Auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten bzw. Zweckverbänden über die Zusammenarbeit bei der Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen ist am Standort Erfurt die Einrichtung der Regionalleitstelle Mitte (RLST Mitte) vorgesehen. In der neuen RLST Mitte soll zukünftig neben der Stadt Erfurt und dem Landkreis Sömmerda auch die kreisfreie Stadt Weimar mit disponiert werden. Da die vorhandene Zentrale Leitstelle im Gebäude des zwischen 1994-1996 errichteten Gefahrenschutzzentrums (GSZ) in den bestehenden Räumlichkeiten nicht erweitert werden kann, ist hierfür zwingend ein Neubau erforderlich.
Zudem hat die Landeshauptstadt Erfurt als untere Katastrophenschutzbehörde die im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für den Katastrophenschutz erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Hierzu gehört auch die entsprechende Vorhaltung baulicher Anlagen zur Unterbringung der Helfer sowie der Fahrzeuge für den Katastrophenschutz. Zur Unterbringung der Fahrzeuge mit Gewährleistung eines jederzeitigen kurzfristigen Zugriffs ist ebenfalls ein Neubau im Bereich des GSZ notwendig. Neben den erforderlichen Stellplätzen sind für die Helfer im Katastrophenschutz auch entsprechende Sozial- und Funktionsräume zu integrieren.
Als Standort für die neue RLST Mitte wurde bereits im Rahmen der Voruntersuchungen die im Eigentum
der Stadt Erfurt befindlichen südlichen Nachbargrundstücke zum GSZ geprüft und empfohlen. Aufgrund
des aktuellen und auch zukünftig geplanten Dienstsystems ist eine direkte Verbindung zwischen der Regionalleitstelle und einer Feuer- bzw. Rettungswache zwingend erforderlich. Die zur Verfügung stehenden Grundstücke waren in der Vergangenheit bereits als Standort für die Fahrzeughalle Katastrophenschutz vorgesehen. Im Sinne einer wirtschaftlichen Nutzung der zur Verfügung stehenden Grundstücksflächen sollen die Neubauten RLST Mitte und Fahrzeughalle Katastrophenschutz miteinander kombiniert werden. Zur Ausnutzung der maximal möglichen Stellplatzkapazitäten auf dem Grundstück für die Fahrzeughalle Katastrophenschutz soll die RLST Mitte auf die Fahrzeughalle aufgesetzt werden (ab dem 1. Obergeschoss). In der Ebene der Leitstelle ist der Neubau über eine Brückenkonstruktion an das Bestandsgebäude des Gefahrenschutzzentrums im 2. OG anzuschließen. Die somit entstehende Tordurchfahrt soll als zukünftige Hauptzufahrt zum Hof des GSZ ausgebaut werden (kreuzungsfreie Verkehrsführung).
Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt über Eigenmittel der Landeshauptstadt Erfurt sowie über Fördermittel des Freistaates Thüringen. Entsprechend der zweigeteilten Nutzung (RLST Mitte und Katastrophenschutz) sowie unterschiedlicher Förderrichtlinien des Freistaates Thüringen ist bereits bei der Planung eine stringente Kostenzuordnung zu den jeweiligen Bereichen notwendig. Für den Bereich der RLST Mitte sind neben den Baukosten auch die Planungsleistungen förderfähig.
Aufgrund der noch in Klärung befindlichen Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Gesamtmaßnahme
ist in der Planung auf eine Umsetzung in 2 Bauabschnitten (BA) zu orientieren. Hierbei müssen im 1. BA ein Teil der Fahrzeughalle Katastrophenschutz mit den Stellplätzen für den Rettungsdienst sowie alle für den Leitstellenbetrieb erforderlichen Räume errichtet werden. Der 2. BA soll im direkten Anschluss den zweiten
Teil der Fahrzeughalle Katastrophenschutz sowie die Sozial- und Funktionsräume für den Katastrophenschutz beinhalten.
