Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH plant die Neuerrichtung eines Instandhaltungswerkes für Schienenfahrzeuge am Standort Cottbus. Im Rahmen des Gesamtprojektes „Neues Werk Cottbus“ wird für die Herstellung der Werkstatt zur Instandhaltung der Drehgestelle ein Generalübernehmer (AN) gesucht. Die Planung, Lieferung und Installation dieser Drehgestellwerkstatt (DGW) bis zur schlüsselfertigen Übergabe sind Bestandteil der Funktionalen Leistungsbeschreibung. Die erprobte und eingeschwungene Übergabe an den Betrieb ist zum 31.12.2025 geplant. Aufgrund einer nach Projektphasen gestaffelten Mittelfreigabe für die Finanzierung von Großprojekten erfolgt die Durchführung des Auftrages in den nachfolgend dargestellten zwei Stufen: Stufe 1: Planung und Stufe 2: Realisierung
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-08-29.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-07-28.
Auftragsbekanntmachung (2022-07-28) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Maschinen zum Heben, Fördern, Be- oder Entladen
Referenznummer: 22FEA60866
Kurze Beschreibung:
Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH plant die Neuerrichtung eines Instandhaltungswerkes für Schienenfahrzeuge am Standort Cottbus.
Im Rahmen des Gesamtprojektes „Neues Werk Cottbus“ wird für die Herstellung der Werkstatt zur Instandhaltung der Drehgestelle ein Generalübernehmer (AN) gesucht.
Die Planung, Lieferung und Installation dieser Drehgestellwerkstatt (DGW) bis zur schlüsselfertigen Übergabe sind Bestandteil der Funktionalen Leistungsbeschreibung.
Die erprobte und eingeschwungene Übergabe an den Betrieb ist zum 31.12.2025 geplant.
Aufgrund einer nach Projektphasen gestaffelten Mittelfreigabe für die Finanzierung von Großprojekten erfolgt die Durchführung des Auftrages in den nachfolgend dargestellten zwei Stufen: Stufe 1: Planung und Stufe 2: Realisierung
Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH plant die Neuerrichtung eines Instandhaltungswerkes für Schienenfahrzeuge am Standort Cottbus.
Im Rahmen des Gesamtprojektes „Neues Werk Cottbus“ wird für die Herstellung der Werkstatt zur Instandhaltung der Drehgestelle ein Generalübernehmer (AN) gesucht.
Die Planung, Lieferung und Installation dieser Drehgestellwerkstatt (DGW) bis zur schlüsselfertigen Übergabe sind Bestandteil der Funktionalen Leistungsbeschreibung.
Die erprobte und eingeschwungene Übergabe an den Betrieb ist zum 31.12.2025 geplant.
Aufgrund einer nach Projektphasen gestaffelten Mittelfreigabe für die Finanzierung von Großprojekten erfolgt die Durchführung des Auftrages in den nachfolgend dargestellten zwei Stufen: Stufe 1: Planung und Stufe 2: Realisierung
Referenz Daten
Absendedatum: 2022-07-28 📅
Einreichungsfrist: 2022-08-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-08-02 📅
Datum des Endes: 2026-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 147-422013
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 112-294959
ABl. S-Ausgabe: 147
Zusätzliche Informationen
Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG versandt bzw. zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Registrierung für das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG ist über Die Internetadresse unter: https://bieterportal.noncd.db.de möglich.
Die kompletten Vergabeunterlagen sind ab Versenden dieser Bekanntmachung auf dem Vergabeportal unter Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“ elektronisch verfügbar.
Eine elektronische Übermittlung außerhalb des Vergabeportals ist nicht zulässig.
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst.
Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.1.1. bis III.1.3. und VI.3. geforderten Erklärungen/Nachweise, sowie Vorlage Bietereigenerklärung, Lieferantenselbstauskunft, ggf. NU – Verzeichnis/ggf. Eignungsleihe/ / ggf. Bietergemeinschaftserklärung sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Siehe hierzu auch die Zusammenfassung in der Datei Eignungskriterien (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner B_Teilnahmewettbewerb) und in der Checkliste der Bewerbungsbedingungen (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner A_Bewerbungsbedingungen)
Die Teilnahmeanträge sind in allen Bestandteilen in deutscher Sprache einzureichen; bei fremdsprachigen Dokumenten ist eine deutsche Übersetzung zwingend erforderlich
Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG versandt bzw. zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Registrierung für das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG ist über Die Internetadresse unter: https://bieterportal.noncd.db.de möglich.
Die kompletten Vergabeunterlagen sind ab Versenden dieser Bekanntmachung auf dem Vergabeportal unter Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“ elektronisch verfügbar.
Eine elektronische Übermittlung außerhalb des Vergabeportals ist nicht zulässig.
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst.
Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.1.1. bis III.1.3. und VI.3. geforderten Erklärungen/Nachweise, sowie Vorlage Bietereigenerklärung, Lieferantenselbstauskunft, ggf. NU – Verzeichnis/ggf. Eignungsleihe/ / ggf. Bietergemeinschaftserklärung sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Siehe hierzu auch die Zusammenfassung in der Datei Eignungskriterien (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner B_Teilnahmewettbewerb) und in der Checkliste der Bewerbungsbedingungen (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner A_Bewerbungsbedingungen)
Die Teilnahmeanträge sind in allen Bestandteilen in deutscher Sprache einzureichen; bei fremdsprachigen Dokumenten ist eine deutsche Übersetzung zwingend erforderlich
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH plant die Neuerrichtung eines Instandhaltungswerkes für Schienenfahrzeuge am Standort Cottbus.
Im Rahmen des Gesamtprojektes „Neues Werk Cottbus“ wird für die Herstellung der Werkstatt zur Instandhaltung der Drehgestelle ein Generalübernehmer (AN) gesucht.
Die Planung, Lieferung und Installation dieser Drehgestellwerkstatt (DGW) bis zur schlüsselfertigen Übergabe sind Bestandteil der Funktionalen Leistungsbeschreibung.
Die erprobte und eingeschwungene Übergabe an den Betrieb ist zum 31.12.2025 geplant.
Aufgrund einer nach Projektphasen gestaffelten Mittelfreigabe für die Finanzierung von Großprojekten erfolgt die Durchführung des Auftrages in den nachfolgend dargestellten zwei Stufen: Stufe 1: Planung und Stufe 2: Realisierung
Planung, Lieferung, Errichtung und Inbetriebnahme einer Drehgestellwerkstatt für die DB FZI GmbH, Werk Cottbus
Die Beschaffung erfolgt in zwei Stufen:
Stufe 1: Planung
Stufe 2: Realisierung (Beschaffung, Anfertigung und Lieferung aller Betriebsmittel, sowie Installation, Inbetriebnahme, Schulung, Dokumentation).
Die komplette Leistung (Stufe 1 und 2) soll vollständig und schlüsselfertig von einem und demselben AN geplant, erstellt und geliefert werden. Eine gesonderte Auftragsvergabe der Stufe 2 an einen weiteren AN ist in diesem Vergabeverfahren daher nicht vorgesehen.
Die komplette Leistung (Stufe 1 und 2) soll vollständig und schlüsselfertig von einem und demselben AN geplant, erstellt und geliefert werden. Eine gesonderte Auftragsvergabe der Stufe 2 an einen weiteren AN ist in diesem Vergabeverfahren daher nicht vorgesehen.
