Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Gebäudereinigung für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten in Leipzig. Die Ausschreibung ist in folgende Lose unterteilt:
— Los 1– Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung (UR, TK) – Bodenfläche gesamt: ca. 6 560 m,
— Los 2– Glasreinigung (GLR) – Glasfläche gesamt: ca. 1 215 m.
Angebote können für ein Los oder für beide Lose abgegeben werden.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-04-14.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-03-08.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Gebäudereinigung
2021/0098
Produkte/Dienstleistungen: Reinigungs- und Hygienedienste📦
Kurze Beschreibung:
“Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Gebäudereinigung für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten in Leipzig. Die Ausschreibung ist in...”
Kurze Beschreibung
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Gebäudereinigung für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten in Leipzig. Die Ausschreibung ist in folgende Lose unterteilt:
— Los 1– Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung (UR, TK) – Bodenfläche gesamt: ca. 6 560 m,
— Los 2– Glasreinigung (GLR) – Glasfläche gesamt: ca. 1 215 m.
Angebote können für ein Los oder für beide Lose abgegeben werden.
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung (UR, TK) – Bodenfläche gesamt: ca. 6 560 m” Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Reinigungs- und Hygienedienste📦
Ort der Leistung: Leipzig, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Leipzig
DEUTSCHLAND
Beschreibung der Beschaffung:
“Reinigungsobjekte Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung Los 1: Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Unterhaltsreinigung (UR) sowie...”
Beschreibung der Beschaffung
Reinigungsobjekte Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung Los 1: Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Unterhaltsreinigung (UR) sowie Tageskraftleistungen (TK) für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten im Los 1.
Die Ausschreibung umfasst folgende Objekte und Standorte/Objekte für die Leistungserbringung:
— Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, (UR, TK),
— Bodenfläche: ca. 5 140 m,
— Bürogebäude der IHK zu Leipzig, Bogislawstraße 18, 04315 Leipzig, (UR),
— Bodenfläche: ca. 1 420 m.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2021-07-01 📅
Datum des Endes: 2023-06-30 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Dieser Vertrag wird für die Dauer von 2 Jahren geschlossen und tritt am 1.7.2021 in Kraft. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres...”
Beschreibung der Verlängerungen
Dieser Vertrag wird für die Dauer von 2 Jahren geschlossen und tritt am 1.7.2021 in Kraft. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht spätestens zum 31.3.2023, bzw. zum 31.3.2024, vom AG schriftlich gekündigt wird. Er endet in jedem Fall automatisch nach 4 Jahren am 30.6.2025. Es bedarf keiner gesonderten Kündigung.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Glasreinigung (GLR) – Glasfläche gesamt: ca. 1 215 m
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Reinigungsobjekte Glasreinigung Los 2: Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Glasreinigung (GLR) für ihre Gebäude an verschiedenen...”
Beschreibung der Beschaffung
Reinigungsobjekte Glasreinigung Los 2: Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Glasreinigung (GLR) für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten im Los 2. Die regelmäßige Glasreinigung findet 2 x jährlich mit Rahmen statt.
Die Ausschreibung umfasst folgende Objekte und Standorte/Objekte für die Leistungserbringung:
— Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, (GLR),
— Glasfläche: ca. 1 000 m,
— Bürogebäude der IHK zu Leipzig, Bogislawstraße 18, 04315 Leipzig, (GLR),
— Glasfläche: ca. 215 m.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1) Bieterangaben:
Der Bieter hat die Bezeichnung seines Unternehmens mit Anschrift, Telefon- und Faxnummer, sowie E-Mail-Adresse und Ansprechpartner/in zu...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1) Bieterangaben:
Der Bieter hat die Bezeichnung seines Unternehmens mit Anschrift, Telefon- und Faxnummer, sowie E-Mail-Adresse und Ansprechpartner/in zu nennen.
2) Berufsgenossenschaft:
Nennung der Berufsgenossenschaft oder vergleichbar mit Bezeichnung und Mitgliedsnummer.
3) Handwerksrolle:
Eintragung in die Handwerksrolle oder vergleichbar.
4) Berufs- oder Handelsregister:
Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder vergleichbar unter Nennung von Amtsgericht, HRA-Nr., HRB-Nr., soweit die Eintragung für den Leistungserbringer nach den jeweils einschlägigen Rechtsnormen vorgeschrieben ist.
