Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung
Stadt Essen, Zentrale Vergabestelle
Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2021-08-31. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-05-31.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Ausrüstung für Brandbekämpfung, Rettung und Sicherheit › Schutzausrüstung
- • Diverse vorgefertigte Erzeugnisse und zugehörige Artikel › Diverse Brandschutzausrüstungen
- • Feuerwehruniformen
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2021-05-31 | Auftragsbekanntmachung |
| 2021-06-08 | Ergänzende Angaben |
| 2022-10-10 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2021-05-31)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Diverse Brandschutzausrüstungen
Referenznummer: F-2020-0112
Kurze Beschreibung: Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Diverse Brandschutzausrüstungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Diverse Brandschutzausrüstungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Essen, Zentrale Vergabestelle
Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz 1
Postleitzahl: 45127
Postort: Essen
Kontakt
Internetadresse: http://www.essen.de 🌏
E-Mail: vergabe@zentraler-service.essen.de 📧
Telefon: +49 201-8811330 📞
Fax: +49 201-889111330 📠
URL der Dokumente: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-05-31 📅
Einreichungsfrist: 2021-08-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-04 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 107-279342
ABl. S-Ausgabe: 107
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden: 2
Bezeichnung des Loses: Jacke, Hose, integriertes Gurtsystem
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Dauer: 24 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:
Beschreibung der Optionen:
Bezeichnung des Loses: Feuerschutzhaube
Losnummer: 2
Beschreibung der Verlängerungen:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-11-19 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-09-01 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:00
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2211473045 📞
Fax: +49 2211472889 📠
Quelle: OJS 2021/S 107-279342 (2021-05-31)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Diverse Brandschutzausrüstungen
Referenznummer: F-2020-0112
Kurze Beschreibung: Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Diverse Brandschutzausrüstungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Diverse Brandschutzausrüstungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Essen, Zentrale Vergabestelle
Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz 1
Postleitzahl: 45127
Postort: Essen
Kontakt
Internetadresse: http://www.essen.de 🌏
E-Mail: vergabe@zentraler-service.essen.de 📧
Telefon: +49 201-8811330 📞
Fax: +49 201-889111330 📠
URL der Dokumente: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-05-31 📅
Einreichungsfrist: 2021-08-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-04 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 107-279342
ABl. S-Ausgabe: 107
Zusätzliche Informationen
Die gesamte Kommunikation erfolgt über den Vergabemarktplatz. Es wird eine freiwillige und kostenlose Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW empfohlen. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über Antworten (z. B. Bieterfragen) zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebots ist eine Registrierung zwingend erforderlich.
Bekanntmachungs-ID: CXS0Y68YYEH
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden: 2
Bezeichnung des Loses: Jacke, Hose, integriertes Gurtsystem
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der Ausschreibung ist der Abschluss einer auf maximal 4 Jahren ausgerichteten Rahmenvereinbarung zwischen der Auftraggeberin, der Stadt Essen, Fachbereich 37 und dem durch die Ausschreibung ermittelten Auftragnehmer auf Grundlage der Bestimmungen in den Vergabeunterlagen über die Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung.
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Die Leistung ist aufgeteilt in 2 Losen.
Los 1:
— Feuerwehr Schutzjacken mit Vorbereitung für ein integriertes Gurtsystem,
— Feuerwehr Schutzhosen,
— Integriertes Gurtsystem.
Los 2:
— Feuerschutzhauben mit Partikelschutz.
Die Ausschreibung in Bezug auf Los 1 richtet sich an Bieter mit zertifizierter Brandschutzüberjacke und -hose nach der EN 469:2005+A1:2006 oder aktueller gemäß der PSA Verordnung 2016/425.
Um den wesentlichen Neuerungen an die Sicherheitsanforderungen der neuen Norm EN 469:2020 gerecht zu werden, werden Teilbereiche aus dieser gefordert.
Die Grundbeauftragung bezieht sich auf je 1.800 (Bekleidungs)teile und ist spätestens innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen, wobei Teillieferungen vorab ausdrücklich erwünscht sind und seitens des künftigen Auftragnehmers nach Kräften gefördert werden.
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Beschreibung der Verlängerungen:
Der Vertrag beginnt mit Erteilung des Zuschlags und endet grundsätzlich mit Ablauf von 2 Jahren (sog. Grundlaufzeit).
