Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband (ZV) Heusteige und für den Zweckverband Unteres Lonetal Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1), sowie den Anschluss der Abwasseranlage des ZV Unteres Lonetal (Los 2) und der Abwasseranlage des ZV Heusteige an die KA Langenau (Los 3) aus.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-04-06.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-03-04.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage Langenau mit Anschluss ZV Unteres Lonetal und ZV Heusteige
T-2022_03_1”
Produkte/Dienstleistungen: Planungsleistungen im Bauwesen📦
Kurze Beschreibung:
“Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband...”
Kurze Beschreibung
Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband (ZV) Heusteige und für den Zweckverband Unteres Lonetal Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1), sowie den Anschluss der Abwasseranlage des ZV Unteres Lonetal (Los 2) und der Abwasseranlage des ZV Heusteige an die KA Langenau (Los 3) aus.
1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros📦
Ort der Leistung: Alb-Donau-Kreis🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband...”
Beschreibung der Beschaffung
Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband (ZV) Heusteige und für den Zweckverband Unteres Lonetal Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1), sowie den Anschluss der Abwasseranlage des ZV Unteres Lonetal (Los 2) und der Abwasseranlage des ZV Heusteige an die KA Langenau (Los 3) aus.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 72
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Die Auswahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, erfolgt je Los in 3 Stufen.
1) Die Teilnahmeanträge werden zunächst daraufhin...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Die Auswahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, erfolgt je Los in 3 Stufen.
1) Die Teilnahmeanträge werden zunächst daraufhin untersucht, ob sie ausgefüllt und vollständig sind. Die Entscheidung über das Nachfordern von Unterlagen steht im Ermessen des Auftraggebers. Die Bewerber haben hierauf keinen Anspruch.
2) Die Teilnahmeanträge werden sodann daraufhin untersucht, ob die Mindestanforderungen an die Eignung erfüllt sind.
3) Auf der dritten Stufe werden die Teilnahmeanträge anhand der in der Eignungsmatrix benannten Wertungskriterien mit Unterkriterien, der Punktezahl und der jeweiligen Wichtung bewertet (siehe insb. Ziff. III.1.2) und III.1.3) der Auftragsbekanntmachung sowie die Eignungsmatrix in den Vergabeunterlagen). Zum Angebot aufgefordert werden in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens die besten drei bis fünf Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften, welche die meisten Wertungspunkte erreicht haben. Erreichen zwei oder mehr Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften die gleiche Punktzahl, entscheidet unter ihnen das Los.
Mehr anzeigen Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Bieterfragen sind bis spätestens 8 Kalendertage vor Ablauf der Bewerbungs- bzw. Angebotsfrist zu stellen. Bei später eingehenden Bieterfragen kann eine...”
Zusätzliche Informationen
Bieterfragen sind bis spätestens 8 Kalendertage vor Ablauf der Bewerbungs- bzw. Angebotsfrist zu stellen. Bei später eingehenden Bieterfragen kann eine rechtzeitige Beantwortung nicht mehr gewährleistet werden.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“(1) Handels-, Berufs- oder Partnerschaftsregistereintrag.
(2) Nachweis der Berechtigung, die Berufsbezeichnung „Ingenieur“ zu führen (§ 1 IngG BW)
(3)...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
(1) Handels-, Berufs- oder Partnerschaftsregistereintrag.
(2) Nachweis der Berechtigung, die Berufsbezeichnung „Ingenieur“ zu führen (§ 1 IngG BW)
(3) Bewerberbogen mit Eigenerklärungen zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
gem. § 123 GWB und § 124 GWB,
(4) Eigenerklärung zum Nichtvorliegen eines Verstoß nach § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG),
(5) Eigenerklärung zum Nichtvorliegen eines Verstoß nach § 19 Abs. 1 Mindestlohngesetz (MiLoG).
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“(1) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme für Personenschäden von 3.000.000 EUR und für sonstige Schäden von 3.000.000...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
(1) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme für Personenschäden von 3.000.000 EUR und für sonstige Schäden von 3.000.000 EUR je Schadensfall. Die Höchstersatzleistung des Versicherers für alle Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres muss mindestens das Zweifache der genannten Versicherungssumme pro Versicherungsjahr umfassen. Bei Umwelthaftpflicht-Schäden genügt als Höchstersatzleistung das Einfache der genannten
Versicherungssumme.