Als Baukosten für den 1.und 2. Bauabschnitt des Vorhabens sind für die KG 300-400 ca. 20,0 Mio EUR brutto geplant. Die Brutto-Grundfläche (BGF) des Neubaus der Regionalleitstelle Mitte in Kombination mit der Fahrzeughalle Katastrophenschutz beträgt ca. 6.500-7.000 m2. An die Planung werden hohe Anforderungen hinsichtlich Funktionalität, Gestaltung und Wirtschaftlichkeit gestellt.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-08-10.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-06-22.
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Projektsteuerungsleistungen für Neubau Regionalleitstelle Mitte und Fahrzeughalle Katastrophenschutz in D-99092 Erfurt
2022-04-010”
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Kurze Beschreibung:
“Auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten bzw. Zweckverbänden über die...”
Kurze Beschreibung
Auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten bzw. Zweckverbänden über die Zusammenarbeit bei der Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen ist am Standort Erfurt die Einrichtung der Regionalleitstelle Mitte (RLST Mitte) vorgesehen. In der neuen RLST Mitte soll zukünftig neben der Stadt Erfurt und dem Landkreis Sömmerda auch die kreisfreie Stadt Weimar mit disponiert werden. Da die vorhandene Zentrale Leitstelle im Gebäude des zwischen 1994-1996 errichteten Gefahrenschutzzentrums (GSZ) in den bestehenden Räumlichkeiten nicht erweitert werden kann, ist hierfür zwingend ein Neubau erforderlich.
Zudem hat die Landeshauptstadt Erfurt als untere Katastrophenschutzbehörde die im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung für den Katastrophenschutz erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Hierzu gehört auch die entsprechende Vorhaltung baulicher Anlagen zur Unterbringung der Helfer sowie der Fahrzeuge für den Katastrophenschutz. Zur Unterbringung der Fahrzeuge mit Gewährleistung eines jederzeitigen kurzfristigen Zugriffs ist ebenfalls ein Neubau im Bereich des GSZ notwendig. Neben den erforderlichen Stellplätzen sind für die Helfer im Katastrophenschutz auch entsprechende Sozial- und Funktionsräume zu integrieren.
Als Standort für die neue RLST Mitte wurde bereits im Rahmen der Voruntersuchungen die im Eigentum
der Stadt Erfurt befindlichen südlichen Nachbargrundstücke zum GSZ geprüft und empfohlen. Aufgrund
des aktuellen und auch zukünftig geplanten Dienstsystems ist eine direkte Verbindung zwischen der Regionalleitstelle und einer Feuer- bzw. Rettungswache zwingend erforderlich. Die zur Verfügung stehenden Grundstücke waren in der Vergangenheit bereits als Standort für die Fahrzeughalle Katastrophenschutz vorgesehen. Im Sinne einer wirtschaftlichen Nutzung der zur Verfügung stehenden Grundstücksflächen sollen die Neubauten RLST Mitte und Fahrzeughalle Katastrophenschutz miteinander kombiniert werden. Zur Ausnutzung der maximal möglichen Stellplatzkapazitäten auf dem Grundstück für die Fahrzeughalle Katastrophenschutz soll die RLST Mitte auf die Fahrzeughalle aufgesetzt werden (ab dem 1. Obergeschoss). In der Ebene der Leitstelle ist der Neubau über eine Brückenkonstruktion an das Bestandsgebäude des Gefahrenschutzzentrums im 2. OG anzuschließen. Die somit entstehende Tordurchfahrt soll als zukünftige Hauptzufahrt zum Hof des GSZ ausgebaut werden (kreuzungsfreie Verkehrsführung).
Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt über Eigenmittel der Landeshauptstadt Erfurt sowie über Fördermittel des Freistaates Thüringen. Entsprechend der zweigeteilten Nutzung (RLST Mitte und Katastrophenschutz) sowie unterschiedlicher Förderrichtlinien des Freistaates Thüringen ist bereits bei der Planung eine stringente Kostenzuordnung zu den jeweiligen Bereichen notwendig. Für den Bereich der RLST Mitte sind neben den Baukosten auch die Planungsleistungen förderfähig.
