Schülerbeförderung (Morgen- und Mittagsfahrten) von Schüler/-innen von und zur Rupert-Egenberger-Schule in Unterschleißheim; 4 Lose, Los 4 von den angegeben Gemeinden zur Außenklasse Ismaning

LRA München

Die Schüler aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden oder unzumutbaren Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben.
Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im Hinblick auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit.
Die schulvorbereitende Einrichtung (SVE) der Rupert-Egenberger-Schule besuchen Kinder mit differentialdiagnostisch festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination und / oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung.
- Schülerinnen und Schüler, sowie
- eventuell notwendiges Personal als Schulbusbegleiter/-innen, welches von Dritten (z.B. Krankenkassen oder Bezirk) gestellt wird.
Der Auftragnehmer wird vom 13.09.2022 bis zum Ablauf des letzten Schultages des Schuljahres 2027/28 (6 Jahre) beauftragt.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-05-31. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-04-26.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Brettschneider GmbH & Co. KG
• Geldhauser Kleinbusservice GmbH & Co. KG
• Grüner Omnibusse GmbH
• Kistler Bustouristik GmbH

Wer?

• LRA München

Wie?

• Straßentransport/-beförderung › Personensonderbeförderung (Straße)

Wo?

• Oberbayern › München, Landkreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2022-04-26	Auftragsbekanntmachung
2022-07-29	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2022-04-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Personensonderbeförderung (Straße)
Kurze Beschreibung:

Die Schüler aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden oder unzumutbaren Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben. Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im Hinblick auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit. Die schulvorbereitende Einrichtung (SVE) der Rupert-Egenberger-Schule besuchen Kinder mit differentialdiagnostisch festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination und / oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung. - Schülerinnen und Schüler, sowie - eventuell notwendiges Personal als Schulbusbegleiter/-innen, welches von Dritten (z.B. Krankenkassen oder Bezirk) gestellt wird. Der Auftragnehmer wird vom 13.09.2022 bis zum Ablauf des letzten Schultages des Schuljahres 2027/28 (6 Jahre) beauftragt.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Personensonderbeförderung (Straße) 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Personensonderbeförderung (Straße) 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: München, Landkreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: LRA München
Postanschrift: Mariahilfplatz 17
Postleitzahl: 81541
Postort: München
Kontakt
Internetadresse: https://www.landkreis-muenchen.de 🌏
E-Mail: beschaffungsstelle@lra-m.bayern.de 📧
Telefon: +49 8962211634 📞
Fax: +49 896221441634 📠
URL der Dokumente: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=242219 🌏
URL der Teilnahme: http://www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-04-26 📅
Einreichungsfrist: 2022-05-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-04-29 📅
Datum des Beginns: 2022-09-13 📅
Datum des Endes: 2028-07-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 084-225853
ABl. S-Ausgabe: 84
Zusätzliche Informationen

#cvd#cvd00=Das Vergabeverfahren fällt in den Anwendungsbereich des SaubFahrzeugBeschG# #cvd#cvd02=Öffentliche Dienstleistungsaufträge nach § 3 Nr. 2 SaubFahrzeugBeschG# Der Bieter hat die Vollständigkeit der Vergabeunterlagen zu überprüfen. Enthalten die Vergabeunterlagen Unklarheiten oder Fehler, so hat der Bieter den Auftraggeber darauf hinzuweisen. Fragen zu denVergabeunterlagen oder zu dieser Ausschreibung im Allgemeinen können bis 6 Tage vor Ablauf der Angebotsfrist ausschließlich über die Vergabeplattform gestellt werden. Später eingehende Fragen werden nicht berücksichtigt.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im Hinblick auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit.

Die schulvorbereitende Einrichtung (SVE) der Rupert-Egenberger-Schule besuchen Kinder mit differentialdiagnostisch festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination und / oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung.

- Schülerinnen und Schüler, sowie

- eventuell notwendiges Personal als Schulbusbegleiter/-innen, welches von Dritten (z.B. Krankenkassen oder Bezirk) gestellt wird.