Die Versicherung ist bei einem in einem Mitgliedstaat der EU oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmens vor Vertragsschluss abzuschließen und nachzuweisen. Die Berufshaftpflichtversicherung muss während der gesamten Vertragszeit unterhalten und nachgewiesen werden. Es ist zu gewährleisten, dass zur
Deckung eines Schadens aus dem Vertrag Versicherungsschutz in Höhe der genannten Deckungssummen besteht.
Die geforderte Sicherheit kann auch durch eine Erklärung des Versicherungsunternehmens erfüllt werden, mit der dieses den Abschluss der geforderten Haftpflichtleistungen und Deckungsnachweise im Auftragsfall zusichert.
(2) Durchschnittlicher spezifischer Umsatz im Tätigkeitsbereich des Auftrags (Planungsleistungen im Bereich der Objektplanung Ingenieurbauwerk, Fachplanung Tragwerk, Fachplanung Technische Ausrüstung und Objektplanung Freianlagen) in den letzten 3 Geschäftsjahren (2019 bis 2021).
Bewerbergemeinschaften werden wie ein Einzelbewerber behandelt. Maßgebend ist
der addierte Gesamtumsatz aller Mitglieder der Bewerbergemeinschaft.
“Durchschnittlicher Mindestumsatz im Tätigkeitsbereich des Auftrags (Planungsleistungen im Bereich der Objektplanung) in den letzten 3 Geschäftsjahren (2019...”
Durchschnittlicher Mindestumsatz im Tätigkeitsbereich des Auftrags (Planungsleistungen im Bereich der Objektplanung) in den letzten 3 Geschäftsjahren (2019 bis 2021) von mind. 500.000 EUR netto p.a.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“(1) Referenzen des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft seit dem Jahr 2010 (Januar 2010 bis Februar 2022).
Für die Vergleichbarkeit stellt der...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
(1) Referenzen des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft seit dem Jahr 2010 (Januar 2010 bis Februar 2022).
Für die Vergleichbarkeit stellt der Auftraggeber darauf ab, ob die Planungs- oder Beratungsanforderungen der Referenzobjekte mit denen der zu vergebenden Planungs- oder Beratungsleistung vergleichbar sind. Aufgrund der besonderen auftragsbezogenen Anforderungen an die Planungsleistungen für eine Kläranlagen und den Anschluss bestehender Abwasseranlagen an eine bestehende Kläranlage stellt der Auftraggeber für die Vergleichbarkeit auf folgende Kriterien ab.
a) Referenz umfasst Objektplanungsleistungen Ingenieurbauwerk für Kläranlage oder andere Abwasserbeseitigungsanlage mit einer Ausbaugröße von mind. 2.500 EW.
b) Referenz umfasst Planungsleistungen für eine Kläranlagen oder anderer Abwasserbeseitigungsanlagen mit einer Ausbaugröße von mind. 20.000 EW (Zusatzpunkt zu a).
c) Referenz umfasst zusätzlich (= Zusatzpunkt zu a) auch Fachplanungsleistungen für Tragwerksplanung und für Technische Ausrüstung mit mindestens drei Anlagengruppen.
d) Referenz umfasst zusätzlich (= Zusatzpunkt zu a) auch örtliche Bauüberwachung.
e) Referenz umfasst Umbau von Kläranlage im laufenden Betrieb.
f) Referenz umfasst Planung für Umbau bestehender Kläranlage zur Pumpstation mit Zwischenspeicher und Rohrleitungsbau.
g) Referenz umfasst Planungsleistungen zu Retentionsfilterbecken
h) Referenzumfasst Planungsleistungen zu Spurenstoff-Elimination auf Kläranlagen der GK 4
i) Referenz umfasst Neubau oder Sanierung von Druck- und Freispiegelleitungen, auch im Horizontalspülverfahren.
j) Referenz umfasst Ausschreibung der Bauleistungen nach der VOB/A mit nachfolgendem Verwendungsnachweis im Rahmen staatlicher Förderung.
k) Referenz wurde insbesondere im Hinblick auf die Kosten- und Terminsicherheit auftragsgemäß oder zumindest im Wesentlichen auftragsgemäß durchgeführt. Der Auftragnehmer wurde nicht zur Leistungserbringung angehalten und es wurde keine Kündigung angedroht (Eigenerklärung).
