Planungsleistungen zur Errichtung einer passiven NGA-Breitbandinfrastruktur im Projektgebiet der Stadt Treuen

Stadt Treuen

Die Stadt Treuen beabsichtigt, für den Breitbandausbau Planungsleistungen entsprechend der Leistungsphasen 4 bis 9 jeweils einschließlich der vorbereitenden Tätigkeiten gemäß Leistungsbeschreibung in Anlehnung an die HOAI (§ 43 und § 55) für den geförderten Ausbau von nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen (sog. NGA-Netze im Sinne der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" in der Fassung vom 22. Oktober 2015, 1. Novelle vom 03.07.2018 - Überarbeitete Version vom 15.11.2018) mit schnellen Internetanschlüssen zu vergeben.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-02-06. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-12-22.

Wer?

• Stadt Treuen

Wie?

• Planungsleistungen im Bauwesen › Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau

Wo?

• Chemnitz › Vogtlandkreis
• Hamburg › Hamburg

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2022-12-22	Auftragsbekanntmachung
2025-12-18	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2022-12-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau
Referenznummer: 2022-12-ST
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Vogtlandkreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Treuen
Postanschrift: Markt 7
Postleitzahl: 08233
Postort: Treuen
Kontakt
Internetadresse: http://www.treuen.de 🌏
E-Mail: andrea.meinel@treuen.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9C6EPA/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9C6EPA 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-12-22 📅
Einreichungsfrist: 2023-02-06 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-12-27 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 249-728719
ABl. S-Ausgabe: 249
Zusätzliche Informationen

Die Bewerber haben zusätzlich mit dem Teilnahmeantrag die Eigenerklärung Russland-Sanktionen (Anlage 15) abzugeben. Bietergemeinschaften werden wie Einzelbewerber/-bieter behandelt. Soweit sich eine Bietergemeinschaft an diesem Verfahren beteiligen möchte, ist mit dem Teilnahmeantrag die Erklärung der Bietergemeinschaft (Anlage 10 Erklärung Bietergemeinschaft) einzureichen. Nimmt ein Bewerber die Kapazitäten eines anderen Unternehmens im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit in Anspruch, so ist mit dem Teilnahmeantrag eine Erklärung über die gemeinsame Haftung des Bewerbers und des anderen Unternehmens für die Auftragsausführung entsprechend dem Umfang der Eignungsleihe einzureichen. Der Bewerber hat im Falle der Eignungsleihe bereits mit dem Teilnahmeantrag die dem Einsatz zur Eignungsleihe entsprechenden Erklärungen (bspw. Referenzen oder Umsätze) des eignungsleihenden Unternehmen einzureichen. Handelt es sich bei dem zur Eignungsleihe herangezogenen Unternehmen um einen Nachunternehmer ist mit dem Angebot die Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Unterauftragnehmer (Anlage 11 Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer) sowie die Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer (Anlage 12 Verpflichtungserklärung Nachunternehmer) einzureichen. Im Übrigen wird auf die Vergabeunterlage verwiesen. Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9C6EPA

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

für den geförderten Ausbau eines nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen NGA-Breitbandnetz zu vergeben.

Mit der Ausschreibung sollen die Planungsleistungen für den geförderten Ausbau von NGA-Netzen durch Telekommunikationsnetzbetreiber im Projektgebiet beschafft werden, damit eine

bedarfsgerechte Breitbandversorgung im Projektgebiet hergestellt und aufrechterhalten werden kann.

Fest beauftragt werden vorerst nur die in den Vergabeunterlagen beschriebenen Planungsleistungen in Anlehnung an den Leistungsphasen 4 bis 7 jeweils einschließlich der vorbereitenden Tätigkeiten. Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt.

Der Auftraggeber entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt über die Beauftragung dieser Leistungsbestandteile (Anlehnung LPH 8-9 HOAI). Es ist deshalb von einer stufenweisen Vergabe auszugehen.

Die Umsetzung des Projekts erfolgt insbesondere auf der Grundlage der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland vom 15.6.2015 zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden NGA-Breitbandversorgung und den Breitbandleitlinien der EU-Kommission. Die Auftraggeberin hat einen vorläufigen Förderbescheid der atene KOM GmbH gemäß der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der

Bundesrepublik Deutschland" (Förderrichtlinie) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 22.10.2015, in der Fassung vom 15.11.2018 erhalten. Zudem hat die Auftraggeberin einen vorläufigen Förderbescheid der Landesdirektion Sachsen gemäß der Richtlinie "Digitale Offensive Sachsen" (RL DiOS) vom 18.9.2018 zur Kofinanzierung erhalten.

