Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule, Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda
Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen
Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule
Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda
Los 303 . Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Vergabe-Nr. I/60.21/22/05-VOB
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-03-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-02-24.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Bauarbeiten für Sportanlagen › Bau von Mehrzweck-Sportanlagen › Bau von Sporthallen
- • Bauarbeiten für Sportanlagen › Bau von Mehrzweck-Sportanlagen › Bau von Turnhallen
- • Bautischlerei-Einbauarbeiten › Zimmer- und Tischlerarbeiten
- • Errichtung von Dachstühlen sowie Dachdeckarbeiten und zugehörige Arbeiten › Errichtung von Dachstühlen
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2022-02-24 | Auftragsbekanntmachung |
| 2022-05-03 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2022-02-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauleistungen im Hochbau
Referenznummer: I/60.21/22/05-VOB
Kurze Beschreibung:
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauleistungen im Hochbau 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bau von Turnhallen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Bautzen 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen
Postanschrift: S.-G.-Frentzel-Str. 1
Postleitzahl: 02977
Postort: Hoyerswerda
Kontakt
Internetadresse: http://www.hoyerswerda.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@hoyerswerda-stadt.de 📧
Telefon: +49 3571456549 📞
Fax: +49 357145786549 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe.de/unterlagen/2534841/zustellweg-auswaehlen 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-02-24 📅
Einreichungsfrist: 2022-03-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-03-01 📅
Datum des Beginns: 2022-07-04 📅
Datum des Endes: 2022-07-17 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 042-107954
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 220-575655
ABl. S-Ausgabe: 42
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Hoyerswerda, DE
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-05-06 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-03-16 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Ort des Eröffnungstermins: Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda, Zimmer 2.07
Zusätzliche Informationen:
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Frau Carmen Skora
Internetadresse: www.hoyerswerda.de 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/2534841/zustellweg-auswaehlen 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Postanschrift: Postfach 101364
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: wiltrud.kadenbach@lds.sachsen.de 📧
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 042-107954 (2022-02-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauleistungen im Hochbau
Referenznummer: I/60.21/22/05-VOB
Kurze Beschreibung:
Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule
Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda
Los 303 . Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Vergabe-Nr. I/60.21/22/05-VOB
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauleistungen im Hochbau 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bau von Turnhallen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Bautzen 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen
Postanschrift: S.-G.-Frentzel-Str. 1
Postleitzahl: 02977
Postort: Hoyerswerda
Kontakt
Internetadresse: http://www.hoyerswerda.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@hoyerswerda-stadt.de 📧
Telefon: +49 3571456549 📞
Fax: +49 357145786549 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe.de/unterlagen/2534841/zustellweg-auswaehlen 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-02-24 📅
Einreichungsfrist: 2022-03-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-03-01 📅
Datum des Beginns: 2022-07-04 📅
Datum des Endes: 2022-07-17 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 042-107954
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 220-575655
ABl. S-Ausgabe: 42
Zusätzliche Informationen
Eine Teilnahme von Bietern am Öffnungsverfahren ist bei diesem Verfahren entsprechend § 14 EU VOB/A nicht vorgesehen.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule
Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda
Los 303 . Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Vergabe-Nr. I/60.21/22/05-VOB
Die Stadt Hoyerswerda plant in Ergänzung des neu errichteten Oberschulzentrums die Errichtung einer 3-Feld- Sporthalle mit 300 Zuschauerplätzen.
Das Baugrundstück befindet sich in Hoyerswerda-Neustadt WK I, zugänglich von der Stauffenbergstraße. Der Baukörper gliedert sich funktional und baulich in 2 Bereiche
=> Sportbereich mit Sportfeldern, Geräteräume, Gruppenräume und den Zuschauerplätzen
=> Allgemein- und Sozialbereich mit Umkleiden, sanitären Anlagen, Foyer etc.