Aufgrund des Umfangs des Gesamtprojekts und der inhaltlichen Anforderungen an die Vergleichbarkeit der Referenzen sowie, um einen hinreichenden Wettbewerb sicherzustellen und insbesondere, um auch kleinere Bewerber nicht zu benachteiligen, stellt der Auftraggeber als Referenzzeitraum auf den Zeitraum von Januar 2010 bis Februar 2022 ab.
Die Bewerber sollen mit ihrem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung zu drei Referenzen einreichen. Werden mehr Referenzen eingereicht, werden nur die aus Sicht des Auftraggebers besten drei Referenzen anhand der nachfolgenden Kriterien gewertet.
(2) Anzahl Mitarbeiter (technische Fachkräfte), die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung eingesetzt werden sollen (§ 46 Abs. 3 Nr. 2 VgV).
Bewertet wird die Anzahl der technischen Fachkräfte (Ingenieure, Architekten oder vergleichbar), einschließlich der Führungskräfte. Vollzeitkräfte werden als 1,00 Mitarbeiter gewertet. Teilzeitkräfte werden auf Vollzeitkräfte (40 h Woche) umgerechnet und auf 2 Dezimalen kaufmännisch gerundet.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu 4): Referenzen werden nur gewertet, sofern sie die Leistungsphasen LPh 2 bis 8
nach § 43 HOAI umfassen. Die Planungsleistungen der LPh 2 bis 8 müssen...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Zu 4): Referenzen werden nur gewertet, sofern sie die Leistungsphasen LPh 2 bis 8
nach § 43 HOAI umfassen. Die Planungsleistungen der LPh 2 bis 8 müssen im
vorgenannten Zeitraum vollständig erbracht worden sein (Mindestanforderung für die
Wertung der Referenz).
Mindestens 2,0 technische Fachkräfte je Los, für das ein Angebot eingereicht werden soll.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Projektleitung und stv. Projektleitung müssen die Berufsbezeichnung als Ingenieur iSd § 1 IngG BW bzw. dem jeweiligen Landesrecht oder Recht eines...”
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift
Projektleitung und stv. Projektleitung müssen die Berufsbezeichnung als Ingenieur iSd § 1 IngG BW bzw. dem jeweiligen Landesrecht oder Recht eines Mitgliedstaats der EU führen dürfen (§ 75 Abs. 2 VgV)
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2022-04-06
10:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2022-04-11 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2022-06-17 📅
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Die Ausschreibung erfolgt als gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe (§ 4 VgV) durch den Verwaltungsverband Langenau für die Stadt Langenau (Los 1), den...”
Die Ausschreibung erfolgt als gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe (§ 4 VgV) durch den Verwaltungsverband Langenau für die Stadt Langenau (Los 1), den Zweckverband Unteres Lonetal (Los 2) und den Zweckverband Heusteige (Los 3).
Bieterfragen sind bis spätestens 8 Kalendertage vor Ablauf der Bewerbungs- bzw. Angebotsfrist zu stellen. Bei später eingehenden Bieterfragen kann eine rechtzeitige Beantwortung nicht mehr gewährleistet werden.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76136
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 721926-8730📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Fax: +49 721926-3985 📠 Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Verwaltungsverband Langenau
Postanschrift: Strasse
Postort: Langenau
Postleitzahl: 89129
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 734596400📞
Fax: +49 73459640510 📠
Quelle: OJS 2022/S 048-124941 (2022-03-04)
Ergänzende Angaben (2022-03-30)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2022/S 048-124941
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2
Alter Wert
Datum: 2022-04-06 📅
Zeit: 10:00
Neuer Wert
Datum: 2022-04-11 📅
Zeit: 10:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: III.1.3
Ort des zu ändernden Textes: (1) am Ende
Alter Wert
Text:
“"Die Bewerber sollen mit ihrem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung zu drei Referenzen einreichen. Werden mehr Referenzen eingereicht, werden nur die aus...”
