Landkreis Göppingen - Europaweite Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für den Neubau eines Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) in Geislingen
Der Landkreis Göppingen beabsichtigt den Neubau eines Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) auf einem Hanggrundstück im Zillerstall in Geislingen an der Steige. Der geplante Neubau ist der Ersatzneubau der Bodelschwingh-Schule in Geislingen. Bei der Bodelschwingh-Schule handelt es sich um eine sonderpädagogische Schule für geistig behinderte Kinder und zum Teil schwerste mehrfachkörperbehinderte Kinder. Das Raumprogramm umfasst auch eine Einfeld-Sporthalle mit allen notwendigen Nebenräumen. In der Bodelschwinghschule werden Kinder der Grundstufe sowie der Haupt- und Berufsstufe unterrichtet. In diesem Zusammenhang wurde durch ein vom Auftraggeber beauftragtes Objektplanungsbüro bis zur Leistungsphase 2 (Vorentwurfsplanung) geplant. Auf dieser Basis soll durch den zukünftigen Auftragnehmer weitergeplant werden. Die BGF der vorliegenden Planung beträgt ca. 6.638 m², der BRI ca. 27.560 m³. Das Grundstück hat eine Größe von 15.821 m². Die zu bearbeitenden Außenanlagen haben ei-ne Fläche von 9.306 m². Für das Planungs- und Bauvorhaben liegen folgende Unterlagen bereits vor: - Objektplanung LPH 2 incl. Raumbuch und Lageplan Freianlagenplanung - Vorentwurfsbericht der Tragwerksplanung - Fachplanung TGA, LPH 2 - Bauphysikalisches Planungsgutachten incl. Plananlagen und Bauteilkatalog - Brandschutztechnisches Vorkonzept - Vorentwurfsplanung Küchentechnik incl. Entwurfsbeschreibung - Baugrundgutachten, Kampfmittelbeseitigung und weitere Voruntersuchungen Die Dokumente werden im Rahmen der Angebotsphase zur Verfügung gestellt. Gewünschte Optimierungen: - Preis (größtmögliche Unterschreitung der Obergrenze) - Terminliche Optimierung - Funktionale/ technische Optimierung Der Bieter hat dem Auftraggeber anzubieten die Schule auf Grundlage der vorliegenden Vorentwurfsplanung planerisch zu optimieren, fortzuschreiben und zu errichten. Für die zu erbringenden planerischen und baulichen Leistungen sollen durch den Auftraggeber Haushaltsmittel von höchstens EUR 27,5 Mio. (brutto) bereitgestellt werden. Der Betrag sollte unterschritten werden und beinhaltet sämtliche Nebenkosten. Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen des in diesem Ausschreibungsverfahrens vorzunehmenden Optimierungsprozesses ("Design to Cost-Prozesses") gewährleistet werden, dass die benannte Haushaltsmittelobergrenze Beachtung findet. Der Auftraggeber behält sich vor, das Vergabeverfahren aufzuheben, sollte das Ausschreibungsergebnis dazu führen, dass die zur Bereitstellung beabsichtigten Haushaltsmittel überschritten werden. Die späteste Fertigstellung des Gebäudes ist zum 31.07.2026 geplant, so dass die Inbetriebnahme des Gebäudes durch den Nutzer zu Beginn des Schuljahres 2026/2027 erfolgen kann. Über das Ausschreibungsverfahren soll unter den gegebenen Voraussetzungen die annehmbarste, d.h. die wirtschaftlich, technisch, funktional und gestalterisch beste Lösung zur schnellstmöglichen Umsetzung der Baumaßnahmen gefunden werden. Nähere Informationen zum Auftragsgegenstand erhalten die im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ausgewählten Bewerber mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-12-01.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-10-30.