Der Auftragnehmer wird vom 13.09.2022 bis zum Ablauf des letzten Schultages des Schuljahres 2027/28 (6 Jahre) beauftragt.

Bezeichnung des Loses: Los 1 - Linie I: Aschheim-Feldkirchen-Kirchheim-Unterschleißheim und retour: Morgen- und Mittagsfahrten
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Die auch während eines Schuljahres zu erwartenden Veränderungen bei Schülerzahl, Art und Umfang der Beeinträchtigungen erfordern ein hohes Maß an Flexibilität. Schnelle Umsetzung zur Gewährleistung der Beförderung ist im Hinblick auf die Erfüllung der Schulpflicht erforderlich.

Das Landratsamt München, vertreten durch den Landrat Herrn Göbel, beabsichtigt die Vergabe der Beförderung von Schülern/-innen der Rupert-Egenberger-Schule auf den Schulwegen entsprechend der Vorgaben des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulweges und der Schülerbeförderungsverordnung.

Dabei werden die Schüler/-innen an den Schultagen mit Präsenzunterricht zum Unterrichtsbeginn um 8.10 Uhr und mittags von Montag bis Donnerstag derzeit um 11.40 Uhr und 13.25 Uhr und Freitag 11.40 Uhr zu den jeweiligen Haltestellen befördert (Morgen- und Mittagsfahrten).

Der zu befördernde Personenkreis beinhaltet:

- Schülerinnen und Schüler, sowie

Bezeichnung des Loses: Los 2 - Linie II: Oberschleißheim-Riedmoos-Unterschleißheim und retour: Morgen- und Mittagsfahrten
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Bezeichnung des Loses: Los 3 - Linie III: Unterschleißheim-Garching-Ismaning-Unterföhring-Unterschleißheim: Morgen- und Mittagsfahrten
Losnummer: 3
Bezeichnung des Loses: Los 4 - Linie IV: Außenklasse Ismaning zu den Gemeinden Aschheim-Feldkirchen-Ismaning-Kirchheim-Oberschleißheim-Unterföhring-Unterschleißheim und retour: Morgen- und Mittagsfahrten
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung:

Die SVE-Kinder der Rupert-Egenberger-Schule aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, oder deren unzumutbaren Benutzung aufgrund des Alters der Kinder, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben.

Das Landratsamt München, vertreten durch den Landrat Herrn Göbel, beabsichtigt die Vergabe der Beförderung von Kindern der SVE in Ismaning auf den Schulwegen entsprechend der Vorgaben des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulweges und der Schülerbeförderungsverordnung.

Der Auftragnehmer befördert die Kinder von den Wohnadressen zur Einrichtung der SVE in Ismaning und zurück zu den Wohnadressen oder Einrichtungen. Pro Schultag sind eine Morgenfahrt und eine Mittagsfahrt zu bedienen.

Der Auftragnehmer ist im Rahmen dieser Vereinbarung zur Erstellung von Tourenplänen verpflichtet.

Die auch während eines Schuljahres zu erwartenden Veränderungen bei Schülerzahl, Art und Umfang der Beeinträchtigungen erfordern ein hohes Maß an Flexibilität. Eine schnelle Umsetzung erforderlicher Anpassungen ist zur Gewährleistung der Beförderung im Hinblick auf die Erfüllung der Schulpflicht unbedingt erforderlich.

- Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen,

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landkreis München

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Direkter Link zur Eigenerklärung -- siehe Link https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekEigenUrl?z_param=242219

- Formblatt L124EU - Eigenerklärung zur Eignung

- Eintragung des Bieters in das Handelsregister

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Direkter Link zur Eigenerklärung -- siehe Link https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekEigenUrl?z_param=242219

- Formblatt L124EU - Eigenerklärung zur Eigung: Aktueller Versicherungsnachweis einer Berufs- und Betriebshaftpflichtversicherung in Höhe von mindestens 5.000.000,00 Euro für Personen-, Sach- und Vermögensschäden

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Direkter Link zur Eigenerklärung -- siehe Link https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekEigenUrl?z_param=242219

