Der AG produziert u. a. nicht-qualifizierte Signaturprodukte, qualifizierte elektronische Signaturkarten (QES) nach eIDAS sowie elektronische Ausweiskarten für das deutsche Gesundheitswesen, wie zum Beispiel den elektronischen Heilberufsausweis (eHBA), deren Antragsteller natürliche Personen sind, die nach der eIDAS-Verordnung im Face-To-Face-Verfahren identifiziert werden müssen. Gegenstand der ausgeschriebenen Leistung ist eine Rahmenvereinbarung (auch "Rahmenvertrag") zur Bereitstellung von bundesweit zu erbringenden Identifizierungs-Leistungen für die Beantragung von digitalen qualifizierten Langzeitzertifikaten für die vorgenannten Kartenprodukte. Nähere Informationen zum konkreten Leistungsgegenstand können der den Vergabeunterlagen beigefügten Leistungsbeschreibung (Anlage "II.1_Anl1_Leistungsbeschreibung_ECA-2023-051") entnommen werden.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-12-28.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-11-27.
Auftragsbekanntmachung (2023-11-27) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Ident-Leistungen, ECA-2023-051
Kurze Beschreibung:
“Der AG produziert u. a. nicht-qualifizierte Signaturprodukte, qualifizierte elektronische Signaturkarten (QES) nach eIDAS sowie elektronische Ausweiskarten...”
Kurze Beschreibung
Der AG produziert u. a. nicht-qualifizierte Signaturprodukte, qualifizierte elektronische Signaturkarten (QES) nach eIDAS sowie elektronische Ausweiskarten für das deutsche Gesundheitswesen, wie zum Beispiel den elektronischen Heilberufsausweis (eHBA), deren Antragsteller natürliche Personen sind, die nach der eIDAS-Verordnung im Face-To-Face-Verfahren identifiziert werden müssen. Gegenstand der ausgeschriebenen Leistung ist eine Rahmenvereinbarung (auch "Rahmenvertrag") zur Bereitstellung von bundesweit zu erbringenden Identifizierungs-Leistungen für die Beantragung von digitalen qualifizierten Langzeitzertifikaten für die vorgenannten Kartenprodukte. Nähere Informationen zum konkreten Leistungsgegenstand können der den Vergabeunterlagen beigefügten Leistungsbeschreibung (Anlage "II.1_Anl1_Leistungsbeschreibung_ECA-2023-051") entnommen werden.
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Produkte/Dienstleistungen: Datendienste📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 5 880 000 EUR 💰
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung: #1
Beschreibung der Beschaffung:
“Der AG produziert u. a. nicht-qualifizierte Signaturprodukte, qualifizierte elektronische Signaturkarten (QES) nach eIDAS sowie elektronische Ausweiskarten...”
Beschreibung der Beschaffung
Der AG produziert u. a. nicht-qualifizierte Signaturprodukte, qualifizierte elektronische Signaturkarten (QES) nach eIDAS sowie elektronische Ausweiskarten für das deutsche Gesundheitswesen, wie zum Beispiel den elektronischen Heilberufsausweis (eHBA), deren Antragsteller natürliche Personen sind, die nach der eIDAS-Verordnung im Face-To-Face-Verfahren identifiziert werden müssen. Gegenstand der ausgeschriebenen Leistung ist eine Rahmenvereinbarung (auch "Rahmenvertrag") zur Bereitstellung von bundesweit zu erbringenden Identifizierungs-Leistungen für die Beantragung von digitalen qualifizierten Langzeitzertifikaten für die vorgenannten Kartenprodukte. Nähere Informationen zum konkreten Leistungsgegenstand können der den Vergabeunterlagen beigefügten Leistungsbeschreibung (Anlage "II.1_Anl1_Leistungsbeschreibung_ECA-2023-051") entnommen werden.
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Zusätzliche Informationen:
“Die AG geht derzeit von einem geschätzten Gesamtbeauftragungsvolumen von 5.880.000 Euro (EUR) über die gesamte Laufzeit von vier Jahren aus. Die AG geht von...”
