Rahmenvertrag Adobe-Lizenzen

Beschreibung der Ausschlussgründe

-> siehe Eigenerklärung
• Es ist keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, wegen einer der in § 123 Abs. 1 GWB genannten Straftaten (z.B. §§ 129 - 129b, 89c, 261, 263, 264, 299 - 299b, 108e, 333 - 335a, 232 - 233a StGB, Art. 2 § 2 IntBestG) oder vergleichbarer Vorschriften anderer Staaten verurteilt worden und es ist auch nicht aus denselben Gründen eine Geldbuße nach § 30 OWiG gegen das Unternehmen festgesetzt worden.
• Das Unternehmen hat seine Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt.
• Das Unternehmen hat bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende menschen-, umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen. Insbesondere
­ - wird gem. § 7 Abs. 1 AGG, § 3 Abs. 1 EntgTranspG und § 2 Nr. 7 AEntG Frauen und Männern für gleiche oder gleichwertige Arbeit gleiches Entgelt gewährt.
­ - werden gem. § 3 Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten die in Abschnitt 2 dieses Gesetzes festgelegten menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten in angemessener Weise beachtet.
- ­werden den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wenigstens diejenigen Mindestarbeitsbedingungen einschließlich des Mindestentgelts gewährt, die nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG), einem nach dem Tarifvertragsgesetz mit den Wirkungen
des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) für allgemein verbindlich erklärten Tarifvertrag, oder einer nach den §§ 7, 7a oder 11 AEntG oder § 3a des AÜG erlassenen Rechtsverordnung für die betreffende Leistung verbindlich vorgegeben werden.
• Das Unternehmen ist nicht zahlungsunfähig, es ist über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet oder mangels Masse abgelehnt worden, und es befindet sich auch nicht in Liquidation oder hat seine Tätigkeit eingestellt.
• Das Unternehmen hat keine schweren Verfehlungen begangen, die seine Integrität als Auftragnehmer für öffentliche Aufträge in Frage stellen. Dies gilt auch für Personen, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist.
• Das Unternehmen hat im Vergabeverfahren keine vorsätzlich unzutreffenden Erklärungen abgegeben, keine irreführenden Informationen übermittelt und mit anderen Unternehmen keine Vereinbarungen getroffen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken.
• Es liegt kein Ausschlussgrund nach § 21 AEntG, § 19 MiloG, § 21 SchwarzArbG und § 98c AufenthG vor. Insbesondere wurde gegen das Unternehmen keine Geldbuße von mindestens 2.500 € wegen eines Verstoßes nach § 23 AEntG oder § 21 MiloG verhängt. Auch wurde gegen das Unternehmen oder einen Vertretungsberechtigten keine Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten und keine Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder Geldbuße von mindestens 2.500 € wegen Verstoßes gegen eine in § 21 SchwarzArbG aufgeführte Vorschrift verhängt.

Tritt bei den vorgenannten Umständen zu einem späteren Zeitpunkt eine Änderung ein, so ist dies dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. Wissentlich falsche Erklärungen können den Ausschluss von diesem und weiteren Verfahren zur Folge haben. Werden diese Umstände nach Auftragserteilung bekannt, steht dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Mögliche Schadensersatzforderungen bleiben davon unberührt.


Sollten für Sie bzw. Ihr Unternehmen fakultative Ausschlussgründe nach § 124 GWB vorliegen, schildern Sie bitte im Arbeitsschritt Eignungskriterien, weshalb diese nicht zu einem Ausschluss vom Verfahren führen sollen.
Der Auftraggeber entscheidet im Rahmen der Angebotsprüfung über den Ausschluss.
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-> siehe Eigenerklärung russische Unternehmen
mit Angebots- / Teilnahmeantragsabgabe erklärt der Angebotsersteller, bei Bewerber- / Bietergemeinschaften deren bevollmächtigter Vertreter Folgendes:
1. Der / die Bewerber / Bieter gehört / gehören nicht zu den in Artikel 5 k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, genannten Personen oder Unternehmen, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen,
a. durch die russische Staatsangehörigkeit des Bewerbers/Bieters oder die Niederlassung des Bewerbers / Bieters in Russland,
b. durch die Beteiligung einer natürlichen Person oder eines Unternehmens, auf die eines der Kriterien nach Buchstabe a zutrifft, am Bewerber / Bieter über das Halten von Anteilen im Umfang von mehr als 50 %,
c. durch das Handeln der Bewerber / Bieter im Namen oder auf Anweisung von Personen oder Unternehmen, auf die die Kriterien der Buchstaben a und / oder b zutrifft.
2. Es wird bestätigt, dass die am Auftrag beteiligten Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt, ebenfalls nicht zu dem in der Vorschrift genannten Personenkreis mit einem Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift gehören.
3. Es wird bestätigt und sichergestellt, dass auch während der Vertragslaufzeit keine als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen eingesetzt werden, die zu dem in der Vorschrift genannten Personenkreis mit einem Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift gehören und auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt.
...

