Kontrastmittel – Wirkstoffübergreifendes Open-House-Verfahren für die KV-Region Rheinland-Pfalz/Saarland

Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.

Gegenstand dieser Veröffentlichung ist der Abschluss von nicht-exklusiven Vereinbarungen zu verschiedenen Kontrastmittelwirkstoffen/Wirkstoffkombinationen im Rahmen eines Open-House-Verfahrens, die zu Lasten der Krankenkassen in Rheinland-Pfalz sowie dem Saarland im SSB verordnet und abgegeben werden. Näheres zu den betroffenen Wirkstoffen ergibt sich aus der Fachgruppeneinteilung (Anlage 5 zu dieser Veröffentlichung). Kontrastmittel jedes künftigen Vertragspartners können fachgruppenbezogen während der Vertragslaufzeit aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgebots durch die Vertragsärzte, die über diese wirtschaftlichen Bezugsquellen informiert werden, bestellt werden; sie gelten als wirtschaftlich. Vertragsärzte sind verpflichtet, ihren Bedarf an Kontrastmitteln aus einer Fachgruppe grundsätzlich mit den Produkten des Vertragspartners bzw. eines der Vertragspartner zu erfüllen. Für jede Fachgruppe gibt es einen festen, für die Dauer der Vertragslaufzeit nicht verhandelbaren Vertragspreis.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-12-30. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-01-29.

Wer?

• Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.

Wie?

• Reagentien und Kontrastmittel › Röntgenkontrastmittel

Wo?

• Deutschland

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2021-01-29	Auftragsbekanntmachung
2021-02-03	Ergänzende Angaben

Auftragsbekanntmachung (2021-01-29)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name:
“Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.”
Postanschrift: Rosenthaler Str. 31
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10178
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle@bv.aok.de 📧
Region: Deutschland 🏙️
URL: www.aok.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: AOK Rheinland – Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse
Postort: Eisenberg
Name: DAK-Gesundheit
Postort: Hamburg

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.dak.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: Kaufmännische Krankenkasse – KKH
Postort: Hannover

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.kkh.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: HEK Hanseatische Krankenkasse

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.hek.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: hkk (Handelskrankenkasse)
Postort: Bremen

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.hkk.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: Barmer
Postort: Wuppertal

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.barmer.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: Knappschaft
Postort: Bochum

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.knappschaft.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: Techniker Krankenkasse (TK)

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.tk.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: BKK Landesverband Mitte

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.bkkmitte.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: IKK Südwest
Postort: Saarbrücken

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.ikk-suedwest.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name:
“Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), als landwirtschaftliche Krankenkasse (LKK)”
Postort: Kassel

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.svlfg.de 🌏

Öffentliche Auftraggeber (zusätzlich)
Name: Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek)
Postort: Mainz

Öffentlicher Auftraggeber
URL: www.vdek.com 🌏
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag umfasst die gemeinsame Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKDPUH/documents 🌏

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kontrastmittel – Wirkstoffübergreifendes Open-House-Verfahren für die KV-Region Rheinland-Pfalz/Saarland 2021-01-29-RPS-SAW-Open-House”
Produkte/Dienstleistungen: Arzneimittel 📦
Kurze Beschreibung:
“Gegenstand dieser Veröffentlichung ist der Abschluss von nicht-exklusiven Vereinbarungen zu verschiedenen Kontrastmittelwirkstoffen/Wirkstoffkombinationen...”
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden

1️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe G
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Arzneimittel 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Reagentien und Kontrastmittel 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Röntgenkontrastmittel 📦
Ort der Leistung: Deutschland 🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung Nicht ionische iodhaltige monomere niederosmolare wasserlösliche nephrotrope Röntgenkontrastmittel Anwendung: intraarteriell und intravenös und...”
Vergabekriterien
Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2021-03-01 📅
Datum des Endes: 2023-02-28 📅

2️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe H
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Nicht ionische iodhaltige dimere niederosmolare wasserlösliche nephrotrope Röntgenkontrastmittel. Anwendung: Intraarteriell und intravenös....”

3️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe J
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Paramagnetische extrazelluläre lineare Kontrastmittel für MRT. Anwendung: Intraartikuläre Anwendung. Anwendungsgebiete: Direkte...”

