Die Stadt Kremmen (nachfolgend: Auftraggeber) beabsichtigt, die Goethe-Schule, Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen, durch einen Neubau zu erweitern. Am Standort befindet sich bereits das bisherige und aktuell in Nutzung befindliche Schulgebäude. Der Neubau soll über 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen verfügen und entsprechend den Anforderungen der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg geplant und errichtet werden. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden. Das Projekt soll mit Fördermitteln gefördert werden. Zur Vergabe der vorstehenden Planungsleistungen führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren durch. Die Vergabe erfolgt losweise und stufenweise.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2022-04-19.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2022-03-18.
Auftragsbekanntmachung (2022-03-18) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Planungsleistungen im Bauwesen
Referenznummer: VF-01-2022
Kurze Beschreibung:
Die Stadt Kremmen (nachfolgend: Auftraggeber) beabsichtigt, die Goethe-Schule, Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen, durch einen Neubau zu erweitern. Am Standort befindet sich bereits das bisherige und aktuell in Nutzung befindliche Schulgebäude. Der Neubau soll über 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen verfügen und entsprechend den Anforderungen der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg geplant und errichtet werden. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden. Das Projekt soll mit Fördermitteln gefördert werden.
Zur Vergabe der vorstehenden Planungsleistungen führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren durch. Die Vergabe erfolgt losweise und stufenweise.
Die Stadt Kremmen (nachfolgend: Auftraggeber) beabsichtigt, die Goethe-Schule, Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen, durch einen Neubau zu erweitern. Am Standort befindet sich bereits das bisherige und aktuell in Nutzung befindliche Schulgebäude. Der Neubau soll über 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen verfügen und entsprechend den Anforderungen der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg geplant und errichtet werden. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden. Das Projekt soll mit Fördermitteln gefördert werden.
Zur Vergabe der vorstehenden Planungsleistungen führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren durch. Die Vergabe erfolgt losweise und stufenweise.
Referenz Daten
Absendedatum: 2022-03-18 📅
Einreichungsfrist: 2022-04-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-03-23 📅
Datum des Beginns: 2022-08-01 📅
Datum des Endes: 2025-08-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 058-152551
ABl. S-Ausgabe: 58
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YLGRUHG
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Stadt Kremmen (nachfolgend: Auftraggeber) beabsichtigt, die Goethe-Schule, Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen, durch einen Neubau zu erweitern. Am Standort befindet sich bereits das bisherige und aktuell in Nutzung befindliche Schulgebäude. Der Neubau soll über 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen verfügen und entsprechend den Anforderungen der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg geplant und errichtet werden. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden. Das Projekt soll mit Fördermitteln gefördert werden.
Die Stadt Kremmen (nachfolgend: Auftraggeber) beabsichtigt, die Goethe-Schule, Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen, durch einen Neubau zu erweitern. Am Standort befindet sich bereits das bisherige und aktuell in Nutzung befindliche Schulgebäude. Der Neubau soll über 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen verfügen und entsprechend den Anforderungen der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg geplant und errichtet werden. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden. Das Projekt soll mit Fördermitteln gefördert werden.
Zur Vergabe der vorstehenden Planungsleistungen führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren durch. Die Vergabe erfolgt losweise und stufenweise.
Bezeichnung des Loses: Objektplanung Gebäude und Innenräume
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
In der Stadt Kremmen soll die Goethe-Schule durch einen Neubau erweitert werden. Die Schule beherbergt eine Grundschule, sowie eine Oberschule und befindet sich in der Straße der Einheit 2, 16766 Kremmen (siehe Anlage Lageplan).
Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie (siehe Anlage Machbarkeitsstudie) wurden für den Neubau verschiedene Standorte auf dem vorhandenen Schulgelände geprüft. Der Neubau soll am Standort der Variante 2 entstehen.
Der Neubau soll 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen enthalten. Er hat alle Anforderungen nach der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg zu erfüllen. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden.
Der Neubau soll 6 Klassenzimmer mit den entsprechend notwendigen Sanitär- und Nebenräumen enthalten. Er hat alle Anforderungen nach der aktuellen Schulbau-Richtlinie des Landes Brandenburg zu erfüllen. Der Neubau soll durch einen ebenfalls neu zu errichtenden Verbindungsbau mit dem Altbau verbunden werden.
Im Zusammenhang mit dem Erweiterungsbau sollen auch die zugehörigen Außenanlagen geplant werden, mit dem Ziel einer Optimierung der pädagogischen Außenflächen und der Aufwertung des Außenanlagenbereichs im Zugangsbereich zum Erweiterungsbau.