Dauer: 36 Monate
Beschreibung der Optionen:

Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stadt Treuen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

a) Auszug aus dem Handelsregister, der nicht älter als 6 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Auftragsbekanntmachung ist.

b) Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und § 124 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) bzw. im Falle des Vorliegens von Ausschlussgründen Eigenerklärung, ob und welche Maßnahmen des Bewerbers zur Selbstreinigung nach § 125 GWB getroffen

Wurden (Anlage 14).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

a) Vorlage einer entsprechenden Bonitätsauskunft (z. B. Creditreform oder ähnliches), die nicht älter als 6 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ist.

b) Erklärung über den Umsatz in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, sofern der Bewerber bereits seit dieser Zeit besteht, andernfalls eine Erklärung über den Umsatz des Bewerbers seit dessen Bestehen. Bitte verwenden Sie hierzu das bereitgestellte Formular (Anlage 13);

Mindestvoraussetzung ist ein kumulierter Mindestumsatz in den letzten 2 abgeschlossenen Geschäftsjahren von insgesamt:

750.000 Euro.

c) Nachweis einer aktuell gültigen Berufshaftpflichtversicherung bzw. Betriebshaftpflichtversicherung. Die Deckungssummen

müssen mindestens betragen:

i) Personenschäden- und Sachschäden 2 000 000 EUR,

ii) Vermögensschäden 1 000 000 EUR.

Der Nachweis des Versicherungsschutzes kann durch eine Bestätigung der Versicherung (z. B. in Form einer Kopie der Versicherungspolice) geführt werden. Bei Nichtbestehen oder Unterschreitung der geforderten Berufshaftpflichtversicherung ist mit dem Teilnahmeantrag eine Eigenerklärung des Bewerbers vorzulegen, dass im Auftragsfall der Versicherungsschutz mit den geforderten Deckungssummen abgeschlossen wird.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

a) Benennung von Referenzen aus den letzten 5 Jahren, die mit dem gegenständlichen Auftrag - auch im Hinblick auf die Trassenlänge und Adresszahl - vergleichbar sind (Beplanung und Bauüberwachung vergleichbarer NGA-Netze mit Angabe des Auftraggebers, des Leistungszeitraums, der Art der Leistung sowie Angabe Anzahl Adressen, geplante und bauüberwachte Trasse (Angabe km) und Datum Abschluss LPH 8).

Sofern das Unternehmen noch keine 5 Jahre besteht, entsprechende Referenzen seit Bestehen des Unternehmen.

Mindestvoraussetzung:

Zwei Referenzen mit folgenden Voraussetzungen: FTTB Netzausbauprojekt bzgl. der Netzplanung und Bauüberwachung mit mind. 300 Adressen, mind. 63 km geplante und bauüberwachte Trasse, Leistungsphase 8 HOAI muss abgeschlossen sein.

b) Vorlage einer Beschreibung der technischen Ausrüstung (Betriebsausstattung) sowie Vorlage eines Organigramms des Betriebes mit Bezeichnung des Projektteams (inkl. Bezeichnung der fachlichen Qualifikation).

c) Darlegung der fachlichen Qualifikation der für das Projekt verantwortlichen und handelnden Personen.

Mindestvoraussetzung: Ein verantwortlicher Mitarbeiter mit der Qualifikation eines Ingenieurs (oder entsprechend)

d) Beschreibung der Maßnahmen des Bewerbers zur Gewährleistung des Qualitäts- und Projektmanagements.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Den Bietern wird mit Angebotsabforderung der Entwurf eines Planungsvertrages übermittelt, der Gegenstand des Auftrages sein wird.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept zur Planung im ländlichen Raum
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Ausführungsfristen für die zu erbringenden Leistungen, bis zur endgültigen und finalen Vorlage der Bauausschreibung
Gesamtkonzept für die Ausführung der zu erbringenden Leistungen
Überzeugungskraft des Angebotes und der Angebotspräsentation (Inhalt, Strukturierung, Nachvollziehbarkeit)
Preis (Gewichtung): 40

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.treuen.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9C6EPA/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: WIRTSCHAFTSRAT Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
E-Mail: m.dettmann@wr-recht.de 📧
Land: Hamburg 🏙️
Internetadresse: https://www.wr-recht.de/ 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Bewerber haben zusätzlich mit dem Teilnahmeantrag die Eigenerklärung Russland-Sanktionen (Anlage 15) abzugeben.

Bietergemeinschaften werden wie Einzelbewerber/-bieter behandelt. Soweit sich eine Bietergemeinschaft an diesem Verfahren beteiligen möchte, ist mit dem Teilnahmeantrag die Erklärung der Bietergemeinschaft (Anlage 10 Erklärung Bietergemeinschaft) einzureichen.

