Planungsleistungen Breitbandnetzinfrastruktur III

Breitbandzweckverband der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV)

Der Breitbandzweckverband beabsichtigt in den verbliebenen 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets den Aufbau einer passiven Breitbandnetz-Infrastruktur, die im Betreibermodell verpachtet wird. Ein Betreiber ist bereits ausgewählt. Das Projekt beruht auf einer Förderung gem. Breitbandrichtlinie des Bundes und Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein.
Gegenstand des Vergabeverfahrens und des Auftrags sind Planungsleistungen (hier und nachfolgend einschließlich der optional gegenständlichen Überwachungsleistungen der Leistungsphase 8 verstanden) für die Baumaßnahme: Herstellung des passiven Breitbandnetzes in den vom Betreibermodell Breitbandnetzinfrastruktur III umfassten 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets des BZV (inklusive Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten und Hausanschlüssen außerhalb weißer Flecken nach Maßgabe der Fischgrätenregelung nebst Kapazitätenplanung).

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-03-09. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-02-04.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2021-02-04 Auftragsbekanntmachung
2021-06-07 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2021-02-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Planung von Rohrleitungen
Referenznummer: BZV_2021_01
Kurze Beschreibung:
Der Breitbandzweckverband beabsichtigt in den verbliebenen 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets den Aufbau einer passiven Breitbandnetz-Infrastruktur, die im Betreibermodell verpachtet wird. Ein Betreiber ist bereits ausgewählt. Das Projekt beruht auf einer Förderung gem. Breitbandrichtlinie des Bundes und Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein. Gegenstand des Vergabeverfahrens und des Auftrags sind Planungsleistungen (hier und nachfolgend einschließlich der optional gegenständlichen Überwachungsleistungen der Leistungsphase 8 verstanden) für die Baumaßnahme: Herstellung des passiven Breitbandnetzes in den vom Betreibermodell Breitbandnetzinfrastruktur III umfassten 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets des BZV (inklusive Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten und Hausanschlüssen außerhalb weißer Flecken nach Maßgabe der Fischgrätenregelung nebst Kapazitätenplanung).
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Planung von Rohrleitungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Planung von Rohrleitungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Rendsburg-Eckernförde 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Breitbandzweckverband der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV)
Postanschrift: Mühlenstr. 8
Postleitzahl: 24361
Postort: Groß Wittensee
Kontakt
Internetadresse: http://www.amt-huettener-berge.de 🌏
E-Mail: betz@amt-huettener-berge.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YX8DVYM/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YX8DVYM 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-02-04 📅
Einreichungsfrist: 2021-03-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-02-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 027-066896
ABl. S-Ausgabe: 27
Zusätzliche Informationen
Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gemäß § 119 Abs. 2 und 5 GWB, § 14 Abs. 3 VgV, § 17 VgV geführt. Es sind zunächst elektronisch über die e-Vergabe-Plattform Teilnahmeanträge zu stellen, denen die geforderten Erklärungen/ Nachweise zur Eignung beizufügen sind (vgl. oben III.1 sowie die öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen). In den öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen sind auch Einzelheiten zum Teilnahmewettbewerb beschrieben. Mit den Vergabeunterlagen stellt der Auftraggeber auf der e-Vergabe-Plattform DTVP auch Formulare für den Teilnahmeantrag bereit, deren Verwendung dringend zu empfehlen ist, soweit keine nachgewiesene Zertifizierung (AVPQ) oder eine EEE vorgelegt wird. Für die erforderliche elektronische Einreichung des Teilnahmeantrags ist die Registrierung auf der Plattform DTVP erforderlich. Für die Kommunikation ist zu beachten, dass normale E-Mails nicht den Anforderungen von § 11 Abs. 2 VgV an Vertraulichkeit und Sicherheit genügen. Anfragen zum Verfahren können durch registrierte Unternehmen elektronisch über die e-Vergabe-Plattform DTVP gestellt werden. Die im Teilnahmewettbewerb nach Maßgabe der Eignung und ggf. der Auswahlkriterien ausgewählten Teilnehmer werden nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs gesondert elektronisch per e-Vergabe-Plattform zur Angebotsabgabe aufgefordert. Auch Angebote sind elektronisch über die e-Vergabe-Plattform abzugeben. Bekanntmachungs-ID: CXP4YX8DVYM
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Breitbandzweckverband beabsichtigt in den verbliebenen 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets den Aufbau einer passiven Breitbandnetz-Infrastruktur, die im Betreibermodell verpachtet wird. Ein Betreiber ist bereits ausgewählt. Das Projekt beruht auf einer Förderung gem. Breitbandrichtlinie des Bundes und Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein.