Zusätzliche Informationen
Die AG geht derzeit von einem geschätzten Gesamtbeauftragungsvolumen von 5.880.000 Euro (EUR) über die gesamte Laufzeit von vier Jahren aus. Die AG geht von einem maximalen Gesamtbeauftragungsvolumen (Höchstwert) von 7.056.000 Euro (EUR) über die gesamte Laufzeit von vier Jahren aus. Abrufe sind bis zum genannten maximalen Gesamtauftragsvolumen (Höchstwert) möglich. Ab Erreichen der Grenze gilt der Rahmenvertrag als aufgebraucht und es sind keine weiteren Abrufe mehr möglich.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Datendienste📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen grundsätzlich in seiner eigenen Infrastruktur und Räumlichkeiten, sofern möglich.”
Postanschrift: D-Trust GmbH
Kommandantenstraße 15
Postleitzahl: 10969
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
“Der Vertragszeitraum beginnt mit dem Tag der Zuschlagserteilung und hat eine Grundlaufzeit von zwei (2) Jahren ("Grundlaufzeit"). Die Vertragslaufzeit...”
Weitere Informationen zur Verlängerung
Der Vertragszeitraum beginnt mit dem Tag der Zuschlagserteilung und hat eine Grundlaufzeit von zwei (2) Jahren ("Grundlaufzeit"). Die Vertragslaufzeit verlängert sich nach der Grundlaufzeit automatisch zweimal jeweils um ein (1) weiteres Jahr ("Vertragsverlängerung"), sofern die AG der Vertragsverlängerung nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit widerspricht. Insgesamt sind zwei (2) Vertragsverlängerungen nach Ablauf der Grundlaufzeit möglich, sodass die Gesamtvertragslaufzeit maximal vier (4) Jahre beträgt.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität der angebotenen Leistung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50.0
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 50.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-12-28 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2023-12-28 10:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Kommandantenstr. 18, 10969 Berlin
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Bieter sind zur Öffnung der Angebote nicht zugelassen (vgl. § 55 Abs. 2 S. 2 VgV).”
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2023-12-28 10:01:00 📅
Ort des Eröffnungstermins:
“Kommandantenstr. 18, 10969 Berlin”
Zusätzliche Informationen:
“Bieter sind zur Öffnung der Angebote nicht zugelassen (vgl. § 55 Abs. 2 S. 2 VgV).”
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen:
“Der Auftraggeber behält sich vor, bis zum Ablauf einer von ihm gesetzten und angemessenen Nachfrist, Erklärungen und Nachweise nachzufordern.” Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1. ausgefüllte "Bewerber- /Bieterselbstauskunft", unter zwingenden Angaben insbesondere zu Unternehmenssitz, Steuernummer und Umsatz-Steuer-Ident-Nummer,...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1. ausgefüllte "Bewerber- /Bieterselbstauskunft", unter zwingenden Angaben insbesondere zu Unternehmenssitz, Steuernummer und Umsatz-Steuer-Ident-Nummer, gesetzliche Vertreter, Gesellschafter und Höhe der Gesellschafteranteile, wirtschaftlich Berechtigte, Konzernstruktur; 2. Auszug aus dem Handelsregister, der den zum Zeitpunkt der Angebotsfrist aktuellen Stand wiedergibt und nicht älter als sechs Monate (bezogen auf den Zeitpunkt der Angebotsfrist) ist; 3. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß Formblatt; 4. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen eines Russland-Bezugs gemäß Formblatt; Die Eigenerklärung zum Nichtvorliegen eines Russland-Bezugs muss noch nicht, aber kann bereits mit dem Angebot eingereicht werden. Sofern diese Erklärung noch nicht mit Abgabe des Angebots vorgelegt wird, wird der Auftraggeber von demjenigen Bieter, dessen Angebot für die Zuschlagserteilung vorgesehen ist, diese Erklärung vor Zuschlagserteilung innerhalb einer angemessenen Nachfrist in Textform abfordern. Wird die Erklärung dann nicht oder nicht fristgerecht vorgelegt, muss das Angebot ausgeschlossen werden. Im Übrigen wird hierzu auf die Regelungen im Vertrag hingewiesen. 