Sanierung Sporthalle AES TGA II

Auftragsbekanntmachung (2023-02-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen
Referenznummer: AES-2023-San. Sporthalle TGA II
Kurze Beschreibung:
“Sanierung Sporthalle Albert-Einstein-Schule in Schwalbach; Dienstleistungsauftrag Technische Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen 4 und 5, §53 Abs. 2 HOAI”
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Main-Taunus-Kreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt
Postanschrift: Am Kreishaus 1-5
Postleitzahl: 65719
Postort: Hofheim am Taunus
Kontakt
Internetadresse: http://www.mtk.org 🌏
E-Mail: hochbau-vergabe@mtk.org 📧
Telefon: +49 6192/2016142 📞
Fax: +49 6192/2016801 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y376L9M/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y376L9M 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-02-08 📅
Einreichungsfrist: 2023-03-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-02-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 031-090665
ABl. S-Ausgabe: 31
Zusätzliche Informationen

“Zu II.2.7): Die angegebene Vertragslaufzeit stellt lediglich die derzeit geschätzte Dauer bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme dar (ohne die ebenfalls zu...”    Mehr anzeigen

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Sanierung Sporthalle Albert-Einstein-Schule in Schwalbach;”

“Dienstleistungsauftrag Technische Ausrüstung, § 55 HOAI,”

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“Anlagengruppen 4 und 5, §53 Abs. 2 HOAI”

Geschätzter Gesamtwert: 86735.14 EUR 💰
Kurze Beschreibung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI):”

“4) Starkstromanlagen;”

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“5) Fernmelde-und Informationstechnische Anlagen;”

“Anrechenbare Kosten (aus Kostengruppe 400, DIN 276) gemäß § 54 HOAI ca. 457.050,00 EUR (Anteile der Anlagengruppen: 4 = 80,14 %, 5 = 19,86 %, ).”

“Alter und Zustand der Dreifeldhalle zeigen einen dringenden Sanierungsbedarf in”

“vielen baulichen- und allen Technikgewerken, der mit der Erneuerung von Böden,”

“Decken und Dach einhergeht, um die Halle wieder dauerhaft in einen betriebssicheren Zustand zu versetzen.”

“Die Maßnahmen Elektro sind im Folgenden kurz beschrieben:”

“Sanierung der Gebäudehauptverteilung, Anbindung an den Bestand über ein vorhandenes Leerrohrsystem mit Kabelschächten, Sanierung der kompletten...”

Kurze Beschreibung

Sanierung der Gebäudehauptverteilung, Anbindung an den Bestand über ein vorhandenes Leerrohrsystem mit Kabelschächten, Sanierung der kompletten Niederspannungsinstallationsanlage, Ausstattung der Sporthalle mit LED-Beleuchtung (die Beleuchtung der Spielfelder erfolgt durch das Gewerk HSL integriert in die Deckenstrahlheizung), Neubau einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage.

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“Neubau einer SAA-Anlage, angesteuert über eine Bestandsbrandmeldezentrale in Hauptgebäude, Einbinden eines neuen Loops an die Brandmeldezentrale im...”

Kurze Beschreibung

Neubau einer SAA-Anlage, angesteuert über eine Bestandsbrandmeldezentrale in Hauptgebäude, Einbinden eines neuen Loops an die Brandmeldezentrale im Hauptgebäude. Durch die vorgenannten Anlagen (BMA und SAA) ist eine Zertifizierung des Planungsbüros nach DIN 14675 erforderlich.

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“Neubau der Datenbank mit Anbindung an das Hauptgebäude, Erneuerung des Blitzschutzes im Zuge der Dachsanierung sowie die Belegung des Daches mit einer...”

Kurze Beschreibung

Neubau der Datenbank mit Anbindung an das Hauptgebäude, Erneuerung des Blitzschutzes im Zuge der Dachsanierung sowie die Belegung des Daches mit einer Photovoltaikanlage.

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“Die Planung der Leistungsphasen 1 - 3 wurde von einem externen Planungsbüro durchgeführt. Alle Berechnungen sowie Planunterlagen für die Leistungsphase 3...”

Kurze Beschreibung

Die Planung der Leistungsphasen 1 - 3 wurde von einem externen Planungsbüro durchgeführt. Alle Berechnungen sowie Planunterlagen für die Leistungsphase 3 stehen zur Verfügung.

