ESTW Kreiensen II VP II Bauleistung 1820 BÜ km 10,9 Kirchweg, BÜ km 13,4 Auhagenstraße (B1), BÜ 15,3 Brunnenstraße (Klinik Lindenbrunn)

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21:
Am Bahnübergang Brunnenstraße war ursprünglich gemäß LV nicht vorgesehen, DN400-Stahlbetonrohre einzubauen. Es handelt sich hierbei um eine notwendige Änderung der Ausführungsplanung. Im ursprünglichen Bauvertrag war die Verlegung von Rohren an diesem BÜ nicht Teil der vertraglichen Verpflichtung, da bereits Rohre vorhanden sind. Im LV ist dementsprechend bezüglich BÜ Brunnenstraße kein Einbau von DN400-Rohren vorgesehen. Diese Zusatzleistung dient der Erfüllung des Bau-Solls, denn während des Straßenaushubs durch den AN, wurde ein alter brüchiger Kanal entdeckt. Dies führte dazu, dass diese abgerissen und durch eine neue Rohrtrasse DN400 ersetzt werden soll. Die neuen Rohre sind erforderlich, um den sicheren Betrieb im Übergangsbereich sicherzustellen.

22:
Vertraglich geschuldet waren Asphaltarbeiten am BÜ Brunnenstraße. Aufgrund der Untersagung des Krankenhauses Lindenbrunn, die vorzunehmenden Asphaltarbeiten während der regulären Arbeitszeiten durchzuführen, erfolgten die Arbeiten nunmehr zwischen 14 und 22 Uhr jeweils am 06. und 07. August. Hierfür gab das Krankenhaus die Erlaubnis, eine Vollsperrung der Lindenbrunnstraße vorzunehmen, während das Krankenhaus die Rettungswagen bei Bedarf auf dem Parkplatz der Brunnenstraße stationierte. Allerdings ist an dieser Stelle der guten Sorgfalt halber festzustellen, dass, bezogen auf die geänderten Arbeitszeiten, möglicherweise keine zusätzliche Leistung liegt, denn grundsätzlich liegen derartige Arbeitszeiten zwischen 6 und 23 Uhr, sodass hier der AeV unter Vorbehalt stattgegeben wird. Insofern liegt hier unter Vorbehalt eine zusätzliche Leistung nach § 2 Abs. 6 VOB/B vor.

23:
Die zusätzlichen Leistungen waren vertraglich zunächst nicht geschuldet. Hinsichtlich dem BÜ Auhagenstraße war eine GFR Gründung, die Fundamente aus Betonfüßen vorgesehen hat, geplant. Die Projektleitung konnte diese GFR-Gründung nicht durchführen, da dies aufgrund statischer Bedenken nicht möglich gewesen ist. Stattdessen sah die neue Ausführungsplanung Rammrohrgründung für die Scanner und Fertigteilfundamente für die Reflektorplatten vor. Dafür zusätzlich erforderlich wurde der Einsatz zusätzlicher BE, die Gründung GFR und Reflektoren, einschließlich Lieferung, und eine Zweiwegebagger.

24:
Vorliegend war vertraglich vereinbart, die BE für die Maßnahme "Umbau 3 BUS" innerhalb der geplanten Bauzeit (bis 17.03.2024) vorzuhalten. Aufgrund von zeitlichen Verschiebungen durch den AG wurde mit den Arbeiten erst im April 2024 begonnen und die Vorhaltung der BE wurde bis zum 25.05.2024 vereinbart (siehe NT 4). Da es jedoch zu weiteren Verzögerungen kam, musste die BE bis zum 25.09.2024 vorgehalten werden. Der zeitliche Verzug ist darauf zurückzuführen, dass der AG nicht rechtzeitige Freigaben zur Erledigung von Abbrucharbeiten erteilt hat. Insofern handelt es sich hier um Zusatzleistungen in quantitativer Hinsicht iSV. § 2 Abs. 6 VOB/B.

25:
Vorliegend war vertraglich vereinbart, dass der AN die Gründungen für die GFR Scanner sowie Reflektorplatten erstellt. Allerdings erwies sich die Gründung des Scanners im Qlll als fehlerhaft und musste mittels Adapterplatte um 62 cm vom Gleis korrigiert werden. Dafür wurden mehrere Arbeitsschritte notwendig, insbesondere musste die BE für ZW-Bagger, Radlader sowie Personal bereitgestellt werden. Die Baustelle wurde sodann am 25.09.2024 geräumt. Am 07.10.2024 erhielt der AN die Freigabe, dass die BSH sowie die KS an der Auhagenstraße nunmehr zurückgebaut werden sollen. Für diese Restarbeiten war erneut eine BE erforderlich. Mittels dieser Anzeige einer Vertragsabweichung macht der AN lediglich die Mehrkosten hinsichtlich der zusätzlichen BE, BE vorhalten und BE räumen geltend. Mithin liegt hier eine zusätzliche Leistung iSv. S 2 Abs. 6 VOB/B vor, denn diese Leistung ist auch erforderlich, um das ursprünglich vereinbarte Leistungsziel zu erreichen.

