Abschluss von nicht-exklusiven Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V zu Fertigarzneimitteln mit dem Wirkstoff Teriparatid

GWQ ServicePlus AG

§130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zulasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zu schließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGB V für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit den u. a. Wirkstoff abschließen. Frühester Vertragsstart ist der 01.01.2022.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-11-10. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-11-19.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2021-11-19 Auftragsbekanntmachung
2022-02-22 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2022-06-30 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2022-09-29 Ergänzende Angaben
2022-10-26 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2023-04-17 Ergänzende Angaben
2023-07-28 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2023-10-12 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2021-11-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Arzneimittel
Kurze Beschreibung:
§130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zulasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zu schließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGB V für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit den u. a. Wirkstoff abschließen. Frühester Vertragsstart ist der 01.01.2022.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Arzneimittel 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Arzneimittel 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: GWQ ServicePlus AG
Postanschrift: Tersteegenstraße 28
Postleitzahl: 40474
Postort: Düsseldorf
Kontakt
Internetadresse: http://www.gwq-serviceplus.de 🌏
E-Mail: bieteranfrage@gwq-serviceplus.de 📧
Telefon: +49 211758498-0 📞
Fax: +49 211758498-48 📠
URL der Dokumente: https://vergabeportal.gwq-serviceplus.de/arzneimittel 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-11-19 📅
Einreichungsfrist: 2022-11-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-11-24 📅
Datum des Beginns: 2022-01-01 📅
Datum des Endes: 2022-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 228-599756
ABl. S-Ausgabe: 228
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: Audi BKK BAHN-BKK Bertelsmann BKK BKK MTU Betriebskrankenkasse firmus Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg BKK Akzo Nobel Bayern BKK BPW Bergische Achsen KG BKK Deutsche Bank AG BKK Diakonie BKK_DürkoppAdler BKK Faber-Castell & Partner BKK Freudenberg BKK Groz-Beckert BKK KBA BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg BKK Voralb Heller*Index*Leuze BMW BKK Daimler BKK DIE BERGISCHE KRANKENKASSE Heimat BKK hkk IKK Brandenburg und Berlin IKK gesund plus IKK – Die Innovationskasse IKK Südwest Krones BKK Merck BKK Salus BKK SBK Siemens-Betriebskrankenkasse SECURVITA BKK SKD BKK Südzucker BKK vivida bkk
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die GWQ ServicePlus AG beabsichtigt, nicht-exklusive Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V zudem o. a. Wirkstoff mit Vertragsstart zum 01.01.2022 zu schließen. Diesem Vertrag können zu jeder Zeit der Vertragslaufzeit alle interessierten Unternehmen zu den gleichen Bedingungen beitreten (Zulassungsmodell). Die GWQ geht davon aus, dass dieses Verfahren aufgrund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Die Vertragsunterlagen, die teilnehmenden Krankenkassen und deren Umsätze sowie die Termine für die Meldung des Vertrags sind auf dem Vergabeportal der GWQ
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ServicePlus AG unter http://vergabeportal.gwq-serviceplus.de einzusehen und herunterzuladen. Bis zum Start exklusiver Verträge steht diese Übergangsvereinbarung allen Marktteilnehmern zum Beitritt offen. Bei Eingang der unterzeichneten Verträge / Erklärung und Nachweise zum 10.12.2021 kann eine erstmalige Meldung zum 01.01.2022 realisiert werden.
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Folgende Unterlagen sind einzureichen:
— unterzeichneter Vertrag in doppelter Ausfertigung,
— einen Nachweis über die arzneimittelrechtliche Zulassung mittels Auszug aus dem öffentlichen Teil der
AMIce Datenbank,
— unterzeichnete Eigenerklärung (Anlage 3),
— Liste der vertragsgegenständlichen PZN (Anlage 4).
Beschreibung der Verlängerungen:
Die GWQ ServicePlus AG behält sich das Recht vor, den Vertrag zweimal für einen Zeitraum von je 12 Monaten zu verlängern. Die Verlängerung wird gegenüber dem Auftragnehmer spätestens 3 Monate vor dem regulären Vertragsende erklärt.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Datum der Angebotseröffnung: 2022-11-10 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: GWQ ServicePlus AG
Dokumente URL: https://vergabeportal.gwq-serviceplus.de/arzneimittel 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen:
Audi BKK
BAHN-BKK
Bertelsmann BKK
BKK MTU
Betriebskrankenkasse firmus
Betriebskrankenkasse Herford Minden Ravensberg
BKK Akzo Nobel Bayern
BKK BPW Bergische Achsen KG
BKK Deutsche Bank AG
BKK Diakonie
BKK_DürkoppAdler
BKK Faber-Castell & Partner
BKK Freudenberg
BKK Groz-Beckert
BKK KBA
BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg
BKK Voralb Heller*Index*Leuze
BMW BKK
Daimler BKK
DIE BERGISCHE KRANKENKASSE
Heimat BKK
hkk
IKK Brandenburg und Berlin
IKK gesund plus
IKK – Die Innovationskasse
IKK Südwest
Krones BKK
Merck BKK
Salus BKK
SBK Siemens-Betriebskrankenkasse
SECURVITA BKK
SKD BKK
Südzucker BKK
vivida bkk

