Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-09-20.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-08-15.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Einsatzkoffer und Spezialwerkzeuge
2022-165
Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung📦
Kurze Beschreibung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Kurze Beschreibung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 1 011 450 💰
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Einsatzkoffer komplett
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung📦
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Berlin, Deutschland
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 1: Einsatzkoffer komplett
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Preis
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 79 050 💰
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 36
Zusätzliche Informationen:
“zu II.2.5 Zuschlagskriterien: Die Auswertung erfolgt nach der reinen Preiswertung gemäß UfAB2018.”
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Elektromaschinen und Zubehör
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 1: Elektromaschinen und Zubehör
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 55 950 💰
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“zu II.2.5 Zuschlagskriterien:Die Auswertung erfolgt nach der reinen Preiswertung gemäß UfAB2018.”
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Werkzeuge
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 1: Werkzeuge
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 47 250 💰
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Spezialwerkzeuge
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 4: Spezialwerkzeuge
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 342 000 💰
5️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Verbrauchsmaterialien
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 5: Verbrauchsmaterialien
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 161 100 💰
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“zu II.2.5 Zuschlagskriterien:Die Auswertung erfolgt nach der reinen Preiswertung gemäß UfAb2018.”
6️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Feuerwehrtechnische Geräte und Zubehör
Titel
Los-Identifikationsnummer: 6
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 6: Feuerwehrtechnische Geräte und Zubehör
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 279 000 💰
7️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Instandsetzung und Ersatzteile Einsatzkoffer
Titel
Los-Identifikationsnummer: 7
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 7: Instandsetzung und Ersatzteile Einsatzkoffer
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Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 47 100 💰
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Sofern Unterauftragnehmer zur Leistungserbringung herangezogen werden und/oder eine Bietergemeinschaft zur Erfüllung der Leistung gegründet wird, sind die...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Sofern Unterauftragnehmer zur Leistungserbringung herangezogen werden und/oder eine Bietergemeinschaft zur Erfüllung der Leistung gegründet wird, sind die nachfolgende Wirt-Formulare des Landes Berlin mit Angebotsabgabe einzureichen. Diese Formulare sind in den Vergabeunterlagen zu beziehen:
- Wirt-235 Unterauftraege_Eignungsleihe;
- Wirt-236 Verpflichtungserklaerung anderer Unternehmer;
- Wirt-238 Erklaerung der Bieter-Bewerbergemeinschaft.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Mit Angebotsabgabe ist die folgende Eignungserklärung von den Bietenden bzw. jedem Mitglied der Bietergemeinschaft und jedem Unterauftragnehmer, welches zur...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Mit Angebotsabgabe ist die folgende Eignungserklärung von den Bietenden bzw. jedem Mitglied der Bietergemeinschaft und jedem Unterauftragnehmer, welches zur Eignungsleihe herangezogen wird, ausgefüllt einzureichen:
- Wirt-124 EU Eigenerklärung zur Eignung-EU;
Dies gilt ebenso für die Erklärung zur Frauenförderung:
- Wirt-2141_BVB_Frauenfoerderung-0520
Zusätzlich werden die folgenden Besonderen Vertragsbedingungen des Landes Berlin Vertragsbestandteil:
- Wirt-214_BVB_Mindeststundenentgelt-0520;
- Wirt-2143_BVB_Verhinderung_von_Benachteiligungen-0520;
- Wirt-2144_Teil_B-BVB_Kontrolle_Sanktionen-0520
- Wirt-2145_BVB_Umweltschutzanforderungen_1221
- Wirt-124-1 Einhaltung restriktiver Maßnahmen ggü. Russland
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2022-09-20
08:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2022-10-24 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2022-09-20
08:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Voltairestr. 2, 10179 Berlin
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Bei der Öffnung der Angebote sind keine Bieter zugelassen.
Ergänzende Informationen Informationen über das Wiederauftreten
Dies ist eine wiederkehrende Beschaffung ✅
Voraussichtlicher Zeitpunkt für die Veröffentlichung weiterer Bekanntmachungen: 2. Quartal 2025
Zusätzliche Informationen
“Ausgabe der Vergabeunterlagen ,Angebotsabgabe sowie die Kommunikation erfolgt ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform des Landes Berlin sowie...”
Ausgabe der Vergabeunterlagen ,Angebotsabgabe sowie die Kommunikation erfolgt ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform des Landes Berlin sowie über die zugehörige zentrale Auftragsplattform iTWOtender.
Die Vorgänge können über den folgenden Link und den Suchbegriff "Berliner Feuerwehr" aufgerufen werden:
https://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekanntmachungen/?limit=10&start=&search=/
Achten Sie zwingend auf korrekte Preisangaben. Preise können von der Vergabestelle lediglich hinterfragt oder aufgeklärt werden, jedoch nicht nachgefordert (mit Ausnahme bei Verhandlungsvergaben und Verhandlungsverfahren).
