Auftragsbekanntmachung (2021-05-12) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Landschaftsgärtnerische Bauleistungen für Grünanlagen
Referenznummer: 21SGAII32-149B176T
Kurze Beschreibung:
Folgende Maßnahmen sind für die Gesamtfläche von rund 7 200 qm vorgesehen:
— Befestigte Fläche: 5 600 qm, davon für
Betonpflaster (Bk 0,3): 1 965 qm und Betonpflaster (Bk 1,0): 1 460 qm sowie
Rasenfugenpflaster: 222 qm und sonstiges Pflaster: 340 qm
— Wassergebundene Wegedecke: 30 qm,
— Kunststoffbelag in 4 Einzelflächen: 650 qm,
— Asphalt: 441 qm,
— Einfriedung: 305 m,
— Mauern aus Sonderelementen: 145 m,
— Mauern aus Standardelementen: 42 m,
— Treppenanlagen: 2 Stück,
— Abwasseranlagen aus Linienentwässerung (Betonmulde und Entwässerungsrinnen) und
— Punktentwässerung (Hofabläufe, Straßenabläufe),
— Regenrückhalteanlage aus kunststoffummantelten Hohlkörperrigolen, Absetzfilterschächten,
— Anschluss- und Inspektionsschächten,
— Ausstattungselemente als allgemeine Einbauten wie Sitzpodest, Sitzauflagen, Papierkörbe,
— Fahrrad-Abstellbügel, Müllschränken,
— Sitzblöcke aus Beton als besondere Einbauten,
— Baumpflanzungen: 14 Stück,
— Pflanzflächen: 325 qm -Rasenflächen: 1 245 qm.
Folgende Maßnahmen sind für die Gesamtfläche von rund 7 200 qm vorgesehen:
— Befestigte Fläche: 5 600 qm, davon für
Betonpflaster (Bk 0,3): 1 965 qm und Betonpflaster (Bk 1,0): 1 460 qm sowie
Rasenfugenpflaster: 222 qm und sonstiges Pflaster: 340 qm
— Wassergebundene Wegedecke: 30 qm,
— Kunststoffbelag in 4 Einzelflächen: 650 qm,
— Asphalt: 441 qm,
— Einfriedung: 305 m,
— Mauern aus Sonderelementen: 145 m,
— Mauern aus Standardelementen: 42 m,
— Treppenanlagen: 2 Stück,
— Abwasseranlagen aus Linienentwässerung (Betonmulde und Entwässerungsrinnen) und
— Punktentwässerung (Hofabläufe, Straßenabläufe),
— Regenrückhalteanlage aus kunststoffummantelten Hohlkörperrigolen, Absetzfilterschächten,
— Anschluss- und Inspektionsschächten,
— Ausstattungselemente als allgemeine Einbauten wie Sitzpodest, Sitzauflagen, Papierkörbe,
— Fahrrad-Abstellbügel, Müllschränken,
— Sitzblöcke aus Beton als besondere Einbauten,
— Baumpflanzungen: 14 Stück,
— Pflanzflächen: 325 qm -Rasenflächen: 1 245 qm.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Landschaftsgärtnerische Bauleistungen für Grünanlagen📦 Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland
🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Referenz Daten
Absendedatum: 2021-05-12 📅
Einreichungsfrist: 2021-06-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-05-17 📅
Datum des Beginns: 2021-10-01 📅
Datum des Endes: 2022-11-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 094-245843
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 227-555228
ABl. S-Ausgabe: 94
Zusätzliche Informationen
Bieterkommunikation, Nachforderungen erfolgen ausschließlich elektronisch.
— Es gelten die Vorgaben in den Vergabeunterlagen, insbesondere die Teilnahmebedingungen des Auftraggebers,
— Mit dem Angebot ist auch die Erklärung zur Beauftragung von Entsorgungsfachbetrieben (V 2413 F) sowie die Verzeichnisse der Eignungsleihen V 125 EU.F/V 126 EU.F einzureichen, sowie positionsbezogene Bieterangaben zu Produkten, Erzeugnissen, Fabrikaten, Systemen und Nachweise der Gleichwertigkeit zu Leitbeschreibungen,
— Auf gesondertes Verlangen ist die Verpflichtungserklärung zur Leistung anderer Unternehmen (V 236 EU.F) einzureichen, die Aufgliederung der Einheitspreise V 223.HF sowie die Urkalkulation.
