Regionale Stoffstromanalyse und Prüfung der Machbarkeit des Ausbaus der Medientrassen und der Etablierung von FuE-Strukturen am Standort Schwedt/Oder

Stadt Schwedt/Oder

Schwedt/Oder ist der wichtigste Industrie- und Energiestandort in der Uckermark und darüber hinaus im Nordosten des Landes Brandenburg und wirtschaftspolitisch bedeutsam für das gesamte Bundesland. Im Zuge der bundes- und landesseitigen politischen Ausrichtungen auf den Klimawandel und die Energiewende gehört die Raffinerieregion Schwedt/Oder mit zu den am stärksten von der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft betroffenen Regionen in Brandenburg. Um diesen Transformationsprozess aktiv unterstützen zu können, kann die Stadt Schwedt/Oder im Zeitraum bis Mitte 2026 auf Mittel aus der GRW-Experimentierklausel zurückgreifen. In diesem Rahmen schreibt die Stadt Schwedt/Oder die in der Leistungsbeschreibung beschriebene Untersuchung und Machbarkeitsstudie aus, um erforderliche Grundlagen zu schaffen, der Wirtschaft unternehmensübergreifende Daten und Informationen an die Hand zu geben und weiterführende Infrastrukturvorhaben auf ihre Machbarkeit prüfen zu lassen.Ziel ist, dass zuerst eine regionale Stoffstromanalyse durchgeführt wird, die die wichtigsten Unternehmen der Stadt und darüber hinaus ausgewählte Unternehmen des Landkreises einbezieht. Durch die Stoffstromanalyse sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Ressourcen, Materialien und Produkte der Unternehmen effizienter eingesetzt und nachhaltige regionale Kreisläufe geschaffen werden können. Dabei soll nicht nur der aktuelle Zustand betrachtet, sondern auch die Transformationspläne der Unternehmen mit berücksichtigt werden. So planen beispielsweise die PCK und die ENERTRAG mittel- und langfristig die Rohölverarbeitung in der Raffinerie auf grüne Energien und die Produktion auf der Grundlage grünen Wasserstoffs umzustellen. Dar-über hinaus sollen die Ergebnisse der Stoffstromanalyse nicht nur für die Transformation der Unternehmen am Standort genutzt werden, sondern auch als ein wichtiges Argument in die nationale und internationale Investorenakquisition einfließen. In einem zweiten Schritt sollen auf der Basis der Stoffstromanalyse die Notwendigkeit und die Machbarkeit ergänzender Infrastrukturen geprüft werden. Die Unternehmen der Prozessindustrie und die Versorger am Standort besitzen nicht nur eine große Expertise in der Verarbeitung und Nutzung der jeweiligen Stoffe und Energien, es existiert in Schwedt auch ein sehr umfangreiches Mediennetz zwischen Industrie, Gewerbe, Stadtwerken und privaten Haushalten. Es soll geprüft werden, wie die vorhandene Infrastruktur genutzt und unter Umständen erweitert werden kann ("Ringleitung"), um die Stoffströme effektiver für die ansässigen und zukünftigen Unternehmen im Sinne herausgehobener Standortbedingungen und für die Kommunikation von Alleinstellungsmerkmalen zu nutzen. Die An- und Einbindung in nationale und internationale Leitungsnetze ist dabei sicherzustellen. In diesem Zusammenhang soll in einem dritten Schritt ebenfalls geprüft werden, ob diese besonderen Standortbedingungen (Vorhandensein von Energie, Rohstoffen und Zwischenprodukten, Expertise der Unternehmen vor Ort, vorhandene technische Infra-struktur, Transformationserfahrung u.a.) als Basis für eine dauerhafte Etablierung von FuE-Strukturen ausreichen und unter welchen Umständen eine solche Etablierung möglich ist. Dabei gilt es, auch Förder-, Finanzierungs- und Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-01-09. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-12-01.