Aufgrund der noch in Klärung befindlichen Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Gesamtmaßnahme
ist in der Planung auf eine Umsetzung in 2 Bauabschnitten (BA) zu orientieren. Hierbei müssen im 1. BA ein Teil der Fahrzeughalle Katastrophenschutz mit den Stellplätzen für den Rettungsdienst sowie alle für den Leitstellenbetrieb erforderlichen Räume errichtet werden. Der 2. BA soll im direkten Anschluss den zweiten
Teil der Fahrzeughalle Katastrophenschutz sowie die Sozial- und Funktionsräume für den Katastrophenschutz beinhalten.
Als Baukosten für den 1.und 2. Bauabschnitt des Vorhabens sind für die KG 300-400 ca. 20,0 Mio EUR brutto geplant. Die Brutto-Grundfläche (BGF) des Neubaus der Regionalleitstelle Mitte in Kombination mit der Fahrzeughalle Katastrophenschutz beträgt ca. 6.500-7.000 m2. An die Planung werden hohe Anforderungen hinsichtlich Funktionalität, Gestaltung und Wirtschaftlichkeit gestellt.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 500 000 💰
1️⃣
Ort der Leistung: Erfurt, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Gefahrenschutzzentrum Erfurt St.-Christophorus-Straße 99092 Erfurt
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand des Verfahrens ist die Vergabe von Leistungen der Projektsteuerung entsprechend der Schriftenreihe der AHO-Fachkommission (Projektstufen 1-5, in...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand des Verfahrens ist die Vergabe von Leistungen der Projektsteuerung entsprechend der Schriftenreihe der AHO-Fachkommission (Projektstufen 1-5, in stufenweiser Beauftragung in Abhängigkeit von der Bereitstellung von Fördermitteln, 1. Stufe: Projektstufe 1-2) für den Neubau der Regionalleitstelle Mitte mit Fahrzeughalle Katastrophenschutz (1. und 2. Bauabschnitt).
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Projektanalyse, Methodik, Herangehensweise (Darstellung der prinzipiellen / bewerbertypischen Herangehensweise an die Aufgabe)”
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Projektteam, Projektorganisation, Koordination, Terminmanagement
Qualitätskriterium (Gewichtung): 35 %
Kostenkriterium (Name): Vergütung (Gesamthonorar, Stundensätze, Nebenkosten)
Kostenkriterium (Gewichtung): 15 %
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert ohne MwSt: EUR 500 000 💰
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 60
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Siehe Ziffer II.2.4. Zusätzlich können sich aus den Vergabe- und Abrechnungsbedingungen sowie Fristen der geplanten Fördermittel Rahmenbedingungen ergeben,...”
Beschreibung der Verlängerungen
Siehe Ziffer II.2.4. Zusätzlich können sich aus den Vergabe- und Abrechnungsbedingungen sowie Fristen der geplanten Fördermittel Rahmenbedingungen ergeben, die zu einer Auftragsverlängerung führen können.
Mehr anzeigen Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“- Befähigung zur Berufsausübung gem. III.1.1)
- Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gem. III.1.2)
- Technische und berufliche...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
- Befähigung zur Berufsausübung gem. III.1.1)
- Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gem. III.1.2)
- Technische und berufliche Leistungsfähigkeit gem. III.1.3)
Der Bewertung der Teilnahmeanträge wird folgende Gewichtung zugrunde gelegt: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit - 10 %,
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit - 90 %, davon
- Fachkunde/Erfahrungen bei vergleichbaren Leistungen - 65 %,
- Personelle Kapazitäten/Mitarbeiterstruktur - 25 %.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“- Erklärung des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen nach § 42 VgV i.V. mit § 122 und § 123 GWB durch Eigenerklärung
- Gefordert ist, dass der im...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
- Erklärung des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen nach § 42 VgV i.V. mit § 122 und § 123 GWB durch Eigenerklärung