5. Auszug aus dem Wettbewerbsregister und Gewerbezentralregister (nicht vom Bieter vorzulegen); Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor der Erteilung des Zuschlags abzufragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu demjenigen Bieter vorliegen, an den der Auftrag vergeben werden soll, um zu prüfen, inwiefern für diesen Bieter Gründe für den Ausschluss vom Vergabeverfahren bestehen. Der Auftraggeber wird deshalb hinsichtlich desjenigen Bieters, dessen Angebot für die Zuschlagserteilung vorgesehen ist, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister abfordern. Ebenso behält sich der Auftraggeber vor, hinsichtlich desjenigen Bieters, dessen Angebot für die Zuschlagserteilung vorgesehen ist, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gemäß § 150a GewO abzufordern und zu prüfen, inwiefern Gründe zum Ausschluss des Bieters vorliegen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“6. ausgefüllte "Bewerber- /Bieterselbstauskunft"; unter zwingenden Angaben insbesondere zu a) Netto-Gesamtumsatz (in EUR) der letzten drei abgeschlossenen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
6. ausgefüllte "Bewerber- /Bieterselbstauskunft"; unter zwingenden Angaben insbesondere zu a) Netto-Gesamtumsatz (in EUR) der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre; (Sollte das Unternehmen noch keine drei Jahre bestehen, sind die Angaben seit Unternehmensgründung zu tätigen.); b) Netto-Umsatz (in EUR) hinsichtlich mit zum Leistungsgegenstand vergleichbaren Leistungen der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre; (Sollte das Unternehmen noch keine drei Jahre bestehen, sind die Angaben seit Unternehmensgründung zu tätigen.); Als vergleichbar gelten erfolgreich erbrachte Leistungen, die in Umfang, Art und Schwierigkeitsgrad den in der Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen entsprechen und sich auf Leistungen im Bereich der persönlichen Identifizierung natürlicher Personen gemäß eIDAS-Verordnung durchgeführt wurden. Mindestbedingung im Rahmen der Eignungsprüfung: In Bezug auf die unter Ziff. 6 lit. b) geforderte Angabe zum Netto-Umsatz (in EUR) hinsichtlich mit zum Leistungsgegenstand vergleichbaren Leistungen wird die folgende Mindestbedingung festgelegt: - Der Umsatz mit zum ausgeschriebenen Leistungsgegenstand vergleichbaren Leistungen in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren muss im Durchschnitt mindestens 500.000,00 EUR betragen. Eine Nichterfüllung von den benannten Mindestkriterien führt zum Ausschluss des betroffenen Angebots vom weiteren Vergabeverfahren.
“7. ausgefüllte "Bewerber- / Bieterselbstauskunft", unter zwingenden Angaben insbesondere zu a) Gesamtanzahl der in den letzten drei abgeschlossenen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
7. ausgefüllte "Bewerber- / Bieterselbstauskunft", unter zwingenden Angaben insbesondere zu a) Gesamtanzahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jeweils durchschnittlich im Unternehmen des Bewerbers/Bieters beschäftigten Arbeitnehmer; (Sollte das Unternehmen noch keine drei Jahre bestehen, sind die Angaben seit Unternehmensgründung zu tätigen.); b) Anzahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jeweils durchschnittlich im Unternehmen des Bewerbers/Bieters beschäftigten Arbeitnehmer, welche zum ausgeschriebenen Leistungsgegenstand vergleichbare Leistungen erbringen. (Sollte das Unternehmen noch keine drei Jahre bestehen, sind die Angaben seit Unternehmensgründung zu tätigen.); Als vergleichbar gelten erfolgreich erbrachte Leistungen, die in Umfang, Art und Schwierigkeitsgrad den in der Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen entsprechen und sich auf Leistungen im Bereich der persönlichen Identifizierung natürlicher Personen gemäß eIDAS-Verordnung durchgeführt wur-den. 8. Nachweis gemäß "Referenzerklärung" von mindestens drei (3) bereits erbrachten und erfolgreich abgeschlossenen Referenzprojekten