Auftragsbekanntmachung (2023-10-30) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Landkreis Göppingen - Europaweite Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für den Neubau eines Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) in Geislingen
Kurze Beschreibung:
Der Landkreis Göppingen beabsichtigt den Neubau eines Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) auf einem Hanggrundstück im Zillerstall in Geislingen an der Steige. Der geplante Neubau ist der Ersatzneubau der Bodelschwingh-Schule in Geislingen. Bei der Bodelschwingh-Schule handelt es sich um eine sonderpädagogische Schule für geistig behinderte Kinder und zum Teil schwerste mehrfachkörperbehinderte Kinder. Das Raumprogramm umfasst auch eine Einfeld-Sporthalle mit allen notwendigen Nebenräumen. In der Bodelschwinghschule werden Kinder der Grundstufe sowie der Haupt- und Berufsstufe unterrichtet. In diesem Zusammenhang wurde durch ein vom Auftraggeber beauftragtes Objektplanungsbüro bis zur Leistungsphase 2 (Vorentwurfsplanung) geplant. Auf dieser Basis soll durch den zukünftigen Auftragnehmer weitergeplant werden. Die BGF der vorliegenden Planung beträgt ca. 6.638 m², der BRI ca. 27.560 m³. Das Grundstück hat eine Größe von 15.821 m². Die zu bearbeitenden Außenanlagen haben ei-ne Fläche von 9.306 m². Für das Planungs- und Bauvorhaben liegen folgende Unterlagen bereits vor: - Objektplanung LPH 2 incl. Raumbuch und Lageplan Freianlagenplanung - Vorentwurfsbericht der Tragwerksplanung - Fachplanung TGA, LPH 2 - Bauphysikalisches Planungsgutachten incl. Plananlagen und Bauteilkatalog - Brandschutztechnisches Vorkonzept - Vorentwurfsplanung Küchentechnik incl. Entwurfsbeschreibung - Baugrundgutachten, Kampfmittelbeseitigung und weitere Voruntersuchungen Die Dokumente werden im Rahmen der Angebotsphase zur Verfügung gestellt. Gewünschte Optimierungen: - Preis (größtmögliche Unterschreitung der Obergrenze) - Terminliche Optimierung - Funktionale/ technische Optimierung Der Bieter hat dem Auftraggeber anzubieten die Schule auf Grundlage der vorliegenden Vorentwurfsplanung planerisch zu optimieren, fortzuschreiben und zu errichten. Für die zu erbringenden planerischen und baulichen Leistungen sollen durch den Auftraggeber Haushaltsmittel von höchstens EUR 27,5 Mio. (brutto) bereitgestellt werden. Der Betrag sollte unterschritten werden und beinhaltet sämtliche Nebenkosten. Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen des in diesem Ausschreibungsverfahrens vorzunehmenden Optimierungsprozesses ("Design to Cost-Prozesses") gewährleistet werden, dass die benannte Haushaltsmittelobergrenze Beachtung findet. Der Auftraggeber behält sich vor, das Vergabeverfahren aufzuheben, sollte das Ausschreibungsergebnis dazu führen, dass die zur Bereitstellung beabsichtigten Haushaltsmittel überschritten werden. Die späteste Fertigstellung des Gebäudes ist zum 31.07.2026 geplant, so dass die Inbetriebnahme des Gebäudes durch den Nutzer zu Beginn des Schuljahres 2026/2027 erfolgen kann. Über das Ausschreibungsverfahren soll unter den gegebenen Voraussetzungen die annehmbarste, d.h. die wirtschaftlich, technisch, funktional und gestalterisch beste Lösung zur schnellstmöglichen Umsetzung der Baumaßnahmen gefunden werden. Nähere Informationen zum Auftragsgegenstand erhalten die im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ausgewählten Bewerber mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Der Landkreis Göppingen beabsichtigt den Neubau eines Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) auf einem Hanggrundstück im Zillerstall in Geislingen an der Steige. Der geplante Neubau ist der Ersatzneubau der Bodelschwingh-Schule in Geislingen. Bei der Bodelschwingh-Schule handelt es sich um eine sonderpädagogische Schule für geistig behinderte Kinder und zum Teil schwerste mehrfachkörperbehinderte Kinder. Das Raumprogramm umfasst auch eine Einfeld-Sporthalle mit allen notwendigen Nebenräumen. In der Bodelschwinghschule werden Kinder der Grundstufe sowie der