Die Nachfrage nach Gastransportkapazitäten in Baden-Württemberg steigt stetig. Daher plant terranets bw die neue Erdgastransportleitung "Süddeutsche Erdgasleitung" (SEL).
Die SEL wird in der Nähe von Lampertheim beginnen und südlich von Heilbronn, nördlich von Ludwigsburg bis Esslingen auf einer Gesamtlänge von 250 km verlaufen. In Lampertheim, Grenzhof, Kirchhausen und Löchgau werden wichtige Netzknotenpunkt zum bestehenden Netz der tnbw errichtet. Außerdem versorgt sie zukünftig Städte, Gemeinden, Kraftwerke und Industrien mit Erdgas.
Die Leitung soll in mehreren Bauabschnitten errichtet werden, nach denen sich die Liefertermine richten. Diese Ausschreibung beinhaltet Leistungen für die ersten beiden Bauabschnitte:
Bauabschnitt 1: Heilbronn bis Löchgau (24 km) in 2023/24
Bauabschnitt 2: Löchgau bis Esslingen (44 km) in 2024/25
Die Leistungen weiterer Bauabschnitte sind Gegenstand zukünftiger Ausschreibungen.
Gegenstand der Vergabe sind Lieferungen von Kugelhähnen und Schieber für den Erdeinbau nach terranets bw-Spezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.202 (Entwurf) bzw. 2.203 (Entwurf) und DIN EN 14141. Für die Fernantriebe gilt Merkblatt M 2.204.
In dieser Phase des Verfahrens dürfen keine Angebote bzw. Preise eingereicht werden. Andernfalls kann das zum Ausschluss aus dem Teilnahmewettbewerb führen.
Es wird darauf hingewiesen, dass es bei den Merkblättern, welche sich derzeit noch im Entwurf befinden, bis zur Ausschreibung zu inhaltlichen Abweichungen kommen kann.
Der Auftraggeber legt Wert auf die größtmögliche Übereinstimmung des angebotenen Produkts mit der Bestellspezifikation. Im Sinne zukünftiger Entwicklungen erhält die Wasserstoffverträglichkeit besondere Aufmerksamkeit bei der Vergabe.
Kenngrößen der geplanten Leitung:
Nenndurchmesser: DN 1200 mm
Gesamt-Trassenlänge: ca. 250 km
Trassenlänge Bauabschnitte 1 und 2: 68 km
Auslegungsdruck: DP 100
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-10-05.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-08-31.
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Armaturen SEL
202208_017
Produkte/Dienstleistungen: Leitungsventile, Hähne und Rohrarmaturen📦
Kurze Beschreibung:
“Die Nachfrage nach Gastransportkapazitäten in Baden-Württemberg steigt stetig. Daher plant terranets bw die neue Erdgastransportleitung "Süddeutsche...”
Kurze Beschreibung
Die Nachfrage nach Gastransportkapazitäten in Baden-Württemberg steigt stetig. Daher plant terranets bw die neue Erdgastransportleitung "Süddeutsche Erdgasleitung" (SEL).
Die SEL wird in der Nähe von Lampertheim beginnen und südlich von Heilbronn, nördlich von Ludwigsburg bis Esslingen auf einer Gesamtlänge von 250 km verlaufen. In Lampertheim, Grenzhof, Kirchhausen und Löchgau werden wichtige Netzknotenpunkt zum bestehenden Netz der tnbw errichtet. Außerdem versorgt sie zukünftig Städte, Gemeinden, Kraftwerke und Industrien mit Erdgas.
Die Leitung soll in mehreren Bauabschnitten errichtet werden, nach denen sich die Liefertermine richten. Diese Ausschreibung beinhaltet Leistungen für die ersten beiden Bauabschnitte:
Bauabschnitt 1: Heilbronn bis Löchgau (24 km) in 2023/24
Bauabschnitt 2: Löchgau bis Esslingen (44 km) in 2024/25
Die Leistungen weiterer Bauabschnitte sind Gegenstand zukünftiger Ausschreibungen.
Gegenstand der Vergabe sind Lieferungen von Kugelhähnen und Schieber für den Erdeinbau nach terranets bw-Spezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.202 (Entwurf) bzw. 2.203 (Entwurf) und DIN EN 14141. Für die Fernantriebe gilt Merkblatt M 2.204.
In dieser Phase des Verfahrens dürfen keine Angebote bzw. Preise eingereicht werden. Andernfalls kann das zum Ausschluss aus dem Teilnahmewettbewerb führen.
Es wird darauf hingewiesen, dass es bei den Merkblättern, welche sich derzeit noch im Entwurf befinden, bis zur Ausschreibung zu inhaltlichen Abweichungen kommen kann.