Nimmt ein Bewerber die Kapazitäten eines anderen Unternehmens im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit in Anspruch, so ist mit dem Teilnahmeantrag eine Erklärung über die gemeinsame Haftung des Bewerbers und des anderen Unternehmens für die Auftragsausführung entsprechend dem Umfang der Eignungsleihe einzureichen.

Der Bewerber hat im Falle der Eignungsleihe bereits mit dem Teilnahmeantrag die dem Einsatz zur Eignungsleihe entsprechenden Erklärungen (bspw. Referenzen oder Umsätze) des eignungsleihenden Unternehmen einzureichen.

Handelt es sich bei dem zur Eignungsleihe herangezogenen Unternehmen um einen Nachunternehmer ist mit dem Angebot die Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Unterauftragnehmer (Anlage 11 Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer) sowie die Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer (Anlage 12 Verpflichtungserklärung Nachunternehmer) einzureichen.

Im Übrigen wird auf die Vergabeunterlage verwiesen.

Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9C6EPA

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen
Postanschrift: PF 101364
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04103
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3419773800 📞
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de 📧
Fax: +49 3419771049 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

§ 160 GWB

(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der

Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

(3) Der Antrag ist unzulässig,

soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10

Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

§ 161 GWB

(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich

dieses Gesetzes zu benennen.

(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen

Beteiligten benennen.

Quelle: OJS 2022/S 249-728719 (2022-12-22)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2025-12-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Planungsleistungen zur Errichtung einer passiven NGA-Breitbandinfrastruktur im Projektgebiet der Stadt Treuen
Referenznummer: 2022-12-ST
Kurze Beschreibung:

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau 📦
Beschreibung
Interne Kennung: 2022-12-ST
Beschreibung der Beschaffung:

Die Auftraggeberin beabsichtigt, zur Versorgung der Bürger, Schulen und Unternehmen im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten die Planungsleistungen entsprechend der Leistungsphasen 4 bis 9 jeweils einschließlich der vorbereitenden Tätigkeiten gemäß Leistungsbeschreibung in Anlehnung an die HOAI für den geförderten Ausbau eines nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen NGA-Breitbandnetz zu vergeben. Mit der Ausschreibung sollen die Planungsleistungen für den geförderten Ausbau von NGA-Netzen durch Telekommunikationsnetzbetreiber im Projektgebiet beschafft werden, damit eine bedarfsgerechte Breitbandversorgung im Projektgebiet hergestellt und aufrechterhalten werden kann. Fest beauftragt werden vorerst nur die in den Vergabeunterlagen beschriebenen Planungsleistungen in Anlehnung an den Leistungsphasen 4 bis 7 jeweils einschließlich der vorbereitenden Tätigkeiten. Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt. Der Auftraggeber entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt über die Beauftragung dieser Leistungsbestandteile (Anlehnung LPH 8-9 HOAI). Es ist deshalb von einer stufenweisen Vergabe auszugehen. Die Umsetzung des Projekts erfolgt insbesondere auf der Grundlage der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland vom 15.6.2015 zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden NGA-Breitbandversorgung und den Breitbandleitlinien der EU-Kommission. Die Auftraggeberin hat einen vorläufigen Förderbescheid der atene KOM GmbH gemäß der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (Förderrichtlinie) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 22.10.2015, in der Fassung vom 15.11.2018 erhalten. Zudem hat die Auftraggeberin einen vorläufigen Förderbescheid der Landesdirektion Sachsen gemäß der Richtlinie "Digitale Offensive Sachsen" (RL DiOS) vom 18.9.2018 zur Kofinanzierung erhalten.

Postleitzahl: 08233
Stadt: Treuen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Vogtlandkreis 🏙️
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept zur Planung im ländlichen Raum
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Ausführungsfristen für die zu erbringenden Leistungen, bis zur endgültigen und finalen Vorlage der Bauausschreibung
Gesamtkonzept für die Ausführung der zu erbringenden Leistungen
Überzeugungskraft des Angebotes und der Angebotspräsentation (Inhalt, Strukturierung, Nachvollziehbarkeit)
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 40.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Art der festen Zahl: Fester Wert (insgesamt)

Auftragsvergabe
Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
Grund, warum kein Gewinner ausgewählt wurde: Sonstiges
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Treuen
Nationale Registrierungsnummer: keine Angabe
Postanschrift: Markt 7
Postleitzahl: 08233
Postort: Treuen
Region: Vogtlandkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: WIRTSCHAFTSRAT Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
E-Mail: m.dettmann@wr-recht.de 📧
Telefon: 0403500360 📞
URL: http://www.treuen.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 728719-2022

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
#Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9CM5YT#
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer: keine Angabe
Region: Leipzig 🏙️
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

§ 160 GWB (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 161 GWB (1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen. (2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-12-18+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 246-855006 (2025-12-18)

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