

— Ansprechpartner des o. g. Auftraggeber mit Namen, E-Mail und Telefonnummer.

Die Kontaktstelle ist berechtigt, die angegebenen Referenzen selbst auf Richtigkeit zu überprüfen und bei den entsprechenden Ansprechpartnern Informationen über das Referenzprojekt einzuholen. Sollten sich dabei Tatsachen ergeben, die den Bieter als nicht geeignet darstellen, kann er vom weiteren Verfahren aufgrund mangelnder Eignung gem. § 124 Abs. 1 Nr. 8 GWB ausgeschlossen werden.

2) Eigenerklärung über die zur Ausführung des Auftrages vorliegende Ausstattung, Geräte und technische Ausrüstung des Unternehmens.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2020-09-18 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2020-08-11 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:30

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Logistikzentrum Baden-Württemberg — Zentrales Beschaffungswesen
Dokumente URL: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXUEYYDYYML/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Land Baden-Württemberg vertreten durch das Logistikzentrum Baden-Württemberg
Postanschrift: Dornierstraße 19
Postort: Ditzingen
Postleitzahl: 71254
Kontaktperson: Zentrales Beschaffungswesen — Team e-Vergabe
Fax: +49 7156-9380299 📠
Land: Ludwigsburg 🏙️

Referenz
Zusätzliche Informationen

Zwingende Ausschlussgründe

Zum Beleg des Nichtvorliegens von zwingenden Ausschlussgründen sind einzureichen:

1) Eigenerklärung, dass keine rechtskräftigen Verurteilungen bzw. keine rechtskräftig festgesetzten Geldbußen nach § 30 OWiG wegen der in § 123 GWB aufgezählten Straftaten vorliegen oder ein Verstoß gegen diese Straftatbestände auf sonstige geeignete Weise nachgewiesen werden kann.

2) Eigenerklärung, dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung (u. a. auch zur Berufsgenossenschaft) ordnungsgemäß nachgekommen ist bzw. sich zur Zahlung verpflichtet hat.

3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine Verstöße im Sinne des § 5 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit begangen hat, bzw. keine Eintragungen im Gewerbezentralregister wegen illegaler Beschäftigung bestehen.

4) Eigenerklärung, in welcher der Bieter bestätigt, dass weder sein Unternehmen, noch Mehrheitsanteilseigner oder Gesellschafter, noch eine Mutter- oder Tochtergesellschaft oder Mitglieder der Bietergemeinschaft auf einer der in den Anlagen zu den Verordnungen 881/2002 und 2580/2001 sowie der Anlage des Standpunktes des Rates 2001/931/GASP befindlichen Terrorlisten erscheint.

Fakultative Ausschlussgründe

Zum Beleg des Nichtvorliegens von fakultativen Ausschlussgründen sind einzureichen:

1) Eigenerklärung, dass der Bewerber zahlungsfähig ist, über das Vermögen des Bewerbers kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist und sich der Bewerber nicht in Liquidation befindet.

2) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine schwere Verfehlung getroffen hat.

3) Eigenerklärung, dass der Bewerber keine wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat.

Bekanntmachungs-ID: CXUEYYDYYML

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219260 📞
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de 📧
Fax: +49 7219263985 📠
Quelle: OJS 2020/S 121-296442 (2020-06-24)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-09-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-09-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-09-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 187-451139
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 121-296442
ABl. S-Ausgabe: 187
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXUEYYDYYBX

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): EDV-Unterstützung der Telefonieabwicklung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Kostenkriterium (Name): Telefonentgelt
Kostenkriterium (Gewichtung): 90

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-09-18 📅
Name: Telio Communications GmbH
Postanschrift: Holstenstraße 205
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 22765
Land: Deutschland 🇩🇪
Hamburg 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Logistikzentrum Baden-Württemberg – Zentrales Beschaffungswesen
Quelle: OJS 2020/S 187-451139 (2020-09-21)

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