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2023-12-01 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2023-12-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Regionale Stoffstromanalyse und Prüfung der Machbarkeit des Ausbaus der Medientrassen und der Etablierung von FuE-Strukturen am Standort Schwedt/Oder
Kurze Beschreibung:
Schwedt/Oder ist der wichtigste Industrie- und Energiestandort in der Uckermark und darüber hinaus im Nordosten des Landes Brandenburg und wirtschaftspolitisch bedeutsam für das gesamte Bundesland. Im Zuge der bundes- und landesseitigen politischen Ausrichtungen auf den Klimawandel und die Energiewende gehört die Raffinerieregion Schwedt/Oder mit zu den am stärksten von der Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft betroffenen Regionen in Brandenburg. Um diesen Transformationsprozess aktiv unterstützen zu können, kann die Stadt Schwedt/Oder im Zeitraum bis Mitte 2026 auf Mittel aus der GRW-Experimentierklausel zurückgreifen. In diesem Rahmen schreibt die Stadt Schwedt/Oder die in der Leistungsbeschreibung beschriebene Untersuchung und Machbarkeitsstudie aus, um erforderliche Grundlagen zu schaffen, der Wirtschaft unternehmensübergreifende Daten und Informationen an die Hand zu geben und weiterführende Infrastrukturvorhaben auf ihre Machbarkeit prüfen zu lassen.Ziel ist, dass zuerst eine regionale Stoffstromanalyse durchgeführt wird, die die wichtigsten Unternehmen der Stadt und darüber hinaus ausgewählte Unternehmen des Landkreises einbezieht. Durch die Stoffstromanalyse sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Ressourcen, Materialien und Produkte der Unternehmen effizienter eingesetzt und nachhaltige regionale Kreisläufe geschaffen werden können. Dabei soll nicht nur der aktuelle Zustand betrachtet, sondern auch die Transformationspläne der Unternehmen mit berücksichtigt werden. So planen beispielsweise die PCK und die ENERTRAG mittel- und langfristig die Rohölverarbeitung in der Raffinerie auf grüne Energien und die Produktion auf der Grundlage grünen Wasserstoffs umzustellen. Dar-über hinaus sollen die Ergebnisse der Stoffstromanalyse nicht nur für die Transformation der Unternehmen am Standort genutzt werden, sondern auch als ein wichtiges Argument in die nationale und internationale Investorenakquisition einfließen. In einem zweiten Schritt sollen auf der Basis der Stoffstromanalyse die Notwendigkeit und die Machbarkeit ergänzender Infrastrukturen geprüft werden. Die Unternehmen der Prozessindustrie und die Versorger am Standort besitzen nicht nur eine große Expertise in der Verarbeitung und Nutzung der jeweiligen Stoffe und Energien, es existiert in Schwedt auch ein sehr umfangreiches Mediennetz zwischen Industrie, Gewerbe, Stadtwerken und privaten Haushalten. Es soll geprüft werden, wie die vorhandene Infrastruktur genutzt und unter Umständen erweitert werden kann ("Ringleitung"), um die Stoffströme effektiver für die ansässigen und zukünftigen Unternehmen im Sinne herausgehobener Standortbedingungen und für die Kommunikation von Alleinstellungsmerkmalen zu nutzen. Die An- und Einbindung in nationale und internationale Leitungsnetze ist dabei sicherzustellen. In diesem Zusammenhang soll in einem dritten Schritt ebenfalls geprüft werden, ob diese besonderen Standortbedingungen (Vorhandensein von Energie, Rohstoffen und Zwischenprodukten, Expertise der Unternehmen vor Ort, vorhandene technische Infra-struktur, Transformationserfahrung u.a.) als Basis für eine dauerhafte Etablierung von FuE-Strukturen ausreichen und unter welchen Umständen eine solche Etablierung möglich ist. Dabei gilt es, auch Förder-, Finanzierungs- und Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen.
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Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet
Beschreibung
Interne Kennung: #1
Zusätzliche Informationen: #Besonders geeignet für:freelance#
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Postanschrift: Stadt Schwedt/Oder, FB 3.4, Abt. Baucontrolling und Vergabestelle
Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5
Postleitzahl: 16303
Stadt: Schwedt/Oder
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Uckermark 🏙️
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Aufgabenverständnis, Methodik und Vorgehensweise
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Projektteam
Präsentation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Zeitplanung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10.0
Preis
Preis (Gewichtung): 15.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-01-09 09:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Zusätzliche Informationen: Die Entscheidung erfolgt in Abhängigkeit der Art der Unterlagen.