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“Es wird ein Planer für die Leistungsphasen 5 - 9 gesucht.”

“Im Vorfeld wurde eine Schadstoffuntersuchung durchgeführt mit dem Ergebnis, dass keine Schadstoffe vorliegen. Die Statik liegt vor.”

Geschätzter Wert ohne MwSt: 86735.14 EUR 💰
Dauer: 36 Monate
Zusätzliche Informationen:
“Zu II.2.7):”

“Die angegebene Vertragslaufzeit stellt lediglich die derzeit geschätzte Dauer bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme dar (ohne die ebenfalls zu erbringende...”    Mehr anzeigen
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Albert-Einstein-Schule Ober der Röth 1 65824 Schwalbach am Taunus”

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
“Gefordert werden folgende Erklärungen/ Nachweise:”

“1) Aktuelle Eigenerklärung, dass keine zwingenden Ausschlussgründe nach § 123 Abs. 1 bis 4 GWB vorliegen (Ausschlusskriterium);”

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“2) Aktuelle Eigenerklärung, dass keine fakultativen Ausschlussgründe nach § 124 Abs. 1 GWB vorliegen (Ausschlusskriterium);”

“3) Zusätzlich bei Bewerbern, die eine juristische Person sind: Aktueller Handelsregisterauszug bzw. einen den Rechtsvorschriften des Heimatstaates...”

Befähigung zur Berufsausübung

3) Zusätzlich bei Bewerbern, die eine juristische Person sind: Aktueller Handelsregisterauszug bzw. einen den Rechtsvorschriften des Heimatstaates entsprechenden Nachweis in Kopie, die Angabe der Namen und die Angabe der beruflichen Befähigung der Personen, die für die Erbringung der Leistung verantwortlich sind (§ 43 Abs. 1 VgV) (Ausschlusskriterium);

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“4) Zusätzlich bei Bewerbergemeinschaften: Die Bewerbergemeinschaft hat mit ihrem Teilnahmeantrag eine von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung...”

Befähigung zur Berufsausübung

4) Zusätzlich bei Bewerbergemeinschaften: Die Bewerbergemeinschaft hat mit ihrem Teilnahmeantrag eine von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung abzugeben, in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall erklärt ist, in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der für die Durchführung des Vertrages bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist. Ebenso muss die Erklärung enthalten sein, dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt und dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften (Ausschlusskriterium).

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Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
“Gefordert werden folgende Erklärungen/ Nachweise:”

“5) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV) - bei Bewerbergemeinschaften von allen Mitgliedern - in Kopie mit Deckungssummen von...”    Mehr anzeigen

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“6) Erklärung über den Umsatz für entsprechende Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten 3 Geschäftsjahren,...”

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

6) Erklärung über den Umsatz für entsprechende Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten 3 Geschäftsjahren, Angaben getrennt pro Jahr (§ 45 Abs. 4 Nr. 4 VgV). Bei Bewerbergemeinschaften gilt dies in Summe (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9) ).

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“Möglicherweise geforderte Mindeststandards:”

“Aktuelle Nachweise/ Erklärungen gem. III.1.2), Nr. 5”

Technische und berufliche Fähigkeiten:
“7) Auskunft nach § 46 Abs. 3 Nr. 2 VgV als aktuelle Eigenerklärung (Name und berufliche Qualifikation von Projektleiter, Stellvertreter und wesentlichen...”    Mehr anzeigen

“8) Nachweis der Berufsqualifikation als Ingenieur durch beigefügte Kopien (Eintragung Berufskammer, Genehmigungsurkunde oder Unterlagen und Bescheinigungen...”    Mehr anzeigen

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“V. m. § 75 VgV) (siehe III.2.1)”

“9) Anzahl der Mitarbeiter für entsprechende Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten 3 Jahren (Angaben...”

Technische und berufliche Fähigkeiten

9) Anzahl der Mitarbeiter für entsprechende Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten 3 Jahren (Angaben getrennt pro Jahr). Bei Bewerbergemeinschaften gilt dies in Summe (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9);

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“10) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Projektleiters (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV)”

Technische und berufliche Fähigkeiten

10) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Projektleiters (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV)

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“(Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9);”

“11) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Stellvertreters (§ 46 Abs. 3 Nr....”