Haupt- und Berufsstufe unterrichtet. In diesem Zusammenhang wurde durch ein vom Auftraggeber beauftragtes Objektplanungsbüro bis zur Leistungsphase 2 (Vorentwurfsplanung) geplant. Auf dieser Basis soll durch den zukünftigen Auftragnehmer weitergeplant werden. Die BGF der vorliegenden Planung beträgt ca. 6.638 m², der BRI ca. 27.560 m³. Das Grundstück hat eine Größe von 15.821 m². Die zu bearbeitenden Außenanlagen haben ei-ne Fläche von 9.306 m². Für das Planungs- und Bauvorhaben liegen folgende Unterlagen bereits vor: - Objektplanung LPH 2 incl. Raumbuch und Lageplan Freianlagenplanung - Vorentwurfsbericht der Tragwerksplanung - Fachplanung TGA, LPH 2 - Bauphysikalisches Planungsgutachten incl. Plananlagen und Bauteilkatalog - Brandschutztechnisches Vorkonzept - Vorentwurfsplanung Küchentechnik incl. Entwurfsbeschreibung - Baugrundgutachten, Kampfmittelbeseitigung und weitere Voruntersuchungen Die Dokumente werden im Rahmen der Angebotsphase zur Verfügung gestellt. Gewünschte Optimierungen: - Preis (größtmögliche Unterschreitung der Obergrenze) - Terminliche Optimierung - Funktionale/ technische Optimierung Der Bieter hat dem Auftraggeber anzubieten die Schule auf Grundlage der vorliegenden Vorentwurfsplanung planerisch zu optimieren, fortzuschreiben und zu errichten. Für die zu erbringenden planerischen und baulichen Leistungen sollen durch den Auftraggeber Haushaltsmittel von höchstens EUR 27,5 Mio. (brutto) bereitgestellt werden. Der Betrag sollte unterschritten werden und beinhaltet sämtliche Nebenkosten. Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen des in diesem Ausschreibungsverfahrens vorzunehmenden Optimierungsprozesses ("Design to Cost-Prozesses") gewährleistet werden, dass die benannte Haushaltsmittelobergrenze Beachtung findet. Der Auftraggeber behält sich vor, das Vergabeverfahren aufzuheben, sollte das Ausschreibungsergebnis dazu führen, dass die zur Bereitstellung beabsichtigten Haushaltsmittel überschritten werden. Die späteste Fertigstellung des Gebäudes ist zum 31.07.2026 geplant, so dass die Inbetriebnahme des Gebäudes durch den Nutzer zu Beginn des Schuljahres 2026/2027 erfolgen kann. Über das Ausschreibungsverfahren soll unter den gegebenen Voraussetzungen die annehmbarste, d.h. die wirtschaftlich, technisch, funktional und gestalterisch beste Lösung zur schnellstmöglichen Umsetzung der Baumaßnahmen gefunden werden. Nähere Informationen zum Auftragsgegenstand erhalten die im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ausgewählten Bewerber mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Produkte/Dienstleistungen: Bauleistungen im Hochbau📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung: #1
Art des Vertrags: Bauleistung
Stadt: Geislingen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Göppingen
🏙️ Dauer
Datum des Beginns: 2024-10-31 📅
Datum des Endes: 2026-07-31 📅
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Vergabekriterien
Preis ✅
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Terminliche Bieteroptimierungen
Funktionale Bieteroptimierung / technische Qualität
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-12-01 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️ Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Zusätzliche Informationen:
Die Vergabestelle behält sich vor, von den Bewerbern die Nachreichung, Vervollständigung und/oder Korrektur von Unterlagen im Rahmen des vergaberechtlich Zulässigen zu verlangen. Werden Unterlagen nicht fristgemäß nachgereicht, vervollständigt oder korrigiert, wird der Teilnahmeantrag ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Nachforderung besteht nicht.
Die Vergabestelle behält sich vor, von den Bewerbern die Nachreichung, Vervollständigung und/oder Korrektur von Unterlagen im Rahmen des vergaberechtlich Zulässigen zu verlangen. Werden Unterlagen nicht fristgemäß nachgereicht, vervollständigt oder korrigiert, wird der Teilnahmeantrag ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Nachforderung besteht nicht.
