Verwertung von entwässertem Klärschlamm

Samtgemeinde Zeven

Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4 600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25 % TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal 2 vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4 600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-07-23. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-06-21.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2021-06-21 Auftragsbekanntmachung
2021-07-19 Ergänzende Angaben
2021-09-27 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2021-06-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Schlammentsorgung
Referenznummer: 2021003026
Kurze Beschreibung:
Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4 600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25 % TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal 2 vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4 600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Schlammentsorgung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Schlammbeseitigung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Rotenburg (Wümme) 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Samtgemeinde Zeven
Postanschrift: Am Markt 4
Postleitzahl: 27404
Postort: Zeven
Kontakt
Internetadresse: http://www.zeven.de 🌏
E-Mail: vergabe@zeven.de 📧
Telefon: +49 42817160 📞
Fax: +49 4281716222 📠
URL der Dokumente: https://bieterzugang.deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=QH6jKjBmDq4%253d 🌏
URL der Teilnahme: https://portal.deutsche-evergabe.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-06-21 📅
Einreichungsfrist: 2021-07-23 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-06-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 121-319655
ABl. S-Ausgabe: 121
Zusätzliche Informationen
1. Weil die Vergabeunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zuganggebührenfreionline zur Verfügung stehen [Ziffer I.3], werden über diesen Zugang auch etwaige Bieterinformationen veröffentlicht. Deshalb besteht für die potentiellen Bieter die Obliegenheit, über diesen Zugang zu prüfen, ob Bieterinformationen veröffentlicht werden und – sollte dies der Fall sein – diese Bieterinformationen herunterzuladen und zu den ursprünglichen Vergabeunterlagen zu nehmen. Etwaige Bieterinformationen ändern und/oder ergänzen gegebenenfalls – abhängig von ihrem jeweiligen Inhalt –die ursprünglichen Vergabeunterlagen. 2. Falls sich der Bieter oder falls sich ein Mitglied einer Bietergemeinschaft zum Nachweis der erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit nach näherer Maßgabe des § 47 VgV der Kapazitäten eines oder mehrerer anderer Unternehmen bedienen will, ist auf Anforderung durch den Auftraggeber auch für diese Unternehmen Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen vorzulegen. 3. Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) kommt zur Anwendung und ist zu beachten. 4. Das Vergabeverfahren erfolgt nach der „Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge(Vergabeverordnung – VgV)“. 5. Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei auf dem elektronischen Vergabeportal „DeutscheVergabe“ (www.deutsche-evergabe.de) bereitgestellt.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Dauer: 12 Monate

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Es liegen keine Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vor (Eigenerklärung Ausschlussgründe). Bei Angeboten einer juristischen Person, oHG oder KG: Vorlage eines aktuellen Auszugs aus dem Handelsregister oder vergleichbaren Registers des Herkunftslandes des Bieters; bei Angeboten eines anderen Unternehmens:Vorlage eines vergleichbaren Registers, mindestens Gewerbeanmeldung. Weitere Anforderungen an die Befähigung zur Berufsausübung werden nicht gestellt.
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Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Bieter haben nachzuweisen, dass sie über eine Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung verfügen.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Referenznachweise über vergleichbar durchgeführte Aufträge der letzten 3 Kalenderjahre (generell). Beibeabsichtigter grenzüberschreitender Verbringung: Referenznachweise über Verbringung der letzten 3 Kalenderjahre.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 09:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-09-21 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2021-07-23 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 09:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Büsing, Petra
Internetadresse: www.zeven.de 🌏
Dokumente URL: https://bieterzugang.deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=QH6jKjBmDq4%253d 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
1. Weil die Vergabeunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zuganggebührenfreionline zur Verfügung stehen [Ziffer I.3], werden über diesen Zugang auch etwaige Bieterinformationen veröffentlicht. Deshalb besteht für die potentiellen Bieter die Obliegenheit, über diesen Zugang zu prüfen, ob Bieterinformationen veröffentlicht werden und – sollte dies der Fall sein – diese Bieterinformationen herunterzuladen und zu den ursprünglichen Vergabeunterlagen zu nehmen. Etwaige Bieterinformationen ändern und/oder ergänzen gegebenenfalls – abhängig von ihrem jeweiligen Inhalt –die ursprünglichen Vergabeunterlagen.
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2. Falls sich der Bieter oder falls sich ein Mitglied einer Bietergemeinschaft zum Nachweis der erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit nach näherer Maßgabe des § 47 VgV der Kapazitäten eines oder mehrerer anderer Unternehmen bedienen will, ist auf Anforderung durch den Auftraggeber auch für diese Unternehmen Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen vorzulegen.
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3. Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) kommt zur Anwendung und ist zu beachten.
4. Das Vergabeverfahren erfolgt nach der „Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge(Vergabeverordnung – VgV)“.
5. Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei auf dem elektronischen Vergabeportal „DeutscheVergabe“ (www.deutsche-evergabe.de) bereitgestellt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 4131153308 📞
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de 📧
Fax: +49 4131152943 📠
Internetadresse: http://www.mw.niedersachsen.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Gemäß § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Der Antrag ist unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB).
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Der Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB ebenfalls unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
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Der Vergabenachprüfungsantrag ist ferner nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Der Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB schließlich dann unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Für die weiteren Voraussetzungen der Zulässigkeit wird auf §§ 160 und 161 GWB verwiesen.
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Quelle: OJS 2021/S 121-319655 (2021-06-21)
Ergänzende Angaben (2021-07-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4 600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25 % TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal 2 vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4 600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Schlammbeseitigung 📦

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-07-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-07-23 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 141-375793
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 121-319655
ABl. S-Ausgabe: 141

