Auftragsbekanntmachung (2023-12-14) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Schülerbeförderung 24/25 und 25/26
Kurze Beschreibung:
“Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr in der Stadt Salzgitter für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026”
Art des Vertrags: services
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦 Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 24
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 24
1️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu Schulstandorten in Hannover
TBZ Hannover, LBZB Hannover, Franz-Mersi-Schule.”
Zusätzliche Informationen:
“#Besonders geeignet für:selbst#”
Ort der Leistung: Salzgitter, Kreisfreie Stadt🏙️ Dauer
Datum des Beginns: 2024-08-01 📅
Datum des Endes: 2026-07-31 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
2️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu Schulstandorten in Wolfenbüttel
Moreno-Schule, Schule am Teichgarten, Peter-Räuber-Schule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
3️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Wolfshagen
Marie-Juchacz-Schule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0004
4️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Braunschweig
LBZ Hören” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0005
5️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu Schulstandorten in Braunschweig
Hans-Würtz-Schule, Hans-Würtz-Schule Außenstelle, IGS Wilhelm-Bracke” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006
6️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Braunschweig
Remenhof-Schule, Oswald-Berkhan-Schule, Lotte-Lemke-Schule, Freie Waldorfschule”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Braunschweig
Remenhof-Schule, Oswald-Berkhan-Schule, Lotte-Lemke-Schule, Freie Waldorfschule
Mehr anzeigen Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0007
7️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Söhlde
Oberschule Söhlde” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0008
8️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Salzgitter
GS St. Michael” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0009
9️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Salzgitter
Maria-Montessori-Schule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0010
1️⃣0️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Salzgitter
Kranichdammschule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0011
1️⃣1️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Emil-Langen-Realschule, Integrierte Gesamtschule Salzgitter,...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Emil-Langen-Realschule, Integrierte Gesamtschule Salzgitter, Kranich-Gymnasium, Pestalozzischule, Hauptschule an der Klunkau, Ludwig-Erhard-Schule
Mehr anzeigen Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0012
1️⃣2️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Am See, GS Am Ostertal, GS Am Ostertal Außenstelle Salder, GS Hallendorf, GS Nord”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Am See, GS Am Ostertal, GS Am Ostertal Außenstelle Salder, GS Hallendorf, GS Nord
Mehr anzeigen Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0013
1️⃣3️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Fredenberg, GS Dürerring, GS Lichtenberg, GS Lichtenberg Außenstelle Lesse” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0014
1️⃣4️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Hauptschule Am Fredenberg, Gottfried-Linke-Realschule, Gymnasium Am...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Hauptschule Am Fredenberg, Gottfried-Linke-Realschule, Gymnasium Am Fredenberg, BBS Fredenberg
Mehr anzeigen Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0015
1️⃣5️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Am Sonnenberg, Realschule Gebhardshagen” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0016
1️⃣6️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Salzgitter
Schule Am Gutspark” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0017
1️⃣7️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Ringelheim, GS An der Wiesenstraße, Altstadtschule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0018
1️⃣8️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Am Ziesberg, GS Am Ziesberg Außenstelle Waldschule” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0019
1️⃣9️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Dr. Klaus Schmidt HS, RS Salzgitter Bad, Gymnasium Salzgitter Bad” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0020
2️⃣0️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
GS Thiede, GS Steterburg, Hauptschule Thiede, Realschule Thiede” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0021
2️⃣1️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
(Schulkindergarten) Kranichdammschule, GS Am See, GS Am Ostertal, GS Am...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
(Schulkindergarten) Kranichdammschule, GS Am See, GS Am Ostertal, GS Am Fredenberg, GS Am Sonnenberg
Mehr anzeigen Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0022
2️⃣2️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Pendelverkehr zwischen dem Gymnasium Am Fredenberg und dem Kranich-Gymnasium” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0023
2️⃣3️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter
Flüchtlinge zu verschiedenen Schulen” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0024
2️⃣4️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu dem Schulstandort in Hildesheim
St. Ansgar Schule, BBS des LBZ H” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0025
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-01-25 09:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-01-25 09:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Gemäß § 55 Abs. 2 VgV wird die Öffnung der Angebote von mindestens zwei Vertretern des Auftraggebers gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist...”
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren)
Gemäß § 55 Abs. 2 VgV wird die Öffnung der Angebote von mindestens zwei Vertretern des Auftraggebers gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind nicht zugelassen.
Mehr anzeigen
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 134
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Der Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit erfolgt durch eine Erklärung des...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Der Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit erfolgt durch eine Erklärung des Bieters, dass zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe
- über das Vermögen weder ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches geregeltes Verfahren eröffnet wurde oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch den Bieter gestellt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde,
- der Bieter sich nicht in Liquidation befindet,
- der Bieter keine schweren Vergehen begangen hat,
- der Bieter seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beträge zur Zahlung gesetzlicher Sozialversicherung nachgekommen ist und
- durch Angabe des Umsatzes für nach Art und Umfang ausgeschriebenen Leistungen der letzten drei Geschäftsjahre.