Technische und berufliche Fähigkeiten

11) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Stellvertreters (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9).

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“Zu 10. und 11. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 34 HOAI) und bei denen die...”

Technische und berufliche Fähigkeiten

Zu 10. und 11. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 34 HOAI) und bei denen die nachfolgenden Angaben vollständig gemacht wurden:

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“a) Art des Referenzobjektes;”

“b) Auftraggeber;”

“c) Art der Baumaßnahme (Sanierung); wenn Referenzen mehrere Leistungen umfassen (bspw. neben Sanierung auch Neubau etc. und verschiedene Anlagengruppen) die...”

Technische und berufliche Fähigkeiten

c) Art der Baumaßnahme (Sanierung); wenn Referenzen mehrere Leistungen umfassen (bspw. neben Sanierung auch Neubau etc. und verschiedene Anlagengruppen) die Angaben d) bis g) nur für Sanierung und getrennt nach Anlagengruppen;

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“d) anrechenbare Kosten in Euro (netto);”

“e) Honorarzone;”

“f) Zeitraum der Leistungserbringung;”

“g) Anteil der selbst erbrachten Leistungen im Bereich Projektleitung unter Benennung der erbrachten Leistungsphasen.”

“12) Referenzliste vergleichbarer Leistungen aus den letzten 8 abgeschlossenen Geschäftsjahren des Bewerbers bzw. von Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft (§...”

Technische und berufliche Fähigkeiten

12) Referenzliste vergleichbarer Leistungen aus den letzten 8 abgeschlossenen Geschäftsjahren des Bewerbers bzw. von Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9).

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“Zu 12. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 34 HOAI) und bei denen die...”

Technische und berufliche Fähigkeiten

Zu 12. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 34 HOAI) und bei denen die nachfolgenden Angaben vollständig gemacht wurden:

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“g) Anteil der selbst erbrachten Leistungen unter Benennung der erbrachten Leistungsphasen.”

“13) Beschreibung der Maßnahmen des Bewerbers zur Gewährleistung der Qualität seiner Arbeit (§ 46 Abs. 3Nr. 3 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung”

“Siehe II.2.9).”

Mindeststandards:
“Aktuelle Nachweise/ Erklärungen gem. III.1.3), Nr. 7 u. 8”
Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften:
“Natürliche und juristische Personen, die die geforderten fachlichen Anforderungen erfüllen: "Ingenieur" im Sinne des § 75 Abs. 2 u. 3 VgV. Bei natürlichen...”    Mehr anzeigen
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die beauftragten Grundleistungen der Leistungsphase 8 der Anlage 10 zu § 34 Abs. 4 HOAI sind vom Auftragnehmer selbst auszuführen (§ 47 Abs. 5 VgV). Eine...”    Mehr anzeigen

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Der Auftraggeber bewertet bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1) Nr.1-4, III.1.2) Nr. 5 und III.1.3) Nr. 7 u. 8)...”    Mehr anzeigen

“- Nr. 6 Umsatz entsprechender Dienstleistungen (Gewichtung 10 %): Der angegebene Umsatz der letzten 3 Jahre wird gemittelt (Um/a) und auf den zu erwartenden...”    Mehr anzeigen

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“- Nr. 9 Mitarbeiteranzahl für entsprechende Dienstleistungen (Gewichtung 5 %): Die angegebene Mitarbeiteranzahl der letzten 3 Jahre wird gemittelt (MA/a)...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

- Nr. 9 Mitarbeiteranzahl für entsprechende Dienstleistungen (Gewichtung 5 %): Die angegebene Mitarbeiteranzahl der letzten 3 Jahre wird gemittelt (MA/a) und mit der erforderlichen Mitarbeiterzahl pro Jahr (MB/a = 1) verglichen. Wertung nach Schlüssel MA/a < 1,5 MB/a = 1, MA/a < 2,0 MB/a = 2, MA/a < 2,5MB/ a = 3, MA/a < 3,0 MB/a = 4, MA/a >= 3,0 MB/a = 5. Bei Arbeitsgemeinschaften zählt die Summe aller Arbeitsgemeinschaftsmitglieder,