Der Auftraggeber legt Wert auf die größtmögliche Übereinstimmung des angebotenen Produkts mit der Bestellspezifikation. Im Sinne zukünftiger Entwicklungen erhält die Wasserstoffverträglichkeit besondere Aufmerksamkeit bei der Vergabe.
Kenngrößen der geplanten Leitung:
Nenndurchmesser: DN 1200 mm
Gesamt-Trassenlänge: ca. 250 km
Trassenlänge Bauabschnitte 1 und 2: 68 km
Auslegungsdruck: DP 100
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Kugelhähne DN 1200
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Leitungsventile, Hähne und Rohrarmaturen📦
Ort der Leistung: Stuttgart, Stadtkreis🏙️
Ort der Leistung: Bergstraße🏙️
Ort der Leistung: Esslingen🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“terranets bw GmbH Am Wallgraben 135 70565 Stuttgart Die SEL wird in der Nähe von Lampertheim beginnen und südlich von Heilbronn, nördlich von Ludwigsburg...”
Hauptstandort oder Erfüllungsort
terranets bw GmbH Am Wallgraben 135 70565 Stuttgart Die SEL wird in der Nähe von Lampertheim beginnen und südlich von Heilbronn, nördlich von Ludwigsburg bis Esslingen auf einer Gesamtlänge von 250 km verlaufen.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M 2.202, teilweise mit elektrohydraulischen Antrieben nach Merkblatt M 2.204:
Kugelhähne DN 1200
Voraussichtliche Anzahl: 8
Davon mit Fernantrieb: 8
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualitätssicherungs-Konzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept: Eignung für den Transport von bis zu 100% Wasserstoff
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Risiko- und Logistikkonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Grad der Übereinstimmung mit der Bestellspe-zifikation: Siehe Merkblätter 2.200, 2.202, 2.203 und 2.204”
Kostenkriterium (Name): Vertragsbedingungen
Kostenkriterium (Gewichtung): 5
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 40
Dauer
Datum des Beginns: 2023-07-01 📅
Datum des Endes: 2024-06-30 📅
Informationen über Varianten
Es werden Varianten akzeptiert ✅ Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Weiterhin sind folgende Optionen Gegenstand der Ausschreibung
- Für Lose 1 bis 3: werksseitige Anschweißungen von Rohren nach DIN EN ISO 3183:2020-02, Annex...”
Beschreibung der Optionen
Weiterhin sind folgende Optionen Gegenstand der Ausschreibung
- Für Lose 1 bis 3: werksseitige Anschweißungen von Rohren nach DIN EN ISO 3183:2020-02, Annex A (PSL 2) (verlängerte Anschweiß-Enden)
Mehr anzeigen Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Sofern ein Bewerber im Hinblick auf die Kriterien für die finanzielle Leistungsfähigkeit nach Ziffer III.1.2) ganz oder teilweise die Kapazitäten anderer...”
Zusätzliche Informationen
Sofern ein Bewerber im Hinblick auf die Kriterien für die finanzielle Leistungsfähigkeit nach Ziffer III.1.2) ganz oder teilweise die Kapazitäten anderer Unternehmen einbezieht (Eignungsleihe), haftet/ haften diese(s) Unternehmen im Auftragsfalle gemeinsam neben dem Auftragnehmer für die Auftragsausführung.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Kugelhähne < DN 1200
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M 2.202, teilweise mit elektrohydraulischen Antrieben nach Merkblatt M 2.204:
Kugelhähne < DN 1200:
DN 600, Voraussichtliche Anzahl: 2, Davon mit Fernantrieb: 2
DN 500, Voraussichtliche Anzahl: 3, Davon mit Fernantrieb: 3
DN 400, Voraussichtliche Anzahl: 36, Davon mit Fernantrieb: 2
DN 150, Voraussichtliche Anzahl: 7, Davon mit Fernantrieb: -
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Schieber
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Kugelhähnen für den Erdeinbau nach terranets bw-Bestellspezifikationen Merkblätter M 2.200, M 2.203 und M 2.202, teilweise mit elektrohydraulischen Antrieben nach Merkblatt M 2.204:
Schieber:
DN 400, voraussichtliche Anzahl: 25, davon mit Fernantrieb: -
DN 150, voraussichtliche Anzahl: 6, davon mit Fernantrieb: -
Mehr anzeigen Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Weiterhin sind folgende Optionen Gegenstand der Ausschreibung
- Für Lose 1 bis 3: werksseitige Anschweißungen von Rohren nach DIN EN ISO 3183:2020-02, Annex...”