Bei der Zahl handelt sich um eine Gewichtung: Gewichtung (Punkte, genau)
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen: (1) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 6e EU Abs. 1 bis Abs. 4 VOB/A nicht vorliegen; (2) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 6e EU Abs. 6 VOB/A; (3) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 des Mindestlohngesetzes (MiLoG). (4) Eigenerklärung zu Russland-Sanktionen.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen: (1) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 6e EU Abs. 1 bis Abs. 4 VOB/A nicht vorliegen; (2) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 6e EU Abs. 6 VOB/A; (3) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 des Mindestlohngesetzes (MiLoG). (4) Eigenerklärung zu Russland-Sanktionen.
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Eigenerklärung über die Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister oder in die Handwerksrolle.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
(1) Eigenerklärung über den Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme für Personen-, Sach- und Vermögensschäden in Höhe von mindestens EUR 5,0 Mio. oder Eigenerklärung, im Auftragsfall Versicherungsschutz in der geforderter Höhe zu stellen. (2) Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens, jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind, jeweils aufgeschlüsselt nach "schlüsselfertige Bauleistungen im Bereich "Hochbau" und "Planung Gebäude und Innenräume".
(1) Eigenerklärung über den Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme für Personen-, Sach- und Vermögensschäden in Höhe von mindestens EUR 5,0 Mio. oder Eigenerklärung, im Auftragsfall Versicherungsschutz in der geforderter Höhe zu stellen. (2) Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens, jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind, jeweils aufgeschlüsselt nach "schlüsselfertige Bauleistungen im Bereich "Hochbau" und "Planung Gebäude und Innenräume".
Technische und berufliche Fähigkeiten
Folgende Mindestanforderungen sind nachzuweisen: (1) Schlüsselfertiger Bau Vorlage mindestens einer Referenz über eigenerbrachte schlüsselfertige Bauleistungen im Bereich "Hochbau allgemein" mit einem realisierten Auftragsvolumen von mindestens EUR 15,0 Mio. brutto (KG 200 - 500 nach DIN 276). Die Inbetriebnahme/Fertigstellung muss nach dem 01.01.2018 erfolgt sein. (2) Planungsleistung Vorlage mindestens einer Referenz über eigenerbrachte Planungsleistungen im Bereich "Objektplanung Gebäude und Innenräume" von mindestens Leistungsphase 2 bis 5 HOAI im Bereich "Bildungsbauten" mit planungsrelevanten Baukosten von mindestens EUR 7,0 Mio. brutto (KG 200 - 500 nach DIN 276). Die Inbetriebnahme/Fertigstellung muss nach dem 01.01.2018 erfolgt sein. Die Vorlage von mehr als jeweils einer Referenz je Referenzkategorie ist nicht erwünscht. Für jede Referenz sind folgende Angaben einzureichen: - Projektbezeichnung, - Bauherr/Auftraggeber - Beschreibung inkl. Gebäudeart und Bauweise - Leistungsumfang, - Angaben über erbrachte Leistungen (Aufteilung siehe jeweiligen Referenzbereich) - Herstellkosten (spezifische KG siehe jeweiligen Referenzbereich) in EUR brutto, - Zeitraum der Bau- bzw. Planungsleistungen, - Zeitpunkt Inbetriebnahme / Abnahme Sofern vorhanden: - ggf. weitere Beschreibung inkl. Bildern - ggf. Referenzschreiben des Bauherrn/Auftraggebers
Folgende Mindestanforderungen sind nachzuweisen: (1) Schlüsselfertiger Bau Vorlage mindestens einer Referenz über eigenerbrachte schlüsselfertige Bauleistungen im Bereich "Hochbau allgemein" mit einem realisierten Auftragsvolumen von mindestens EUR 15,0 Mio. brutto (KG 200 - 500 nach DIN 276). Die Inbetriebnahme/Fertigstellung muss nach dem 01.01.2018 erfolgt sein. (2) Planungsleistung Vorlage mindestens einer Referenz über eigenerbrachte Planungsleistungen im Bereich "Objektplanung Gebäude und Innenräume" von mindestens Leistungsphase 2 bis 5 HOAI im Bereich "Bildungsbauten" mit planungsrelevanten Baukosten von mindestens EUR 7,0 Mio. brutto (KG 200 - 500 nach DIN 276). Die Inbetriebnahme/Fertigstellung muss nach dem 01.01.2018 erfolgt sein. Die Vorlage von mehr als jeweils einer Referenz je Referenzkategorie ist nicht erwünscht. Für jede Referenz sind folgende Angaben einzureichen: - Projektbezeichnung, - Bauherr/Auftraggeber - Beschreibung inkl. Gebäudeart und Bauweise - Leistungsumfang, - Angaben über erbrachte Leistungen (Aufteilung siehe jeweiligen Referenzbereich) - Herstellkosten (spezifische KG siehe jeweiligen Referenzbereich) in EUR brutto, - Zeitraum der Bau- bzw. Planungsleistungen, - Zeitpunkt Inbetriebnahme / Abnahme Sofern vorhanden: - ggf. weitere Beschreibung inkl. Bildern - ggf. Referenzschreiben des Bauherrn/Auftraggebers