Zusätzliche Informationen

Die nachstehend aufgelisteten 80 Institute der Leibniz-Gemeinschaft und Helmholtz-Gemeinschaft beabsichtigen die Vergabe dieses Rahmenvertrags.
Die teilnehmenden Institute lauten:
• ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft
Vahrenwalder Straße 247, 30179 Hannover NUTS-Code: DE929
• Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie e. V. (ATB)
Max-Eyth-Allee 100, 14469 Potsdam NUTS-Code: DE404
• Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNITM)
Bernhard-Nocht-Str. 74, 20359 Hamburg NUTS-Code: DE600
• CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit gGmbH
Stuhlsatzenhaus 5, 66123 Saarbrücken NUTS-Code: DEC01
• Deutsches Bergbau-Museum Bochum (DBM)
Leibniz-Forschungsmuseum für Georessourcen
Am Bergbaumuseum 28, 44791 Bochum NUTS-Co
• Deutsches Institut für Ernährungsforschung Potsdam-Rehbrücke (DIfE)
Arthur-Scheunert-Allee 114-116, 14558 Nuthetal NUTS-Code: DE40E
• Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (DIFU)
Zimmerstraße 13–15, 10969 Berlin NUTS-Code: DE300
• DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation
Rostocker Straße 6, 60323 Frankfurt am Main NUTS-Code: DE712
• Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW Berlin)
Mohrenstraße 58, 10117 Berlin NUTS-Code: DE300
• Deutsches Primatenzentrum GmbH (DPZ) - Leibniz-Institut für Primatenforschung
Kellnerweg 4, 37077 Göttingen NUTS-Code: DE91C
• Deutsches Rheuma-Forschungszentrum Berlin (DRFZ)
Virchowweg 12, 10117 Berlin NUTS-Code: DE300
• Deutsches Schifffahrtsmuseum | Leibniz-Institut für Maritime Geschichte (DSM)
Hans-Scharoun-Platz 1, 27568 Bremerhaven NUTS-Code: DE502
• Leibniz-Institut DSMZ - Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen GmbH
Inhoffstraße 7B, 38124 Braunschweig NUTS-Code: DE911
• Deutsches Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen e. V. (DZNE)
Venusberg-Campus 1/99, 53127 Bonn NUTS-Code: DEA22
• Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur GmbH (FIZ)
Hermann-von-Helmholtz-Platz 1, 76344 Eggenstein-Leopoldshafen NUTS-Code: DE123
• Leibniz-Institut für Altersforschung (FLI) - Fritz-Lipmann-Institut e. V.
Beutenbergstraße 11, 07745 Jena NUTS-Code: DEG03
• Leibniz-Forschungsinstitut für Molekulare Pharmakologie (FMP)
Campus Berlin-Buch - Robert-Rössle-Straße 10, 13125 Berlin NUTS-Code: DE300
• Forschungsverbund Berlin e. V. (FVB)
Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin NUTS-Code: DE300
• Forschungszentrum Borstel | Leibniz Lungenzentrum (FZB)
Parkallee 1-40, 23845 Borstel NUTS-Code: DEF0D
• GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften (GESIS Köln)
Unter Sachsenhausen 6-8, 50667 Köln NUTS-Code: DEA23
• Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien (GIGA)
Neuer Jungfernstieg 21, 20354 Hamburg NUTS-Code: DE600
• Germanisches Nationalmuseum Stiftung des öffentlichen Rechts (GNM)
Kartäusergasse 1, 90402 Nürnberg NUTS-Code: DE254
• Geisteswissenschaftliche Zentren Berlin e. V. (GWZ Berlin)
Pariser Straße 1, 10117 Berlin NUTS-Code: DE300
• Leibniz-Institut für Medienforschung I Hans Bredow-Institut (HBI)
Rothenbaumchaussee 36, 20148 Hamburg NUTS-Code: DE600
• Helmholtz-Zentrum hereon GmbH (HEREON)
Max-Planck-Straße 1, 21502 Geesthacht NUTS-Code: DEF06
• Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e. V. – Hans-Knöll-Institut (HKI)
Beutenbergstraße 11a, 07745 Jena NUTS-Code: DEG03
• Helmholtz-Zentrum Dresden - Rossendorf e. V. (HZDR)
Bautzner Landstraße 400, 01328 Dresden NUTS-Code: DED21
• Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH (HZI)
Inhoffenstraße 7, 38124 Braunschweig NUTS-Code: DE911
• Leibniz-Institut für Atmosphärenphysik e. V. (IAP) an der Universität Rostock
Schloßstraße 6, 18225 Kühlungsborn NUTS-Code: DE80K
• Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS)
R 5, 6-13, 68161 Mannheim NUTS-Code: DE126
• Leibniz-Institut für Europäische Geschichte (IEG)
Alte Universitätsstraße 19, 55116 Mainz NUTS-Code: DEB35
• Institut für Lehrerfortbildung (IFL)
Am Porscheplatz 1, 45127 Essen NUTS-Code: DEA13
• ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e. V.
Poschingerstraße 5, 81679 München NUTS-Code: DE212
• Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoffforschung Dresden e. V. (IFW Dresden)
Helmholtzstraße 20, 01069 Dresden NUTS-Code: DED21
• Kiel Institut für Weltwirtschaft (IFW Kiel)
Kiellinie 66, 24105 Kiel NUTS-Code: DEF02
• Deutsches Privat Institut GenerationenBeratung GmbH (IGB)
Adlerweg 31, 61231 Bad Nauheim NUTS-Code: DE71E
• IHP GmbH - Innovations for High Performance Microelectronics
Im Technologiepark 25, 15236 Frankfurt (Oder) NUTS-Code: DEA2D
• Leibniz-Institut für Kristallzüchtung in the Forschungsverbund Berlin e. V. (IKZ)
Max-Born-Straße 2, 12489 Berlin NUTS-Code: DE300
• Leibniz-Institut für Neue Materialien (INM)
Campus D2 2, 66123 Saarbrücken NUTS-Code: DEC01
• Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e. V. (INP)
Felix-Hausdorff-Straße 2, 17489 Greifswald NUTS-Code: DE80N
• Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. (IÖR)
Weberplatz 1, 01217 Dresden NUTS-Code: DED21
• Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung e. V. (IOM)
Permoserstraße 15, 04318 Leipzig NUTS-Code: DED51
• Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS)
Landshuter Straße 4, 93047 Regensburg NUTS-Code: DE232
• Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW)
Seestraße 15, 18119 Rostock NUTS-Code: DE803
• Leibniz-Institut für Polymerforschung Dresden e. V. (IPFDD)
Hohe Straße 6, 01069 Dresden NUTS-Code: DED21
• Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK)
OT Gatersleben - Corrensstraße 3, 06466 Seeland NUTS-Code: DEE0C
• IPN - Leibniz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik
Olshausenstraße 62, 24118 Kiel NUTS-Code: DEF02
• Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) e. V.
Flakenstraße 29-31, 15537 Erkner NUTS-Code: DE40C
• Leibniz-Institut für Analytische Wissenschaften - ISAS - e.V.
Bunsen-Kirchhoff-Straße 11, 44139 Dortmund NUTS-Code: DEA52
• Leibniz-Institut für Wissensmedien | Stiftung „Medien in der Bildung (IWM)
Schleichstraße 6, 72076 Tübingen NUTS-Code: DE142
• Leibniz-Institut für Werkstofforientierte Technologien (IWT)
Badgasteiner Straße 3, 28359 Bremen NUTS-Code: DE501
• Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung (IZW)
im Forschungsverbund Berlin e. V.
Alfred-Kowalke-Straße 17, 10315 Berlin NUTS-Code: DE300
• Leibniz-Zentrum für Archäologie (LEIZA)
Ludwig-Lindenschmit-Forum 1, 55116 Mainz NUTS-Code: DEB35
• Leibniz-Gemeinschaft (LG)
