Auftragsbekanntmachung (2021-06-07) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Wasser- u. Abwasserzweckverband Jüterbog-Fläming
Postanschrift: Parkstraße 1
Postort: Jüterbog
Postleitzahl: 14913
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Frau Schuhmacher
Telefon: +49 33724179-0📞
E-Mail: info@waz-jueterbog.de📧
Fax: +49 33724179-79 📠
Region: Teltow-Fläming🏙️
URL: http://www.waz-jueterbog.de🌏 Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YD4YYRU/documents🌏 Weitere Informationen sind erhältlich bei
Name: Projektierungsbüro Ch. Filipov & O. Hiekel GbR
Postanschrift: Großmachnower Straße 2
Postort: Rangsdorf
Postleitzahl: 15834
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 33708-76418📞
E-Mail: info@filipov-hiekel.de📧
Fax: +49 33708-76417 📠
Region: Teltow-Fläming🏙️
URL: http://blog.filipov-hiekel.de/🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: Trink- und Abwasserzweckverband
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Klärschlamm, Sieb-, Rechen- und Sandfanggut – Entsorgung 2022-2027
2021-06
Produkte/Dienstleistungen: Abwasser- und Abfallbeseitigungs-, Reinigungs- und Umweltschutzdienste📦
Kurze Beschreibung:
“Klärschlamm-, Sieb-, Rechengut und Sandfanggut-Entsorgung von der Kläranlage Jüterbog des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Jüterbog-Fläming.” Informationen über Lose
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 3
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 3
Umfang der Beschaffung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen: Lose 1 bis 3
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Klärschlammentsorgung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Abwasser- und Abfallbeseitigungs-, Reinigungs- und Umweltschutzdienste📦
Ort der Leistung: Teltow-Fläming🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Kläranlage Jüterbog
Werderscher Weg 33
14913 Jüterbog
Beschreibung der Beschaffung:
“AVV-Nr. 190805, Los 1: Klärschlammentsorgung ca. 3 000 t/Jahr, TS 20 %
Auf der Kläranlage Jüterbog fällt ausgefaulter Klärschlamm an. Der Klärschlamm wird...”
Beschreibung der Beschaffung
AVV-Nr. 190805, Los 1: Klärschlammentsorgung ca. 3 000 t/Jahr, TS 20 %
Auf der Kläranlage Jüterbog fällt ausgefaulter Klärschlamm an. Der Klärschlamm wird mittels Zentrifuge unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln (Polymeren) auf einen Feststoffgehalt von 20 % entwässert.
Jährlich fallen etwa 3 000 t entwässerter Klärschlamm (Abfallschlüssel 19 08 05) zur Verwertung an. Das sind wöchentlich ca. 40-80 t.
Nach der Entwässerung soll der Schlamm über die vorhandene Austragseinrichtung in Absetzcontainer bzw. Sattelzug des Auftragsnehmers abgeworfen werden.
Der Schwenkbereich der Austragschnecke beträgt bei einem Radius von etwa 13 m 160 Grad.
Die Abwurfhöhe lässt sich nicht verändern und liegt bei etwa 3,6 m.
Die Abfuhr der beladenen Container soll mindestens wöchentlich erfolgen. Die Container müssen abdeckbar sein.
Der Zweckverband verfügt nicht über die Möglichkeit, Container selbst umzusetzen.
Der Auftragnehmer hat für den Bedarfsfall ein Zwischenlager außerhalb des Kläranlagengeländes vorzuhalten.
Ein Zwischenlager für Klärschlamm auf dem Gelände der Kläranlage Jüterbog ist ausdrücklich untersagt.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2022-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Optional ist eine Vertragsverlängerung um 2 Jahre möglich.
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Gesamtvergabe bevorzugt, losweise Vergabe vorbehalten.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Sieb- und Rechengutentsorgung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Jährlich fallen etwa 120 t Rechengut (Abfallschlüssel 19 08 01) an.
Das Rechengut wird durch Siebtrommelrechen mit einem Stababstand von 3 mm...”
Beschreibung der Beschaffung
Jährlich fallen etwa 120 t Rechengut (Abfallschlüssel 19 08 01) an.
Das Rechengut wird durch Siebtrommelrechen mit einem Stababstand von 3 mm zurückgehalten. Über eine Schnecke wird das Rechengut abtransportiert und soll in ca. 1 m fassende Auffangbehälter des Auftragnehmers abgeworfen werden.
Bis zu 10 geschlossene Behälter können vor dem Rechengebäude im Freien zwischengelagert werden.
Alternativ kann ein 10 m Container mit einer Stellfläche von B= 2,5 m und L= 4,5 m genutzt werden, der auf Laufschienen zu bewegen ist.