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Gegenstand des Vergabeverfahrens und des Auftrags sind Planungsleistungen (hier und nachfolgend einschließlich der optional gegenständlichen Überwachungsleistungen der Leistungsphase 8 verstanden) für die Baumaßnahme: Herstellung des passiven Breitbandnetzes in den vom Betreibermodell Breitbandnetzinfrastruktur III umfassten 599 weißen NGA-Flecken des Verbandsgebiets des BZV (inklusive Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten und Hausanschlüssen außerhalb weißer Flecken nach Maßgabe der Fischgrätenregelung nebst Kapazitätenplanung).
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Geschätzter Gesamtwert: 3 300 000 EUR 💰
Kurze Beschreibung:
Siehe oben II.1.4) und Vergabeunterlagen. Der Auftrag umfasst die Planungsleistungen ab Vorbereitung der Genehmigungsplanung. Die Vergabe erfolgt unter dem Vorbehalt stufenweiser Beauftragung ggf. der Leistungsphasen Objektüberwachung (Bauoberleitung/Bauüberwachung)sowie ggf. der Objektbetreuung nach näherer Maßgabe des Vertragsentwurfs.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: 3 300 000 EUR 💰
Dauer: 30 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Angabe zur Laufzeit beruht auf einer groben Schätzung der Planungs- und Bauzeit (und unterstellt die Beauftragung der Bauoberleitung/örtlichen Bauüberwachung, aber nicht die Objektbetreuung während der Gewährleistungsphase der Bauleistungen). Die tatsächliche Laufzeit des Vertrages richtet sich nach dem Umfang der stufenweisen Beauftragung, den vereinbarten Terminzielen und dem Verlauf der Baumaßnahme.
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Beschreibung der Optionen:
Die Auftragsvergabe erfolgt unter dem Vorbehalt der stufenweisen Beauftragung. Die fest beauftragte Auftragsstufe 1 umfasst die Leistungen von Einarbeitung/Vorbereitung der Genehmigungsplanung bis zur Mitwirkung bei der Vergabe der Bauleistungen. Die optionale Auftragsstufe 2 umfasst die Leistungsphasen der Objektüberwachung (Bauoberleitung u. örtl. Bauüberwachung einschl. Dokumentation u. Vermessung). Die optionale Auftragsstufe 3 umfasst die Objektbetreuung nach Abnahme der Bauleistungen während der Gewährleistungsphase der Bauleistungen. Der Abruf kann auch jeweils auf einzelne Leistungsphase aus den Auftragsstufen oder Leistungen für Bauabschnitte beschränkt werden. Für die Baumaßnahme sind Bauabschnitte (Ausbaucluster) vorgesehen.
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Vorbehalten bleibt ferner die Beauftragung zusätzlicher oder geänderter Leistungen für die Planung der Baumaßnahme nach Erfordernis, Einzelheiten sind dem Vertragsentwurf zu entnehmen.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Verbandsgebiet des BZV (28 Gemeinden der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge), gelegen im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Bedingungen:
EK-I. Wirksame Gründung;
EK-II. Erlaubnis zur Berufsausübung;
EK-III. Nichtvorliegen von Ausschlussgründen.
Einzelheiten sind aus Platzgründen in den öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, Abschnitt V.4), geregelt und zu beachten.
Hierzu geforderte Eigenerklärungen und Nachweise:
— PL1 Unternehmensprofil,
— PL2 Keine Straftaten,
— PL3.1 Eigenerklärung Steuern und Abgaben,
— PL3.2 Nachweis Sozialversicherungsbeiträge,
— PL4.1 Eigenerklärung Umwelt-, Sozial-, Arbeitsrecht,
— PL4.2 Eigenerklärung AEntG, MiLoG,
— PL5 Keine Insolvenz o. Ä,
— PL6 Keine schweren Verfehlungen,
— PL7 Keine Vertragsverletzungen.
Einzelheiten zu PL1 bis PL7 sind in den Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, Abschnitt V.4) geregelt und zu beachten.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Kriterien:
EK-IV. Haftpflichtversicherung;
EK-V. Größenordnung Gesamtumsätze;
Einzelheiten sind aus Platzgründen in den öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, Abschnitt V.4), geregelt und zu beachten.
Hierzu geforderte Eigenerklärungen und Nachweise:
— WL1: Haftpflichtversicherung,
— WL2: Gesamtumsatz.