Grundlage für die Erstellung des Angebotes sind die Vergabeunterlagen in der aktuellsten über die Vergabeplattform bereitgestellten Version. Überprüfen Sie daher vor Angebotsabgabe, ob ggf. alle zur Verfügung gestellten Änderungspakete beachtet und eingearbeitet worden sind.
Bei einem elektronischen Angebot in Textform gem. § 126 b BGB ist bei natürlichen Personen (z.B. Einzelkaufleuten oder freiberuflich Tätigen) der Vor- und Nachname oder die Firma bzw. die Geschäftsbezeichnung sowie bei juristischen Personen die vollständige Bezeichnung bei der elektronischen Übermittlung des Angebots auf der Vergabeplattform Berlin und in den vorgegebenen Formularfeldern (Eigenerklärungen, Preisblätter, Leistungsbeschreibung etc.) anzugeben.
Der Auftraggeber wird ab einer Auftragssumme von 215.000 € (ohne Umsatzsteuer) für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, zur Bestätigung der „Eigenerklärung zur Eignung“, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern, sofern mit Angebotsabgabe keine aktuelle Version eingereicht wird.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 309013-8316📞
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de📧
Fax: +49 309013-7613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Berliner Feuerwehr
Postanschrift: Voltairestraße 2
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10179
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30387305211📞
E-Mail: vergabestelle@berliner-feuerwehr.de📧
Fax: +49 30387995599 📠
Quelle: OJS 2022/S 159-452406 (2022-08-15)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-10-25) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Telefon: +49 30387305210📞
Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 1 011 450 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 2: Elektromaschinen und Zubehör
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Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge,...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvereinbarung mit der Berliner Feuerwehr über die Lieferung und Reparatur von Einsatzkoffern und Spezialwerkzeugen (u.a. Elektromaschinen; Werkzeuge, Verbrauchsmaterialen, feuerwehrtechnische Geräte, Instandsetzung und Ersatzteile für Einsatzkoffer).
Hier Los 3: Werkzeuge
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2022/S 159-452406
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 2022-165
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Einsatzkoffer komplett
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-10-25 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Tool-Co Irrgang, Marquardt Werkzeuge OHG
Postanschrift: Alt-Lichtenrade 2
Postort: Berlin
Postleitzahl: 12305 Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 92 664 💰
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Elektromaschinen und Zubehör
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 62 535 💰
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Werkzeuge
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 52503.75 💰
4️⃣
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Spezialwerkzeuge
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 361914.9 💰
5️⃣
Los-Identifikationsnummer: 5
Titel: Verbrauchsmaterialien
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 180595.8 💰
6️⃣
Los-Identifikationsnummer: 6
Titel: Feuerwehrtechnische Geräte und Zubehör
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 294527.1 💰
7️⃣
Los-Identifikationsnummer: 7
Titel: Instandsetzung und Ersatzteile Einsatzkoffer
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 51 528 💰
“Ausgabe der Vergabeunterlagen ,Angebotsabgabe sowie die Kommunikation erfolgt ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform des Landes Berlin sowie...”
Ausgabe der Vergabeunterlagen ,Angebotsabgabe sowie die Kommunikation erfolgt ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform des Landes Berlin sowie über die zugehörige zentrale Auftragsplattform iTWOtender.
Die Vorgänge können über den folgenden Link und den Suchbegriff "Berliner Feuerwehr" aufgerufen werden:
https://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekanntmachungen/?limit=10&start=&search=/
Achten Sie zwingend auf korrekte Preisangaben. Preise können von der Vergabestelle lediglich hinterfragt oder aufgeklärt werden, jedoch nicht nachgefordert (mit Ausnahme bei Verhandlungsvergaben und Verhandlungsverfahren).
Grundlage für die Erstellung des Angebotes sind die Vergabeunterlagen in der aktuellsten über die Vergabeplattform bereitgestellten Version. Überprüfen Sie daher vor Angebotsabgabe, ob ggf. alle zur Verfügung gestellten Änderungspakete beachtet und eingearbeitet worden sind.
Bei einem elektronischen Angebot in Textform gem. § 126 b BGB ist bei natürlichen Personen (z.B. Einzelkaufleuten oder freiberuflich Tätigen) der Vor- und Nachname oder die Firma bzw. die Geschäftsbezeichnung sowie bei juristischen Personen die vollständige Bezeichnung bei der elektronischen Übermittlung des Angebots auf der Vergabeplattform Berlin und in den vorgegebenen Formularfeldern (Eigenerklärungen, Preisblätter, Leistungsbeschreibung etc.) anzugeben.
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, 4 / 4 ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Quelle: OJS 2022/S 209-595701 (2022-10-25)