Rahmenvertrag Brandsicherheitsdienst
Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Vergabe eines Auftrags an einen
Brandsicherheitsdienst, gemäß der aktuell gültigen BetrVO Berlin, zur
Erfüllung der Betreiberpflichten der BVG an diversen Liegenschaften und
Dienststellen der BVG, mit der Priorität des Einsatzes an U-Bahnhöfen.
Zugrundegelegt werden u.a. die Anforderungen aus DIN 14011 und 14096.
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-11-09. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-10-25.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2022-10-25 | Auftragsbekanntmachung |
| 2024-06-13 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2022-10-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Brandverhütung
Referenznummer: FEM2-0731-2022
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Brandverhütung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft
Postanschrift: Holzmarktstraße 15-17
Postleitzahl: 10179
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://vergabekooperation.berlin 🌏
E-Mail: einkauf.se2@bvg.de 📧
URL der Dokumente: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
URL der Teilnahme: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-10-25 📅
Einreichungsfrist: 2022-11-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-28 📅
Datum des Beginns: 2023-01-01 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 209-599231
ABl. S-Ausgabe: 209
Zusätzliche Informationen
entfällt
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Berlin
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Nachweis der Gewerbeerlaubnis nach § 34a GewO (Mindestvoraussetzung)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Auftragsausführung
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: siehe Vergabeunterlagen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: gesamtschuldnerisch haftend
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 23:55
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-12-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-11-09 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 23:55
Zusätzliche Informationen: entfällt
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin- Luther- Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30-9013-8316 📞
Fax: +49 30-9013-7613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2022/S 209-599231 (2022-10-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Brandverhütung
Referenznummer: FEM2-0731-2022
Kurze Beschreibung:
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Vergabe eines Auftrags an einen
Brandsicherheitsdienst, gemäß der aktuell gültigen BetrVO Berlin, zur
Erfüllung der Betreiberpflichten der BVG an diversen Liegenschaften und
Dienststellen der BVG, mit der Priorität des Einsatzes an U-Bahnhöfen.
Zugrundegelegt werden u.a. die Anforderungen aus DIN 14011 und 14096.
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Brandverhütung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft
Postanschrift: Holzmarktstraße 15-17
Postleitzahl: 10179
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://vergabekooperation.berlin 🌏
E-Mail: einkauf.se2@bvg.de 📧
URL der Dokumente: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
URL der Teilnahme: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-10-25 📅
Einreichungsfrist: 2022-11-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-10-28 📅
Datum des Beginns: 2023-01-01 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 209-599231
ABl. S-Ausgabe: 209
Zusätzliche Informationen
entfällt
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Vergabe eines Auftrags an einen
Brandsicherheitsdienst, gemäß der aktuell gültigen BetrVO Berlin, zur
Erfüllung der Betreiberpflichten der BVG an diversen Liegenschaften und
Dienststellen der BVG, mit der Priorität des Einsatzes an U-Bahnhöfen.
Zugrundegelegt werden u.a. die Anforderungen aus DIN 14011 und 14096.
Der Einsatz erfolgt auf U-Bahnhöfen und ggf. Liegenschaften des AG im Berliner
Stadtgebiet.
Die vom Auftragnehmer (nachfolgend AN genannt) durchzuführenden Leistungen sollen bedarfsorientiert ein-, zwei- oder dreischichtig (8, 16 bzw. 24 Stunden) täglich, ggf. auch an Sonn- und Feiertagen, erfolgen.
Je Schicht ist während der Öffnungs- und Betriebszeiten ein Truppführer und zwei
Mitarbeiter Brandsicherheitsdienst durchgehend einzusetzen. Für die Pausenzeiten der Beschäftigten stellt der Auftragnehmer Ersatz. (Auszug Leistungsbeschreibung)
2 Jahre Hauptvertragslaufzeit
2 Optionen über jeweils 1 Jahr
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Berlin
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Nachweis der Gewerbeerlaubnis nach § 34a GewO (Mindestvoraussetzung)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Folgende Angaben und Formalitäten, zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sind in der Eigenerklärung (Bestandteil des Formblatts Eigenerklärungen zur Eignung) erforderlich:
Erklärung zu Umsätzen in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (Mindestvoraussetzung):
- mindestens 1,0 Mio. € des Unternehmens insgesamt
- mit dem zu vergebenden Leistungsgegenstand vergleichbar i.H. v. mindestens 0,6 Mio. € insgesamt
Erklärung zur Anzahl Mitarbeiter in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (Mindestvoraussetzung)
- durchschnittliche Anzahl an Mitarbeitern, mindestens…
… 40 insgesamt
… 20 insgesamt, welche mit dem zu vergebenden Leistungsgegenstand vergleichbare Leistungen erbringen
Ich erkläre, dass mein Unternehmen im Rahmen des Vergabeverfahrens über eine Unternehmenshaftpflicht- und Berufshaftpflichtversicherung mit folgenden Versicherungssummen (Mindestvoraussetzung), Jahreshöchstsummen [netto], verfügt:
-5.000.000 EUR für Personenschäden (für die einzelne Person),
-5.000.000 EUR für Sachschäden,
-250.000 EUR für die Beschaffung neuer Schlüssel / Code-Karten und den Austauschvon Schlössern oder Schließsystemen,
-250.000 EUR für Vermögensschäden inkl. Verletzung des Datenschutzes,
-250.000 EUR für Verlust beweglicher Sachen,
-500.000 EUR für Verlust und Sachschäden an vom AG überlassenen elektronischen Geräten.