Text
"Die Bewerber sollen mit ihrem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung zu drei Referenzen einreichen. Werden mehr Referenzen eingereicht, werden nur die aus Sicht des Auftraggebers besten drei Referenzen anhand der nachfolgenden Kriterien gewertet."
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text:
“"Die Bewerber sollen mit ihrem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung zu drei Referenzen zu jedem der vorgenannten Kriterien a) bis k) einreichen. Die...”
Text
"Die Bewerber sollen mit ihrem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung zu drei Referenzen zu jedem der vorgenannten Kriterien a) bis k) einreichen. Die Kriterien a) bis k) können mit denselben, aber auch mit unterschiedlichen Referenzen erfüllt werden. Werden mehr Referenzen eingereicht, werden nur die aus Sicht des Auftraggebers jeweils besten drei Referenzen je Kriterium gewertet. Bewerbergemeinschaften werden wie Einzelbewerber behandelt. Es werden die Referenzen jedes Mitglieds der Bewerbergemeinschaft je Kriterium gewertet."
“Die Teilnahmefrist wird aufgrund der Klarstellung zu den Anforderungen an die Technische und berufliche Leistungsfähigkeit in Ziff. III.1.3) angemessen verlängert.”
Die Teilnahmefrist wird aufgrund der Klarstellung zu den Anforderungen an die Technische und berufliche Leistungsfähigkeit in Ziff. III.1.3) angemessen verlängert.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2022/S 066-175350 (2022-03-30)
Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 1 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband...”
Beschreibung der Beschaffung
Der Verwaltungsverband Langenau schreibt im Rahmen einer gelegentlichen gemeinsamen Auftragsvergabe (§ 4 VgV) für die Stadt Langenau, für den Zweckverband (ZV) Heusteige und für den Zweckverband Unteres Lonetal
Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1), sowie den Anschluss der Abwasseranlage des ZV Unteres Lonetal (Los 2) und der Abwasseranlage des ZV Heusteige an die KA Langenau (Los 3) aus.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Qualifikation und Erfahrung des mit der Ausführung des Auftrags betrauten Personals”
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gesamtkonzept Auftragsbezogene Qualitätssicherung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Bietergespräch
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Preis (Gewichtung): 20
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planungsleistungen für Anschluss der Abwasseranlage des ZV Unteres Lonetal (Los 2)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planungsleistungen für Anschluss der Abwasseranlage des ZV Heusteige an die KA Langenau (Los 3)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2022/S 048-124941
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel:
“Planungsleistungen für die Modernisierung und Erweiterung der Kläranlage (KA) Langenau (Los 1)”
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-11-18 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Der Auftrag wurde an eine Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern vergeben ✅ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name:
“Bietergemeinschaft ISW GmbH & Co. KG und Regierungsbaumeister Schlegel GmbH & Co. KG”
Postanschrift: Lichtäcker 10
Postort: Neustetten
Postleitzahl: 72149
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Tübingen, Landkreis🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅
Name:
“Bietergemeinschaft ISW GmbH & Co. KG & Regierungsbaumeister Schlegel GmbH & Co. KG” Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Postanschrift: Vergabekammer Baden-Württemberg
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich nach § 160 GWB. Nach § 160 Abs. 1 GWB...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich nach § 160 GWB. Nach § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Hierbei ist nach § 160 Abs. 2 GWB jedes Unternehmen antragsbefugt, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
Die Regelung des § 160 Abs. 3 GWB zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB.
Nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB ist ein öffentlicher Auftrag von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
Nach § 135 Abs. 2 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie in einem Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Nach § 135 Abs. 3 GWB tritt die Unwirksamkeit nach Abs. 1 Nr. 2 nicht ein, wenn:
1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist;
2) der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und;
3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen. Bei der unter der o. g. Referenznummer veröffentlichten Ex-ante-Transparenzbekanntmachung handelt es sich um eine solche Bekanntmachung i.S.d. § 135 Abs. 3 GWB.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2022/S 241-695933 (2022-12-09)