Nationaler Regulator in Deutschland für die Nutri-Score-Kennzeichnung

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-10-19. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-09-19.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• RAL gGmbH

Wer?

• Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Wie?

• Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen › Kontroll- und Überwachungsleistungen

Wo?

• Berlin › Berlin
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2022-09-19	Auftragsbekanntmachung
2022-11-17	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2022-09-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kontroll- und Überwachungsleistungen
Referenznummer: 214-02.05-20.0008-22-I-B
Kurze Beschreibung: Nationaler Regulator in Deutschland für die Nutri-Score-Kennzeichnung
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kontroll- und Überwachungsleistungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Kontroll- und Überwachungsleistungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Postanschrift: Wilhelmstraße 54
Postleitzahl: 10117
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.bmel.de 🌏
E-Mail: vanessa.strohe@ble.de 📧
Fax: +49 3018106845-3379 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=479029 🌏
URL der Teilnahme: http://www.evergabe-online.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-09-19 📅
Einreichungsfrist: 2022-10-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-09-23 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 184-520200
ABl. S-Ausgabe: 184
Zusätzliche Informationen
entfällt

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Auftragsgegenstand ist auf Grund von Artikel 1 Nummer 1.14 Satz 2 und 3 in Verbindung mit Anhang 3 der Benutzungsbedingungen der Markensatzung des Nutri-Scores die Wahrnehmung der Aufgaben eines Regulators für die Benutzung des Nutri-Scores in Deutschland. Dazu übt der Auftragnehmer gemäß den Benutzungsbedingungen einschließlich der Anhänge 1 bis 3 und Anhang 7 ("Zusätzliche Benutzungsbedingungen für Deutschland") in der jeweils gültigen Fassung die Marken- und sonstigen Rechte an der Marke Nutri-Score in Deutschland aus. Zu diesem Zweck nimmt der Auftragnehmer die dem Regulator nach den Benutzungsbedingungen einschließlich der Anhänge 1 bis 3 und Anhang 7 obliegenden Aufgaben wahr und übt die ihm insoweit zukommenden Rechte und Befugnisse aus. Die Aufgabenwahrnehmung nach Satz 2 und 3 beinhaltet unter anderem, dass der Auftragnehmer eine stichprobenartige Marktüberwachung insbesondere zu der ordnungsgemäßen Registrierung und sonstigen Sicherstellung einer ordnungsmäßigen Benutzung des Nutri-Scores, der zutreffenden Berechnung des Nutri-Score, der Kennzeichnung aller kennzeichnungspflichtigen Produkte einer registrierten Marke nach dem hierfür vorgesehenen Fristablauf und zur korrekten Einhaltung der Grafik-Charta vornimmt. Insbesondere verhängt der Auftragnehmer die in dem Anhang 7 der Benutzungsbedingungen festgelegten Sanktionen bei den dort verzeichneten Verstößen gegen die Benutzungsbedingungen. Zudem hat der Auftragnehmer die fachliche Betreuung der Unternehmen, die sich für die Benutzung des Nutri-Score in Deutschland registriert haben oder an einer Registrierung interessiert sind, sicherzustellen.

Dauer: 36 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:

Der Vertrag kann insgesamt dreimal um jeweils weitere zwölf Monate zu den bestehenden Bedingungen verlängert werden. Im Falle der Verlängerung endet der Vertrag jeweils nach weiteren zwölf Monaten. Hierbei handelt es sich jeweils um ein einseitiges Gestaltungsrecht des Auftraggebers. Weitere Details siehe § 3 Abs. 3 der Leistungsbeschreibung (siehe Vergabeunterlagen).

