Basisalgorithmen SSA-Datenverarbeitung im Rahmen des Projekts „European Union (EU) Space Surveillance & Tracking (SST) Support Framework“.
Die durchzuführenden Tätigkeiten und Ergebnisse sollen zu einer erfolgreichen und zukunftsorientierten Weiterentwicklung eines Kataloges zur Verarbeitung und Bereitstellung von Bahndaten erdnaher Weltraumobjekte führen. Schwerpunkt des Auftrages liegt auf der Entwicklung von astrodynamischer Propagation von Bahndaten sowie die Bestimmung selbiger mittels geeigneter Algorithmen und die Korrelation nicht zugeordneter Observationsdaten von Objekten. Grundlage bilden dabei Messdaten heterogener Sensornetzwerke und bereits vorhandene Datensätze.
Mindestabnahmemenge an Personalstunden 0. Höchstabnahmemenge über 4 Jahre: Insgesamt maximal 3,5 Millionen EUR.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-06-22.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-05-21.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Basisalgorithmen für SSA-Datenverarbeitung (BaSSTDa)
Produkte/Dienstleistungen: IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung📦
Kurze Beschreibung:
“Basisalgorithmen SSA-Datenverarbeitung im Rahmen des Projekts „European Union (EU) Space Surveillance & Tracking (SST) Support Framework“.
Die...”
Kurze Beschreibung
Basisalgorithmen SSA-Datenverarbeitung im Rahmen des Projekts „European Union (EU) Space Surveillance & Tracking (SST) Support Framework“.
Die durchzuführenden Tätigkeiten und Ergebnisse sollen zu einer erfolgreichen und zukunftsorientierten Weiterentwicklung eines Kataloges zur Verarbeitung und Bereitstellung von Bahndaten erdnaher Weltraumobjekte führen. Schwerpunkt des Auftrages liegt auf der Entwicklung von astrodynamischer Propagation von Bahndaten sowie die Bestimmung selbiger mittels geeigneter Algorithmen und die Korrelation nicht zugeordneter Observationsdaten von Objekten. Grundlage bilden dabei Messdaten heterogener Sensornetzwerke und bereits vorhandene Datensätze.
Mindestabnahmemenge an Personalstunden 0. Höchstabnahmemenge über 4 Jahre: Insgesamt maximal 3,5 Millionen EUR.
1️⃣
Ort der Leistung: Deutschland🏙️
Ort der Leistung: Nordrhein-Westfalen🏙️
Ort der Leistung: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bonn und Uedem
Beschreibung der Beschaffung: Siehe Abschnitt II.1.4) „Kurze Beschreibung“.
Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2021-07-01 📅
Datum des Endes: 2022-03-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Bis zu einer Laufzeit insgesamt von 4 Jahren.
Umfang der Beschaffung
Informationen über die Fonds der Europäischen Union: Eusst
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Der Bieter erklärt, dass er zum Zeitpunkt der Vertragsausführung in der Lage sein wird, das VS-NfD-Merkblatt (siehe Anlage zum Vertrag) einzuhalten,...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Der Bieter erklärt, dass er zum Zeitpunkt der Vertragsausführung in der Lage sein wird, das VS-NfD-Merkblatt (siehe Anlage zum Vertrag) einzuhalten, insbesondere über das entsprechend geschulte Personal verfügen wird.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Der Bieter erklärt, dass er zum Zeitpunkt der Vertragsausführung über eine Betriebshaftpflichtversicherung in Höhe von 5 000 000 EUR verfügt. Der Nachweis...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Der Bieter erklärt, dass er zum Zeitpunkt der Vertragsausführung über eine Betriebshaftpflichtversicherung in Höhe von 5 000 000 EUR verfügt. Der Nachweis wird erbracht durch Eigenerklärung gem. Formblatt sowie die Vorlage eines vom Versicherer ausgestellten Versicherungsnachweises oder einer schriftlichen Erklärung des Versicherers, dass er im Auftragsfall bereit ist, eine Versicherung entsprechend der Bekanntmachung abzuschließen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Angebote können nur berücksichtigt werden, wenn der Bieter als „Mindestanforderung“ die Erbringung von mit der Ausschreibung vergleichbaren Leistungen wie...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Angebote können nur berücksichtigt werden, wenn der Bieter als „Mindestanforderung“ die Erbringung von mit der Ausschreibung vergleichbaren Leistungen wie folgt belegen kann:
Der Bieter hat 3 Referenzen über die Bereitstellung von Softwarepakten vorzuweisen, welche durch Weltraumlage-Sensorik generierte Messdaten (Satellite-Laser-Ranging, Radar, Teleskop) zu einem Bahn- und Objektdatenkatalog für erdnaher Weltraumobjekte verarbeiten sowie daraus Analysen zur Fragmentierung, Annäherungen und Wiedereintritten von Weltraumobjekten ableiten, ggf. ergänzt durch zusätzliche IT-Dienstleistungen. Mindestprojektzeitraum beträgt jeweils 6 Monate.