5) Präqualifizierung:
Eintragung in die Präqualifizierungsdatenbank oder vergleichbar unter Nennung von Nummer und Gültigkeit.
6) Allgemeine Eigenerklärungen:
Es ist keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, wegen einer der in §123 Abs. 1 GWB genannten Straftaten (z. B. §§129 – 129b, 89c, 261, 263, 264, 299 – 299b, 108e, 333 – 335a, 232 – 233a StGB, Art. 2 § 2 IntBestG) oder vergleichbarer Vorschriften anderer Staaten verurteilt worden und es ist auch nicht aus denselben Gründen eine Geldbuße nach § 30 OWiG gegen das Unternehmen festgesetzt worden.
Das Unternehmen hat seine Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt.
Das Unternehmen hat bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen. Insbesondere beachtet das Unternehmen stets alle gesetzlichen Mindestbedingungen, einschließlich eines verbindlich vorgegebenen Mindestentgelts und zahlt gem. § 7 Abs. 1 AGG und § 3 Abs. 1 EntgTranspG Frauen und Männern für gleiche oder gleichwertige Arbeit gleiches Entgelt.
Das Unternehmen ist nicht zahlungsunfähig, es ist über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet oder mangels Masse abgelehnt worden, und es befindet sich auch nicht in Liquidation oder hat seine Tätigkeit eingestellt.
Das Unternehmen hat keine schweren Verfehlungen begangen, die seine Integrität als Auftragnehmer für öffentliche Aufträge in Frage stellen. Dies gilt auch für Personen, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist.
Das Unternehmen hat im Vergabeverfahren keine vorsätzlich unzutreffenden Erklärungen abgegeben, keine irreführenden Informationen übermittelt und mit anderen Unternehmen keine Vereinbarungen getroffen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken.
Es liegt kein Ausschlussgrund nach §21 AEntG, § 19 MiloG, § 21 SchwarzArbG und § 98c AufenthG vor. Insbesondere wurde gegen das Unternehmen keine Geldbuße von mindestens 2 500,00 EUR wegen eines Verstoßes nach §23 AEntG oder §21 MiloG verhängt. Auch wurde gegen das Unternehmen oder einen Vertretungsberechtigten keine Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten und keine Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder Geldbuße von mindestens 2 500,00 EUR wegen Verstoßes gegen eine in §21 SchwarzArbG aufgeführte Vorschrift verhängt.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Umsätze:
Angabe der Umsatzzahlen der vergangenen 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre im Bereich Gebäudereinigung (Hauptunternehmen und zuständige...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Umsätze:
Angabe der Umsatzzahlen der vergangenen 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre im Bereich Gebäudereinigung (Hauptunternehmen und zuständige Niederlassung).
2) Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung.
“Zu 2 für Los 1 UR, TK)
Mindestdeckungssummen zur Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung:
— Personenschäden: 5 000 000,00 EUR,
— Sach- und...”
Zu 2 für Los 1 UR, TK)
Mindestdeckungssummen zur Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung:
— Personenschäden: 5 000 000,00 EUR,
— Sach- und Umweltschäden: 5 000 000,00 EUR,
— Vermögensschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Allmählichkeitsschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Bearbeitungsschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Schlüsselverlust: 50 000,00 EUR.
Zu 2 für Los 2 GLR)
Mindestdeckungssummen zur Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung:
— Personenschäden: 2 000 000,00 EUR,
— Sach- und Umweltschäden: 2 000 000,00 EUR,
— Vermögensschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Allmählichkeitsschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Bearbeitungsschäden: 1 000 000,00 EUR,
— Schlüsselverlust: 50 000,00 EUR.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Referenzen, für Los 1 UR, TK und Los 2 GLR:
Es sind 3 Referenzen anzugeben, die in Art und Umfang vergleichbar zur vergebenen Leistung sind. Die Leistung...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Referenzen, für Los 1 UR, TK und Los 2 GLR:
Es sind 3 Referenzen anzugeben, die in Art und Umfang vergleichbar zur vergebenen Leistung sind. Die Leistung muss aktuell noch ausgeführt werden und die Leistungserbringung muss seit mindestens einem Jahr bestehen. Mindestumfang laut Mindeststandards.
2) Mitarbeiteranzahl, für Los 1 UR, TK und Los 2 GLR:
Angabe der durchschnittlichen jährlichen Beschäftigtenzahl (Hauptunternehmen und zuständige Niederlassung).