Beschreibung der Optionen: Details sind der Leistungsbeschreibung (siehe Vergabeunterlagen) zu entnehmen.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Die Ausführung der Leistung wird hauptsächlich beim Auftragnehmer und zu Teilen deutschland- bzw. EU-weit erfolgen. Weitere Infomationen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Auszug aus dem Gewerbezentralregister

Ab einem Auftragswert von 30.000,- Euro wird die ZV-BMEL beim Bundesamt für Justiz von Amts wegen einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister (gemäß § 150a Abs. 1 Nr. 4 GewO) anfordern und bei der Eignung entsprechend bewerten. Diese Anforderung erfolgt nur, sofern der Bieter für eine Zuschlagserteilung in Betracht kommt.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

- Eigenerklärung zu §§ 123, 124 GWB (siehe Vergabeunterlagen)

Der Bieter hat mit dem Angebot eine ausgefüllte Eigenerklärung zu §§ 123, 124 GWB (siehe Vergabeunterlagen) in Textform gemäß § 126b BGB vorzulegen, die u. a. beinhaltet, dass der Bieter sich nicht in einem Insolvenz- oder vergleichbaren gesetzlichen Verfahren befindet und seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt hat.

- Eigenerklärung zu § 19 MiLoG (siehe Vergabeunterlagen)

Der Bieter hat mit dem Angebot eine Eigenerklärung zu § 19 MiLoG (siehe Vergabeunterlagen) in Textform gemäß § 126b BGB vorzulegen.

- Eigenerklärung zu § 21 AEntG (siehe Vergabeunterlagen)

Der Bieter hat mit dem Angebot eine Eigenerklärung zu § 21 AEntG (siehe Vergabeunterlagen) in Textform gemäß § 126b BGB vorzulegen.

- Eigenerklärung zu Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 (siehe Vergabeunterlagen)

Der Bieter hat mit dem Angebot eine Eigenerklärung zu Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 (siehe Vergabeunterlagen) in Textform gemäß § 126b BGB vorzulegen.

- Umsätze

Zum Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit gemäß § 45 Abs. 2 VgV sind Angaben zum

• Gesamtumsatz in den letzten drei Geschäftsjahren (2019, 2020, 2021) und

• Umsatz mit Leistungen, die im Tätigkeitsbereich des zu vergebenden Auftrags liegen, ebenfalls für die letzten drei Geschäftsjahre

zu machen, sofern entsprechende Angaben verfügbar sind. Die Angaben sollen sicherstellen, dass der Bieter über die erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen Kapazitäten für die Ausführung des Auftrags verfügt, d. h. die angegebenen Umsatzzahlen rechtfertigen die Prognose, dass der Bieter über die für die erfolgreiche Ausführung des Auftrags ausreichende finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit verfügt.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

- Referenzen

Der Bieter reicht geeignete Referenzen (mindestens eine) über früher ausgeführte Aufträge in Form einer Liste der in den letzten höchstens drei Jahren erbrachten wesentlichen Leistungen, mit Angabe des Werts, des Erbringungszeitpunkts sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers, ein. Diese Referenz/en soll/sollen mit Blick auf die zu vergebende Leistung Aufschluss über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bieters geben und muss/müssen mindestens Erfahrungen im Bereich der Marktbeobachtung oder Marktüberwachung oder der Betreuung von externen Anfragenden nachweisen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-01-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-10-19 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Zusätzliche Informationen: entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Adresse des Käuferprofils: https://www.ble.de/zv 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=479029 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)
Postanschrift: Deichmanns Aue 29
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53179
Telefon: +49 2286845-2685 📞
Land: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Internetadresse: https://www.ble.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Vergabeunterlagen werden auf www.evergabe-online.de unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt zum Download bereitgestellt.

Der Bieter hat zusätzlich zu den unter III.1.2 beschriebenen Erklärungen (siehe Vergabeunterlagen):

• das Leistungsverzeichnis,

• die Angebotsbestätigung

• die Eigenerklärung zur Personalqualifikation (siehe Vergabeunterlagen) sowie

• ein Angebotskonzept

seinem Angebot beizulegen.

Sämtliche dem Angebot beizufügenden Unterlagen sind den Teilnahmebedingungen und der Checkliste (siehe Vergabeunterlagen) zu entnehmen.

Eventuelle Fragen sowie deren Beantwortung und ggf. ergänzende Dokumente werden allen potenziellen Bietern ausschließlich elektronisch über die e-Vergabe- Plattform des Bundes zur Verfügung gestellt und sind bei der Erstellung des

Angebotes zu beachten (siehe Vergabeunterlagen). Eine direkte Kontaktaufnahme mit dem Auftraggeber ist nicht gestattet.