aus den letzten drei (3) Jahren (bezogen auf den Ablauf der Angebotsfrist), welche mit den zu vergebenden Leistungen vergleichbar sind unter Angabe: - der Beschreibung der Leistung(en), - des Auftraggebers der Referenz (nebst den geforderten Angaben im Dokument "Referenzerklärung"), - des ungefähren Auftragsvolumens (Umsatz oder Mengen), - der Anzahl der erfolgreich durchgeführten Identifizierungen, - des Leistungszeitraums, - der Anzahl der durchgeführten Identifizierungen im Leistungszeitraum und des Leistungserbringers. Referenzerklärungen sind grundsätzlich unter Benennung der auf dem entsprechenden Formblatt geforderten Angaben zum Auftraggeber (Name und Anschrift, Branche/Bereich des Auftraggebers und Ansprechpartner nebst Kontaktdaten) nebst den weiteren geforderten Angaben zur erbrachten Leistung einzureichen. Auf die konkrete Benennung des Auftraggebers sowie des Ansprechpartners kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn diesen Angaben eine Vertraulichkeitsverpflichtung des Bewerbers gegenüber dem Referenzauftraggeber entgegen-steht. Der Umfang der Referenzerklärung sollte 3 DIN-A4-Seiten nicht überschreiten Als vergleichbar gelten erfolgreich erbrachte Leistungen, die in Umfang, Art und Schwierigkeitsgrad den in der Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen entsprechen und sich auf Leistungen beziehen, die im Bereich der persönlichen Identifizierung natürlicher Personen gemäß eIDAS-Verordnung durchgeführt wurden. 9. Nachweis über die Erfüllung aller relevanten Anforderungen der Verordnung VO (EU) Nr. 910/2014 (eIDAS) für die Identitätsfeststellung von natürlichen Personen durch Einreichung einer entsprechenden Zertifizierung. 10. Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagementsystems nach DIN ISO 9001 unter: - Vorlage der Zertifizierung nach DIN ISO 9001 in Kopie oder - Darstellung der Umsetzung gleichwertiger Maßnahmen im Unternehmen, (welche zumindest in der Grundstruktur den Hauptkapiteln der DIN ISO 9001 entsprechen muss), als Eigenerklärung (Beschreibung mit max. 3 DIN A4 Seiten). 11. Nachweis einer aktuell gültigen Konformitätsbewertung der Bundesnetzagentur für die angebotenen Verfahren. Eigenerklärungen sind im Original in Textform einzureichen. Soweit möglich sind die den Vergabeunterlagen beigefügten Vordrucke zu verwenden. Mindestbedingung im Rahmen der Eignungsprüfung: In Bezug auf die unter Ziff. 8 geforderten Erklärungen zu Referenzleistungen, welche vom Angebot umfasst sind, werden die folgenden Mindestbedingungen festgelegt: - Es sind mindestens drei (3) mit dem ausgeschriebenen Leistungsgegenstand vergleichbare Unternehmensreferenzen einzureichen. - Der Leistungszeitraum aller Referenzen muss jeweils mindestens eine Projektlaufzeit von 12 Monaten haben. - Die Anzahl der im angegebenen Leistungszeitraum durchgeführten Identifizierungen aller Referenzen muss mindestens pro Referenz (jeweils) im Durchschnitt 10.000 Stück pro Monat erreichen. Eine Nichterfüllung von den benannten Mindestkriterien führt zum Ausschluss des betroffenen Angebots vom weiteren Vergabeverfahren Als vorläufigen Beleg der Eignung akzeptiert der Auftraggeber die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) gem. § 50 VgV. Für den Fall der Verwendung der EEE gemäß § 50 VgV sind auf Verlangen des Auftraggebers von dem Bieter, an den der Auftrag vergeben werden soll, vor Zuschlagserteilung die oben geforderten Eignungsnachweise fristgebunden beizubringen. Alle vorzulegenden Nachweise müssen den aktuellen Gegebenheiten und Verhältnissen entsprechen. Der Auftraggeber kann für Informationen, welche in den Eigenerklärungen zur Eignungsprüfung enthalten sind, die Einreichung von Nachweisen in Kopie und zur näheren Überprüfung die Nachreichung des Originals verlangen. Der Auftraggeber kann bei Nachweisen, die in Kopie vorzulegen sind, zur näheren Überprüfung ebenfalls die Nachreichung des Originals verlangen. Für den Fall, dass Zweifel an den Eigenerklärungen der Bieter bestehen, behält sich die Vergabestelle insoweit vor, von dem Bieter amtliche/behördliche Bestätigungen durch die zuständigen Stellen zu fordern. Bieter aus Ländern, in denen oben genannte Nachweise nicht erteilt werden, haben gleichwertige Nachweise zu führen bzw. gleichwertige Erklärungen abzugeben und eine amtlich anerkannte Übersetzung beizufügen.