4️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe M
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Paramagnetische extrazelluläre makrozyklische Kontrastmittel für MRT. Anwendung: Intraartikuläre Anwendung. Anwendungsgebiete: Direkte...”

5️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe N
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Paramagnetische extrazelluläre lineare Kontrastmittel für MRT mit renaler Ausscheidung und teilweise biliärer Ausscheidung. Anwendung:...”

6️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe O
Titel
Los-Identifikationsnummer: 6
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Paramagnetische kombiniert extrazelluläre und hepatobiliäre lineare Kontrastmittel für MRT (Ausscheidung 50-50). Anwendung: Intravenöse...”

7️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe P
Titel
Los-Identifikationsnummer: 7
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Bariumsulfat-haltige Kontrastmittel. Anwendung: Orale und/oder intestinale und/oder rektale Anwendung. Anwendungsgebiete: Darstellung von...”

8️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe Q
Titel
Los-Identifikationsnummer: 8
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Ultraschallkontrastmittel. Anwendung: Intravenöse Anwendung. Anwendungsgebiete: Echokardiographie, weitere möglich. Wirkstoffe/-kombinationen...”

9️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe R
Titel
Los-Identifikationsnummer: 9
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Ultraschallkontrastmittel Anwendung: Intravenöse Anwendung Anwendungsgebiete: Echokardiographie, weitere möglich Wirkstoffe/-kombinationen...”

1️⃣0️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachgruppe S
Titel
Los-Identifikationsnummer: 10
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Bezeichnung: Ultraschallkontrastmittel Anwendung: Intravenöse Anwendung Anwendungsgebiete: Echokardiographie, Dopplersonographie (Makro- und...”

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1. Erklärung zur Eintragung in das einschlägige Berufs- oder Handelsregister, in dem der Bewerber/das Mitglied der Bewerbergemeinschaft verzeichnet ist, 2....”
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auswahlkriterien wie in den Auftragsunterlagen angegeben
Technische und berufliche Fähigkeiten
Auswahlkriterien wie in den Auftragsunterlagen angegeben
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Vorlage der Vereinbarung zwischen Bieter und Unterauftragnehmer auf Verlangen.

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2022-12-30 12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2021-02-02 12:00 📅

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“1) Unter Vorgabe einheitlicher Vertragskonditionen sowie eines einheitlichen Zugangsverfahrens wird allen geeigneten und interessierten Unternehmen oder...”

1) Unter Vorgabe einheitlicher Vertragskonditionen sowie eines einheitlichen Zugangsverfahrens wird allen geeigneten und interessierten Unternehmen oder Gemeinschaften interessierter Unternehmen der jederzeitige Abschluss zu einem Vertrag zu den genannten Wirkstoffen/Wirkstoffkombinationen angeboten. Interessierte Unternehmen können dazu bei der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland den Vertrag unter vorheriger Unterzeichnung einer Geheimhaltungsverpflichtung anfordern (Kontaktdaten E-Mail-Adresse: am_vertraege@rps.aok.de). Die sonstigen Teilnahmeunterlagen können – sofern ein Formblatt existiert – auf der Internetseite www.dtvp.de heruntergeladen werden. Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages ist, dass das interessierte Unternehmen die geforderten Unterlagen vollständig ausgefüllt und unterzeichnet vorlegt. Jedes Unternehmen, das die Teilnahmebedingungen (s.u. III.) erfüllt sowie die vorgegebenen Vertragsinhalte (jeweils fachgruppenbezogen) akzeptiert und dies jeweils durch die Unterzeichnung der Erklärungen und des Vertrages dokumentiert, kann dem Vertrag beitreten. Eine Exklusivität ist nicht gegeben. Der Beitritt bzw. der Vertragsabschluss kann jederzeit und zu den gleichen Bedingungen erfolgen. Individuelle Vertragsverhandlungen werden nicht durchgeführt; es gelten einheitliche Konditionen. Die vorgegebenen Preise sind zu akzeptieren. Der früheste Vertragsbeginn ist der 1.3.2021. Davon ausgehend beträgt die Vertragslaufzeit maximal 24 Monate. Der Vertrag endet spätestens am 28.02.2023, unabhängig vom Datum des Vertragsschlusses.
2) Vor dem Hintergrund der bis zum Ablauf der Angebotsfrist am 30.12.2022 jederzeit möglichen Angebotsabgabe (Vertragsbeitritt) ist es zu verstehen, dass der Termin in Ziffer IV.2.7) am 2.2.2021 (Bedingung für die Öffnung der zeitlich erstmöglichen Angebote) zeitlich vor der in Ziffer IV.2.2) festgelegten Angebotsfrist (Frist für die zeitlich letztmögliche Angebotsabgabe) liegt.
3) Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich nicht um die Vergabe eines öffentlichen Auftrags im Sinne der Vergabekoordinierungs-Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates bzw. des Vergaberechts. Um ein weitestgehendes Maß an Transparenz für die beabsichtigten Vertragsabschlüsse zu gewährleisten, erfolgt die Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union. In Ermangelung eines entsprechenden Veröffentlichungsformulars wird die Auftragsbekanntmachung genutzt. Die daraus resultierenden begrifflichen Vorgaben, wie bspw. die Verfahrensbezeichnung „offenes Verfahren“, sind einzig der Nutzung dieses Bekanntmachungsformulars und der Veröffentlichungsplattform geschuldet. Eine weitere Bedeutung, insbesondere eine Unterwerfung unter vergaberechtliche Regelungen, soweit sie nicht direkt aus dem AEUV und aus der Rechtsprechung des EuGH zu open house- bzw. Zulassungs-Modellen folgen, ist damit nicht verbunden. Alle weiteren Informationen sind den Teilnahme- und Vertragsunterlagen zu entnehmen. Eine Bekanntgabe der vergebenen Aufträge erfolgt ausschließlich auf der Internetseite www.aok-gesundheitspartner.de
Das Nähere zur Auftragsbeschreibung ergibt sich jeweils aus den abrufbaren Unterlagen, insbesondere der Angebotsaufforderung und den Vertragsbedingungen.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YDKDPUH