Einzureichende Unterlagen:
- Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen)
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen:
- Kopie der Gewerbegenehmigung bzw. Auszug aus dem Vereinsregister (mit dem Angebot mittels...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen:
- Kopie der Gewerbegenehmigung bzw. Auszug aus dem Vereinsregister (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen)
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Angaben zum Fuhrpark (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen)
-...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Angaben zum Fuhrpark (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen)
- Referenzen anderer öffentlicher Auftraggeber für nach Art und Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbare Leistungen (Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr) der letzten 3 Geschäftsjahre (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen), inklusive Angabe des Rechnungswertes, der Leistungszeit sowie des öffentlichen Auftraggebers und eines Ansprechpartners beim Auftraggeber mit Kontaktdaten
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Es sind keine besonderen Bedingungen gefordert.”
“Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY1LJURAT0
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als...”
Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY1LJURAT0
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.
Bitte beachten Sie, dass aufgrund einer Betriebsschließung etwaige Bieterfragen, die nach dem 21.12.2023 gestellt werden, erst ab dem 03.01.2024 bearbeitet werden können.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Nationale Registrierungsnummer: t:04131153308
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postleitzahl: 21339
Postort: Lüneburg
Region: Lüneburg, Landkreis🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de📧
Telefon: +49 413115-2943📞 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB).
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB).
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§160 Abs. 2 GWB).
Der Antrag ist gem. § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegen-über dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2023/S 242-762581 (2023-12-14)
Auftragsbekanntmachung (2024-01-24) Objekt Umfang der Beschaffung
Reference number: 2023-0302
Informationen über Lose
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 11
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 11
Verfahren Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-02-06 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-02-06 10:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 122
Änderungen Neuer Wert
Text:
“Die Angebotsfrist wird bis zum 06.02.2024 um 10:00 Uhr verlängert.” Andere zusätzliche Informationen
“Die Angebotsfrist wird verlängert.”
Quelle: OJS 2024/S 018-050063 (2024-01-24)
Auftragsbekanntmachung (2024-02-21) Objekt Umfang der Beschaffung
Reference number: 2024-0050
Informationen über Lose
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 3
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 3
Verfahren Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-04-09 09:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-04-09 09:30:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 73
“Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY1K2TEEZ5
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als...”
Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY1K2TEEZ5
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.
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Quelle: OJS 2024/S 038-112298 (2024-02-21)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-07-16) Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 148864.44 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (höchstes Angebot): 2373.66 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (niedrigstes Angebot): 2373.66 💰
Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 100.00000000
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Auftragsvergabe
1️⃣ Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: 1
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-06-26 📅
Titel: Reisebüro Schmidt GmbH, 38304 Wolfenbüttel
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 0
2️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 2373.66 💰
Niedrigstes Angebot: 2373.66 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 114394.44 EUR 💰
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Reisebüro Schmidt GmbH
Nationale Registrierungsnummer: HRB 7430
Postanschrift: Halchtersche Straße 33
Postleitzahl: 38304
Postort: Wolfenbüttel
Region: Wolfenbüttel🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: claudius.schmidt@der-schmidt.de📧
Telefon: 05331884139📞
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 2253.47 💰
Niedrigstes Angebot: 1030.90 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 34 470 EUR 💰
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Malteser Hilfsdienst gGmbH Hildesheim
Nationale Registrierungsnummer: HRB 26997
Postanschrift: Waterloostr.25
Postleitzahl: 31135
Postort: Hildesheim
Region: Hildesheim🏙️
E-Mail: thomas.krause@malteser.org📧
Telefon: +49 5121513300📞
“Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY17H3RCEJ
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als...”
Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY17H3RCEJ
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.
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Quelle: OJS 2024/S 138-428567 (2024-07-16)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-07-31) Objekt Umfang der Beschaffung
Reference number: 2024-0142-(DL)
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand der Ausschreibung sind Schülerbeförderungsleistungen im freigestellten Schülerverkehr.
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand der Ausschreibung sind Schülerbeförderungsleistungen im freigestellten Schülerverkehr.
Schülerbeförderung aus der Stadt Salzgitter zu den Schulstandorten in Salzgitter Emil-Langen-Realschule, Integrierte Gesamtschule Salzgitter, Kranich-Gymnasium, Pestalozzischule, Hauptschule an der Klunkau, Ludwig-Erhard-Schule (Los 11)
“Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY17T0QE0E
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als...”
Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDY17T0QE0E
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB).
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB).
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§160 Abs. 2 GWB).
Der Antrag ist gem. § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegen-über dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2024/S 149-463237 (2024-07-31)