Eine Übersicht, welche weiteren Anlagen, bzw. Unterlagen/Angaben bereits mit dem Angebot bzw. erst auf gesondertes Verlangen vorzulegen sind, kann dem Formblatt 2111 EU.H F entnommen werden,
— Bietergemeinschaften sind zugelassen und werden wie Bieter behandelt.
Jedes Mitglied der Bietergemeinschaft hat die geforderten Erklärungen, Angaben und Belege zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung vorzulegen.
— Die Erklärungen, Angaben und Belege bezüglich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.2) der Auftragsbekanntmachung sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung müssen nicht zwingend vollständig von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft eingereicht werden; es reicht insoweit aus, wenn die Eignung der Bietergemeinschaft insgesamt mit dem Angebot nachgewiesen ist,
— Bei dem Einsatz von anderen Unternehmen gemäß Nr. 7 der Teilnahmebedingungen EU (V 212 EU) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärung (Angaben zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung gemäß Formblatt V 124.H F und Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123,124 GWB) auch für diese abzugeben,
— Das Angebot nebst Anlagen sowie die Korrespondenz mit dem Auftraggeber sind in deutscher Sprache abzufassen. Einem Schriftstück, das in einer anderen Spreche eingereicht wird, ist eine beglaubigte Übersetzung ins Deutsche beizufügen.
— Es gelten die Vorgaben in den Vergabeunterlagen, insbesondere die Teilnahmebedingungen des Auftraggebers,
— Mit dem Angebot ist auch die Erklärung zur Beauftragung von Entsorgungsfachbetrieben (V 2413 F) sowie die Verzeichnisse der Eignungsleihen V 125 EU.F/V 126 EU.F einzureichen, sowie positionsbezogene Bieterangaben zu Produkten, Erzeugnissen, Fabrikaten, Systemen und Nachweise der Gleichwertigkeit zu Leitbeschreibungen,
— Auf gesondertes Verlangen ist die Verpflichtungserklärung zur Leistung anderer Unternehmen (V 236 EU.F) einzureichen, die Aufgliederung der Einheitspreise V 223.HF sowie die Urkalkulation.
Eine Übersicht, welche weiteren Anlagen, bzw. Unterlagen/Angaben bereits mit dem Angebot bzw. erst auf gesondertes Verlangen vorzulegen sind, kann dem Formblatt 2111 EU.H F entnommen werden,
— Bietergemeinschaften sind zugelassen und werden wie Bieter behandelt.
Jedes Mitglied der Bietergemeinschaft hat die geforderten Erklärungen, Angaben und Belege zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung vorzulegen.
— Die Erklärungen, Angaben und Belege bezüglich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.2) der Auftragsbekanntmachung sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung müssen nicht zwingend vollständig von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft eingereicht werden; es reicht insoweit aus, wenn die Eignung der Bietergemeinschaft insgesamt mit dem Angebot nachgewiesen ist,
— Bei dem Einsatz von anderen Unternehmen gemäß Nr. 7 der Teilnahmebedingungen EU (V 212 EU) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärung (Angaben zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung gemäß Formblatt V 124.H F und Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123,124 GWB) auch für diese abzugeben,
— Das Angebot nebst Anlagen sowie die Korrespondenz mit dem Auftraggeber sind in deutscher Sprache abzufassen. Einem Schriftstück, das in einer anderen Spreche eingereicht wird, ist eine beglaubigte Übersetzung ins Deutsche beizufügen.