Eine Beauftragung von Leistungen der Stufe 2 erfolgt, wenn folgende Punkte erfüllt sind:
- Vertragsgemäße Leistungserbringung / Erfüllung Stufe 1 durch den AN
- Freigegebene finanzielle Mittel für Stufe 2 auf Seite des AG (voraussichtlich bis Q2/2023)
Liegt eine der vorgenannten Voraussetzungen für eine Beauftragung der Realisierungsleistungen der Stufe 2 nicht vor, behält sich der AG vor, diese nicht zu beauftragen.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
1. Auszug aus dem Handelsregisterauszug, der Handwerksrolle, dem Berufsregister bzw. Vergleichbares. (gilt auch für Subunternehmer/Zulieferer ab einen Leistungsanteil von 20 %)
2. Der Bewerber hat über seine Mitgliedschaft eine Bescheinigung der Berufsgenossenschaft vorzulegen. Bewerber ohne Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben eine Bescheinigung des für sie zuständigen Versicherungsträgers vorzulegen.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
1. Erklärung hinsichtlich des Gesamtumsatzes des Unternehmens der letzten 5 Jahre – Angaben in Euro/ Jahr.
Das Unternehmen muss in den letzten 5 Jahren im Durchschnitt mindestens einen Umsatz von 30 Mio. Euro/ Jahr generiert haben.
2. Bankauskunft, nicht älter als 9 Monate mit einer Aussage zur generellen Finanzsituation (insbesondere Liquidität; gilt auch für Subunternehmer/Zulieferer ab einen Leistungsanteil von 20 %)
3. Ausgefüllte und rechtsverbindlich unterschriebene Lieferantenselbstauskunft
4. Ausgefüllte und rechtsverbindlich unterschriebene Bietereigenerklärung
5. Ggf Vorlage Bietergemeinschaftserklärung / NU -Verzeichnis / Eignungsleihe
Technische und berufliche Fähigkeiten:
1. Angaben zur Anzahl der beschäftigten Mitarbeiter (Zahl der in den letzten drei Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitnehmer, davon Ingenieure.) - gilt auch für Unterauftragnehmer/Zulieferer ab einen Leistungsanteil von 20 %.
2. Nachweis von Mitarbeiterqualifikationen und technischen Leistungsfähigkeit (Hard- und Software, z.B. CAD-Arbeitsplätze) in den Bereichen Konstruktion, Planung, Projektleitung und ggf. Weitere, z.B. Fertigungssteuerungsplanung, Simulation, Messtechnik, Ergonomie, Visualisierung. Hierfür sind entsprechende Qualifikationsnachweise, Zertifikate und Lizenzen vorzulegen.
2. Nachweis von Mitarbeiterqualifikationen und technischen Leistungsfähigkeit (Hard- und Software, z.B. CAD-Arbeitsplätze) in den Bereichen Konstruktion, Planung, Projektleitung und ggf. Weitere, z.B. Fertigungssteuerungsplanung, Simulation, Messtechnik, Ergonomie, Visualisierung. Hierfür sind entsprechende Qualifikationsnachweise, Zertifikate und Lizenzen vorzulegen.
3. Schriftliche Erklärung über Referenzen (mindestens 2 Referenzprojekte) in vergleichbaren Leistungsumfang (insbesondere Komplexität und Volumen) zu der Leistungsart „Planung und Realisierung von Fertigungsanlagen, Produktionsstätten oder Instandhaltungsbetrieben“. Referenzen der letzten 5 Jahre sind mit Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner mit Telefonnummer), Leistungskurzbeschreibung und Jahr der Leistungserbringung anzugeben. Keine Referenzen in den letzten 5 Jahren bei der Deutschen Bahn AG, anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Schienenfahrzeugindustrie, Automobil-, Bus-, LKW-Industrie, Luftfahrt, Schiffsbau, Baumaschinenbau, Landwirtschaftliches Gerät oder allgemeiner Maschinenbau führen zum Ausschluss am weiteren Verfahren.