- Formblatt L124 EU - Eigenerklärung zur Eignung:

a) Mindestens 3 Referenzen über früher ausgeführte Schülerbeförderungsleistungen, die in den letzten höchstens 10 Jahren erbracht wurden.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Direkter Link zur Eigenerklärung -- siehe Link https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekEigenUrl?z_param=242219

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-07-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2022-05-31 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Umweltverträglichkeit
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50 %
Preis (Gewichtung): 50 %

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=242219 🌏
URL der Teilnahme: www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

#cvd#cvd00=Das Vergabeverfahren fällt in den Anwendungsbereich des SaubFahrzeugBeschG#

#cvd#cvd02=Öffentliche Dienstleistungsaufträge nach § 3 Nr. 2 SaubFahrzeugBeschG#

Der Bieter hat die Vollständigkeit der Vergabeunterlagen zu überprüfen. Enthalten die Vergabeunterlagen Unklarheiten oder Fehler, so hat der Bieter den Auftraggeber darauf hinzuweisen. Fragen zu denVergabeunterlagen oder zu dieser Ausschreibung im Allgemeinen können bis 6 Tage vor Ablauf der Angebotsfrist ausschließlich über die Vergabeplattform gestellt werden. Später eingehende Fragen werden nicht berücksichtigt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Oberbayern - Vergabekammer Südbayern
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postort: München
Postleitzahl: 80538
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 8921762411 📞
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
Fax: +49 8921762847 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, § 160 Abs. 3 GWB, soweit:

-der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem

Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,

-Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der

Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

-Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung

oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden oder,

-mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 084-225853 (2022-04-26)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-07-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: TED51/2022-242219
Kurze Beschreibung:

Die Schüler aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden oder unzumutbaren Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben. Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im Hinblick auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit. Die schulvorbereitende Einrichtung (SVE) der Rupert-Egenberger-Schule besuchen Kinder mit differentialdiagnostisch festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination und / oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung. - Schülerinnen und Schüler, sowie - eventuell notwendiges Personal als Schulbusbegleiter/-innen, welches von Dritten (z.B. Krankenkassen oder Bezirk) gestellt wird. Der Auftragnehmer wird vom 13.09.2022 bis zum Ablauf des letzten Schultages des Schuljahres 2027/28 (6 Jahre) beauftragt.

Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landratsamt München

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-07-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-08-03 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 148-424610
Verweist auf Bekanntmachung: 2022/S 084-225853
ABl. S-Ausgabe: 148
Zusätzliche Informationen

Die folgenden kodierten Zeilen sind notwendig, um Angaben zur Umsetzung des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge technisch zu ermöglichen.. Diese Zeilen NICHT löschen! Sie können dahinter weitere zusätzlich Angaben eintragen. #cvd#cvd00=Das Vergabeverfahren fällt in den Anwendungsbereich des SaubFahrzeugBeschG# #cvd#cvd02=Öffentliche Dienstleistungsaufträge nach § 3 Nr. 2 SaubFahrzeugBeschG# #cvd#cvd10=m1#cvd11=1#cvd12=1#cvd13=1# #cvd#cvd10=m2#cvd11=3#cvd12=3#cvd13=0#

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die Schüler aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden oder unzumutbaren

Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie

ausgeschrieben.

Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im

Hinblick auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit.

Die schulvorbereitende Einrichtung (SVE) der Rupert-Egenberger-Schule besuchen Kinder mit differentialdiagnostisch festgestelltem

sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination

und / oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung.

Die Schüler aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der fehlenden oder unzumutbaren Anbindung

an öffentliche Verkehrsmittel, wird diese Linie unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben.

Die Rupert-Egenberger-Schule besuchen beeinträchtigte Kinder und Jugendliche. Diese Schüler/-innen haben besondere Bedürfnisse im Hinblick

auf Kommunikation, Rücksichtnahme und seelische Gesundheit.

Die auch während eines Schuljahres zu erwartenden Veränderungen bei Schülerzahl, Art und Umfang der Beeinträchtigungen erfordern ein hohes

Maß an Flexibilität. Schnelle Umsetzung zur Gewährleistung der Beförderung ist im Hinblick auf die Erfüllung der Schulpflicht erforderlich.