Der Bieter hat eine Referenz über die Zusammenarbeit mit Operationszentralen, die den Abläufen und Verfahren des DLR-Weltraumlagezentrums entsprechen, vorzuweisen. Er muss ein ausgezeichnetes Verständnis der individuellen Bedürfnisse der zivilen und militärischen Interessenträger im SST-Bereich oder in vergleichbaren Bereichen haben.
Der Bieter hat eine Referenz über die Entwicklung von softwarebasierten Schnittstellen vorzuweisen.
Der Bieter hat eine Referenz über die Entwicklung von softwarebasierten Systemen zur Datenverarbeitung vorzuweisen.
Der Bieter hat eine Referenz über die Entwicklung von softwarebasierten Systemen zum Management von Datenflüssen vorzuweisen.
Eine Referenz kann auch jeweils 2 oder mehr der obengenannten Leistungen belegen.
Angabe von Name und Anschrift des Auftraggebers, Ansprechpartner beim Auftraggeber mit Telefonnummer, Erbringungszeitraum (Erbringungsbeginn muss zwingend nach dem 1.6.2018 liegen).
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2021-06-22
11:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2021-08-31 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2021-06-22
12:00 📅
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Elektronische Zahlung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Zu Abschnitt I.3) Kommunikation: Die Dokumente „Vertragsunterlagen“ werden aufgrund des Schutzes der Vertraulichkeit von Informationen nur den Unternehmen...”
Zu Abschnitt I.3) Kommunikation: Die Dokumente „Vertragsunterlagen“ werden aufgrund des Schutzes der Vertraulichkeit von Informationen nur den Unternehmen gegenüber veröffentlicht, welche das Dokument „Vertraulichkeitserklärung“ ausgefüllt dem Auftraggeber übermittelt haben.
Zu Abschnitt III.1) Teilnahmebedingungen:
I) Öffentliche Aufträge werden an fachkundige und leistungsfähige (geeignete) Unternehmen vergeben, die nicht nach den §§ 123 oder 124 GWB ausgeschlossen worden sind.
II)
1. Eine elektronische Abgabe der Bieterunterlagen ist über die weitgehend browserunabhängige Anwendung der e-Vergabe-Lösung subreport ELViS zwingend erforderlich. Die Unterlagen sind in Textform (§ 126b BGB) abzugeben. Das bedeutet Name der zeichnungsberechtigten Person in Klarschrift an den jeweils erforderlichen Stellen. Mit dem Angebot sind sämtliche im vorformulierten „Angebotsblatt“ in der Spalte „Vom Bieter ausgefüllt/eigenständig erstellt einzureichen“ markierten Unterlagen einzureichen.
2. Bietergemeinschaften haben in ihrem Angebot jeweils die Mitglieder sowie eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Verfahrens sowie des Vertrages zu benennen. Hierfür hat der Auftragnehmer das Formular „Erklärung Bietergemeinschaft“ zwingend vollständig auszufüllen. Alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft haften im Fall der Zuschlagserteilung für die Erfüllung des Vertrages als Gesamtschuldner. Die Bildung einer Bietergemeinschaft darf keinen Verstoß gegen § 1 GWB darstellen.
Mit dem Angebot ist daneben für jedes Mitglied das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu belegen. Zum Nachweis der Eignung sind für jedes Mitglied entsprechend seinem Leistungsumfang zudem die geforderten Nachweise zur Eignung mit dem Angebot einzureichen.
3. Ein Bieter kann im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch nehmen, wenn er nachweist, dass ihm die für den Auftrag erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Hierfür hat der Auftragnehmer das Formular „Erklärung zur Eignungsleihe“ zwingend vollständig auszufüllen. Die Unternehmen, deren Kapazitäten der Bewerber für die Erfüllung bestimmter Eignungskriterien in Anspruch nehmen will, haben die Erklärungen und Nachweise zu den Ausschlussgründen und zu den entsprechenden Eignungskriterien gemäß dem Eignungs-und Ausschlussformblatt vorzulegen.
Eine Inanspruchnahme der Kapazitäten anderer Unternehmer für die berufliche Befähigung oder die berufliche Erfahrung ist nur möglich, wenn diese Unternehmen die Arbeiten ausführen, für die diese Kapazitäten benötigt werden.
4. Der Bieter hat bei Angebotsabgabe die Teile des Auftrags, die er an Dritte zu vergeben beabsichtigt (Unterauftragsvergabe), zu benennen.
Vor Zuschlagserteilung kann der Auftraggeber von den Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, verlangen, die Unterauftragnehmer zu benennen, unter zwingender Verwendung des Formulars „Verpflichtungserklärung“ nachzuweisen, dass ihnen die erforderlichen Mittel dieser Unterauftragnehmer zur Verfügung stehen, sowie für die beabsichtigten Unterauftragnehmer das zur Verfügung gestellte Eignungs- und Ausschlussformblatt vollständig ausgefüllt vorzulegen. Der Bieter hat auf diesem Weg für einen Unterauftragnehmer das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe sowie die für die Leistung erforderliche berufliche und technische Leistungsfähigkeit nachzuweisen. Der Bieter hat Unterauftragnehmer, bei denen Ausschlussgründe vorliegen oder die entsprechende Eignungskriterien nicht erfüllen, innerhalb einer vom Auftraggeber gesetzten Frist zu ersetzen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt – Vergabekammern des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2289499-0📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Fax: +49 2289499-163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung in der Bundesrepublik Deutschland hat einen Empfangsbevollmächtigten in der Bundesrepublik Deutschland zu benennen. Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten nennen.
Der Antrag ist u. a. dann unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Bundeskartellamt – Vergabekammern des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2289499-0📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Fax: +49 2289499-163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de/🌏
Quelle: OJS 2021/S 100-264528 (2021-05-21)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-11-26) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Deutsches Zentrum für Luft-und Raumfahrt e.V. (DLR) -DME--DME-
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Basisalgorithmen SSA-Datenverarbeitung im Rahmen des Projekts “European Union (EU) Space Surveillance & Tracking (SST) Support Framework".
Die...”
Kurze Beschreibung
Basisalgorithmen SSA-Datenverarbeitung im Rahmen des Projekts “European Union (EU) Space Surveillance & Tracking (SST) Support Framework".
Die durchzuführenden Tätigkeiten und Ergebnisse sollen zu einer erfolgreichen und zukunftsorientierten Weiterentwicklung eines Kataloges zur Verarbeitung und Bereitstellung von Bahndaten erdnaher Weltraumobjekte führen. Schwerpunkt des Auftrages liegt auf der Entwicklung von astrodynamischer Propagation von Bahndaten sowie die Bestimmung selbiger mittels geeigneter Algorithmen und die Korrelation nicht zugeordneter Observationsdaten von Objekten. Grundlage bilden dabei Messdaten heterogener Sensornetzwerke und bereits vorhandene Datensätze.
Mindestabnahmemenge an Personalstunden 0. Höchstabnahmemenge über vier Jahre: Insgesamt maximal 3,5 Millionen Euro.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Siehe Abschnitt II.1.4) "Kurze Beschreibung".
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leistung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70
Preis (Gewichtung): 30
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Dieses Projekt beginnt nach unmittelbar nach Vertragsabschluss und endet am 31.03.2022. Im Rahmen der Projektlinie EUSST wird vermutlich eine Fortsetzung...”
Beschreibung der Optionen
Dieses Projekt beginnt nach unmittelbar nach Vertragsabschluss und endet am 31.03.2022. Im Rahmen der Projektlinie EUSST wird vermutlich eine Fortsetzung des Auftrages notwendig sein. Unter Voraussetzung einer erfolgreichen Auftragsdurchführung kann dieser bei entsprechender Förderung der EU Kommission in den Folgejahren ggf. verlängert werden, innerhalb von maximal vier Jahren nach Auftragserteilung.
Mehr anzeigen Umfang der Beschaffung
Informationen über die Fonds der Europäischen Union: Eusst
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2021/S 100-264528
Auftragsvergabe
1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-07-20 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: GMV GmbH
Postort: Weßling
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Starnberg🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
“Zu Abschnitt II.1.7) „Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.), zu Abschnitt V.2.4)“ „Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)“: die jeweils nicht...”
