S 24 Schmannewitz; Los 3: Straßenbau mit Leitungsbau

Beschreibung der Beschaffung

Die Baumaßnahme umfasst den grundhaften Ausbau der S 24 in Schmannewitz. Im Zuge der Maßnahme werden Gehwege, Geh-/Radwege und Radwege angelegt bzw. erneuert. Die vorhandenen Einmündungen des untergeordneten Straßennetzes werden lage- und höhenmäßig an den neuen Zustand angeschlossen. Im Zuge der richtliniengerechten Ausbildung des Knotenpunktes S 24 / K 8921 West, erfahren die kommunale Torgauer Straße und der Parkplatz ebenfalls eine Neugestaltung.
Die Baustrecke des grundhaften Ausbaus erstreckt sich von NK 4643 054 Station 3.197 und endet bei NK 4643 071 Stat. 0.833. Der Anpassungsbereich Fahrbahn und die rechtsseitige Einfriedung enden bei NK 4643 071 Stat. 0.857. Die Baulänge auf der S 24 beträgt insgesamt ca. 1.100 m mit einer Breite von 6-7 m und beidseitigen Geh-/Radwegen.
Der gesamte Baubereich befindet sich innerhalb geschlossener Ortslage.

Folgende Leistungen sind auszuführen:
• Rodungsarbeiten
• Grundhafter Ausbau der S 24 einschließlich der Einmündungen kommunaler Straßen
• Erneuerung der Straßenentwässerung einschließlich Errichtung von Stauraumkanälen
• Erdarbeiten und Herstellung Regenwassersammelleitung für Straßenentwässerung
• Erneuerung Durchlass Waldgraben
- Ausführungsplanungen für Bauwerke und Durchlässe
• Erneuerung und Neubau von Gehwegen, Geh-/Radwegen und Radwegen (beidseitig)

• Neubau von Parkplätzen; Vorplatz Rüstzeitheim, Container-Stellplatz und Grd.-St.-Zufahrten
• Neubau barrierefreier Bushaltestellen
• Anpassung und Neubau von Einfriedungen
• Beschilderungs- und Markierungsarbeiten
•
Des Weiteren sind folgende Leistungen aufgrund der gemeinsamen Ausschreibung auszuführen:
• Erdarbeiten Straßenbeleuchtung
• Erdarbeiten für Mitnetz Strom; auch außerhalb des Baufeldes der Straßenbau-maßnahme
• Erdarbeiten und Herstellung Abwasser- und Regenwasserleitung für AV "Untere Döllnitz"; auch außerhalb des Baufeldes der Straßenbaumaßnahme
• Erdarbeiten und Herstellung Trinkwasserleitung mit Hausanschlüssen für DOWW; auch außerhalb des Baufeldes der Straßenbaumaßnahme

Die Baudurchführung erfolgt in Bauabschnitten unter Vollsperrung.

Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren)

Elektronische Angebotsöffnung, keine öffentliche Eröffnung.
Beim Öffnungstermin sind keine Bieter oder deren Bevollmächtigte zugelassen. Nach Abschluss des Öffnungstermins wird den Bietern unverzüglich elektronisch in Textform der Vordruck Mitteilung Ausschreibungsergebnis EU zugestellt.

Zusätzliche Informationen

Elektronische Angebotsöffnung, keine öffentliche Eröffnung.
Beim Öffnungstermin sind keine Bieter oder deren Bevollmächtigte zugelassen. Nach Abschluss des Öffnungstermins wird den Bietern unverzüglich elektronisch in Textform der Vordruck Mitteilung Ausschreibungsergebnis EU zugestellt.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

- Angaben und Nachweise nach § 6a Abs. 2 VOB/A für Bieter und Nachunternehmen bzw. Unterauftragnehmer;
- Angaben, ob ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist oder ein Antrag auf Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde oder ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde, ob
sich das Unternehmen in der Liquidation befindet;
- Erklärung dass nachweislich keine schweren Verfehlungen begangen wurden, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellen;
- Nachweise dass die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt wurden;
- Nachweis dass das Unternehmen bei der Berufsgenossenschaft angemeldet ist;
- Nachweis zur Eintragung in das Berufsregister des Sitzes oder Wohnsitzes und in der Handwerksrolle (Handwerkskarte) bzw. bei der Industrie- und Handelskammer;
- Näheres gemäß Auftragsunterlagen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

- Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils
bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre,
soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit
der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter
Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen
Unternehmen ausgeführten Aufträgen
a) Angabe des Jahresumsatzes des Unternehmens
b) Angabe des Jahresumsatzes in dem
Tätigkeitsbereich des Auftrags.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

- Von den AG bestätigte Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu 5 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung; vergleichbar sind gemäß Formblatt HVA B-StB Referenzbescheinigung siehe Anlage D
- Angaben über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal;
- Angaben, welche Teile des Auftrags als Unteraufträge zu vergeben werden sollen im Verzeichnis der Unterauftragnehmer;
- Angabe der Namen und Vorlage der Verpflichtungserklärungen der im entspr. Verzeichnis aufgeführten Unterauftragnehmer;
- Näheres gemäß Auftragsunterlagen.

Beschreibung der Ausschlussgründe

Zwingend erfolgt ein Ausschluss des Bieters nach § 123 GWB, wenn dem Unternehmen das Verhalten einer Person zuzurechnen ist, die rechtskräftig verurteilt oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat nach:
1. § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder§ 129b des Strafgesetzbuchs (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),
2. § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen,
eine Tat nach§ 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen,
3. § 261 des Strafgesetzbuchs (Geldwäsche),
4. § 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,
5. § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,
6. § 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), §§ 299a und 299b des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen),
7. § 108e des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern),
8. den §§ 333 und 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete),
9. Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder
10. den §§ 232, 232a Absatz 1 bis 5, den §§ 232b bis 233a des Strafgesetzbuches (Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit, Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung).

Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer Geldbuße im Sinne des Absatzes 1 stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich.
Das Verhalten einer rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen, wenn diese Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat; dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung.

Ein Ausschluss kann nach § 124 GWB aufgrund von Kriterien erfolgen, die im Bezug zur persönlichen Situation der Bieter stehen. Das ist der Fall, wenn
1. das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nachweislich gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen
verstoßen hat,
2. das Unternehmen zahlungsunfähig ist, über das Vermögen des Unternehmens ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat,
3. das Unternehmen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich eine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird;
4. der öffentliche Auftraggeber über hinreichende Anhaltspunkte dafür verfügt, dass das Unternehmen mit anderen Unternehmen Vereinbarungen getroffen oder Verhaltensweisen aufeinander abgestimmt hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken,
5. ein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens besteht, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte und der durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen nicht wirksam beseitigt werden kann,
6. eine Wettbewerbsverzerrung daraus resultiert, dass das Unternehmen bereits in die Vorbereitung des Vergabeverfahrens einbezogen war, und diese Wettbewerbsverzerrung nicht durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen beseitigt werden kann,
7. das Unternehmen eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat,
8. das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien eine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln, oder
9. das Unternehmen
a) versucht hat, die Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen
b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder
c) fahrlässig oder vorsätzlich irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers
erheblich beeinflussen könnten, oder versucht hat, solche Informationen zu übermitteln.

Hierbei handelt es sich um Ausschlussgründe, die bei Vorliegen optional zum Ausschluss vom Vergabeverfahren führen können. Das bedeutet, dass die Vergabestelle im Einzelfall prüft, ob die persönliche Situation des Bewerbers eine Beauftragung ausschließt.
Hieraus resultieren folgende
Informationserfordernisse:
Der Bieter hat hierzu eine "Eigenerklärung Eignung" abzugeben, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt und Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur
Sozialversicherung zu tätigen.