Einzelheiten zu WL1 bis WL2 sind in den Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, AbschnittV.4) geregelt und zu beachten.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
EK-VI. Berufliche Erfahrung/Referenzen;
EK-VII. Qualitätssicherung.
EK-VIII. Personalstärke.
Einzelheiten sind aus Platzgründen in den öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, Abschnitt V.4), geregelt und zu beachten!
Hierzu geforderte Eigenerklärungen und Nachweise:
— TL1: Referenzliste: Liste von geeigneten Referenzen über früher ausgeführte Dienstleistungsaufträge in Form einer Liste der in den letzten 3 Jahren erbrachten wesentlichen vergleichbaren Dienstleistungen. Als mit diesem Auftrag vergleichbar werden Referenzen anerkannt, die folgende Merkmale aufweisen:
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1. Gegenstand der Planung und Bauüberwachung war ein FTTB/H Netz,
2. Gegenstand der Referenz waren Planungsleistungen in Anlehnung an § 43 und § 55 HOAI zur Erstellung von NGA-Netzen. Es wurden mindestens die Leistungsphasen Genehmigungsplanung (LPH 4) bis (Objektüberwachung/Bauoberleitung) (LPH 8) erbracht und in Teilen (Cluster oder Bauabschnitte) fertiggestellt und in Betrieb genommen,
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3. die Baukosten (Kanal-/Tiefbau-/Infrastruktur passiv) für das geplante Netz beliefen sich auf mindestens 15 Mio. EUR (netto),
4. im Rahmen des Netzausbaues wurden mindestens 1 000 Gebäudeanschlüsse realisiert,
5. das Honorar betrug mindestens 1,5 Mio. EUR (netto).
Die Leistungsphase 8 nach (2) kann auch mit gesonderten Referenzprojekten nachgewiesen werden (d. h. unabhängig von Referenzen für die LPH 4-7), sofern die oben genannten Merkmale (1), (3) und (4) zur Vergleichbarkeit einschlägig sind.
— TL2: Beschreibung der Maßnahmen zur Qualitätssicherung,
— TL2: Angaben der Zahl der Beschäftigten und Führungskräfte.
Einzelheiten zu TL1 bis TL3 sind in den Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, AbschnittV.4) geregelt und zu beachten!
Mindeststandards:
Zwei im obigen Sinn vergleichbare Referenzen (Referenzen, die nur die LPH 8 betreffen, zählen nur kumulativ mit einer nur die LPH 4-7 betreffenden insgesamt als eine Referenz)
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verpflichtung, den unmittelbar für die Leistungserbringung in Deutschland eingesetzten Beschäftigten (ohne Auszubildende, Praktikantinnen und Praktikanten, Hilfskräfte und Teilnehmer an Bundesfreiwilligendiensten) wenigstens ein Mindeststundenentgelt von 9,99 EUR (brutto) zu zahlen, § 4 Abs. 1 VGSH. Einräumung von Kontroll- und Sanktionsrechten. Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabeunterlagen (Vertragsentwurf).
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Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Sind mehr als fünf geeignete Bewerber vorhanden, behält sich der Auftraggeber eine Begrenzung der Zahl der Bewerber vor, ein Anspruch auf die Begrenzung des Bewerberfeldes oder dessen maximale Größe besteht jedoch nicht. Eine strikte Höchstzahl wird nicht bereits jetzt festgelegt, sondern in Abhängigkeit von den Angaben in den Bewerbungen und deren Bewertung nach den Auswahlkriterien. Auswahlkriterien:
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AK 1: Qualität der Referenzen gem. EK-VI auf der Basis der Angaben zu TL1 (60 %),
AK 2.: Güte der Maßnahmen des Unternehmens zur Qualitätssicherung (EK-VII) auf der Basis der Angaben zu WL3 (20 %),
AK 3: Größe der Beschäftigtenzahl des Unternehmens (EK-VIII) auf der Basis der Angaben zu TL2 (20 %).
Einzelheiten zur Bewertung sind den Vergabeunterlagen (Dokument Bewerbungsbedingungen, Abschnitt V.5, Tz. 254 ff.) zu entnehmen.
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2021-03-23 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-05-31 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Zweckverband (Verband von Kommunalbehörden)
Kontakt
Kontaktperson: Amt Hüttener Berge, Herr Amtsdirektor Andreas Betz
Internetadresse: www.amt-huettener-berge.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YX8DVYM/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gemäß § 119 Abs. 2 und 5 GWB, § 14 Abs. 3 VgV, § 17 VgV geführt.