3. Schriftliche Erklärung über Referenzen (mindestens 2 Referenzprojekte) in vergleichbaren Leistungsumfang (insbesondere Komplexität und Volumen) zu der Leistungsart „Planung und Realisierung von Fertigungsanlagen, Produktionsstätten oder Instandhaltungsbetrieben“. Referenzen der letzten 5 Jahre sind mit Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner mit Telefonnummer), Leistungskurzbeschreibung und Jahr der Leistungserbringung anzugeben. Keine Referenzen in den letzten 5 Jahren bei der Deutschen Bahn AG, anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Schienenfahrzeugindustrie, Automobil-, Bus-, LKW-Industrie, Luftfahrt, Schiffsbau, Baumaschinenbau, Landwirtschaftliches Gerät oder allgemeiner Maschinenbau führen zum Ausschluss am weiteren Verfahren.
4. Qualitätsmanagement
Nachweise / Erklärungen zum Qualitätsmanagement, z. B. DIN EN ISO 9001 ff (oder Gleichwertiges)Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagementsystems nach DIN EN ISO 9001 oder Nachweis über ein anderes oder eigenes vergleichbares Qualitätsmanagementsystem mit Qualitätskontrolle sowie Darstellung der Prüfzyklen und des Prüfablaufs / des Prüfprozesses durch den Bewerber sowie Subunternehmer, die Leistungsanteile über 20 % für den Bieter erbringen
Nachweise / Erklärungen zum Qualitätsmanagement, z. B. DIN EN ISO 9001 ff (oder Gleichwertiges)Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagementsystems nach DIN EN ISO 9001 oder Nachweis über ein anderes oder eigenes vergleichbares Qualitätsmanagementsystem mit Qualitätskontrolle sowie Darstellung der Prüfzyklen und des Prüfablaufs / des Prüfprozesses durch den Bewerber sowie Subunternehmer, die Leistungsanteile über 20 % für den Bieter erbringen
5. Patentrechtliche Nachweise
Erklärung über eigene Patente zur Leistungsart (Leistungs-/Kurzbeschreibung im Teilnahmewettbewerb) und Erklärung, ob bei den vom Teilnehmer selbst genannten Referenzen zur Leistungsart Schutzrechte Dritter berührt werden.
6. Bei ausländischen Bietern ist der Nachweis für eine in Deutschland ansässige Vertretung zur Erbringung der Leistungen in den Werken der Deutschen Bahn AG, sowie ein Servicestandort nachzuweisen, die im Auftrag und Rechnung des Bieters handeln darf (gilt auch für Unterauftragnehmer/Zulieferer ab einen Leistungsanteil von 20 %).
6. Bei ausländischen Bietern ist der Nachweis für eine in Deutschland ansässige Vertretung zur Erbringung der Leistungen in den Werken der Deutschen Bahn AG, sowie ein Servicestandort nachzuweisen, die im Auftrag und Rechnung des Bieters handeln darf (gilt auch für Unterauftragnehmer/Zulieferer ab einen Leistungsanteil von 20 %).
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
1. Sämtliche in dieser Ziffer und unter Ziffer III.1.1. bis 1.3. geforderten Erklärungen bzw. Unterlagen sind vollständig und fristgerecht für den Antragsteller (Bewerber) vorzulegen. Die zusätzlich geforderten Nachweise und Erklärungen von Unterauftragnehmer/Zulieferern mit einem Leistungsanteil > 20 % sind spätestens mit dem Angebot abzugeben.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
1. Sämtliche in dieser Ziffer und unter Ziffer III.1.1. bis 1.3. geforderten Erklärungen bzw. Unterlagen sind vollständig und fristgerecht für den Antragsteller (Bewerber) vorzulegen. Die zusätzlich geforderten Nachweise und Erklärungen von Unterauftragnehmer/Zulieferern mit einem Leistungsanteil > 20 % sind spätestens mit dem Angebot abzugeben.