- Gefordert ist, dass der im Auftragsfall vorgesehene Projektleiter als Berufsqualifikation den Beruf des Beratenden Ingenieurs oder Ingenieurs auf dem Gebiet des Hochbaus gemäß § 75 (2) VgV oder den Beruf des Architekten auf dem Gebiet des Hochbaus gemäß § 75 (1) VgV aufweist. Nachweis der beruflichen Befähigung des Bewerbers und der Führungskräfte des Unternehmens, Angabe der Namen und der beruflichen Qualifikation der Personen, die im Auftragsfall die Leistung erbringen sollen, Benennung des Projektleiters, Nachweis der beruflichen Qualifikation jeweils durch Nachweis der Berufszulassung bzw. Studienabschlüsse; handelt es sich bei dem Bewerber um eine juristische Person, ist eine Kopie des Handelsregisterauszuges einzureichen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Nachweise gemäß § 45 (1) Nr. 3 VgV (Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung durch Einreichung einer Kopie des Versicherungsscheins; Alternativ: Vorlage...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Nachweise gemäß § 45 (1) Nr. 3 VgV (Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung durch Einreichung einer Kopie des Versicherungsscheins; Alternativ: Vorlage verbindlicher und unbedingter Erklärungen des Bewerbers und des Versicherers zum Zeitpunkt der Abgabe der Bewerbung, worin der Bewerber und der Versicherer sich bereit erklären, bei Auftragserteilung die Haftpflichtversicherung mit den geforderten Deckungssummen abzuschließen) und § 45 (1) Nr. 1 VgV (Eigenerklärung über den jährlichen Gesamtumsatz - das jährliche Gesamthonorar - und den jährlichen Umsatz - das jährliche Honorar - für entsprechende Leistungen in den letzten drei Geschäftsjahren)
“Berufshaftpflichtversicherung bzw. Projektversicherung mit den Deckungssummen von 3,0 Mio EUR für Personenschäden sowie 3,0 Mio EUR für sonstige Schäden.” Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Angaben nach § 46 (3) Nr. 1 VgV (Eigenerklärungen) - konkret auf die Bewerbung abgestellte Referenzen (vergleichbare Leistungen, in den letzten zehn Jahren)...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Angaben nach § 46 (3) Nr. 1 VgV (Eigenerklärungen) - konkret auf die Bewerbung abgestellte Referenzen (vergleichbare Leistungen, in den letzten zehn Jahren) aus den Bereichen Projektsteuerung: Bezeichnung der Baumaßnahme, Angabe des Bauausführungszeitraums (von- bis), Baukosten Kostengruppen 300+400 gemäß DIN 276 (netto), der erbrachten Projektstufen, der Gebäudegröße (BGF), des Projektleiters sowie des Auftraggebers (Anschrift, Ansprechpartner, Telefonnummer); Fachkunde und Erfahrungen bei der Projektsteuerung komplexer Neubauten (Gebäuden der HZ IV) sind von Vorteil. Die fachliche Eignung ist anhand von ausgewählten Referenzprojekten nachzuweisen (grafische und textliche Darstellung von max. 2 Referenzprojekten auf je max. 2 Seiten DIN A3, einseitig bedruckt). Auch sind Erfahrungen im Bereich öffentlich geförderter Baumaßnahmen sowie Weiterbildungen darzustellen.
- Auskunft nach § 46 (3) Nr. 2 VgV (Eigenerklärung) - Name, berufliche Qualifikation, Art der Berufserfahrung und Berufserfahrung in Jahren der Personen, die die Leistung tatsächlich erbringen
- Angaben nach § 46 (3) Nr. 3 VgV (Eigenerklärungen) - Maßnahmen zur Qualitätssicherung und der Untersuchungs- und Forschungsmöglichkeiten des Bewerbers einschließlich IT und Software des Bewerbers (Angaben zur CAD-Ausrüstung sowie Gewährleistung GAEB-Schnittstellen)
- Angaben nach § 46 (3) Nr. 6 VgV (Eigenerklärungen) - Studien- und Ausbildungsnachweise sowie Bescheinigungen über die Erlaubnis zur Berufsausübung für die Inhaberin/den Inhaber oder die Führungskräfte des Unternehmens
- Angaben nach § 46 (3) Nr. 8 VgV (Eigenerklärungen) - jährliche Anzahl und Zusammensetzung der Beschäftigten der letzten drei Jahre
- Angaben nach § 46 (3) Nr. 9 VgV (Eigenerklärungen) - Ausstattung, Geräte und technische Ausrüstung
- Angaben nach § 46 (3) Nr. 10 VgV (Eigenerklärungen) - Auftragsanteil/Leistungen, für den/die der Bewerber Unteraufträge zu erteilen beabsichtigt; Benennung der hierfür vorgesehenen Büros
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Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“- Eigenerklärung über die Referenz liegt vor
- Abschluss / Fertigstellung innerhalb der letzten 10 Jahre (01.08.2012 bis 31.07.2022)
- Projektstufe 2-5 nach...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
- Eigenerklärung über die Referenz liegt vor
- Abschluss / Fertigstellung innerhalb der letzten 10 Jahre (01.08.2012 bis 31.07.2022)
- Projektstufe 2-5 nach AHO vollständig erbracht
- Referenz ist auf max. zwei DIN A 3 Seiten grafisch dargestellt
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“- Ingenieure und Architekten
- Zur Bewerbung sind zugelassen in den Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes ansässige "Architekten" gemäß § 75...”