Der Abtransport bzw. die Entleerung der Behälter ist mindestens alle 14 Tage erforderlich.
Die Behälter müssen sowohl abdeckbar, als auch mit maximal 2 Personen transportierbar sein.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Sandfanggut Entsorgung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Durch den Doppelrundsandfang werden jährlich ca. 50 t Sandfanggut (Abfallschlüssel 19 08 02)
Zurückgehalten. Der Sand wird vom Sandfang in eine...”
Beschreibung der Beschaffung
Durch den Doppelrundsandfang werden jährlich ca. 50 t Sandfanggut (Abfallschlüssel 19 08 02)
Zurückgehalten. Der Sand wird vom Sandfang in eine Sandwaschanlage gefördert und entwässert.
Das Sandfanggut wird in ein Transportbehältnis mit einem Fassungsvolumen von 0,5 m abgeworfen. Die Entleerung desselben erfolgt auf eine Betonfläche durch das Kläranlagenpersonal.
Die so zwischengelagerte Menge soll 20 t nicht überschreiten.
Der notwendige Abtransport des Sandes wird dem Auftragnehmer mindestens 1 Woche vorher angezeigt.
Die Beladung des max. 20 m fassenden Containers erfolgt durch die Mitarbeiter des Auftraggebers.
Die Beladung sollte nach einer Woche abgeschlossen sein.
Der Abtransport des beladenen Containers erfolgt spätestens 2 Wochen nach der Aufstellung.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“— Eigenerklärung,
— Nachweis, Zertifizierung Entsorgungsfachbetrieb,
— Transportgenehmigung nach § 53 KrWG.” Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Betriebshaftpflicht- und Umweltbasisversicherung,
— Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung,
— Zugehörigkeit zu einer Berufsgenossenschaft,
— Nachweis...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Betriebshaftpflicht- und Umweltbasisversicherung,
— Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung,
— Zugehörigkeit zu einer Berufsgenossenschaft,
— Nachweis zur Abführung von Sozialabgaben.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Einzureichende Unterlagen:
— Drei Referenzen gleichgelagerter Dienstleistungen,
— Auflistung von Personal und Technik für die Ausführung der...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Einzureichende Unterlagen:
— Drei Referenzen gleichgelagerter Dienstleistungen,
— Auflistung von Personal und Technik für die Ausführung der ausgeschriebenen Dienstleistung,
— Containerauflistung - Auflistung der abdeckbaren Behälter, die für die Entsorgungsleistung zum Einsatz kommen.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift: Zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb für Los 1
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Im Einzelnen hat der AN nach Beauftragung und vor Auftragsbeginn nachzuweisen:
— KFZ Haftpflichtversicherung,
— Umweltschadenversicherung (USV) nach...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Im Einzelnen hat der AN nach Beauftragung und vor Auftragsbeginn nachzuweisen:
— KFZ Haftpflichtversicherung,
— Umweltschadenversicherung (USV) nach Umweltschadensgesetz,
— Betriebshaftpflichtversicherung für die vom Vertrag umfassten Tätigkeiten für,
— Personenschäden,
— Sachschäden,
— Vermögensschäden,
— Umwelthaftpflichtversicherung (UHV).
Mit einer Deckungssumme in jeweils ausreichender Höhe.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern
Beschreibung
Vorgesehene Höchstzahl der Teilnehmer an der Rahmenvereinbarung: 3
Im Falle von Rahmenvereinbarungen ist eine Begründung für eine Laufzeit von mehr als 8 Jahren vorzulegen:
“Begründung: Richtlinie 2004/18/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014, Punkt 62....”
Im Falle von Rahmenvereinbarungen ist eine Begründung für eine Laufzeit von mehr als 8 Jahren vorzulegen
Begründung: Richtlinie 2004/18/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014, Punkt 62. ---------------------------------------------------------------- Die Wirtschaftsteilnehmer benötigen Ausrüstung, deren Armortisierungszeitraum mehr als vier Jahre beträgt und die während der gesamten Laufzeit der Rahmenvereinbarung jederzeit verfügbar sein muss. Für die Ausführung der Tätigkeiten sind umfassende Mitarbeiterschulungen und die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb erforderlich.
Mehr anzeigen Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 246-564571
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2021-07-20
14:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2021-09-30 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2021-07-20
14:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): WAZ Jüterbog-Fläming
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Auftraggeber und eine weitere Person.
Ergänzende Informationen Informationen über das Wiederauftreten
Dies ist eine wiederkehrende Beschaffung ✅
Voraussichtlicher Zeitpunkt für die Veröffentlichung weiterer Bekanntmachungen: 2027
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Elektronische Zahlung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Über neue Bieterinformationen werden nur solche Unternehmen unaufgefordert informiert, die in dem verwendeten Vergabeportal (vgl. die in Abschnitt I.3)...”