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Folgende Maßnahmen sind für die Gesamtfläche von rund 7 200 qm vorgesehen:
— Befestigte Fläche: 5 600 qm, davon für
Betonpflaster (Bk 0,3): 1 965 qm und Betonpflaster (Bk 1,0): 1 460 qm sowie
Rasenfugenpflaster: 222 qm und sonstiges Pflaster: 340 qm
— Wassergebundene Wegedecke: 30 qm,
— Kunststoffbelag in 4 Einzelflächen: 650 qm,
— Asphalt: 441 qm,
— Einfriedung: 305 m,
— Mauern aus Sonderelementen: 145 m,
— Mauern aus Standardelementen: 42 m,
— Treppenanlagen: 2 Stück,
— Abwasseranlagen aus Linienentwässerung (Betonmulde und Entwässerungsrinnen) und
— Punktentwässerung (Hofabläufe, Straßenabläufe),
— Regenrückhalteanlage aus kunststoffummantelten Hohlkörperrigolen, Absetzfilterschächten,
— Anschluss- und Inspektionsschächten,
— Ausstattungselemente als allgemeine Einbauten wie Sitzpodest, Sitzauflagen, Papierkörbe,
— Fahrrad-Abstellbügel, Müllschränken,
— Sitzblöcke aus Beton als besondere Einbauten,
— Baumpflanzungen: 14 Stück,
— Pflanzflächen: 325 qm -Rasenflächen: 1 245 qm.
Geschätzter Gesamtwert: 1054230.98 EUR 💰
Kurze Beschreibung: Sanierung Schulhof, Außenanlagen
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Schule
Paul-Junius-Str. 25/27
10369 Berlin
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Mit dem Angebot einzureichen:
1. Nachweis der Eintragung in das Handelsregister des Herkunftsstaates, soweit eintragungspflichtig, durch Eigenerklärung (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls das Angebot in die engere Wahl kommt, zur Bestätigung der Erklärung Vorlage des Handelsregisterauszugs.
1. Nachweis der Eintragung in das Handelsregister des Herkunftsstaates, soweit eintragungspflichtig, durch Eigenerklärung (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls das Angebot in die engere Wahl kommt, zur Bestätigung der Erklärung Vorlage des Handelsregisterauszugs.
2. Eigenerklärung, dass keine Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB bestehen oder dass bei Vorliegen eines oder mehrerer Ausschlussgründe eine Selbstreinigung nachweislich durchgeführt wurde (vgl. Formblatt Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB).
2. Eigenerklärung, dass keine Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB bestehen oder dass bei Vorliegen eines oder mehrerer Ausschlussgründe eine Selbstreinigung nachweislich durchgeführt wurde (vgl. Formblatt Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB).
3. Eigenerklärung, dass ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares, gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls zutreffend Angabe, dass ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde und Erklärung, dass der Insolvenzplan auf Verlangen vorgelegt wird (vgl. Formblatt V 124.H F).
3. Eigenerklärung, dass ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares, gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls zutreffend Angabe, dass ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde und Erklärung, dass der Insolvenzplan auf Verlangen vorgelegt wird (vgl. Formblatt V 124.H F).
4. Eigenerklärung, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt (vgl. Formblatt V 124.H F).
5. Eigenerklärung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung (vgl. Formblatt V 124.H F).
6. Eigenerklärung zur Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft (vgl. Formblatt V 124.H F). Der Auftraggeber behält sich vor, weitergehende Nachweise zur Eignung zu fordern (vgl. Formblatt V 124.H F). Der Auftraggeber wird für den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. § 150a GewO beim Bundesamt für Justiz anfordern.
6. Eigenerklärung zur Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft (vgl. Formblatt V 124.H F). Der Auftraggeber behält sich vor, weitergehende Nachweise zur Eignung zu fordern (vgl. Formblatt V 124.H F). Der Auftraggeber wird für den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. § 150a GewO beim Bundesamt für Justiz anfordern.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mit dem Angebot einzureichen:
1. PQ/ULV oder Erklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen in Euro netto (vgl. Formblatt V 124.H F).
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
1. PQ/ULV oder Erklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen in Euro netto (vgl. Formblatt V 124.H F).
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Mit dem Angebot sind einzureichen:
1. Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistung erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls das Angebot in die engere Wahl kommt, Angabe der Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal.
1. Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistung erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen (vgl. Formblatt V 124.H F). Falls das Angebot in die engere Wahl kommt, Angabe der Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal.
2. Referenzen aus den letzten 5 Jahren über vergleichbare Leistungen. Zu jedem Referenzprojekt sind folgende Angaben zu machen:
— Auftraggeber mit Adresse, Ansprechpartner, Telefonnummer und E-Mail-Adresse,
— Art der ausgeführten Leistung für einen öffentlichen Auftraggeber,
— Kurzbeschreibung der Baumaßnahme einschließlich eventueller Besonderheiten der Ausführung,
— Angabe zur vertraglichen Bindung (Hauptauftragnehmer, ARGE-Partner, Nachunternehmer).