Zu Abschnitt II.1.7) „Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.), zu Abschnitt V.2.4)“ „Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)“: die jeweils nicht valide Eintragung von „0.01 EUR“ erfolgte nur aus technischen Gründen (Pflichtfeld).
Zu Abschnitt I.3) Kommunikation: Die Dokumente "Vertragsunterlagen" werden aufgrund des Schutzes der Vertraulichkeit von Informationen nur den Unternehmen gegenüber veröffentlicht, welche das Dokument "Vertraulichkeitserklärung" ausgefüllt dem Auftraggeber übermittelt haben.
Zu Abschnitt III.1) Teilnahmebedingungen:
I.
Öffentliche Aufträge werden an fachkundige und leistungsfähige (geeignete) Unternehmen vergeben, die nicht nach den §§ 123 oder 124 GWB ausgeschlossen worden sind.
II.
1.
Eine elektronische Abgabe der Bieterunterlagen ist über die weitgehend browserunabhängige Anwendung der e-Vergabe-Lösung subreport ELViS zwingend erforderlich. Die Unterlagen sind in Textform (§ 126b BGB) abzugeben. Das bedeutet Name der zeichnungsberechtigten Person in Klarschrift an den jeweils erforderlichen Stellen. Mit dem Angebot sind sämtliche im vorformulierten „Angebotsblatt“ in der Spalte „Vom Bieter aus-gefüllt / eigenständig erstellt einzureichen“ markierten Unterlagen einzureichen.
2.
Bietergemeinschaften haben in ihrem Angebot jeweils die Mitglieder sowie eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Verfahrens sowie des Vertrages zu benennen. Hierfür hat der Auftragnehmer das Formular „Erklärung Bietergemeinschaft“ zwingend vollständig auszufüllen. Alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft haften im Fall der Zuschlagserteilung für die Erfüllung des Vertrages als Gesamtschuldner. Die Bildung einer Bietergemeinschaft darf keinen Verstoß gegen § 1 GWB darstellen.
Mit dem Angebot ist daneben für jedes Mitglied das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen zu belegen. Zum Nachweis der Eignung sind für jedes Mitglied entsprechend seinem Leistungsumfang zu-dem die geforderten Nachweise zur Eignung mit dem Angebot einzureichen.
3.
Ein Bieter kann im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch nehmen, wenn er nachweist, dass ihm die für den Auftrag erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Hierfür hat der Auftragnehmer das Formular „Erklärung zur Eignungsleihe“ zwingend vollständig auszufüllen. Die Unternehmen, deren Kapazitäten der Bewerber für die Erfüllung bestimmter Eignungskriterien in Anspruch nehmen will, haben die Erklärungen und Nachweise zu den Aus-schlussgründen und zu den entsprechenden Eignungskriterien gemäß dem Eignungs-und Ausschlussformblatt vorzulegen.
Eine Inanspruchnahme der Kapazitäten anderer Unternehmer für die berufliche Befähigung oder die berufliche Erfahrung ist nur möglich, wenn diese Unternehmen die Arbeiten ausführen, für die diese Kapazitäten benötigt werden.
4.
Der Bieter hat bei Angebotsabgabe die Teile des Auftrags, die er an Dritte zu vergeben beabsichtigt (Unterauftragsvergabe), zu benennen.
Vor Zuschlagserteilung kann der Auftraggeber von den Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, verlangen, die Unterauftragnehmer zu benennen, unter zwingender Verwendung des Formulars „Verpflichtungserklärung“ nachzuweisen, dass ihnen die erforderlichen Mittel dieser Unterauftragnehmer zur Verfügung stehen, sowie für die beabsichtigten Unterauftragnehmer das zur Verfügung gestellte Eignungs- und Ausschlussformblatt vollständig ausgefüllt vorzulegen. Der Bieter hat auf diesem Weg für einen Unterauftragnehmer das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe sowie die für die Leistung erforderliche berufliche und technische Leistungsfähigkeit nachzuweisen. Der Bieter hat Unterauftragnehmer, bei denen Ausschlussgründe vorliegen oder die entsprechende Eignungskriterien nicht erfüllen, innerhalb einer vom Auftraggeber gesetzten Frist zu ersetzen.
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung in der Bundesrepublik Deutschland hat einen Empfangsbevollmächtigten in der Bundesrepublik Deutschland zu benennen. Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten nennen.
Der Antrag ist u. a. dann unzulässig, soweit:
(1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
(2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
(3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
(4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2021/S 233-614458 (2021-11-26)