Für das Projekt sollen Fördermittel beantragt werden. Das gesamte Projekt muss so geplant und realisiert werden, dass alle Anforderungen der fördermittelrechtlichen Vorgaben des Fördermittelgebers Beachtung finden.
Die Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus ist zu Beginn des Schuljahres 2025/26 vorgesehen.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Objektplanung Gebäude und Innenräume gemäß § 33 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Objektplanung Gebäude und Innenräume gemäß § 33 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Bezeichnung des Loses: Fachplanung Tragwerksplanung
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Tragwerksplanung gemäß §§ 49 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 6) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Tragwerksplanung gemäß §§ 49 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 6) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Bezeichnung des Loses: Fachplanung Technische Ausrüstung (Anlagengruppen 1 bis 3)
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI für die Anlagengruppen 1 bis 3 für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI für die Anlagengruppen 1 bis 3 für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Bezeichnung des Loses: Fachplanung Technische Ausrüstung (Anlagengruppen 4 bis 8)
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung:
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI für die Anlagengruppen 4 bis 8 für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI für die Anlagengruppen 4 bis 8 für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Bezeichnung des Loses: Objektplanung Freianlagen
Losnummer: 5
Kurze Beschreibung:
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Objektplanung Freianlagen gemäß §§ 38 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Mit Zuschlag werden die vollständigen Grundleistungen des Leistungsbildes Objektplanung Freianlagen gemäß §§ 38 ff. HOAI für die Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Sodann sollen Zuwendungen für die Maßnahme beantragt werden. Nachdem eine Entscheidung über die Zuwendung durch den Zuwendungsgeber getroffen wurde, kann der Auftraggeber weitere Leistungsphasen (5 bis 9) abrufen. Einen Anspruch hierauf hat der Auftragnehmer nicht.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Kremmen Straße der Einheit 2 16766 Kremmen
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Für Los 1:
Der Bewerber verfügt über die Berufsbezeichnung der Architektin bzw. des Architekten oder eines bauvorlageberechtigten Ingenieurs.
Für Los 2, 3 und 4:
Der Bewerber verfügt über die Berufsbezeichnung der Ingenieurin oder des Ingenieurs.
Für Los 5:
Der Bewerber verfügt über die Berufsbezeichnung der Landschaftsarchitektin oder des Landschaftsarchitekten.
Sofern der Bewerber nach den Rechtsvorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, in einem Register eintragungspflichtig ist, muss die Eintragung in diesem Register vorliegen (in Deutschland: Handelsregister, Handwerksrolle, Vereinsregister, Partnerschaftsregister, Mitgliederverzeichnisse der Berufskammern der Länder wie bspw. Architektenkammer, Ingenieurkammer Bau). Der vorzulegende Nachweis der Registereintragung(en) darf nicht älter als 12 Monate sein.
Sofern der Bewerber nach den Rechtsvorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, in einem Register eintragungspflichtig ist, muss die Eintragung in diesem Register vorliegen (in Deutschland: Handelsregister, Handwerksrolle, Vereinsregister, Partnerschaftsregister, Mitgliederverzeichnisse der Berufskammern der Länder wie bspw. Architektenkammer, Ingenieurkammer Bau). Der vorzulegende Nachweis der Registereintragung(en) darf nicht älter als 12 Monate sein.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Der Bewerber muss den durchschnittlichen Netto-Jahresumsatz für die drei Kalenderjahre 2019, 2020 und 2021 angeben.
Bei Beauftragung muss der Auftragnehmer über eine angemessene Berufs- bzw. eine angemessene Betriebshaftpflichtversicherung verfügen.
Mindeststandards:
Es wird folgender Mindestjahresumsatz verlangt (Mindestanforderung):
für Los 1: 200.000,00 (netto);
für Los 2, 3, 4 & 5: 100.000,00 (netto).
Es werden die folgenden Mindestdeckungssummern pro Versicherungsfall verlangt (Mindestanforderung):
für Los 1: für Personenschäden von mindestens
EUR 3.000.000,00 (brutto) und für Sach- und
Vermögensschäden von mindestens EUR 1.000.000,00 (brutto);
für Los 2, 3, 4 & 5: für Personenschäden von mindestens
EUR 1.000.000,00 (brutto) und für Sach- und
Vermögensschäden von mindestens
EUR 500.000,00 (brutto).