Bietergemeinschaften

Im Angebot sind jeweils die Mitglieder sowie eines der Mitglieder als bevollmächtigter Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages zu benennen (§ 53 Abs. 9 VgV). Der bevollmächtigte Vertreter hat das Angebot zu unterschreiben. Eine Darlegung der einzelnen Zuständigkeiten ist dem Angebot beizufügen. Die Mitglieder der Bietergemeinschaft verpflichten sich für alle im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Verbindlichkeiten zur

gesamtschuldnerischen Haftung. Die Eigenerklärungen zu §§ 123, 124 GWB, § 19 MiLoG, § 21 AEntG und die Eigenerklärung zu Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 sind von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft abzugeben.

Sofern beabsichtigt ist, eine Bietergemeinschaft zu bilden, ist das Formular "Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft" auf www.ble.de/zv vollständig auszufüllen und dem Angebot beizufügen. Die nachträgliche Bildung einer

Bietergemeinschaft oder Veränderung ihrer Zusammensetzung wird nicht zugelassen.

Nachunternehmen/Unteraufträge

Der Bieter soll sich insbesondere bei Großaufträgen bemühen, Unteraufträge an kleine und mittlere Unternehmen in dem Umfang zu erteilen, wie es mit der vertragsgemäßen Ausführung der Leistung vereinbart werden kann. Für den Fall

der Weitergabe von Leistungen sind mit dem Angebot die vorgesehenen Unterauftragnehmer namentlich zu benennen und Art und Umfang der Unterauftragsvergabe zu beschreiben (§ 36 Abs. 1 VgV). Zudem ist dem Angebot eine Verpflichtungserklärung des Unterauftragnehmers beizufügen, aus der hervorgeht, dass im Falle der Zuschlagserteilung eine Zusammenarbeit mit dem bietenden Unternehmen erfolgt.

Alle Erklärungen sind über "Meine e-Vergabe" dem Angebot beizufügen.

Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Übrigen gilt ausschließlich deutsches Recht.

Die gesamte Korrespondenz ist in deutscher Sprache abzufassen.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 22894990 📞
Fax: +49 2289499163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Behauptete Verstöße gegen Vergabebestimmungen, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind spätestens bis zum Schlusstermin für den Eingang der Angebote (siehe IV.2.2) gegenüber der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zu rügen (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 GWB). Sollte ein Nachprüfungsantrag gestellt werden, muss dieser Antrag gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung, dass der Rüge nicht abgeholfen wird, bei der Vergabekammer des Bundes im Bundeskartellamt eingereicht werden.

Quelle: OJS 2022/S 184-520200 (2022-09-19)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-11-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-11-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-11-22 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 225-647058
Verweist auf Bekanntmachung: 2022/S 184-520200
ABl. S-Ausgabe: 225
Zusätzliche Informationen

Die Angaben unter II.1.7) und V.2.4) erfolgen rein aus technischen Gründen und geben nicht die tatsächliche Auftragssumme, die nicht veröffentlicht wird, wieder.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Beschreibung der Optionen:

Es besteht die Option der dreimaligen Verlängerung des Vertrages um jeweils zwölf Monate.

Bedarfsoption: Mitwirkung in den Gremien der Nutri-Score-Staaten:

Der Auftragnehmer wirkt auf Anforderung des Auftraggebers und im Einvernehmen mit ihm auch im Rahmen der Gremien, in denen die transnationale

Umsetzung des Nutri-Scores zwischen den sogenannten Nutri-Score-Staaten (derzeit bestehend aus: Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Schweiz, Spanien) koordiniert wird, mit. Dies betrifft den Lenkungsausschuss und das technische Gremium zur Weiterentwicklung der

Benutzungsbedingungen, der Registrierung und der Abstimmung von Fragen und

Antworten der Lebensmittelunternehmen, Verbraucherinnen und Verbraucher und

anderer Beteiligter.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Angebotskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60,00
Preis (Gewichtung): 40,00

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-11-17 📅
Name: RAL gGmbH
Postanschrift: Fränkische Straße, 7
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53229
Land: Deutschland 🇩🇪
Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit i. S. v. § 135 Abs. 1 GWB endet 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung dieser Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Quelle: OJS 2022/S 225-647058 (2022-11-17)

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