Beschreibung der Optionen
Weiterhin sind folgende Optionen Gegenstand der Ausschreibung
- Für Lose 1 bis 3: werksseitige Anschweißungen von Rohren nach DIN EN ISO 3183:2020-02, Annex A (PSL 2) (verlängerte Anschweiß-Enden)
- Für Los 3: alternativ Schieber nach M 2.202
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1. Vorbemerkung
a) Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1. Vorbemerkung
a) Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt wird, sind daher alle Eignungsnachweise von jedem Mitglied einer Bewerbergemeinschaft vorzulegen.
b) Ein Bewerber kann zum Nachweis seiner Eignung (wirtschaftliche und finanzielle sowie technische und berufliche Leistungsfähigkeit) die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch nehmen (Eignungsleihe).Diese Möglichkeit besteht unabhängig von der Rechtsnatur der zwischen dem Bewerber und den anderen Unternehmen bestehenden Verbindungen. In diesem Fall ist der Vergabestelle nachzuweisen, dass dem Bewerber die erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden, indem beispielsweise eine entsprechende Verpflichtungserklärung dieses Unternehmens vorlegt. Die Unternehmen, auf die sich ein Bewerber zum Nachweis seiner Eignung stützt, müssen die Eignung nach Ziffer III.1.1 bis III.1.3 hinsichtlich derjenigen Eignungskriterien erfüllen, zu deren Nachweis sich der Bewerber auf die Eignung des Unternehmens stützt. Zudem sind die Erklärungen über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 Abs. 1 bis 4 GWB und § 124 Abs. 1 GWB auch für diese Unternehmen vorzulegen. Werden die vorstehend dargestellten Eignungsanforderungen nicht erfüllt oder liegen Ausschlussgründe gemäß § 123 Abs. 1 bis 4 GWB vor, so ist das Unternehmen auf Anforderung der Vergabestelle innerhalb einer von dieser vorgegebenen Frist zu ersetzen. Liegen Ausschlussgründe nach § 124 Abs. 1 GWB vor, so kann die Vergabestelle verlangen, dass der Bewerber das Unternehmen ersetzt.
Der Teilnahmeantrag ist in deutscher Sprache einzureichen. Zertifikate und Urkunden, die zum Nachweis der Eignung einzureichen sind, dürfen hiervon abweichend auch in englischer Sprache eingereicht werden.
Vorstehende Ausführungen unter 1. bis 2. gelten für die Nachweise nach III.1.2 und III. 1.3 entsprechend.
2. Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen:
a) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 123 Abs. 1 bis 4 GWB nicht vorliegen;
b) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 124 Abs. 1 GWB;
c) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 des Mindestlohngesetzes (MiLoG).
3. Vorzulegende Nachweise der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung:
a) Aktueller Nachweis über die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1.Aktueller Auszug der Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister
2. Eigenerklärung zu Ausschlussgründen gemäß § 123 GWB
3....”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1.Aktueller Auszug der Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister
2. Eigenerklärung zu Ausschlussgründen gemäß § 123 GWB
3. Eigenerklärung zu Ausschlussgründen gemäß § 124 GWB
4. Eigenerklärung über das Vorliegen einer Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme in Höhe von jeweils mind. 5 Mio. EUR für Personen- und Sachschäden oder Eigenerklärung des Bewerbers, im Auftragsfall einen entsprechenden Versicherungsschutz in der geforderten Höhe zu stellen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Eigenerklärung über Referenzen - Armaturen Lose 1 bis 3
Die Referenzobjekte müssen in den letzten sechs Kalenderjahren (frühestens 01/2016) geliefert und...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Eigenerklärung über Referenzen - Armaturen Lose 1 bis 3
Die Referenzobjekte müssen in den letzten sechs Kalenderjahren (frühestens 01/2016) geliefert und abgenommen worden sein.
Die Referenzen sind bei Bewerbergemeinschaften insgesamt nur einmal vorzulegen.
Mit der Einreichung dieses Teilnahmeantrages bestätigt der Bieter, die folgenden aufgeführten Referenzeigenschaften zu erfüllen.
Zusätzlich ist eine Beschreibung der jeweiligen Referenzobjekte beizulegen. Die äußere Form ist frei, die hier aufgeführten Referenzeigenschaften sowie die marktüblichen Angaben über die Referenz (Name und Kontakte des Referenzgebers, Projekttitel, Jahr der Lieferung, Menge der Lieferung) müssen ersichtlich sein.