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Der Bewerber muss über geeignete Referenzen verfügen; dabei sind jeweils zwei (je Los) geeignete Referenzen erforderlich (Mindestanforderung). Geeignet sind Referenzprojekte dann, wenn der Bewerber bei diesen Projekten zwischen dem 01.01.2010 und dem 31.12.2021 Leistungen erbracht hat, die mit der verfahrensgegenständlichen Leistung nach Art und Umfang vergleichbar sind und der jeweilige Referenzauftraggeber (im Falle der telefonischen Nachfrage durch den Auftraggeber) nicht ein Negativurteil zu dem Referenzprojekt abgibt. Die Leistungen in den Referenzprojekten sind vergleichbar,
Der Bewerber muss über geeignete Referenzen verfügen; dabei sind jeweils zwei (je Los) geeignete Referenzen erforderlich (Mindestanforderung). Geeignet sind Referenzprojekte dann, wenn der Bewerber bei diesen Projekten zwischen dem 01.01.2010 und dem 31.12.2021 Leistungen erbracht hat, die mit der verfahrensgegenständlichen Leistung nach Art und Umfang vergleichbar sind und der jeweilige Referenzauftraggeber (im Falle der telefonischen Nachfrage durch den Auftraggeber) nicht ein Negativurteil zu dem Referenzprojekt abgibt. Die Leistungen in den Referenzprojekten sind vergleichbar,
für Los 1 (Objektplanung Gebäude und Innenräume):
hinsichtlich der Objektplanung, wenn der Auftragnehmer Leistungen der Objektplanung Gebäude und Innenräume in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben
hinsichtlich der Objektplanung, wenn der Auftragnehmer Leistungen der Objektplanung Gebäude und Innenräume in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben
für Los 2 (Fachplanung Tragwerksplanung)
hinsichtlich der Tragwerksplanung, wenn der Auftragnehmer Leistungen der Tragwerksplanung in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 6 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
hinsichtlich der Tragwerksplanung, wenn der Auftragnehmer Leistungen der Tragwerksplanung in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 6 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
für Los 3 (Fachplanung Technische Ausrüstung - Anlagengruppen 1 bis 3):
wenn der Auftragnehmer Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung Anlagengruppen 1 bis 3 in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone II zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
wenn der Auftragnehmer Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung Anlagengruppen 1 bis 3 in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone II zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
für Los 4 (Fachplanung Technische Ausrüstung - Anlagengruppen 4 bis 8):
wenn der Auftragnehmer Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung Anlagengruppen 4 bis 8 in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone II zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
wenn der Auftragnehmer Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung Anlagengruppen 4 bis 8 in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone II zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben.
für Los 5 (Objektplanung Freianlagen):
wenn der Auftragnehmer Leistungen der Freianlagenplanung in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben, wobei auf die KG 500 mindestens 100.000 EUR brutto angefallen sein müssen.
wenn der Auftragnehmer Leistungen der Freianlagenplanung in den HOAI-Leistungsphasen 2 bis 8 als Hauptauftragnehmer erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen dabei zumindest der Honorarzone III zugerechnet gewesen sein und die Gesamtprojektkosten (KG 300-700) müssen mindestens 1,5 Millionen EUR brutto betragen haben, wobei auf die KG 500 mindestens 100.000 EUR brutto angefallen sein müssen.
Mindeststandards:
Der Bewerber muss über geeignete Referenzen verfügen; dabei sind jeweils zwei (je Los) geeignete Referenzen erforderlich (Mindestanforderung).
Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften: Architekten und Ingenieure nach § 75 VgV
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Die Vorgaben des Brandenburgischen Vergabegesetzes zum Mindestarbeitsentgelt sind einzuhalten.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Der Auftraggeber begrenzt die Anzahl der geeigneten Bewerber, die zur Abgabe eines Angebots aufgefordert werden, auf mindestens 3 und höchstens 5 Bewerber.
Die Eignungskriterien, die zum Zweck dieser Begrenzung der Anzahl bewertet werden, bilden die von den Bewerbern eingereichten Nettojahresumsätze, die Beschäftigtenzahl und die Referenzen. Die Bepunktung gestaltet sich wie folgt:
1. Durchschnittlicher Nettojahresumsatz - 25 %
2. Durchschnittliche Anzahl der Mitarbeiter mit der Berufsbezeichnung Architekt/in oder Ingenieur/in - 25 %
3. Referenzen - 25 %
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2022-07-31 📅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept Teil I zur Planungsaufgabe
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept Teil II zum Kosten-, Qualitäts-, Termin- und Nachtragsmanagement des Bieters
Preis (Gewichtung): 20 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept Teil I zur Erfahrung und Qualifikation des Projektteams
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50 %
30 %
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3318661-719📞
Fax: +49 3318661-652 📠
Internetadresse: https://service.brandenburg.de/de/vergabekammer-des-landes-brandenburg-/116248🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Das deutsche Vergaberecht regelt die Frist für die Einlegung von Rechtsbehelfen in § 160 Abs. 3 GWB.
Dort heißt es:
"Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt."
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt."
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2022/S 058-152551 (2022-03-18)