2. Alle Erklärungen/Unterlagen sind in deutscher Sprache abzugeben. Zu Unterlagen, die in einer anderen Sprache erstellt worden sind, ist eine beglaubigte Übersetzung in deutscher Sprache vorzulegen. Die Kommunikation während der Projektabwicklung erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
2. Alle Erklärungen/Unterlagen sind in deutscher Sprache abzugeben. Zu Unterlagen, die in einer anderen Sprache erstellt worden sind, ist eine beglaubigte Übersetzung in deutscher Sprache vorzulegen. Die Kommunikation während der Projektabwicklung erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Weitere Hinweise sind den Bewerbungsbedingungen zu entnehmen
Das Fehlen der Erklärungen/Unterlagen, sowie der Verweis auf vorherige Vergabeverfahren führt zum Ausschluss vom Weiteren Vergabeverfahren!
Auftragsausführung
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
Hinsichtlich der Zahlungsbedingungen gelten die Allgemeinen Einkaufsbedingungen der DB AG und der mit ihr verbundenen Unternehmen (AEB) – Ausgabe 01.05.2022 mit 3 % Skonto innerhalb von 21 Tagen bzw. 30 Tage netto.
Anzahlungen bei Auftragserteilung erfolgen nicht.
Als Vertragsbedingungen gelten die Allgemeinen Einkaufsbedingungen der DB AG (AEB) für Lieferleistungen und
die Allgemeine Vertragsbedingungen für Beratungs- und Dienstleistungen (AVB).
Die Anerkennung unter Berücksichtigung u. s. Hinweise muss im Angebot gesondert bestätigt werden.
Die Vertragsbedingungen einschließlich der Anlagen zum Vertrag sind zwingend einzuhalten.
Abweichungen oder Einschränkungen hinsichtlich der Vertragsbedingungen oder den ggfs. vorgegebenen Angebotsalternativen führen zum Angebotsausschluss. (siehe Bewerbungsbedingungen Pkt. 11.3)
Wir verweisen hier auf die konkreten Anforderungen in der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Informationen zur elektronischen Auktion:
Weitere Informationen sind dem Basis-Kommunikationspapier zu entnehmen (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner B_Teilnahmewettbewerb)
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-01-31 📅
Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG versandt bzw. zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Registrierung für das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG ist über Die Internetadresse unter: https://bieterportal.noncd.db.de möglich.
Die kompletten Vergabeunterlagen sind ab Versenden dieser Bekanntmachung auf dem Vergabeportal unter Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“ elektronisch verfügbar.
Eine elektronische Übermittlung außerhalb des Vergabeportals ist nicht zulässig.
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst.
Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.1.1. bis III.1.3. und VI.3. geforderten Erklärungen/Nachweise, sowie Vorlage Bietereigenerklärung, Lieferantenselbstauskunft, ggf. NU – Verzeichnis/ggf. Eignungsleihe/ / ggf. Bietergemeinschaftserklärung sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Alle unter III.1.1. bis III.1.3. und VI.3. geforderten Erklärungen/Nachweise, sowie Vorlage Bietereigenerklärung, Lieferantenselbstauskunft, ggf. NU – Verzeichnis/ggf. Eignungsleihe/ / ggf. Bietergemeinschaftserklärung sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Siehe hierzu auch die Zusammenfassung in der Datei Eignungskriterien (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner B_Teilnahmewettbewerb) und in der Checkliste der Bewerbungsbedingungen (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner A_Bewerbungsbedingungen)
Siehe hierzu auch die Zusammenfassung in der Datei Eignungskriterien (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner B_Teilnahmewettbewerb) und in der Checkliste der Bewerbungsbedingungen (Teilnahmeunterlagen/Ordner „Anlagen“/Ordner A_Bewerbungsbedingungen)
Die Teilnahmeanträge sind in allen Bestandteilen in deutscher Sprache einzureichen; bei fremdsprachigen Dokumenten ist eine deutsche Übersetzung zwingend erforderlich
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.
Quelle: OJS 2022/S 147-422013 (2022-07-28)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-07-12) Objekt Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-04-28 📅
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.