Der Vertrag verlängert sich – nach Ablauf der Grundlaufzeit sowie nach Ablauf der auf die Grundlaufzeit folgenden Laufzeit – jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht die Stadt Essen der Verlängerung des Vertrages mit einem Vorlauf von jeweils sechs Monaten vor jeweiligem Vertragsende schriftlich widerspricht. Die Gesamt-Vertragslaufzeit beträgt in keinem Fall mehr als 4 Jahre.
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Es steht der Stadt Essen frei, den Auftragnehmer mit der Herstellung und Lieferung weiterer (Bekleidungs)teile zu beauftragen. Ein derartiger optionaler Abruf weiterer Leistungen erfolgt stets schriftlich oder per E-Mail. Die Stadt Essen geht davon aus, dass sie ab dem Jahr 2022 jährlich weitere (Bekleidungs)teile im Umfang von jeweils 10 % – bezogen auf die Grundbeauftragung in Höhe von 1.800 (Bekleidungs)teilen – benötigt.
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Losnummer: 2
Beschreibung der Verlängerungen:
Der Vertrag verlängert sich – nach Ablauf der Grundlaufzeit sowie nach Ablauf der auf die Grundlaufzeit folgenden Laufzeit – jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht die Stadt Essen der Verlängerung des Vertrages mit einem Vorlauf von jeweils sechs Monaten vor jeweiligem Vertragsende schriftlich widerspricht. Die Gesamt-Vertragslaufzeit beträgt in keinem Fall mehr als vier Jahre.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Feuerwehr Essen
Eiserne Hand 45
45139 Essen
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Nachfolgende Angaben gem. Eigenerklärung (Anlage 11 der Vergabeunterlagen):
— Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften,
— Eintragungen im Berufsregister,
— Eintragungen im Handelsregister.
Nachfolgende Angabe gem. Eigenerklärung (Anlage 11 der Vergabeunterlagen):
— Umsatz der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre.
— Zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem nach DIN EN ISO 9001 oder gleichwertig (durch Eigenerklärung gem. Anlage 10a der Vergabeunterlagen),
— Zertifiziertes Umweltmanagement nach DIN EN ISO 14001 oder gleichwertig (durch Eigenerklärung gem. Anlage 10b der Vergabeunterlagen).
Nachfolgende Angaben gem. Eigenerklärung (Anlage 11 der Vergabeunterlagen):
— Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte,
— Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB).
Referenzen werden im Rahmen der Eigenerklärung (Anlage 11 der Vergabeunterlagen) abgefragt:
Bei Los 1:
Es sind mindestens 3 geeignete Referenzen aus den 3 letzten Geschäftsjahren zu nennen, die eine Ausstattung von Feuerwehren mit der nachgefragten Bekleidung vergleichbare Eigenschaften (z. B. Material und Lagenaufbau) im Umfang von mindestens 400 Bekleidungsteilen zum Gegenstand haben.
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Bei Los 2:
Es sind mindestens 3 geeignete Referenzen aus den 3 letzten Geschäftsjahren zu nennen, die eine Ausstattung von Feuerwehren mit den nachgefragten Feuerwehrschutzhauben im Umfang von mindestens 400 Stück zum Gegenstand haben.
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bei den oben genannten Angaben, die durch die Eigenerklärung zur Eignung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. beigefügtem Vordruck (Anlage 11 der Vergabeunterlagen) abgefragt werden, ist alternativ bei Eintragung in die Bieterdatenbank PQ-VOL die Vorlage des Zertifikats über diese Eintragung möglich.
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Sofern vom Bieter eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingereicht wird, kann vor Auftragserteilung die Einreichung der geforderten Eignungsnachweise verlangt werden. Auf die Regelung des § 50 VgV wird hingewiesen.
Eignungsleihe:
Beabsichtigt ein Bieter sich bei der Erfüllung des Auftrages im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche, finanzielle, technische oder berufliche Leistungsfähigkeit anderer Unternehmen zu bedienen (Eignungsleihe), so sind die entsprechenden Anlagen bei Angebotsabgabe (Anlage 08 und Anlage 09 der Vergabeunterlagen) einzureichen.
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Unterauftragnehmer:
Sofern beabsichtigt ist, Teile des Auftrags im Wege der Unterauftragsvergabe an Dritte zu vergeben, sind die entsprechenden Teile des Auftrags mit Angebotsabgabe zu benennen. Hierzu ist die Anlage 08 der Vergabeunterlagen zu füllen und dem Angebot beizulegen.