Zusätzliche Informationen

MIT ANGEBOT vorzulegen:
- HVA B-StB Eigenerklärung Eignung mit den Angaben zur Eignung nach § 6a (2) VOB/A falls keine Eignung nach § 6b (1) VOB/A vorhanden bzw. die PQ-Qualifizierung nicht einschlägig ist oder alternativ Einheitliche Europäische Eigenerklärung sowie folgenden weiteren Angaben;
a) Angabe des Mindestjahresumsatzes des Unternehmens aus drei Jahren in Höhe von mindestens 8 Mio. €;
b) Angabe des Mindestjahresumsatzes in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags aus drei Jahren in Höhe von mindestens 4 Mio. €; Mindestjahresumsätze gem. Nr. 8 der Checkliste;
- HVA B-StB Unterauftrag-/Nachunternehmerleistungen;
- HVA B-StB Erklärung Bieter-/Arbeitsgemeinschaft;
- HVA B-StB Eignungsleihe technische und berufliche Leistungsfähigkeit; (nur bei EU-Verfahren);
- HVA B-StB Eignungsleihe wirtschaftliche und finanzielle Eignungsleihe; (nur bei EU-Verfahren);
- Qualifikation des Verantwortlichen für Sicherungsarbeiten an Arbeitsstellen gem. Merkblatt Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS);

AUF GESONDERTES VERLANGEN vorzulegen:
- Nachweise zur HVA B-StB Eigenerklärung zur Eignung bzw. Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung;
- Angaben und Nachweise nach § 6a Abs. 2 VOB/A für Bieter und Nachunternehmen bzw. andere Unternehmen;
- Bestätigung der Höhe des Umsatzes durch einen vereidigten Wirtschaftsprüfer/ Steuerberater oder entsprechend testierter Jahresabschlüsse oder entsprechend testierter Gewinn- und Verlustrechnungen;
- bestätigte Bescheinigungen für die angegebenen Referenzen über die Ausführung von Bauleistungen in den letzten 5 Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind gemäß Formblatt aus Anlage D;
- Erklärung zur Zahl der in den letzten 3 Jahren
jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert
nach Lohngruppen, mit extra ausgewiesenem
Leitungspersonal:
- Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug und Eintragung
in der Handwerksrolle (Handwerkskarte) bzw. bei der Industrieund
Handelskammer;
- Rechtskräftig bestätigter Insolvenzplan (falls eine Erklärung
über das Vorliegen eines solchen Insolvenzplanes angegeben
wurde);
- Unbedenklichkeitsbescheinigung der tariflichen Sozialkasse,
falls das Unternehmen beitragspflichtig ist;
- Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw.
Bescheinigung in Steuersachen, falls das Finanzamt eine
solche Bescheinigung ausstellt:
- Freistellungsbescheinigung nach § 48b
Einkommensteuergesetz;
- Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft
des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der
Lohnsummen:
- Nachweise hinsichtlich einer eventuell durchgeführten
Selbstreinigung;
- Ergänzung des Verzeichnisses um die Namen der anderen Unternehmer;
- Verpflichtungserklärung Leistungen anderer Unternehmer / Unterauftragnehmer;
- Nachweise der Qualifikation der geprüften Fachkraft für Fahrbahnmarkierungen und der Qualifikation des Unternehmens gemäß den "Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen (ZTV M)";
- Nachweis der Qualifikation des Kolonnenführers gemäß den "Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, Teil 4 Stahlbau, Stahlverbundbau, Abschnitt 3 Korrosionsschutz von Stahlbauten" (ZTV-ING) durch eine Bescheinigung des Ausbildungsbeirates des Bundesverbandes Korrosionsschutz e. V. (KOR - Schein), nicht älter als 3 Jahre;
- Nachweis der Qualifikation des Unternehmens gemäß den "Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, Teil 4 Stahlbau, Stahlverbundbau, Abschnitt 1 Stahlbau" (ZTV-ING) durch eine gültige Bescheinigung nach DIN EN 1090 (Schweißzertifikat und EG-Zertifikat) für die Ausführungsklasse EXC 2 (für Geländer);
- Nachweis der Qualifikation des Unternehmens bzw. Unterauftragnehmers zum Gütezeichen Kanalbau AK 2;
- Nachweis der Qualifikation des Unternehmens bzw. Unterauftragnehmers zum DVGW-Nachweis zur Zertifizierung nach GW 301 W3;
- Von ausländischen Bietern sind entsprechende gleichwertige Qualifikationsnachweise vorzulegen!

Besondere Erklärungen des Bieters:
- Preisermittlungsunterlagen (z.B. Auszüge aus der Urkalkulation) zur Aufklärung auffälliger Einheitspreise;
- Urkalkulation und Angaben zur Preisermittlung gemäß EFB Preis 221 bzw. 222