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“- Nr. 10 Referenzliste Projektleiter (Gewichtung 25 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen (Bereich...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

- Nr. 10 Referenzliste Projektleiter (Gewichtung 25 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen (Bereich Projektleitung), die mit dem vorliegenden Projektvergleichbar sind; (Anzahl vergleichbarer Referenzen (AR)). Die Vergleichbarkeit orientiert sich an den technischen Anforderungen aus der Aufgabenbeschreibung. Wertung nach Schlüssel AR 1 = 1, AR = 2 =2, AR = 3 = 3, AR = 4 = 4, AR > 4 = 5,

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“- Nr. 11 Referenzliste Stellvertreter (Gewichtung 15 %): Bewertung analog Nr. 10,”

“- Nr. 12 Referenzliste Bewerber (Gewichtung 35 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen insgesamt,...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

- Nr. 12 Referenzliste Bewerber (Gewichtung 35 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen insgesamt, die mit dem vorliegenden Projekt vergleichbar sind; (Anzahl vergleichbarer Referenzen (AR)). Die Vergleichbarkeit orientiert sich an den technischen Anforderungen aus der Aufgabenbeschreibung. Bei Arbeitsgemeinschaften wird jeweils die Summe der Nachweise bewertet. Wertung nach Schlüssel AR 1 = 1, AR 2 = 2, AR 3 = 3, AR 4 = 4, AR > 4 = 5,

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“- Nr. 13 Maßnahmen zur Qualitätsgewährleistung (Gewichtung 10 %): Die Beschreibung der Maßnahmen, die der Bewerber in seinem Unternehmen verfolgt, um die...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

- Nr. 13 Maßnahmen zur Qualitätsgewährleistung (Gewichtung 10 %): Die Beschreibung der Maßnahmen, die der Bewerber in seinem Unternehmen verfolgt, um die Qualität seiner Leistungen zu gewährleisten, wird qualitativ bewertet.

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“Bewertungsschlüssel: Beschreibung so, dass nur sehr geringe Qualität erwartet werden kann = 1, Beschreibung so, dass nur geringe Qualität erwartet werden...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

Bewertungsschlüssel: Beschreibung so, dass nur sehr geringe Qualität erwartet werden kann = 1, Beschreibung so, dass nur geringe Qualität erwartet werden kann = 2, Beschreibung so, dass mittlere Qualität erwartet werden kann = 3, Beschreibung so, dass hohe Qualität erwartet werden kann = 4, Beschreibung so, dass sehr hohe Qualität erwartet werden kann = 5.

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Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2023-03-27 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-06-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.mtk.org 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y376L9M/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

“Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien...”    Mehr anzeigen

“Verweis auf Verpflichtung nach dem VerpfG:”

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“Nach Auftragserteilung ist es erforderlich, dass der Auftragnehmer (bei juristischen Personen der bevollmächtigte Vertreter der juristischen Person), der...”

Zusätzliche Informationen

Nach Auftragserteilung ist es erforderlich, dass der Auftragnehmer (bei juristischen Personen der bevollmächtigte Vertreter der juristischen Person), der Projektleiter und der stellvertretende Projektleiter nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) vom 2.3.1974 (BGBl. I S. 469, 547), geändert durch Gesetz vom 15.8.1974 (BGBl. I S. 1942), auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten aus dem Auftrag verpflichtet werden.

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“Bekanntmachungs-ID: CXP4Y376L9M”

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151-126603 📞
Fax: +49 6151-125816 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
“Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die...”    Mehr anzeigen

“1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber...”    Mehr anzeigen

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“der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,”

“2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten...”

Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

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“3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur...”

Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

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“4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.”

“Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten. Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung...”

Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren

Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten. Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung der Vorinformation an unterlegene Bieter / erfolglose Bewerber nach § 134 Abs. 2 GWB möglich. Erfolglose Bewerber, die bereits nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens und bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist, über ihre Ablehnung informiert wurden, bedürfen dieser Vorinformation nach § 134 GWB nicht mehr. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber. Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber:

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“1. gegen § 134 verstoßen hat oder”

“2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes...”

Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren

2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).

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Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151-126603 📞
Fax: +49 6151-125816 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151-126603 📞
Fax: +49 6151-125816 📠
Quelle: OJS 2023/S 031-090665 (2023-02-08)