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4 600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25 % TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal 2 vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je
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Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4 600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.
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Quelle: OJS 2021/S 141-375793 (2021-07-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-09-27)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4.600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25% TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal zwei vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4.600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.
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Gesamtwert des Auftrags: 356 040 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-09-27 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-10-01 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 191-496872
ABl. S-Ausgabe: 191
Zusätzliche Informationen
1.) Weil die Vergabeunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigendirektenZuganggebührenfreionline zur Verfügung stehen [Ziffer I.3], werden über diesen Zugang auch etwaige Bieterinformationen veröffentlicht. Deshalb besteht für die potentiellen Bieter die Obliegenheit, überdiesen Zugang zu prüfen, ob Bieterinformationen veröffentlicht werden und – sollte dies der Fall sein –diese Bieterinformationen herunterzuladen und zu den ursprünglichen Vergabeunterlagen zu nehmen. EtwaigeBieterinformationen ändern und/oder ergänzen gegebenenfalls – abhängig von ihrem jeweiligen Inhalt –dieursprünglichen Vergabeunterlagen; 2.) Falls sich der Bieter oder falls sich ein Mitglied einer Bietergemeinschaft zum Nachweis der erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit nach nähererMaßgabe des § 47 VgV der Kapazitäten eines oder mehrerer anderer Unternehmen bedienen will, ist auf Anforderung durch den Auftraggeber auch für diese Unternehmen Eigenerklärung zum Nichtvorliegen vonAusschlussgründen vorzulegen; 3.) Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) kommt zur Anwendung und ist zubeachten; 4.) Das Vergabeverfahren erfolgt nach der „Verordnung über die Vergabe öffentlicherAufträge(Vergabeverordnung – VgV)“; 5.) Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei auf dem elektronischen Vergabeportal„DeutscheVergabe“ (www.deutsche-evergabe.de) bereitgestellt.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Samtgemeinde Zeven beabsichtigt, die Jahresmenge des im Rahmen der Abwasserreinigung auf der kommunalen Kläranlage anfallenden Klärschlammes zur Verwertung abzugeben (insgesamt ca. 4.600 t OS). Bei dem Klärschlamm handelt es sich um ausgefaulten Schlamm, der je nach betrieblicher Erfordernis entweder mit einer Schneckenpresse oder einer Kammerfilterpresse entwässert wird. Die Konditionierung des Schlammes erfolgt durch die Zugabe von Polymeren und je nach Entwässerungsaggregat ggf. zusätzlich auch einer Eisen-III-Chlorid-Lösung. Der Trockensubstanzgehalt beträgt etwa 21...25% TR. Der kontinuierlich anfallende Klärschlamm ist in einem wöchentlichen Rythmus, an maximal zwei vorab festzulegenden Wochentagen, regelmäßig für die Dauer des Vertrages abzufahren. Es fällt durchschnittlich eine Masse von 80-90 t Originalsubstanz (OS) je
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Kalenderwoche zur Abfuhr und Verwertung an. Die Dauer des abzuschließenden Vertrages beträgt 12 Kalendermonate nach Auftragserteilung oder bis zu dem Zeitpunkt, an dem die 4.600 t OS ordnungsgemäß verwertet worden sind. Bei einer grenzüberschreitenden Verbringung beträgt die Laufzeit 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der erfolgreich abgeschlossenen Notifizierung.
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-08-17 📅
Name: Wiese Umwelt Service GmbH
Postort: Braunsbedra OT Großkayna
Land: Deutschland 🇩🇪
Saalekreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 356 040 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 7

Referenz
Zusätzliche Informationen
1.) Weil die Vergabeunterlagen für einen uneingeschränkten und vollständigendirektenZuganggebührenfreionline zur Verfügung stehen [Ziffer I.3], werden über diesen Zugang auch etwaige Bieterinformationen veröffentlicht. Deshalb besteht für die potentiellen Bieter die Obliegenheit, überdiesen Zugang zu prüfen, ob Bieterinformationen veröffentlicht werden und – sollte dies der Fall sein –diese Bieterinformationen herunterzuladen und zu den ursprünglichen Vergabeunterlagen zu nehmen. EtwaigeBieterinformationen ändern und/oder ergänzen gegebenenfalls – abhängig von ihrem jeweiligen Inhalt –dieursprünglichen Vergabeunterlagen;
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2.) Falls sich der Bieter oder falls sich ein Mitglied einer Bietergemeinschaft zum Nachweis der erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit nach nähererMaßgabe des § 47 VgV der Kapazitäten eines oder mehrerer anderer Unternehmen bedienen will, ist auf Anforderung durch den Auftraggeber auch für diese Unternehmen Eigenerklärung zum Nichtvorliegen vonAusschlussgründen vorzulegen;
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3.) Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) kommt zur Anwendung und ist zubeachten;
4.) Das Vergabeverfahren erfolgt nach der „Verordnung über die Vergabe öffentlicherAufträge(Vergabeverordnung – VgV)“;
5.) Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei auf dem elektronischen Vergabeportal„DeutscheVergabe“ (www.deutsche-evergabe.de) bereitgestellt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Der Antrag ist unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt (§ 160 Abs. 3Nr.1GWB).
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Der Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB ebenfalls unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggebergerügt werden.
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Der Vergabenachprüfungsantrag ist ferner nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zumAblauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Der Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB schließlich dann unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Für die weiteren Voraussetzungen der Zulässigkeit wird auf §§ 160 und 161 GWB verwiesen.
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Quelle: OJS 2021/S 191-496872 (2021-09-27)
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Region:
Deutschland Niedersachsen Lüneburg Rotenburg (Wümme)
Produkte/Dienstleistungen:
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