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die Bieter haben sich gegenüber dem Auftraggeber zu verpflichten, die Vergabeunterlagen und alle Informationen, die ihnen im Rahmen des Vergabeverfahrens...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Die Bieter haben sich gegenüber dem Auftraggeber zu verpflichten, die Vergabeunterlagen und alle Informationen, die ihnen im Rahmen des Vergabeverfahrens über die Verhältnisse des Auftraggebers bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Eine entsprechende Vertraulichkeitsvereinbarung (non-disclosure agreement/NDA) liegt den Vergabeunterlagen bei und gilt als akzeptiert mit Abgabe des Angebotes.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: bankr-nat
bankruptcy
corruption
cred-arran
crime-org
distorsion
envir-law
finan-laund
fraud
human-traffic
insolvency
labour-law
liq-admin
misrepresent
partic-confl
prep-confl
prof-misconduct
sanction
socsec-law
socsec-pay
susp-act
tax-pay
terr-offence
Beschreibung der Ausschlussgründe:
“Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB”
Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: D-Trust GmbH
Nationale Registrierungsnummer: 992-80152-82
Postanschrift: Kommandantenstraße 15
Postleitzahl: 10969
Postort: Berlin
Region: Berlin🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: FP ECA - Office for EU-Contract awarding (Vergabestelle)
E-Mail: ausschreibung.pur-p@bdr.de📧
Telefon: +49 302598-0📞
Fax: +49 302598-6074 📠 Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Wirtschaft und Finanzen
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YVWHYZV/documents🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YVWHYZV🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YVWHYZV🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 60 (DAYS)
Maximale Verlängerungen: 2
“Bekanntmachungs-ID: CXP4YVWHYZV
Die Angebote sind grundsätzlich ausschließlich elektronisch in Textform über das Online-Vergabeportal DTVP einzureichen....”
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YVWHYZV
Die Angebote sind grundsätzlich ausschließlich elektronisch in Textform über das Online-Vergabeportal DTVP einzureichen. Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei ausschließlich über den benannten Link zur Verfügung gestellt. Für den Abruf der Unterlagen ist keine Registrierung notwendig; eine solche wird aber insbesondere im Hinblick auf die Versendung zusätzlicher Bewerberinformationen dringend empfohlen. Bitte beachten Sie, dass eine Registrierung jedoch keine vollumfängliche Gewähr für eine durchgängige Benachrichtigung bei neuen Informationen bieten kann. Die Bieter werden daher gebeten, den Posteingang des Online-Vergabeportals DTVP eigenständig in regelmäßigen Abständen auf etwaige Änderungen oder neue Informationen zum Vergabeverfahren zu prüfen. Für die Abgabe eines Angebotes ist eine Registrierung zwingend. Diese ist kostenfrei.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Nationale Registrierungsnummer: keine Angabe
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Postleitzahl: 53123
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 22894990📞
Fax: +49 2289499163 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Das deutsche Vergaberecht regelt die Frist für die Einlegung von Rechtsbehelfen in § 160 Abs. 3 GWB. Dort heißt es: "Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1)...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Das deutsche Vergaberecht regelt die Frist für die Einlegung von Rechtsbehelfen in § 160 Abs. 3 GWB. Dort heißt es: "Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2023/S 229-722179 (2023-11-27)