Einzureichende Referenzobjekte je Los:
Los 1:
1 Referenz: Kugelhähne
- Vollverschweißt
- Voller Durchgang
- Double Block and Bleed
- Dichtsystem (innere Dichtheit): Rein metallisch dichtend
- Nennweite >= DN 500 PN 100
- Auslegungsdruck 100 bar
- Auslegungstemperatur -20 C° bis + 60 °C
Weitere 2 Referenzen: Kugelhähne für den Erdeinbau nach DIN EN 14141
- Vollverschweißt
- Voller Durchgang
- Double Block and Bleed,
- Dichtsystem (innere Dichtheit): Rein metallisch dichtend oder primär metallisch/sekundär weich dichtend
- Nennweite >= DN 500 PN 100
- Auslegungsdruck 100 bar
- Auslegungstemperatur -20 C° bis + 60 °C
Los 2:
1 Referenz: Kugelhähne
- Vollverschweißt
- Voller Durchgang
- Double Block and Bleed,
- Dichtsystem (innere Dichtheit): Rein metallisch dichtend
- Nennweite >= DN 300
- Auslegungsdruck 100 bar
- Auslegungstemperatur -20 C° bis + 60 °C
Weitere 2 Referenzen: Kugelhähne für den Erdeinbau nach DIN EN 14141
- Vollverschweißt
- Voller Durchgang
- Double Block and Bleed,
- Dichtsystem (innere Dichtheit): Rein metallisch dichtend oder primär metallisch/sekundär weich dichtend
- Nennweite >= DN 300
- Auslegungsdruck 100 bar
- Auslegungstemperatur -20 C° bis + 60 °C
Los 3:
1 Referenz: Schieber nach M 2.203
- Mind. DN 400
- Erdeinbau
- PN 100
Weitere 2 Referenzen: Schieber nach M 2.203
- Erdeinbau
- PN 100
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“1) Für Bewerbergemeinschaften gilt:
Es gibt keine Vorgabe hinsichtlich der Rechtsform. Erforderlich ist die Einreichung einer von allen Mitgliedernder...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
1) Für Bewerbergemeinschaften gilt:
Es gibt keine Vorgabe hinsichtlich der Rechtsform. Erforderlich ist die Einreichung einer von allen Mitgliedernder Bewerbergemeinschaft unterzeichneten Erklärung folgenden Inhalts:
a) plausible Darstellung der Aufgabenteilung innerhalb der Bewerbergemeinschaft,
b) Benennung des bevollmächtigten Vertreters der Bewerbergemeinschaft,
c) Erklärung, dass dieser Vertreter die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft während des gesamten Verfahrensrechtsverbindlich vertritt,
d) Erklärung, dass alle Mitglieder der Bewerbergemeinschaft im Vergabeverfahren sowie im Auftragsfallgesamtschuldnerisch haften.
2) Beteiligt sich ein Unternehmen mehrfach - sei es als Bewerber, Mitglied einer Bewerbergemeinschaft oder Nachunternehmer - an diesem Vergabeverfahren, so kann dies zum Verfahrensausschluss aller Bewerber/Bewerbergemeinschaften, bei denen das jeweilige Unternehmen beteiligt bzw. als Nachunternehmervorgesehen ist, führen.
Mehr anzeigen
Geforderte Kautionen und Garantien:
“Selbstschuldnerische und unbefristete Bürgschaften zur Sicherung von Vorauszahlungen, zur Sicherung der Vertragserfüllung und zur Sicherstellung der...”
Geforderte Kautionen und Garantien
Selbstschuldnerische und unbefristete Bürgschaften zur Sicherung von Vorauszahlungen, zur Sicherung der Vertragserfüllung und zur Sicherstellung der vertragsgemäßen Erfüllung der Mängelansprüche.
Die Sicherheiten sind keine Mindestanforderungen. Sie können Gegenstand der Verhandlungen sein. Mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe werden die Muster mit den vollständigen Formulierungen zur Verfügung gestellt.
Mehr anzeigen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:
“Keine Vorgabe hinsichtlich der Rechtsform. Alle Mitglieder einer Arbeitsgemeinschaft haften im Auftragsfall gesamtschuldnerisch, vgl. Ziffer III.1.4.” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die Projektsprache ist während der gesamten Vertragslaufzeit deutsch. Alle Projektkorrespondenz erfolgt in deutscher Sprache. Alle Zahlungen werden nur in...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Die Projektsprache ist während der gesamten Vertragslaufzeit deutsch. Alle Projektkorrespondenz erfolgt in deutscher Sprache. Alle Zahlungen werden nur in EUR abgewickelt.
Verfahren Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2022-10-05
09:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Zusätzliche Informationen
“1) Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg...”
1) Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten.
2) Die Vergabeunterlagen sind unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse abrufbar. Unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse werden auch Antworten auf Bewerberfragen sowie aktualisierte oder weitere Informationen und Unterlagen zu dem Verfahren zur Verfügung gestellt. Interessenten an dem Verfahren müssen sicherstellen, dass sie regelmäßig und insbesondere unmittelbar vor Abgabe ihres Teilnahmeantrags sowie vor Ablauf der Teilnahmefrist prüfen, ob seitens der Vergabestelle zusätzliche Informationen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden, welche für die Abgabe des Teilnahmeantrags zu beachten sind.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YCA6DLQ
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Karl-Friedrich-Str. 17
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76133
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat;
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135GWB.Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Fax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Karl-Friedrich-Str. 17
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76133
Land: Deutschland 🇩🇪
Quelle: OJS 2022/S 170-483056 (2022-08-31)