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02: Lieferung und Einbau der Bodenaußenplatten an drei Bahnübergängen //
03: Vermessungseinsätze drei Bahnübergänge //
15: Herstellung einer Eingleisstelle im Bereich des BÜ zum Klay //
19: Die geplante Vollsperrung des BÜ Brunnenstraße 1820 war nicht möglich, daher wurde eine halbseitige Straßensperrung
eingerichtet. //
20: Einbau Betonfuß-Monoblocksysteme als Fundamente für die Signale

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Im HLV waren für den BÜ Auhagenstraße keine Verkabelungsarbeiten bzw. keine Verlegung einer Stichverkabelung vorgesehen. Für die Herstellung der vollständigen Anlage sind diese Kabelarbeiten jedoch notwendig, da ohne die Verbindung / Stichverkabelung die Funktionsfähigkeit des BÜ's nicht gegeben ist. Die Leistung war somit vertraglich nicht geschuldet, aber zu Erfüllung des tatsächlichen Bau-Soll erforderlich.

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08 - Bei der Änderung handelt es sich um zusätzlichen Bodenaustausch von 30 bis 40 cm, um die Standsicherheit und Tragfähigkeit der Baumaßnahme sicherzustellen.
09 - Im Zuge der Erneuerung des BÜ Auhagenstr. musste kurzfristig von einer Monolithbauweise auf eine Rammrohrgründung wechseln. Grund hierfür war ein Schachtdurchlass am geplanten Standort des Antriebes A2
10 - Die vertraglich geschuldete Bauleistung wurde aufgrund der örtlichen Gegebenheiten geändert. Im Zuge der Straßenverbreiterung wurde ein Kombigitter eingebaut, welches nicht Bestandteil des LV war. Es wurde jedoch aufgrund der örtlichen Boden- und Tragfähigkeitsanforderungen erforderlich.
14 - Die geltend gemachte Leistung "Einbau eines Kombigitters" ist nicht vom HLV umfasst. Dies war für die zusätzliche Stabilisierung des Bodens erforderlich. Dies stellt eine erforderliche zusätzliche Leistung nach S 2 Abs.6 VOB/B dar und könnte somit vergütungsfähig sein.
18 - Laut HLV 6.8.70 soll eine Spannbetonpfosten mit einer Länge von 220 cm materialisiert werden. Durch eine technische Änderung wird eine Länge von 320 cm erforderlich. Dieser muss neu materialisiert werden.
29 - Im HLV sind die diversen Restleistungen Kabeltiefbau- und Kabelzugarbeiten nicht vorgesehen und daher nicht Bestandteil des geschuldeten Bausolls. Im Februar 2025 mussten noch diverse Restleistungen Kabeltiefbauund Kabelzugarbeiten ausgeführt werden, um den zu diesem Zeitpunkt noch gültigen IBN-Zeitpunkt für IBN II einhalten zu können. Der NU Kabelzug (Fa. Samel) der Fa. Fischer war zu diesem Zeitpunkt, der schon außerhalb der Vertragslaufzeit des NU lag, nicht verfügbar.
Daher fragte die Projektleitung bei dem AN an und beauftragte diesen hinsichtlich dieser ausstehenden Restleistung. Nach der Anfrage durch den AG bei dem AN, bestätigte der AN am 06.02.2025 seine Verfügbarkeit für die allgemeinen Kabeltiefbauarbeiten sowie Kabelzugarbeiten nach Anweisung der Bauüberwachung bzw. Projektleitung vor Ort. Darüber hinaus erteilte er bzgl. dieser Restleistungen Hinweise hinsichtlich der Kabellängen und bat den AG bis um 18:00 Uhr mitzuteilen, ob er dieses Angebot annimmt um mit der Einsatzplanung zeitnah zu beginnen. Noch am selben Tag stimmte der AG, vertreten durch den Herrn Kotlan,um 17:42 Uhr dem Angebot des AN zu. Daraufhin erteilte der AN am 07.02.2025 wie besprochen, die Informationen hinsichtlich des Arbeitsbeginns mit. In der Gesamtauslegung ist daher seitens des AG von einer Anordnung im Sinne des § 1 Absatz 4 VOB/B auszugehen.