Bei der Zahl handelt sich um eine Gewichtung: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Nachweis Eintragung Berufs- oder Handelsregister: - Nachweis über aktuell gültige Eintragung in ein Berufsregister und/oder Handelsregister/Partnerschaftsregister, soweit nach den jeweiligen Bestimmungen des Mitgliedsstaates am Sitz oder Wohnsitz des Bewerbers Entsprechendes verpflichtend vorgesehen ist. Bei juristischen Personen muss aus dem Register hervorgehen, dass deren Unternehmensgegenstand auch auf Beratungsleistungen im Sinne des ausgeschriebenen Auftrags ausgerichtet ist - nicht älter als 1 Jahr -
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Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Nachweis einer entsprechenden Berufs- oder Betriebshaftpfictversicherung bei einem in der EU zugelassenen Versicherer gem- § 45 (1) 3 VgV über mindestens 500.000 EUR: - nicht älter als 1 Jahr -
Bescheinigung Steuersachen vom zuständigen Finanzamt: - nicht älter als 1 Jahr -
Technische und berufliche Fähigkeiten
Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung: 4 Punkte = Die Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung ist umfassend und klar beschrieben sowie vollumfassend verständlich bzw. nachvollziehbar. Aufgrund der Darstellung kann davon ausgegangen werden, dass das Unternehmen den Auftrag ordnungsgemäß ausführen könnte. 3 Punkte = Die Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung ist umfassend beschrieben und weitgehend verständlich bzw. nachvollziehbar. Aufgrund der Darstellung kann trotzdem davon ausgegangen werden, dass das Unternehmen den Auftrag ordnungsgemäß ausführen könnte. 2 Punkte = Die Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung ist beschrieben, jedoch an einigen Stellen unverständlich bzw. nicht nachvollziehbar. Aufgrund der Darstellung bestehen grundsätzlich Zweifel, dass das Unternehmen den Auftrag ordnungsgemäß erfüllen könnte. 1 Punkt = Die Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung ist lückenhaft bzw. teilweise unverständlich. Aufgrund der Darstellung bestehen erhebliche Zweifel, dass das Unternehmen den Auftrag ordnungsgemäß erfüllen könnte. 0 Punkte = Die Darstellung des Tätigkeitsspektrums des Unternehmens bzw. der Einrichtung liegt nicht vor.
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Studien- und Ausbildungsnachweise/Erfahrungen der Führungskräfte: Nachweise von Nachunternehmern werden nicht berücksichtigt; Es muss mindestens 1 Führungskraft mit einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt werden - Ausschlusskriterium - Eine Nachforderung erfolgt nicht. 4 Punkte - Es werden 5 Führungskräfte mit mindestens einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und mindestens einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt. 3 Punkte - Es werden 4 Führungskräfte mit mindestens einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und mindestens einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt. 2 Punkte - Es werden 3 Führungskräfte mit mindestens einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und mindestens einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt. 1 Punkt - Es werden 2 Führungskräfte mit mindestens einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und mindestens einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt. 0 Punkte - Es wird 1 Führungskraft mit einem für den Auftrag zuträglichem Abschluss und einem Ausbildungs-/Fortbildungsnachweis als Projektmanager mit Erfahrung vergleichbarer Projekte benannt.
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Geeignete vergleichbare Referenzen und Erfahrungen, insbesondere mit anwendungsbezogener Forschung: Es werden hierfür Referenzen ausgeführter Dienstleistungsaufträge der letzten 10 Jahre zugelassen. Maximal ein One-Pager pro Referenz. Angaben des Werts, des Erbringungszeitraumes/-punktes, ob es ein öffentlicher oder privater Auftraggeber war; kurzer Inhalt des Auftrages Es werden nur abgeschlossene Aufträge bei der Bewertung berücksichtigt. Bei Einreichung von mehr als 4 vergleichbaren Referenzen werden die zeitlich jüngsten 4 Referenzen chronologisch ausgewählt 4 Punkte = Es werden anhand vier oder mehrerer geeigneter vergleichbarer Referenzen Erfahrungen, insbesondere mit anwendungsbezogener Forschung, nachgewiesen. 3 Punkte = Es werden anhand drei geeigneter vergleichbarer Referenzen Erfahrungen, insbesondere mit anwendungsbezogener Forschung, nachgewiesen. 2 Punkte = Es werden anhand zwei geeigneter vergleichbarer Referenzen Erfahrungen, insbesondere mit anwendungsbezogener Forschung, nachgewiesen. 1 Punkt = Es werden anhand einer geeigneten vergleichbaren Referenz Erfahrungen, insbesondere mit anwendungsbezogener Forschung, nachgewiesen. 0 Punkte = Es wurden keine Angaben gemacht.