Chausseestraße 111, 10115 Berlin NUTS-Code: DE300
• Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels (LIB)
Adenauerallee 127, 53113 Bonn NUTS-Code: DEA22
• Leibniz-Institut für Bildungsverläufe (LIfBi)
Wilhelmsplatz 3, 96047 Bamberg NUTS-Code: DE241
• Leibniz-Institut für Katalyse e. V. (LIKAT Rostock)
Albert-Einstein-Straße 29a, 18059 Rostock NUTS-Code: DE803
• Leibniz-Institut für Neurobiologie (LIN)
Stiftung des Öffentlichen Rechts
Brenneckestraße 6, 39118 Magdeburg NUTS-Code: DEE03
• Leibniz-Institut für Resilienzforschung (LIR) gGmbH
Wallstraße 7, 55122 Mainz NUTS-Code: DEB35
• LIT - Leibniz-Institut für Immuntherapie
Franz-Josef-Strauß-Allee 11, 93053 Regensburg NUTS-Code: DE232
• Leibniz-Institut für Virologie - Stiftung bürgerlichen Rechts (LIV)
Martinistraße 52, 20251 Hamburg NUTS-Code: DE600
• Leibniz-Institut für Lebensmittel-Systembiologie
an der Technischen Universität München (LSB)
Lise-Meitner-Straße 34, 85354 Freising NUTS-Code: DE21B
• Schloss Dagstuhl - Leibniz-Zentrum für Informatik GmbH (LZI)
Oktavie-Allee, 66687 Wadern NUTS-Code: DEC02
• Max-Born-Institut (MBI) im Forschungsverbund Berlin e. V.
Max-Born-Straße 2A, 12489 Berlin NUTS-Code: DE300
• Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft (MDC)
Robert-Rössle-Straße 10, 13125 Berlin NUTS-Code: DE300
• Mathematisches Forschungsinstitut Oberwolfach gGmbH (MFO)
Schwarzwaldstraße 9-11, 77709 Oberwolfach-Walke NUTS-Code: DE134
• Paul-Drude-Institut (PDI) im Forschungsverbund Berlin e. V.
Hausvogteiplatz 5-7, 10117 Berlin NUTS-Code: DE300
• Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK)
Telegrafenberg A 31, 14473 Potsdam NUTS-Code: DE404
• Technische Informationsbibliothek (TIB)
Welfengarten 1 B, 30167 Hannover NUTS-Code: DED21
• Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e. V. (TROPOS)
Permoserstraße 15, 04318 Leipzig NUTS-Code: DED51
• Weierstraß-Institut für Angewandte Analysis und Stochastik,
Leibniz-Institut im Forschungsverbund Berlin e. V. (WIAS)
Mohrenstraße 39, 10117 Berlin NUTS-Code: DE300
• Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH (WZB)
Reichpietschufer 50, 10785 Berlin NUTS-Code: DE300
• Leibniz-Zentrum für Agrarforschung (ZALF) e. V.
Eberswalder Straße 84, 15374 Müncheberg NUTS-Code: DE409
• Leibniz-Zentrum Allgemeine Sprachwissenschaft (ZAS)
Pariser Straße 1, 10719 Berlin NUTS-Code: DE300
• ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft
Düsternbrooker Weg 120, 24105 Kiel NUTS-Code: DEF02
• ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH Mannheim
L 7, 1 68161 Mannheim NUTS-Code: DE126
• Leibniz-Zentrum für Literatur- und Kulturforschung Berlin
Geisteswissenschaftliche Zentren Berlin e. V. (ZFL)
Pariser Straße 1, 2. Etage, 10719 Berlin

Andere zusätzliche Informationen

1. Anpassung
Anpassung der Bezeichnung/Adresse des IGB-Instituts.
Hinzufügen eines Instituts (MFN, Berlin).
Somit 81 anstatt 80 teilnehmende Institute und
Anpassung des Auftragsvolumen (Siehe geänd. LV - Anlage und Leistungsverzeichnis)
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2. Anpassung
Änderung des Zeitplans (ab Fristablauf für das Stellen von Bieterfragen)
Grund: Fachliche Rücksprache zu eingegangenen Bieterfragen nötig! Aus urlaubs- und krankheitsbedingten Gründen ist die Anpassung des Zeitplans nötig.