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift
- Ingenieure und Architekten
- Zur Bewerbung sind zugelassen in den Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes ansässige "Architekten" gemäß § 75 (1) VgV sowie "Ingenieure" gemäß § 75 (2) VgV. - Juristische Personen, sofern die Anforderungen nach § 75 (3) VgV erfüllt werden.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Es gilt das Haushaltsrecht öffentlicher Körperschaften / Einrichtungen / Institutionen nach BHO und LHO. Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Es gilt das Haushaltsrecht öffentlicher Körperschaften / Einrichtungen / Institutionen nach BHO und LHO. Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den allgemeinen Vertragsbestimmungen der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben
des Freistaates Thüringen bzw. der Richtlinien der Fördermittelgeber sowie den Förderbestimmungen beanspruchter Förderprogramme. Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. Sämtliche Planungsleistungen sind in deutscher Sprache anzufertigen.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2022-08-10
15:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2022-09-06 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2023-01-31 📅
“Als Teilnahmeantrag ist zwingend das Bewerbungsformular zu verwenden. Dieses und ergänzende Unterlagen finden Sie auf der Vergabeplattform. Gewertet werden...”
Als Teilnahmeantrag ist zwingend das Bewerbungsformular zu verwenden. Dieses und ergänzende Unterlagen finden Sie auf der Vergabeplattform. Gewertet werden nur vollständig ausgefüllte und unterzeichnete Bewerbungsformulare und die geforderten Anlagen. Bei Bietergemeinschaften ist für jedes selbständige Büro ein separates Bewerbungsformular zu verwenden und der bevollmächtigte Vertreter zu benennen. Die Bewerbungen sind über die Vergabeplattform elektronisch hochzuladen. Es werden durch den Auftraggeber keine Unterlagen nachgefordert (§ 56 Satz 2 VgV).
Erfüllen mehrere Bewerber gleichermaßen die Anforderungen und ist die Bewerberzahl auch nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Eignungskriterien zu hoch, kann die Auswahl unter den verbliebenen Bewerbern durch Los getroffen werden (§75 Satz 6 VgV).
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y7ZRGA0
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaates Thüringen
Postanschrift: Jorge-Semprun-Platz 4
Postort: Weimar
Postleitzahl: 99423
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 36137737-276📞
E-Mail: nachpruefungsstelle@tlvwa.thueringen.de📧
Fax: +49 36137739-354 📠
URL: http://www.thueringen.de/de/tlvwa/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Es wird darauf hingewiesen, dass ein Vergabenachprüfungsverfahren gem. § 160 Abs.1 GWB nur auf Antrag bei der Vergabekammer eingeleitet wird. Die dazu...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Vergabenachprüfungsverfahren gem. § 160 Abs.1 GWB nur auf Antrag bei der Vergabekammer eingeleitet wird. Die dazu maßgeblichen Fristen gem. § 160 Abs. 3 GWB regelt das Gesetz wie folgt: Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spaätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: siehe Abschnitt I.1)
Postort: Erfurt
Postleitzahl: 99096
Land: Deutschland 🇩🇪
Quelle: OJS 2022/S 121-344589 (2022-06-22)