Über neue Bieterinformationen werden nur solche Unternehmen unaufgefordert informiert, die in dem verwendeten Vergabeportal (vgl. die in Abschnitt I.3) angegebene Internetadresse) registriert sind und sich für das Verfahren freischalten lassen. Eine entsprechende Registrierung und Freischaltung bereits unmittelbar beim Herunterladen der dort abrufbaren Vergabeunterlagen wird deshalb dringend empfohlen. Alle nicht registrierten bzw. nicht für das Verfahren freigeschalteten Interessenten sind aufgefordert, regelmäßig das genannte Vergabeportal aufzusuchen, um dort eventuelle Bieterinformationen abzurufen.
Bekanntmachungs-ID: CXS0YD4YYRU
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 331866-1719📞
Fax: +49 331866-1652 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Als Rechtsbehelf kann ein Nachprüfungsauftrag bei der Vergabekammer gestellt werden.
Wir weisen ausdrücklich auf die Ausschlusswirkungen des § 160 Gesetz...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Als Rechtsbehelf kann ein Nachprüfungsauftrag bei der Vergabekammer gestellt werden.
Wir weisen ausdrücklich auf die Ausschlusswirkungen des § 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen(GWB), insbesondere auf die Frist des § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB hin.
Ein zulässiger Nachprüfungsantrag bei der unter VI.4.1) genannten Vergabekammer kann allenfalls bis zur wirksamen Zuschlagserteilung gestellt werden. Eine wirksame Zuschlagserteilung ist erst möglich, wenn der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über den Grund der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und den Namen des Bieters, dessen Angebot angenommen werden soll, in Textform informiert hat und seit der Absendung der Information 15 Kalendertage (bei Versand per Telefax oder auf elektronischem Weg: 10 Kalendertage) vergangen sind.
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergaberechtsvorschriften schon vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
— Verstöße gegen Vergaberechtsvorschriften, die aufgrund dieser Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in IV.2.2) genannten Frist gerügt werden, oder
— Verstöße gegen Vergaberechtsvorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gerügt werden.
Teilt der Auftraggeber einem Bewerber oder Bieter mit, dass er einer Rüge nicht abhelfen will, so kann der betroffene Bewerber oder Bieter wegen dieser Rüge nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung einen zulässigen Nachprüfungsantrag stellen.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 331866-1719📞
Fax: +49 331866-1652 📠
Quelle: OJS 2021/S 112-292924 (2021-06-07)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-10-04) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Klärschlamm, Sieb-, Rechen- und Sandfanggut - Entsorgung 2022-2027
2021-06
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 250 450 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Kläranlage Jüterbog Werderscher Weg 33 14913 Jüterbog
Beschreibung der Beschaffung:
“AVV-Nr. 190805, Los 1 : Klärschlammentsorgung ca. 3.000 t/Jahr, TS 20%
Auf der Kläranlage Jüterbog fällt ausgefaulter Klärschlamm an. Der Klärschlamm wird...”
Beschreibung der Beschaffung
AVV-Nr. 190805, Los 1 : Klärschlammentsorgung ca. 3.000 t/Jahr, TS 20%
Auf der Kläranlage Jüterbog fällt ausgefaulter Klärschlamm an. Der Klärschlamm wird mittels Zentrifuge unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln (Polymeren) auf einen Feststoffgehalt von 20% entwässert.
Jährlich fallen etwa 3.000 t entwässerter Klärschlamm (Abfallschlüssel 19 08 05) zur Verwertung an. Das sind wöchentlich ca. 40-80 t.
Nach der Entwässerung soll der Schlamm über die vorhandene Austragseinrichtung in Absetzcontainer bzw. Sattelzug des Auftragsnehmers abgeworfen werden.
Der Schwenkbereich der Austragschnecke beträgt bei einem Radius von etwa 13 m 160 Grad.
Die Abwurfhöhe lässt sich nicht verändern und liegt bei etwa 3,6 m.
Die Abfuhr der beladenen Container soll mindestens wöchentlich erfolgen. Die Container müssen abdeckbar sein.
Der Zweckverband verfügt nicht über die Möglichkeit, Container selbst umzusetzen.
Der Auftragnehmer hat für den Bedarfsfall ein Zwischenlager außerhalb des Kläranlagengeländes vorzuhalten.
Ein Zwischenlager für Klärschlamm auf dem Gelände der Kläranlage Jüterbog ist ausdrücklich untersagt.
Mehr anzeigen
Beschreibung der Beschaffung:
“Jährlich fallen etwa 120 t Rechengut (Abfallschlüssel 19 08 01) an.
Das Rechengut wird durch Siebtrommelrechen mit einem Stababstand von 3 mm...”