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich nicht um die Vergabe eines öffentlichen Auftrages im Sinne der Vergabekoordinationsrichtlinie...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich nicht um die Vergabe eines öffentlichen Auftrages im Sinne der Vergabekoordinationsrichtlinie („Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates“) bzw. des Vergaberechts. Die folgenden Angaben erfolgen daher rein vorsorglich. Eine weitergehende Bedeutung, insbesondere eine Unterwerfung unter GWB-vergaberechtliche Regelungen (§§ 97 ff. GWB), ist damit nicht verbunden. Rein vorsorglich für den Fall, dass das Kartellvergaberecht für anwendbar gehalten wird, wird hingewiesen auf folgende Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen:
§ 135 Unwirksamkeit:
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber:
1. gegen § 134 verstoßen hat oder
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist,
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
§ 168 Entscheidung der Vergabekammer:
(1) Die Vergabekammer entscheidet, ob der Antragsteller in seinen Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten Maßnahmen, um eine Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern. Sie ist an die Anträge nicht gebunden und kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens einwirken.
(2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden (…).

Quelle: OJS 2021/S 023-054798 (2021-01-29)

Ergänzende Angaben (2021-02-03)

Ergänzende Informationen
Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2021/S 023-054798

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.4)
Los-Identifikationsnummer: 8
Ort des zu ändernden Textes: Beschreibung der Beschaffung
Alter Wert
Text:
“Bezeichnung: Ultraschallkontrastmittel. Anwendung: Intravenöse Anwendung. Anwendungsgebiete: Echokardiographie, weitere möglich. Wirkstoffe/-kombinationen...”
Neuer Wert
Text:
“Bezeichnung: Ultraschallkontrastmittel. Anwendung: Intravenöse Anwendung. Anwendungsgebiete: Echokardiographie, weitere möglich. Wirkstoffe/-kombinationen...”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: VI.3)
Ort des zu ändernden Textes: Zusätzliche Angaben
Alter Wert
Text:
“3) […]Eine Bekanntgabe der vergebenen Aufträge erfolgt ausschließlich auf der Internetseite www.aok-gesundheitspartner.de. […]”
Neuer Wert
Text:
“3) […]Eine Bekanntgabe der vergebenen Aufträge erfolgt ausschließlich auf der Internetseite www.aok-arztberatung.de. […]”
Quelle: OJS 2021/S 026-064230 (2021-02-03)

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