3) Struktur Hauptbetrieb/Niederlassung, für Los 1 UR, TK und Los 2 GLR:
Ausführung der Glas-, Grund- und Sonderreinigung mit betriebseigenem Personal.
4) Qualifikation Betriebsleiter/Niederlassungsleiter:
Nennung des Betriebsleiters/Niederlassungsleiters
Angabe der 2 höchsten Abschlüsse/Studium/Ausbildungen
Angabe Firmeneintritt
5) Qualifikation Objektleitung/en, für Los 1 UR, TK
Mindestqualifikation laut Mindeststandards.
6) Berufserfahrung Objektleitung/en, für Los 1 UR, TK
Mindestberufserfahrung laut Mindeststandards.
7) Geplante Objektleitung/en, für Los 1 UR, TK
Nennung der vorgesehenen/geplanten Objektleitung/en
Nennung der Qualifikation Objektleitung/en
Nennung der Berufserfahrung Objektleitung/en.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu 1 für Los 1 UR, TK) als vergleichbar gelten Objekte im Bereich Gebäudeinnenreinigung, die überwiegend Büro,- Verwaltungs-, Lehr- oder Ausbildungszwecken...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Zu 1 für Los 1 UR, TK) als vergleichbar gelten Objekte im Bereich Gebäudeinnenreinigung, die überwiegend Büro,- Verwaltungs-, Lehr- oder Ausbildungszwecken dienen. Die Jahresreinigungsfläche UR pro Referenz muss mindestens 1 200 000 m betragen.
Zu 1 für Los 2 GLR) als vergleichbar gelten Objekte im Bereich Glasreinigung, die überwiegend Büro,- Verwaltungs-, Lehr- oder Ausbildungszwecken dienen. Die Jahresreinigungsfläche GLR pro Referenz muss mindestens 2 500 m betragen
Zu 5 für Los 1 UR, TK) Die Mindestqualifikation der eingesetzten Objektleitung/en ist eine erfolgreich bestandene Weiterbildung mit mindestens 8 Vollzeittagen als geprüfte/zertifizierte Objektsleitung, Fachwirt Reinigung und Hygiene, Geprüfter Desinfektor oder eine abgeschlossene Ausbildung im Gebäudereinigerhandwerk oder jeweils vergleichbar.
Zu 6 für Los 1 UR, TK) Die eingesetzte Objektleitung/en muss mindestens über 3 Jahre nachweislich Berufserfahrung als Objektleitung in der Gebäudereinigung verfügen.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2021-04-14
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2021-06-30 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2021-04-14
10:15 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Die Anwesenheit von Bietern bei der Angebotsöffnung ist bei diesem Verfahren nicht zugelassen.”
“Die IHK zu Leipzig ist kein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. EU-Vergaberechts (VK Sachsen, BeckRS 2015, 20711). Sie lehnt sich im vorliegenden...”
Die IHK zu Leipzig ist kein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. EU-Vergaberechts (VK Sachsen, BeckRS 2015, 20711). Sie lehnt sich im vorliegenden Vergabeverfahren freiwillig an das EU-Vergaberecht an. Ein Nachprüfungsverfahren i. S. d. vierten Teils des GWB gegen die IHK zu Leipzig ist demzufolge nicht zulässig und würde kostenpflichtig abgelehnt. Wir bitten um entsprechende Beachtung.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Siehe IV.4.3) „Einlegung von Rechtsbehelfen“
Postort: x
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: xxxxx@xxx.de📧
Quelle: OJS 2021/S 050-124842 (2021-03-08)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-06-14)
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Gebäudereinigung für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten in Leipzig. Die Ausschreibung ist in...”
Kurze Beschreibung
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Gebäudereinigung für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten in Leipzig. Die Ausschreibung ist in folgende Lose unterteilt:
– Los 1: Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung (UR, TK) – Bodenfläche gesamt: ca. 6 560 m,
– Los 2: Glasreinigung (GLR) – Glasfläche gesamt: ca. 1 215 m.
Angebote können für ein Los oder für beide Lose abgegeben werden.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 471305.76 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Leipzig, DE
Beschreibung der Beschaffung:
“Reinigungsobjekte Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung Los 1:
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Unterhaltsreinigung (UR) sowie...”
Beschreibung der Beschaffung
Reinigungsobjekte Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung Los 1:
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Unterhaltsreinigung (UR) sowie Tageskraftleistungen (TK) für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten im Los 1.
Die Ausschreibung umfasst folgende Objekte und Standorte/Objekte für die Leistungserbringung:
Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, (UR, TK)
– Bodenfläche: ca. 5 140 m.
Bürogebäude der IHK zu Leipzig, Bogislawstraße 18, 04315 Leipzig, (UR)
– Bodenfläche: ca. 1 420 m.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Produktivstunden
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Aufsichts-/Kontrollstunden
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Ausführungskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Nachhaltigkeitskonzept
Preis (Gewichtung): 40 %
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Reinigungsobjekte Glasreinigung Los 2:
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Glasreinigung (GLR) für ihre Gebäude an verschiedenen...”
Beschreibung der Beschaffung
Reinigungsobjekte Glasreinigung Los 2:
Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig benötigt die Glasreinigung (GLR) für ihre Gebäude an verschiedenen Standorten im Los 2. Die regelmäßige Glasreinigung findet 2 x jährlich mit Rahmen statt.
Die Ausschreibung umfasst folgende Objekte und Standorte/Objekte für die Leistungserbringung:
Hauptgeschäftsstelle der IHK zu Leipzig, Goerdelerring 5, 04109 Leipzig, (GLR),
– Glasfläche: ca. 1 000 m.
Bürogebäude der IHK zu Leipzig, Bogislawstraße 18, 04315 Leipzig, (GLR),
– Glasfläche: ca. 215 m.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 60 %
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2021/S 050-124842
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel:
“Unterhaltsreinigung, Tageskraftleistung (UR, TK) – Bodenfläche gesamt: ca. 6 560 m”
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-05-25 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 10
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 10
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Serval Gebäudemanagement und Industrietechnik GmbH
Postanschrift: Breithauptstr. 12
Postort: Zwickau
Postleitzahl: 08056
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: preise.vertraege@serval-isp.de📧
Region: Zwickau🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 453542.52 💰
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Glasreinigung (GLR) – Glasfläche gesamt: ca. 1 215 m
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 6
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Veolia Gebäudeservice Deutschland GmbH
Postanschrift: Am Torhaus 52
Postort: Saarbrücken
Postleitzahl: 66113
E-Mail: de.is.nossen@veolia.com📧
Region: Regionalverband Saarbrücken🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 17763.24 💰
“Die IHK zu Leipzig ist kein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. EU-Vergaberechts (VK Sachsen, BeckRS 2015, 20711). Sie lehnt sich im vorliegenden...”
Die IHK zu Leipzig ist kein öffentlicher Auftraggeber i. S. d. EU-Vergaberechts (VK Sachsen, BeckRS 2015, 20711). Sie lehnt sich im vorliegenden Vergabeverfahren freiwillig an das EU-Vergaberecht an.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Postanschrift: PF 10 13 64
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04013
E-Mail: wiltrud.kadenbach@lds.sachsen.de📧 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Nach § 160 Abs. 3 S.1 Nr. 1 bis 4 GWB ist der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens unzulässig, soweit
– der Antragsteller den geltend...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Nach § 160 Abs. 3 S.1 Nr. 1 bis 4 GWB ist der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens unzulässig, soweit
– der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
– Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
– Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
– mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Nach § 135 Abs. 2 GWB endet die Frist, mit der die Unwirksamkeit eines Vertrages in einem Nachprüfungsverfahren geltend gemacht werden kann, 30 Kalendertage nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss. Im Falle der Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach dieser Veröffentlichung. Die Bieter werden aufgefordert, in ihren Angeboten diejenigen Teile zu kennzeichnen, die als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse im Sinne von § 165 Abs. 2 GWB anzusehen sind und daher im Fall eines etwaigen Nachprüfungsverfahrens den Verfahrensbeteiligten nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Im Übrigen ist für etwaige Rechtsbehelfe die ordentliche Gerichtsbarkeit zuständig. Der Gerichtsstand ist Leipzig. Die zuständige Stelle für Rechtsbehelfsverfahren ist insoweit das Landgericht Leipzig, Harkortstraße 9, 04107 Leipzig, Fax: +49 341/214-1444, Tel.: +49 341/2141-0; Internet: https://www.justiz.sachsen.de/lgl/
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Quelle: OJS 2021/S 117-307244 (2021-06-14)