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Vor Zuschlagserteilung wird von den Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, verlangt, die Unterauftragnehmer zu benennen, sofern dies nicht bereits bei Angebotsabgabe erfolgt ist, und deren Eignung nachzuweisen. Darüber hinaus ist vor Zuschlagserteilung die Verpflichtungserklärung gem. Anlage 09 der Vergabeunterlagen beizubringen.
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Bietergemeinschaft:
Sofern eine Bietergemeinschaft als Auftragnehmer auftritt, ist die Anlage 07 der Vergabeunterlagen mit dem Angebot einzureichen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-11-19 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-09-01 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:00
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YYEH/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Die gesamte Kommunikation erfolgt über den Vergabemarktplatz. Es wird eine freiwillige und kostenlose Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW empfohlen. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über Antworten (z. B. Bieterfragen) zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebots ist eine Registrierung zwingend erforderlich.
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Bekanntmachungs-ID: CXS0Y68YYEH
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2211473045 📞
Fax: +49 2211472889 📠
Quelle: OJS 2021/S 107-279342 (2021-05-31)
Ergänzende Angaben (2021-06-08)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Feuerwehruniformen 📦
Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-06-08 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-11 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 112-292746
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 107-279342
ABl. S-Ausgabe: 112
Quelle: OJS 2021/S 112-292746 (2021-06-08)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Feuerwehruniformen 📦
Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-06-08 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-11 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 112-292746
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 107-279342
ABl. S-Ausgabe: 112
Quelle: OJS 2021/S 112-292746 (2021-06-08)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-10-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Persönliche Ausrüstung
Kurze Beschreibung: Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Persönliche Ausrüstung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Persönliche Ausrüstung 📦
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Vergabekriterien
Gemischt
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Essen - Amt für Zentralen Service
Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz
Kontakt
Telefon: +49 201-8811335 📞
Fax: +49 201-889111335 📠
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-10-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 199-563577
ABl. S-Ausgabe: 199
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Beschreibung der Optionen:
Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Übersteigende Mindestanforderungen, Praxistest und Waschtest
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60 %
Preis (Gewichtung): 40 %
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-08-08 📅
Name: Hubert Schmitz GmbH
Postort: Heinsberg
Land: Deutschland 🇩🇪
Heinsberg 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Nationale Registrierungsnummer: 20220523-006727
Kontakt
Kontaktperson: Amt für Zentralen Service
Internetadresse: www.essen.de 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Telefon: +49 2211473055 📞
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2022/S 199-563577 (2022-10-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Persönliche Ausrüstung
Kurze Beschreibung: Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Persönliche Ausrüstung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Persönliche Ausrüstung 📦
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Vergabekriterien
Gemischt
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Essen - Amt für Zentralen Service
Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz
Kontakt
Telefon: +49 201-8811335 📞
Fax: +49 201-889111335 📠
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-10-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 199-563577
ABl. S-Ausgabe: 199
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der Ausschreibung ist der Abschluss einer auf maximal vier Jahren ausgerichteten Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von Brandschutzüberbekleidung.
- Feuerwehr Schutzjacken mit Vorbereitung für ein integriertes Gurtsystem
- Feuerwehr Schutzhosen
- Integriertes Gurtsystem
Optionale Abrufe von Bekleidungsteilen während der maximalen Vertragslaufzeit von vier Jahren
Kurze Beschreibung: - Feuerschutzhauben mit Partikelschutz
Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Übersteigende Mindestanforderungen, Praxistest und Waschtest
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60 %
Preis (Gewichtung): 40 %
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-08-08 📅
Name: Hubert Schmitz GmbH
Postort: Heinsberg
Land: Deutschland 🇩🇪
Heinsberg 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Nationale Registrierungsnummer: 20220523-006727
Kontakt
Kontaktperson: Amt für Zentralen Service
Internetadresse: www.essen.de 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Telefon: +49 2211473055 📞
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin.
Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer.
Eine Rüge ist an die in Ziffer I.1) genannte Vergabestelle zu richten.
Die zuständige Stelle für ein Nachprüfungsverfahren ist in Ziffer VI.4.1) genannt.
Statthafter Rechtsbehelf ist gem. § 160 GWB der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer (Ziff. VI.4.1 der Bekanntmachung).
Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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