Es sind zunächst elektronisch über die e-Vergabe-Plattform Teilnahmeanträge zu stellen, denen die geforderten Erklärungen/ Nachweise zur Eignung beizufügen sind (vgl. oben III.1 sowie die öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen). In den öffentlich bereitgestellten Vergabeunterlagen sind auch Einzelheiten zum Teilnahmewettbewerb beschrieben.
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Mit den Vergabeunterlagen stellt der Auftraggeber auf der e-Vergabe-Plattform DTVP auch Formulare für den Teilnahmeantrag bereit, deren Verwendung dringend zu empfehlen ist, soweit keine nachgewiesene Zertifizierung (AVPQ) oder eine EEE vorgelegt wird.
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Für die erforderliche elektronische Einreichung des Teilnahmeantrags ist die Registrierung auf der Plattform DTVP erforderlich.
Für die Kommunikation ist zu beachten, dass normale E-Mails nicht den Anforderungen von § 11 Abs. 2 VgV an Vertraulichkeit und Sicherheit genügen.
Anfragen zum Verfahren können durch registrierte Unternehmen elektronisch über die e-Vergabe-Plattform DTVP gestellt werden.
Die im Teilnahmewettbewerb nach Maßgabe der Eignung und ggf. der Auswahlkriterien ausgewählten Teilnehmer werden nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs gesondert elektronisch per e-Vergabe-Plattform zur Angebotsabgabe aufgefordert. Auch Angebote sind elektronisch über die e-Vergabe-Plattform abzugeben.
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Bekanntmachungs-ID: CXP4YX8DVYM

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Schleswig-Holstein
Postanschrift: Düsternbrooker Weg 94
Postort: Kiel
Postleitzahl: 24105
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 4319884640 📞
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de 📧
Fax: +49 4319884702 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer und dem Vergabesenat (§§ 155 ff. GWB).
Nach § 160 Abs. 3 GWB ist ein etwaiger Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat, wobei der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB unberührt bleibt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Der Auftraggeber ist zur Absendung einer Bieterinformation spätestens 10 Tage vor Zuschlagserteilung verpflichtet (§ 134 GWB).
Nach Zuschlagserteilung (Vertragsschluss) ist ein Nachprüfungsantrag nicht mehr zulässig. Ausgenommen sind Anträge auf Feststellung einer Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 GWB, also wegen Verletzung der vorgenannten Pflicht zur Bieterinformation und Einhaltung der Wartefrist gem. § 134 GWB oder wegen unzulässiger Vergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der EU. Solche Anträge auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages sind nach § 135 Abs. 3 GWB nur innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags zulässig, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung dieser Vergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2021/S 027-066896 (2021-02-04)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-06-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 856 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-06-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-11 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 112-293860
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 027-066896
ABl. S-Ausgabe: 112
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YX8R6RK

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Siehe oben II.1.4) und Vergabeunterlagen. Der Auftrag umfasst die Planungsleistungen ab Vorbereitung der Genehmigungsplanung. Die Vergabe erfolgt unter dem Vorbehalt stufenweiser Beauftragung ggf. der Leistungsphasen Objektüberwachung (Bauoberleitung/Bauüberwachung)sowie ggf. der Objektbetreuung nach näherer Maßgabe des Vertrages.
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Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gesamtkonzept (10 Gesichtspunkte in Bewerbungsbedingungen genannt)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualifikation und Erfahrung des betrauten Leitungspersonals (Berufsabschlüsse, Jahre Berufserfahrung)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konkrete Erfahrung des betrauten Leitungspersonals bei vergleichbaren Projekten (Planungsleistungen FTTB-/FTTH)
Preis (Gewichtung): 50

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-05-25 📅
Name: Wasser- und Verkehrskontor GmbH Ingenieurwissen für das Bauwesen Ingenieure Krüger & Koy
Postanschrift: Havelstr. 33
Postort: Neumünster
Postleitzahl: 24539
Land: Deutschland 🇩🇪
Neumünster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 2 856 000 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Nach Zuschlagserteilung (Vertragsschluss) ist ein Nachprüfungsantrag nicht mehr zulässig. Zulässig sind dann noch Anträge auf Feststellung einer Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 GWB, also wegen Verletzung der Pflicht zur Information von Bietern über Nichtberücksichtigung ihres Angebots und Einhaltung der Wartefrist gem. § 134 GWB oder wegen unzulässiger Vergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der EU. Solche Anträge auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages sind nach § 135 Abs. 3 GWB nur innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags zulässig, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht (dem dient die vorliegende Bekanntmachung), endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung dieser Vergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2021/S 112-293860 (2021-06-07)