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 2289499400 📠
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Verträge wurde im Rahmen des sog. Open-House-Verfahrens abgeschlossen. Hilfsweise wird darauf hingewiesen, dass jedenfalls nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB, 30 Tage nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, die Geltendmachung der Unwirksamkeit der Verträge in einem Nachprüfungsverfahren verfristet ist.
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Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2021/S 228-599756 (2021-11-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-02-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-02-22 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-02-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 040-102017
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 228-599756
ABl. S-Ausgabe: 40

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-12-10 📅
Name: Abacus Medicine A/S
Postort: Kopenhagen
Land: Dänemark 🇩🇰
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Name: Lilly Deutschland GmbH
Postort: Münster
Land: Deutschland 🇩🇪
Name: Orifarm GmbH
Postort: Leverkusen
Name: STADApharm GmbH
Postort: Bad Vilbel
Name: Theramex Ireland Ltd.
Postort: Dublin
Land: Irland 🇮🇪
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5
Quelle: OJS 2022/S 040-102017 (2022-02-22)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-06-30)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zu schließen. Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGBV für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit den u. a. Wirkstoffen abschließen.
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Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postanschrift: Ria-Thiele-Straße 2a
Postleitzahl: 40549

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-06-30 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-07-05 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 127-361318
ABl. S-Ausgabe: 127
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: Audi BKK BAHN-BKK Bertelsmann BKK Betriebskrankenkasse der MTU Friedrichshafen GmbH Betriebskrankenkasse firmus BKK Akzo Nobel Bayern BKK BPW Bergische Achsen KG BKK Deutsche Bank AG BKK Diakonie BKK DürkoppAdler BKK Faber-Castell & Partner BKK Freudenberg BKK Groz-Beckert BKK Melitta-HMR BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg BKK Voralb HellerIndexLeuze BMW BKK Daimler BKK DIE BERGISCHE KRANKENKASSE Heimat BKK hkk IKK - Die Innovationskasse IKK Brandenburg und Berlin IKK gesund plus IKK Südwest Koenig & Bauer BKK Krones BKK Merck BKK Salus BKK SBK Siemens-Betriebskrankenkasse SECURVITA Krankenkasse SKD BKK Südzucker BKK vivida bkk
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
§ 130a Abs. 8 SGB V ermöglicht den Krankenkassen (KK) und pharmazeutischen Unternehmen, Rahmenrabattverträge über die zu Lasten der gesetzlichen KK abzugebenden Arzneimittel zu schließen.
Die GWQ wird als Gesellschaft für Wirtschaftlichkeit und Qualität bei KK gem. § 130a Abs. 8 S. 5 SGBV für ihre Aktionärs- und Kundenkassen tätig. In Hinblick auf die dafür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge, findet ein regelmäßiger Prozess wirkstoffbezogener, förmlicher Vergabeverfahren nach den Regularien des 4. Teils des GWB durch die GWQ ServicePlus AG statt. Bis zum In-Krafttreten neuer Arzneimittelrabattverträge möchte die GWQ mit allen interessierten pharmazeutischen Unternehmen, Arzneimittelrabattverträge im Rahmen des Open-House-Verfahrens zu Präparaten mit den u. a. Wirkstoffen abschließen.
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Die GWQ ServicePlus AG beabsichtigt, nicht-exklusive Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V zu dem o. a. Wirkstoff zu schließen. Diesem Vertrag können zu jeder Zeit der Vertragslaufzeit alle interessierten Unternehmen zu den gleichen Bedingungen beitreten (Zulassungsmodell).
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Die GWQ geht davon aus, dass dieses Verfahren auf Grund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit aller pharmazeutischen Unternehmen nicht in den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fällt. Die Vertragsunterlagen, die teilnehmenden Krankenkassen und deren Umsätze sowie die Termine für die Meldung des Vertrags sind auf dem Vergabeportal der GWQ ServicePlus AG unter http://vergabeportal.gwq-serviceplus.de einzusehen und herunterzuladen. Bis zum Start exklusiver Verträge steht diese Übergangsvereinbarung allen Marktteilnehmern zum Beitritt offen.
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Bei Eingang der unterzeichneten Verträge / Erklärung und Nachweise zum 10.12.2021 kann eine erstmalige Meldung zum 01.01.2022 realisiert werden.
— unterzeichneter Vertrag in doppelter Ausfertigung;
— einen Nachweis über die arzneimittelrechtliche Zulassung mittels Auszug aus dem öffentlichen Teil der AMIce-Datenbank;
— unterzeichnete Eigenerklärung (Anlage 3)
— PZN-Liste (Anlage 4)

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-05-10 📅
Name: Aristo Pharma GmbH
Postort: Berlin
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-06-10 📅
Name: Medicopharm AG
Postort: Nußdorf am Inn
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Referenz
Zusätzliche Informationen
Betriebskrankenkasse der MTU Friedrichshafen GmbH
BKK DürkoppAdler
BKK Melitta-HMR
BKK Voralb HellerIndexLeuze
IKK - Die Innovationskasse
Koenig & Bauer BKK
SECURVITA Krankenkasse
Quelle: OJS 2022/S 127-361318 (2022-06-30)
Ergänzende Angaben (2022-09-29)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-09-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-04 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 191-540838
ABl. S-Ausgabe: 191
Quelle: OJS 2022/S 191-540838 (2022-09-29)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-10-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-10-26 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 210-601614
ABl. S-Ausgabe: 210
Zusätzliche Informationen
Die GWQ handelt im Namen der folgenden Gesetzlichen Krankenkassen: Audi BKK BAHN-BKK BERGISCHE KRANKENKASSE Bertelsmann BKK Betriebskrankenkasse der MTU Friedrichshafen GmbH Betriebskrankenkasse firmus BIG direkt gesund BKK Akzo Nobel Bayern BKK BPW Bergische Achsen KG BKK Deutsche Bank AG BKK Diakonie BKK DürkoppAdler BKK Faber-Castell & Partner BKK Freudenberg BKK Groz-Beckert bkk melitta hmr BKK Schwarzwald-Baar-Heuberg BKK Voralb HellerIndexLeuze BMW BKK Heimat BKK hkk IKK - Die Innovationskasse IKK Brandenburg und Berlin IKK gesund plus IKK Südwest Koenig & Bauer BKK Krones BKK Mercedes-Benz BKK Merck BKK Salus BKK SBK Siemens-Betriebskrankenkasse SECURVITA Krankenkasse SKD BKK Südzucker BKK vivida bkk
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-07-10 📅
Name: Heumann Pharma GmbH & Co. Generica KG
Postort: Nürnberg
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-08-10 📅
Name: kohlpharma GmbH
Postort: Merzig
Name: Accord Healthcare GmbH
Postort: München
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3

Referenz
Zusätzliche Informationen
BERGISCHE KRANKENKASSE
BIG direkt gesund
bkk melitta hmr
Mercedes-Benz BKK
Quelle: OJS 2022/S 210-601614 (2022-10-26)
Ergänzende Angaben (2023-04-17)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-04-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-04-21 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 079-239762
ABl. S-Ausgabe: 79
Zusätzliche Informationen
Zusätzlich zu den in VI.3) der ursprünglichen Bekanntmachung aufgeführten Krankenkassen handelt die GWQ ServicePlus nunmehr auch im Namen der BKK Gildemeister Seidensticker und der BIG - direkt gesund. Der Vertragsstart ist dem Abschnitt VII.1.2) dieser Bekanntmachung zu entnehmen.
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Quelle: OJS 2023/S 079-239762 (2023-04-17)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-07-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-07-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-02 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 147-470539
ABl. S-Ausgabe: 147

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-07-01 📅
Name: Gedeon Richter Pharma GmbH
Postort: Köln
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Quelle: OJS 2023/S 147-470539 (2023-07-28)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-10-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-12 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-17 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 200-626574
ABl. S-Ausgabe: 200

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-09-01 📅
Quelle: OJS 2023/S 200-626574 (2023-10-12)