Das Landratsamt München, vertreten durch den Landrat Herrn Göbel, beabsichtigt die Vergabe der Beförderung von Schülern/-innen der

Rupert-Egenberger-Schule auf den Schulwegen entsprechend der Vorgaben des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulweges und der

Schülerbeförderungsverordnung.

Dabei werden die Schüler/-innen an den Schultagen mit Präsenzunterricht zum Unterrichtsbeginn um 8.10 Uhr und mittags von Montag bis

Donnerstag derzeit um 11.40 Uhr und 13.25 Uhr und Freitag 11.40 Uhr zu den jeweiligen Haltestellen befördert (Morgen- und Mittagsfahrten).

sonderpädagogischen Förderbedarf unter anderem in den Bereichen der Wahrnehmung, der Kognition, der Sprache, der Körperkoordination und /

oder in ihrer emotionalen-sozialen Entwicklung.

Die SVE-Kinder der Rupert-Egenberger-Schule aus den genannten Wohnorten haben einen Anspruch auf Schülerbeförderung. Wegen der

fehlenden Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, oder deren unzumutbaren Benutzung aufgrund des Alters der Kinder, wird diese Linie unter

Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als Schulbuslinie ausgeschrieben.

Das Landratsamt München, vertreten durch den Landrat Herrn Göbel, beabsichtigt die Vergabe der Beförderung von Kindern der SVE in Ismaning

auf den Schulwegen entsprechend der Vorgaben des Gesetzes über die Kostenfreiheit des Schulweges und der Schülerbeförderungsverordnung.

Der Auftragnehmer befördert die Kinder von den Wohnadressen zur Einrichtung der SVE in Ismaning und zurück zu den Wohnadressen oder

Einrichtungen. Pro Schultag sind eine Morgenfahrt und eine Mittagsfahrt zu bedienen.

Maß an Flexibilität. Eine schnelle Umsetzung erforderlicher Anpassungen ist zur Gewährleistung der Beförderung im Hinblick auf die Erfüllung der

Schulpflicht unbedingt erforderlich.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-07-29 📅
Name: Brettschneider GmbH & Co. KG
Postanschrift: Georg-Knorr-Str. 20
Postort: Hohenbrunn
Postleitzahl: 85662
Land: Deutschland 🇩🇪
München, Landkreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-07-20 📅
Name: Kistler Bustouristik GmbH
Postanschrift: Kalling 8a
Postort: Dorfen
Postleitzahl: 84405
Land: Erding 🏙️
Name: Grüner Omnibusse GmbH
Postanschrift: Kirchplatz 9a
Postort: Rudelzhausen
Postleitzahl: 84104
Land: Freising 🏙️
Name: Geldhauser Kleinbusservice GmbH & Co. KG
Postanschrift: Fichtenstr. 29
Postort: Hofolding
Postleitzahl: 85649
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
1
3

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: 1.3.0.1 Zentrale Vergabestelle und Einkauf

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die folgenden kodierten Zeilen sind notwendig, um Angaben zur Umsetzung des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge technisch zu ermöglichen..

Diese Zeilen NICHT löschen! Sie können dahinter weitere zusätzlich Angaben eintragen.

#cvd#cvd00=Das Vergabeverfahren fällt in den Anwendungsbereich des SaubFahrzeugBeschG#

#cvd#cvd02=Öffentliche Dienstleistungsaufträge nach § 3 Nr. 2 SaubFahrzeugBeschG#

#cvd#cvd10=m1#cvd11=1#cvd12=1#cvd13=1#

#cvd#cvd10=m2#cvd11=3#cvd12=3#cvd13=0#

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Internetadresse: www.regierung.oberbayern.bayern.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ist ein Nachprüfungsverfahren unzulässig, soweit:

- der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber

dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

- Verstöße gegen Vergabevorschrift, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung

benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

- Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung

oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

- mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

§ 160 Abs. 3 Satz 1 GWB gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1

Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren

innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss

des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im

Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der

Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Quelle: OJS 2022/S 148-424610 (2022-07-29)

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