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: siehe Vergabeunterlagen
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 20 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Konkurs
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Vergleichsverfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung der Ausschlussgründe: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Landratsamt Göppingen
Nationale Registrierungsnummer: DE145469354
Postanschrift: Lorcher Straße 6
Postleitzahl: 73033
Postort: Göppingen
Region: Göppingen
🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: sbbz-goeppingen@menoldbezler.de📧
Telefon: +49 711 86040660📞 Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZHY4P/documents🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZHY4P🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZHY4P🌏
Die Höchstzahl der Bewerber, die zur zweiten Stufe des Verfahrens eingeladen werden, ist festgelegt. ✅
Anhand der Kriterien werden die Bewerber ausgewählt, die zur zweiten Phase des Verfahrens eingeladen werden sollen ✅
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Datum des Beginns: 2024-10-31 📅
Datum des Endes: 2026-07-31 📅
Bekanntmachungs-ID: CXP4YMZHY4P
Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten. Die Teilnahmeformulare sind unter der in der EU-Bekanntmachung angegebenen Internetadresse abrufbar. Ebenfalls dort abrufbar ist ein Bewerbermemorandum. In diesen Teilnahmeunterlagen sind wesentliche Teile der ausgeschriebenen Leistung sowie der Verfahrensvorgaben bereits dargestellt. Unter der in dieser EU-Bekanntmachung angegebenen Internetadresse werden auch Antworten auf Bewerberfragen sowie aktualisierte oder weitere Informationen und Unterlagen zu dem Verfahren zur Verfügung gestellt. Interessenten an dem Verfahren müssen sicherstellen, dass sie regelmäßig und insbesondere unmittelbar vor Abgabe ihres Teilnahmeantrags sowie vor Ablauf der Teilnahmefrist prüfen, ob seitens der Vergabestelle zusätzliche Informationen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden, welche für die Abgabe des Teilnahmeantrags zu beachten sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten. Die Teilnahmeformulare sind unter der in der EU-Bekanntmachung angegebenen Internetadresse abrufbar. Ebenfalls dort abrufbar ist ein Bewerbermemorandum. In diesen Teilnahmeunterlagen sind wesentliche Teile der ausgeschriebenen Leistung sowie der Verfahrensvorgaben bereits dargestellt. Unter der in dieser EU-Bekanntmachung angegebenen Internetadresse werden auch Antworten auf Bewerberfragen sowie aktualisierte oder weitere Informationen und Unterlagen zu dem Verfahren zur Verfügung gestellt. Interessenten an dem Verfahren müssen sicherstellen, dass sie regelmäßig und insbesondere unmittelbar vor Abgabe ihres Teilnahmeantrags sowie vor Ablauf der Teilnahmefrist prüfen, ob seitens der Vergabestelle zusätzliche Informationen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden, welche für die Abgabe des Teilnahmeantrags zu beachten sind.
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer: 08-A9866-40
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76137
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis
🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Telefon: +49 721926-8730📞
Fax: +49 721926-3985 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135 GWB. Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Telefax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135 GWB. Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Telefax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Quelle: OJS 2023/S 210-665081 (2023-10-30)