Hinweis: In Abweichung von Formblatt V 124.H F sind die Referenzen bereits mit dem Angebot vorzulegen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-08-16 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-06-17 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
— Es gelten die Vorgaben in den Vergabeunterlagen, insbesondere die Teilnahmebedingungen des Auftraggebers,
— Mit dem Angebot ist auch die Erklärung zur Beauftragung von Entsorgungsfachbetrieben (V 2413 F) sowie die Verzeichnisse der Eignungsleihen V 125 EU.F/V 126 EU.F einzureichen, sowie positionsbezogene Bieterangaben zu Produkten, Erzeugnissen, Fabrikaten, Systemen und Nachweise der Gleichwertigkeit zu Leitbeschreibungen,
— Mit dem Angebot ist auch die Erklärung zur Beauftragung von Entsorgungsfachbetrieben (V 2413 F) sowie die Verzeichnisse der Eignungsleihen V 125 EU.F/V 126 EU.F einzureichen, sowie positionsbezogene Bieterangaben zu Produkten, Erzeugnissen, Fabrikaten, Systemen und Nachweise der Gleichwertigkeit zu Leitbeschreibungen,
— Auf gesondertes Verlangen ist die Verpflichtungserklärung zur Leistung anderer Unternehmen (V 236 EU.F) einzureichen, die Aufgliederung der Einheitspreise V 223.HF sowie die Urkalkulation.
Eine Übersicht, welche weiteren Anlagen, bzw. Unterlagen/Angaben bereits mit dem Angebot bzw. erst auf gesondertes Verlangen vorzulegen sind, kann dem Formblatt 2111 EU.H F entnommen werden,
— Bietergemeinschaften sind zugelassen und werden wie Bieter behandelt.
Jedes Mitglied der Bietergemeinschaft hat die geforderten Erklärungen, Angaben und Belege zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung vorzulegen.
— Die Erklärungen, Angaben und Belege bezüglich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.2) der Auftragsbekanntmachung sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung müssen nicht zwingend vollständig von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft eingereicht werden; es reicht insoweit aus, wenn die Eignung der Bietergemeinschaft insgesamt mit dem Angebot nachgewiesen ist,
— Die Erklärungen, Angaben und Belege bezüglich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.2) der Auftragsbekanntmachung sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß Ziffer III.1.3) der Auftragsbekanntmachung müssen nicht zwingend vollständig von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft eingereicht werden; es reicht insoweit aus, wenn die Eignung der Bietergemeinschaft insgesamt mit dem Angebot nachgewiesen ist,
— Bei dem Einsatz von anderen Unternehmen gemäß Nr. 7 der Teilnahmebedingungen EU (V 212 EU) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärung (Angaben zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung gemäß Formblatt V 124.H F und Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123,124 GWB) auch für diese abzugeben,
— Bei dem Einsatz von anderen Unternehmen gemäß Nr. 7 der Teilnahmebedingungen EU (V 212 EU) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärung (Angaben zur Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß Ziffer III.1.1) der Auftragsbekanntmachung gemäß Formblatt V 124.H F und Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §§ 123,124 GWB) auch für diese abzugeben,
— Das Angebot nebst Anlagen sowie die Korrespondenz mit dem Auftraggeber sind in deutscher Sprache abzufassen. Einem Schriftstück, das in einer anderen Spreche eingereicht wird, ist eine beglaubigte Übersetzung ins Deutsche beizufügen.
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316📞
Fax: +49 3090137613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagenerkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagenerkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (Vergabekammer des Landes Berlin)
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de📧 Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Postanschrift: Alt-Friedrichsfelde 60
Postleitzahl: 10315
Telefon: +49 30902967911📞
Fax: +49 30902967919 📠
Quelle: OJS 2021/S 094-245843 (2021-05-12)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-07-26) Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung: Paul-Junius-Straße 25-27, Schulhofsanierung, Außenanlagen.
Gesamtwert des Auftrags: 1255109.47 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge