Heizung-Sanitärarbeiten

Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt

Der Main-Taunus-Kreis beabsichtigt die Erweiterung und Sanierung der Steinbergschule, Altenhainer Str. 34 in 65719 Hofheim am Taunus.
Die geplanten Baumaßnahmen werden in 2 Bauabschnitten ausgeführt und dienen im 1. Bauabschnitt der Herstellung des Neubaus und im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bestands. Die Leistungen der nachfolgend ausgeschriebenen Heizungs- und Sanitärarbeiten betreffen nur den 1. Bauabschnitt (Neubau HG06).

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-07-15. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-06-09.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Dornhöfer GmbH

Wer?

• Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt

Wie?

Wo?

• Darmstadt › Main-Taunus-Kreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2021-06-09	Auftragsbekanntmachung
2021-08-17	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2021-06-09)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Installation von Zentralheizungen
Referenznummer: SBS-2021-13
Kurze Beschreibung:

Der Main-Taunus-Kreis beabsichtigt die Erweiterung und Sanierung der Steinbergschule, Altenhainer Str. 34 in 65719 Hofheim am Taunus. Die geplanten Baumaßnahmen werden in 2 Bauabschnitten ausgeführt und dienen im 1. Bauabschnitt der Herstellung des Neubaus und im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bestands. Die Leistungen der nachfolgend ausgeschriebenen Heizungs- und Sanitärarbeiten betreffen nur den 1. Bauabschnitt (Neubau HG06).

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Installation von Zentralheizungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Wasserinstallationsarbeiten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Main-Taunus-Kreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt
Postanschrift: Am Kreishaus 1-5
Postleitzahl: 65719
Postort: Hofheim am Taunus
Kontakt
Internetadresse: http://www.mtk.org 🌏
E-Mail: vergabe_projekte@mtk.org 📧
Telefon: +49 6192/2016142 📞
Fax: +49 6192/2016801 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y37R6ES/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y37R6ES 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-06-09 📅
Einreichungsfrist: 2021-07-15 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-14 📅
Datum des Beginns: 2021-10-04 📅
Datum des Endes: 2022-07-21 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 113-295813
ABl. S-Ausgabe: 113
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y37R6ES

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Main-Taunus-Kreis beabsichtigt die Erweiterung und Sanierung der Steinbergschule, Altenhainer Str. 34 in 65719 Hofheim am Taunus.

Die geplanten Baumaßnahmen werden in 2 Bauabschnitten ausgeführt und dienen im 1. Bauabschnitt der Herstellung des Neubaus und im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bestands. Die Leistungen der nachfolgend ausgeschriebenen Heizungs- und Sanitärarbeiten betreffen nur den 1. Bauabschnitt (Neubau HG06).

Die ausgeschriebenen Leistungen umfassen folgende Arbeiten:

— ca. 56 Sanitärobjekte (WC, WT, Ausgussbecken, Urinale, etc.) mit Zubehörteilen,

— ca. 384 sanitäre Zubehörteile (Arnaturen, Seifen- und Papierspender, etc.),

— ca. 10 Durchlauferhitzer, 5,7 – 27,0 kW,

— ca. 65 Modulträger für Trockenbauwände,

— ca. 1 Regenwasserversorgungsanlage mit Zubehör,

— ca. 66 Armaturen (Absperrventile, Hygienespülungen, Thermometer, etc.),

— ca. 860 lfdm. VA-Rohr mit Dämmung DN12 bis DN40,

— ca. 424 lfdm. Mehrschichtverbundrohr mit Dämmung DN15 bis DN25,

— ca. 506 lfdm. PP/PE-Abwasserleitung mit Dämmung DN50 bis DN150,

— ca. 26 Feuerlöscher,

— ca. 25 m PE-Rohr für Trinkwasser, DN25, erdverlegt im bauseitigem Rohrgraben,

— ca. 10 m Heizungsfernleitung, 2*DN25, erdverlegt im bauseitigem Rohrgraben,

— ca. 1 Heizungsverteiler 14,30m

— ca. 7 Heizungsumwälzpumpen,

— ca. 282 Armaturen (Absperrventile, Mischer, Schutzfänger, Thermometer, etc.),

— ca. 53 Heizkörper mit Zubehör,

— ca. 1 684 lfdm. C-Stahl-Rohr mit Dämmung DN12 bis DN65,

— ca. 103 Bohrungen bis 28 mm – 250 mm in Beton und Mauerwerk,

— ca. 252 Brandschottungen an Rohrleitungen DN12 bis DN150,

— ca. 65 lfdm. Demontage von Heizungs-, Trink- und Abwasserleitungen, incl. Armaturen.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Steinbergschule

Altenhainer Str. 34

65719 Hofheim

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis)und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise (siehe unten). Bei Einsatz von anderen Unternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise (siehe unten).

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot

— Entweder die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (Formblatt 124, den Vergabeunterlagen beigefügt)ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise,

— Oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.

Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.

Folgende sonstige Nachweise/Angaben sind mit dem Angebot vorzulegen:

Geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise: „keine“.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot

— Entweder die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (Formblatt 124, den Vergabeunterlagen beigefügt)ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise

— Oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.

Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis)geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.

Folgende sonstige Nachweise/Angaben sind mit dem Angebot vorzulegen:

Geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise: „keine“.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot

— Entweder die ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (Formblatt 124, den Vergabeunterlagen beigefügt)ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise

— Oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.

Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis)geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.

Folgende sonstige Nachweise/Angaben sind mit dem Angebot vorzulegen:

Geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise: „keine“.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Bieter sowie deren Nachunternehmer geben mit Angebotsabgabe eine Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt bei öffentlichen Aufträgen nach dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG) vom 19.12.2014, GVBl.S. 354 ab. Die Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt entsprechend den Vorgaben der §§ 4 und 6 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) zur Zahlung des Mindestlohns gemäß § 20 des Mindestlohngesetzes (MiLoG) bzw. des Tariflohns nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) bezieht sich nicht auf Beschäftigte, die bei einem Bieter oder Nachunternehmer im EU-Ausland beschäftigt sind und die Leistung im EU-Ausland erbringen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-09-14 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-07-15 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.mtk.org 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y37R6ES/documents 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151-126603 📞
Fax: +49 6151-125816 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt (Kontaktdaten unter VI.4.1)). Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§ 160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§ 160 Abs. 2 GWB). Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber dem Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt (Kontaktdaten unter I.1) nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten. Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung der Vorinformation an unterlegene Bieter/erfolglose Bewerber nach § 134 Abs. 2 GWB möglich. Erfolglose Bewerber, die bereits nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens und bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist, über ihre Ablehnung informiert wurden, bedürfen dieser Vorinformation nach § 134 GWB nicht mehr. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber. Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber:

1. gegen § 134 verstoßen hat oder

2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).

Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2021/S 113-295813 (2021-06-09)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-08-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: SBS-2021-13 Ex-Post-Bekanntmachung
Kurze Beschreibung:

Der Main-Taunus-Kreis beabsichtigt die Erweiterung und Sanierung der Steinbergschule, Altenhainer Str. 34 in 65719 Hofheim am Taunus. Die geplanten Baumaßnahmen werden in zwei Bauabschnitten ausgeführt und dienen im 1. Bauabschnitt der Herstellung des Neubaus und im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bestands. Die Leistungen der nachfolgend ausgeschriebenen Heizungs- und Sanitärarbeiten betreffen nur den 1. Bauabschnitt (Neubau HG06).

Gesamtwert des Auftrags: 375063.25 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-08-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-08-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 161-421928
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 113-295813
ABl. S-Ausgabe: 161
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y37R4VU

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Main-Taunus-Kreis beabsichtigt die Erweiterung und Sanierung der

Steinbergschule, Altenhainer Str. 34 in 65719 Hofheim am Taunus.

Die geplanten Baumaßnahmen werden in zwei Bauabschnitten ausgeführt und dienen im 1. Bauabschnitt der Herstellung des Neubaus und im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Bestands. Die Leistungen der nachfolgend ausgeschriebenen Heizungs- und Sanitärarbeiten betreffen nur den 1. Bauabschnitt (Neubau HG06).

ca. 56 Sanitärobjekte (WC, WT, Ausgussbecken, Urinale, etc.) mit Zubehörteilen

ca. 384 sanitäre Zubehörteile (Arnaturen, Seifen- und Papierspender, etc.)

ca. 10 Durchlauferhitzer, 5,7 - 27,0 kW

ca. 65 Modulträger für Trockenbauwände

ca. 1 Regenwasserversorgungsanlage mit Zubehör

ca. 66 Armaturen (Absperrventile, Hygienespülungen, Thermometer, etc.)

ca. 860 lfdm. VA-Rohr mit Dämmung DN12 bis DN40

ca. 424 lfdm. Mehrschichtverbundrohr mit Dämmung DN15 bis DN25

ca. 506 lfdm. PP/PE-Abwasserleitung mit Dämmung DN50 bis DN150

ca. 26 Feuerlöscher

ca. 25m PE-Rohr für Trinkwasser, DN25, erdverlegt im bauseitigem Rohrgraben

ca. 10m Heizungsfernleitung, 2*DN25, erdverlegt im bauseitigem Rohrgraben

ca. 1 Heizungsverteiler 14,30m³/h

ca. 7 Heizungsumwälzpumpen

ca. 282 Armaturen (Absperrventile, Mischer, Schutzfänger, Thermometer, etc.)

ca. 53 Heizkörper mit Zubehör

ca. 1.684 lfdm. C-Stahl-Rohr mit Dämmung DN12 bis DN65

ca. 103 Bohrungen bis 28mm - 250 mm in Beton und Mauerwerk

ca. 252 Brandschottungen an Rohrleitungen DN12 bis DN150

ca. 65 lfdm. Demontage von Heizungs-, Trink- und Abwasserleitungen, incl. Armaturen

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Steinbergschule Altenhainer Str. 34 65719 Hofheim

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-08-16 📅
Name: Dornhöfer GmbH
Postort: Mainz Kostheim
Land: Deutschland 🇩🇪
Wiesbaden, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 375063.25 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

nur auf Antrag ein (§ 160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§ 160 Abs. 2 GWB). Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber dem Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt (Kontaktdaten unter I.1) nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf

der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten. Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung der Vorinformation an unterlegene Bieter / erfolglose Bewerber nach § 134 Abs. 2 GWB möglich. Erfolglose Bewerber, die bereits nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens und bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist, über ihre Ablehnung informiert wurden, bedürfen dieser Vorinformation nach § 134 GWB nicht mehr. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber. Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber:

2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).

Quelle: OJS 2021/S 161-421928 (2021-08-17)

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