Folgende Angaben und Formalitäten, zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sind in der Eigenerklärung (Bestandteil des Formblatts Eigenerklärungen zur Eignung) erforderlich:
- Ausbildung als Truppführer (Feuerwehr gemäß Dienstvorschrift 2)
- Zertifizierung nach ISO 9001 ff.
- Unternehmensprozesse gemäß DIN 14011 Brandsicherheitswache/ 14096 Brandschutzordnung
Unternehmensreferenzen des Bewerbers über vergleichbare Leistungen (Mindestvoraussetzung)
Bitte geben Sie zur Darstellung Ihrer Eignung im nachfolgenden Bereich mindestens 2 Referenzen aus den letzten 3 Geschäftsjahren an, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind.
Als vergleichbar werden Referenzen angesehen, wenn sie nachstehende Kriterien erfüllen:
-Brandsicherheits-Dienstleistungen für ein ÖPNV-Unternehmen oder-an Flughäfen oder-in anderen mit vergleichbaren Qualifikationen zu erbringenden Leistungen im öffentlichen Bereich (z.B. Einkaufszentren)-Die Leistungen sind von Truppführern mit Feuerwehrausbildung gemäß Dienstvorschrift 2 ausgeführt worden, Leistungsbestandteil soll hierbei auch der Katastrophenschutz sein.
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Stellen Sie die Einzelheiten Ihrer Referenzangaben bitte in separater Anlage dar
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: siehe Vergabeunterlagen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: gesamtschuldnerisch haftend
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 23:55
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-12-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-11-09 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 23:55
Zusätzliche Informationen: entfällt
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://vergabekooperation.berlin/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183e53bd332-77607daff8ddb303 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin- Luther- Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30-9013-8316 📞
Fax: +49 30-9013-7613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
§ 160 GWB
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
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2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-06-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvertrag Brandsicherheitsdienst
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Brandverhütung 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2023-02-07 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Beschreibung
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/25/EU
Beschleunigtes Verfahren:
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 5
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 5
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: B.O.S.S. Sicherheitsdienst und Service GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Weißenseer Weg 37
Postleitzahl: 13055
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: reichert@boss-berlin.de 📧
Telefon: +49 3097182810 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Holzmarktstraße 15-17
Postleitzahl: 10179
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: einkauf.inf2@bvg.de 📧
Telefon: +4930 256 28962 📞
URL: https://vergabekooperation.berlin 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Haupttätigkeit
Flughafenanlagen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
Region: Berlin 🏙️
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-06-13+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 116-355040 (2024-06-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvertrag Brandsicherheitsdienst
Referenznummer:
FEM2-0731-2022
Kurze Beschreibung:
Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Vergabe eines Auftrags an einen
Brandsicherheitsdienst, gemäß der aktuell gültigen BetrVO Berlin, zur
Erfüllung der Betreiberpflichten der BVG an diversen Liegenschaften und
Dienststellen der BVG, mit der Priorität des Einsatzes an U-Bahnhöfen.
Zugrundegelegt werden u.a. die Anforderungen aus DIN 14011 und 14096.
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Produkte/Dienstleistungen: Brandverhütung 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:
Der Einsatz erfolgt auf U-Bahnhöfen und ggf. Liegenschaften des AG im Berliner
Stadtgebiet.
Die vom Auftragnehmer (nachfolgend AN genannt) durchzuführenden Leistungen sollen bedarfsorientiert ein-, zwei- oder dreischichtig (8, 16 bzw. 24 Stunden) täglich, ggf. auch an Sonn- und Feiertagen, erfolgen.
Je Schicht ist während der Öffnungs- und Betriebszeiten ein Truppführer und zwei
Mitarbeiter Brandsicherheitsdienst durchgehend einzusetzen. Für die Pausenzeiten der Beschäftigten stellt der Auftragnehmer Ersatz. (Auszug Leistungsbeschreibung)
2 Jahre Hauptvertragslaufzeit
2 Optionen über jeweils 1 Jahr
Mehr anzeigen
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2023-02-07 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Beschreibung
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Die angegebenen Stunden verstehen sich als geschätzter Bedarf über den Gesamtzeitraum von insg. 4 Jahren Vertragslaufzeit (incl. insg. 2 Jahre Optionszeitraum).
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/25/EU
Beschleunigtes Verfahren:
-das Betreiben der betroffenen U-Bahnhöfe ohne Brandsicherheitsdienste bei nicht betriebsbereiten Entrauchungsanlagen ausgeschlossen ist (Hinweis und Anordnung des Betriebsleiters),
-die Gewährleistung der Daseinsvorsorge sowie Sicherheit und Aufrechterhaltung der Verkehrsleistung gewährleistet werden muss
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Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 5
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 5
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0000
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: B.O.S.S. Sicherheitsdienst und Service GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
DE267506035
Postanschrift: Weißenseer Weg 37
Postleitzahl: 13055
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: reichert@boss-berlin.de 📧
Telefon: +49 3097182810 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Berliner Verkehrsbetriebe, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft
Nationale Registrierungsnummer:
0204:11-2000016000-38
Postanschrift: Holzmarktstraße 15-17
Postleitzahl: 10179
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: einkauf.inf2@bvg.de 📧
Telefon: +4930 256 28962 📞
URL: https://vergabekooperation.berlin 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Haupttätigkeit
Flughafenanlagen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
0204:11-2000016000-38
Region: Berlin 🏙️
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
§ 160 GWB
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-06-13+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 116-355040 (2024-06-13)
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