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Maßnahmen zur Qualitätssicherung, Termin- und Kostenkontrolle: 4 Punkte = Die Ausführungen zum Kosten-, Qualitäts- und Terminmanagement sind umfassend und klar beschrieben sowie vollumfassend verständlich bzw. nachvollziehbar. 3 Punkte = Die Ausführungen zum Kosten-, Qualitäts- und Terminmanagement sind umfassend beschrieben und weitgehend verständlich bzw. nachvollziehbar. 2 Punkte = Die Ausführungen zum Kosten-, Qualitäts- und Terminmanagement sind umfangreich beschrieben, jedoch an einigen Stellen unverständlich bzw. nicht nachvollziehbar. 1 Punkt = Die Ausführungen zum Kosten-, Qualitäts- und Terminmanagement sind lückenhaft bzw. teilweise unverständlich. 0 Punkte = Die Ausführungen zum Kosten-, Qualitäts- und Terminmanagement liegen nicht vor bzw. sind unvollständig.
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Nachweis einer einschlägigen Berufsqualifikation des Firmeninhabers: Die Berufsqualifikation muss derart sein, dass man erwarten kann, dass die spezifischen, umfangreichen und doch anspruchsvollen Arbeiten durch den Bieter erbracht werden können. Die einschlä-gige Berufsqualifikation soll beispielsweise erwarten lassen, dass höherwertige geistige Tätigkeiten in der entsprechenden Qualität erbracht werden können - Ausschlusskriterium - Eine Nachforderung erfolgt nicht.
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Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Unbedenklichkeitsbescheinigung(en) der Krankenkasse(n) und Berufsgenossenschaft: - nicht älter als 1 Jahr -
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Die Rechnung und Rechnungsunterlagen sind bei der Stadt Schwedt/Oder, Dr. Theodor-Neubauer-Straße 5, 16303 Schwedt/Oder einzureichen. Die Zahlungsleistung erfolgt innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungseingang beim Auftraggeber. Des Weiteren haben Sie die Möglichkeit ein X-Rechnung einzureichen. Dazu nutzen Sie bitte die OZG-konforme Rechnungseingangsplattform (OZG-RE) unter Nutzung der Leitweg-ID der Stadt Schwedt/Oder. Leitweg-ID der Stadt Schwedt/Oder 12-12992262176167-39 Darüber hinaus können Sie die Rechnung an die E-Mail-Adresse des E-Rechnungsfachs erechnung.stadt@schwedt.de versenden.
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Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 20 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Konkurs
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Vergleichsverfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung der Ausschlussgründe: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Schwedt/Oder
Nationale Registrierungsnummer: 12-12992262176167-39
Postanschrift: Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5
Postleitzahl: 16303
Postort: Schwedt/Oder
Region: Uckermark 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Baucontrolling und Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle.stadt@schwedt.de 📧
Telefon: +49 3332446-310 📞
Fax: +49 3332446-243 📠
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPSatellite/notice/CXP9YD86KJK/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPSatellite/notice/CXP9YD86KJK 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPSatellite/notice/CXP9YD86KJK 🌏
Die Höchstzahl der Bewerber, die zur zweiten Stufe des Verfahrens eingeladen werden, ist festgelegt.
Anhand der Kriterien werden die Bewerber ausgewählt, die zur zweiten Phase des Verfahrens eingeladen werden sollen
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP9YD86KJK Bieter mit ausländischem Firmensitz haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes (einschließlich einer deutschen Übersetzung) einzureichen. Der Auftraggeber wird ab einer geschätzten Auftragssumme von mehr als 30.000 EUR (netto) für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt anfordern. Das Brandenburgische Vergabegesetz findet in der zur Zeit gültigen Fassung Anwendung.
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Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Nationale Registrierungsnummer: 12-121096894457006-49
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postleitzahl: 14473
Postort: Potsdam
Region: Potsdam-Mittelmark 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: poststelle@mwae.brandenburg.de 📧
Telefon: +49 331 866-1719 📞
Fax: +49 331 866-1652 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadt Schwedt/Oder, FB 3, Abt. Baucontrolling und Vergabestelle
Nationale Registrierungsnummer: 12-12992262176167-39
Postanschrift: Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5
Postleitzahl: 16303
Postort: Schwedt/Oder
Region: Uckermark 🏙️
E-Mail: vergabestelle.stadt@schwedt.de 📧
Telefon: +49 3332 446 345 📞
Fax: +49 3332 446-243 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gemäß §160 GWB: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt. 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Quelle: OJS 2023/S 233-733572 (2023-12-01)