Beschreibung der Beschaffung
Jährlich fallen etwa 120 t Rechengut (Abfallschlüssel 19 08 01) an.
Das Rechengut wird durch Siebtrommelrechen mit einem Stababstand von 3 mm zurückgehalten. Über eine Schnecke wird das Rechengut abtransportiert und soll in ca. 1 m3 fassende Auffangbehälter des Auftragnehmers abgeworfen werden.
Bis zu 10 geschlossene Behälter können vor dem Rechengebäude im Freien zwischengelagert werden.
Alternativ kann ein 10 m3 Container mit einer Stellfläche von B= 2,5 m und L= 4,5 m genutzt werden, der auf Laufschienen zu bewegen ist.
Der Abtransport bzw. die Entleerung der Behälter ist mindestens alle 14 Tage erforderlich.
Die Behälter müssen sowohl abdeckbar, als auch mit maximal 2 Personen transportierbar sein.
Mehr anzeigen
Beschreibung der Beschaffung:
“Durch den Doppelrundsandfang werden jährlich ca. 50 t Sandfanggut (Abfallschlüssel 19 08 02)
zurückgehalten. Der Sand wird vom Sandfang in eine...”
Beschreibung der Beschaffung
Durch den Doppelrundsandfang werden jährlich ca. 50 t Sandfanggut (Abfallschlüssel 19 08 02)
zurückgehalten. Der Sand wird vom Sandfang in eine Sandwaschanlage gefördert und entwässert.
Das Sandfanggut wird in ein Transportbehältnis mit einem Fassungsvolumen von 0,5 m3 abgeworfen. Die Entleerung desselben erfolgt auf eine Betonfläche durch das Kläranlagenpersonal.
Die so zwischengelagerte Menge soll 20 t nicht überschreiten.
Der notwendige Abtransport des Sandes wird dem Auftragnehmer mindestens 1 Woche vorher angezeigt.
Die Beladung des max. 20 m3 fassenden Containers erfolgt durch die Mitarbeiter des Auftraggebers.
Die Beladung sollte nach einer Woche abgeschlossen sein.
Der Abtransport des beladenen Containers erfolgt spätestens 2 Wochen nach der Aufstellung.
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2021/S 112-292924
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Auftragsvergabe MSE Mobile Schlammentwässerungs-
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-09-28 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 8
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 8
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 0
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: MSE Mobile Schlammentwässerungs-
Postanschrift: Geschwister-Scholl-Straße 9
Postort: Zwickau
Postleitzahl: 08060
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 375277500📞
E-Mail: camillo.friede@mse-zwickau.de📧
Region: Zwickau🏙️
URL: http://www.mse-zwickau.de🌏
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 223 620 💰
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Auftragsvergabe Rubin GmbH
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-09-30 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Rubin GmbH
Postanschrift: Patschenweg 10
Postort: Lauchhammer
Postleitzahl: 01979
Telefon: +49 3574789020📞
E-Mail: info@rubin-lauchhammer.de📧
Fax: +49 3574760495 📠
Region: Oberspreewald-Lausitz🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 22 200 💰
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 4 630 💰
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXS0YD4YYRV
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Als Rechtsbehelf kann ein Nachprüfungsauftrag bei der Vergabekammer gestellt werden.
Wir weisen ausdrücklich auf die Ausschlusswirkungen des § 160 Gesetz...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Als Rechtsbehelf kann ein Nachprüfungsauftrag bei der Vergabekammer gestellt werden.
Wir weisen ausdrücklich auf die Ausschlusswirkungen des § 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen(GWB), insbesondere auf die Frist des § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB hin.
---------------------------------------------------------------------------
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Ein zulässiger Nachprüfungsantrag bei der unter VI.4.1) genannten Vergabekammer kann allenfalls bis zur wirksamen Zuschlagserteilung gestellt werden. Eine wirksame Zuschlagserteilung ist erst möglich, wenn der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über den Grund der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und den Namen des Bieters, dessen Angebot angenommen werden soll, in Textform informiert hat und seit der Absendung der Information 15 Kalendertage (bei Versand per Telefax oder auf elektronischem Weg: 10 Kalendertage) vergangen sind.
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit
- der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergaberechtsvorschriften schon vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat,
- Verstöße gegen Vergaberechtsvorschriften, die aufgrund dieser Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in IV.2.2) genannten Frist gerügt werden, oder
- Verstöße gegen Vergaberechtsvorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gerügt werden.
Teilt der Auftraggeber einem Bewerber oder Bieter mit, dass er einer Rüge nicht abhelfen will, so kann der betroffene Bewerber oder Bieter wegen dieser Rüge nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung einen zulässigen Nachprüfungsantrag stellen.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2021/S 196-510437 (2021-10-04)