Gegenstand der Ausschreibung ist die Errichtung der Sporthalle als Gesamtkomplex 59,8m*53,5m*4,5m/10,2m in Gliederung mit folgenden Kenndaten;
Sportbereich, 1-geschossig: 31,20m*49,3m*9,4m/ 10,2m (Traufen) Allgemein-/Sozialbereichanbau, 1-geschossig: 14,7m*2,4m*53,5m*4,5m (Attika) Geräte-/ Teamanbau, 1-geschossig mit 2-geschossigem Teil: 6,1m*49,3m*6,8m (Traufe)
Kurz-Baubeschreibung Ergänzungsneubau:
Gründung: Streifen- und Einzelfundamente aus Stahlbeton Außenwände:
- Sporthalle Stahlbetonstützen mit Wandbauelementen (Porenbeton)
- Anbauten Porenbeton, d= 36,5cm- Anbauten
tragende Innenwände: Kalksandstein, d=24 cm bzw. partiell aus Stahlbeton Geschossdecken: Stahlbeton
oberer Dachabschluss:
Sporthalle Leimholzbinder mit Stahltrapezprofilen als Dachdeckung, als Warmdach mit Bitumendeckung
Anbauten Sozialbereichanbau
Stahlbetondecken, Warmdach mit Bitumendeckung Gerätetrakt: Stahltrapezprofilen als Dachdeckung,
Warmdach mit Bitumendeckung Innenwände, nichttragend: Trockenbau
Fassade: mineralischer Anstrich Fenster, Außentüren: Aluminiumelemente
Estrich: Zementestrich als Heizestrich
Innenputz: Kalk-Zementputz
Das Baufeld wird auftraggeberseitig in den Hauptachsen und den Höhenbezugspunkt OKFFB eingemessen. Die Vermessung für die beschriebenen Leistungen laut vorliegenden LV ist Sache des AN.
Das beinhaltet auch die Einmessung der Bodendurchgänge (Grundleitungen) Vorhandene Höhenbezugspunkte sind über die Bauzeit hin zu sichern.
Gegenstand der Ausschreibung Los 303 ist die Errichtung der Holzbinderkonstruktion in Vorbereitung Der Dachausführung als Wärmedämmdach mit Trapezblechunterlage.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Hoyerswerda, DE
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Angaben zur Eintragung in das Beruf- oder Handelsregister bzw. der Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes (bei Sitz oder Wohnsitz in Deutschland gilt dabei: Soweit Eintragungspflicht in die Hand-werksrolle besteht, ist eine Kopie der Handwerksrolle vorzulegen. Besteht keine Eintragungspflicht in die Handwerksrolle, ist ein Handelsregisterauszug einzureichen.)
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Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von anderen Unternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Nichtpräqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot
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— entweder die ausgefüllte "Eigenerklärung zur Eignung", ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise,
— oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen.
Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen-die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise.
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Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der "Eigenerklärung zur Eignung" bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
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Erklärung zum Umsatz des Unternehmens, jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen.
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Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten 3 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem Leitungspersonal. Erklärung aus der hervorgeht, über welche Ausstattung, welche Geräte und welche technische Ausrüstung das Unternehmen für die Ausführung des Auftrags verfügt. Angabe, welche Teile des Auftrags der Unternehmer unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt.
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Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-05-06 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-03-16 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Ort des Eröffnungstermins: Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda, Zimmer 2.07
Zusätzliche Informationen:
Eine Teilnahme von Bietern am Öffnungsverfahren ist bei diesem Verfahren entsprechend § 14 EU VOB/A nicht vorgesehen.
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Frau Carmen Skora
Internetadresse: www.hoyerswerda.de 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/2534841/zustellweg-auswaehlen 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Postanschrift: Postfach 101364
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: wiltrud.kadenbach@lds.sachsen.de 📧
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein, § 160 Abs. 1 GWB. Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen, § 161 Abs. 1 Satz 1 GWB. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten, § 161 Abs. 1 Satz 2 GWB. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, dass ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht, § 160 Abs. 2 Satz 1 GWB. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht, § 160 Abs. 2 Satz 2 GWB. Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3GWB unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nummer 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 168 GWB – Entscheidung der Vergabekammer: (2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden. Hat sich das Nachprüfungsverfahren durch Erteilung des Zuschlags, durch Aufhebung oder durch Einstellung des Vergabeverfahrens oder in sonstiger Weise erledigt, stellt die Vergabekammer auf Antrag eines Beteiligten fest, ob eine Rechtsverletzung vorgelegen hat. § 167 Absatz 1 gilt in diesem Fall nicht.
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Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 042-107954 (2022-02-24)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-05-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten 📦
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-05-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 089-239075
Verweist auf Bekanntmachung: 2022/S 042-107954
ABl. S-Ausgabe: 89
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-04-26 📅
Name: Zimmerei Thielke GmbH & Co. KG
Postanschrift: Zöllmersdorfer Dorfstraße 17a
Postort: Luckau
Postleitzahl: 15926
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 35443133 📞
E-Mail: info@zimmerei-thielke.de 📧
Land: Elbe-Elster 🏙️
Internetadresse: www.zimmerei-thielke.de 🌏
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen, DS Leipzig
Postanschrift: Braustraße 2
Telefon: +49 3419773800 📞
Fax: +49 3419771049 📠
Internetadresse: www.lds.sachsen.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 089-239075 (2022-05-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten
Kurze Beschreibung:
Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule; Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda;
Los 303 - Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Vergabe-Nr. I/60.21/22/05-VOB
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten 📦
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-05-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 089-239075
Verweist auf Bekanntmachung: 2022/S 042-107954
ABl. S-Ausgabe: 89
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle mit Zuschauerfunktion am Standort der neuen Oberschule; Claus-von-Stauffenberg-Straße 40, 02977 Hoyerswerda;
Los 303 - Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Vergabe-Nr. I/60.21/22/05-VOB
Die Stadt Hoyerswerda plant den Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle am Standort der neuen Oberschule, welche im Jahr 2020 in Betrieb ging. Die Sporthalle soll sowohl für den Schulsport als auch für den Vereinssport mit Wettkampfbetrieb genutzt werden. Gegenstand des Loses 303 ist die Errichtung der Holzbinderkonstruktion in Vorbereitung der Dachausführung als Wärmedämmdach mit Trapezblechunterlage.
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GROBMENGEN: 7 St. Binder liefern und montieren; 18 St. Herstellen von Öffnungen, d=380 mm und d=455 mm und Verstärkungen; 8 St. Aussteifungsbalken; 20 St. Tragbalken; 12 St. Auswechselungen RWA; 10 St. Auflagerbalken, l = 4,14 m; 2 St. Auflagerbalken, l = 3,57 m; 2 St. Auflagerbalken, l = 3,45 m; 144 St. Balkenträger Simpson Strong Tie BT4 160; 36 St. Balkenträger Simpson Strong Tie BTC 160-B; 620 m Witterungsschutz
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-04-26 📅
Name: Zimmerei Thielke GmbH & Co. KG
Postanschrift: Zöllmersdorfer Dorfstraße 17a
Postort: Luckau
Postleitzahl: 15926
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 35443133 📞
E-Mail: info@zimmerei-thielke.de 📧
Land: Elbe-Elster 🏙️
Internetadresse: www.zimmerei-thielke.de 🌏
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen, DS Leipzig
Postanschrift: Braustraße 2
Telefon: +49 3419773800 📞
Fax: +49 3419771049 📠
Internetadresse: www.lds.sachsen.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein, § 160 Abs. 1 GWB. Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen, § 161 Abs. 1 Satz 1 GWB. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten, § 161 Abs. 1 Satz 2 GWB. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, dass ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht, § 160 Abs. 2 Satz 1 GWB. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht, § 160 Abs. 2 Satz 2 GWB. Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3GWB unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nummer 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 168 GWB – Entscheidung der Vergabekammer: (2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden. Hat sich das Nachprüfungsverfahren durch Erteilung des Zuschlags, durch Aufhebung oder durch Einstellung des Vergabeverfahrens oder in sonstiger Weise erledigt, stellt die Vergabekammer auf Antrag eines Beteiligten fest, ob eine Rechtsverletzung vorgelegen hat. § 167 Absatz 1 gilt in diesem Fall nicht.
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Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 089-239075 (2022-05-03)
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