Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Schülerspezialverkehr verschiedene Förderschulen Rhein-Erft-Kreis
2023-021-40D
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Kurze Beschreibung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen Förderschulen in Trägerschaft
des Rhein-Erft-Kreises.” Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Michael-Ende-Schule (Stadtgebiete Elsdorf, Bedburg und Bergheim-Glesch-Paffendorf)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Ort der Leistung: Rhein-Erft-Kreis🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Michael-Ende-Schule Heppendorfer Str. 17-19 50189 Elsdorf
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Elsdorf, Bedburg und
Bergheim-Glesch u. -Paffendorf zur Michael-Ende-Schule...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Elsdorf, Bedburg und
Bergheim-Glesch u. -Paffendorf zur Michael-Ende-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit
dem Förderschwerpunkt Sprache.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 40
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Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2023-08-01 📅
Datum des Endes: 2025-07-31 📅
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Michael-Ende-Schule (Stadtgebiete Bergheim-ohne Glesch u. Paffendorf- und Pulheim)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Bergheim (ohne Glesch und Paffendorf) und Pulheim zur Michael-Ende-Schule und...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Bergheim (ohne Glesch und Paffendorf) und Pulheim zur Michael-Ende-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 60
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Michael-Ende-Schule (Stadtgebiet Kerpen)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus dem Stadtgebiet Kerpen zur Michael-Ende-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus dem Stadtgebiet Kerpen zur Michael-Ende-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 50
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Michael-Ende-Schule (OGS-Fahrten)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs der Schülerinnen und Schüler der OGS von der Michael-Ende-Schule zurück zu ihren Wohnorten. Es...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs der Schülerinnen und Schüler der OGS von der Michael-Ende-Schule zurück zu ihren Wohnorten. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 17
5️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Milos-Sovak-Schule (Stadtgebiete Brühl, Hürth, Wesseling)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Milos-Sovak-Schule Plektrudisstr. 9 50354 Hürth
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling zur Milos-Sovak-Schule und zurück. Es handelt sich...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling zur Milos-Sovak-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt
Sprache.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 42
6️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Heinrich-Böll-Schule (Stadtgebiete Brühl, Hürth und Wesseling)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 6
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Heinrich-Böll-Schule An der Mergelskaul 22 50226 Frechen
Beschreibung der Beschaffung:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt...”
Beschreibung der Beschaffung
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 9
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Die Beförderungsleistungen sind ausschließlich von Unternehmern durchzuführen, welche über die für die
Durchführung der gewerblichen Personenbeförderung...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Die Beförderungsleistungen sind ausschließlich von Unternehmern durchzuführen, welche über die für die
Durchführung der gewerblichen Personenbeförderung (hier: Schülerbeförderung) maßgebliche Sach- und
Fachkunde verfügen. Zum Nachweis der Sach- und Fachkunde dienen insbesondere nachfolgende Unterlagen:
- Bescheinigung nach Anhang III Verordnung (EG) 1071/2009 über die fachliche Eignung für den Güterverkehr/
Personenverkehr
- oder Bescheinigung über die fachliche Eignung für den innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Taxen-
und Mietwagenverkehr gem. Anlage 5 der PBZugV
- oder sonstiger und gleichwertiger Nachweis.
Gleichwertige Nachweise sind insbesondere:
- Genehmigung für die entgeltliche Beförderung von Fahrgästen nach § 2 PBefG
- eine mindestens dreijährige leitende Tätigkeit in Unternehmen des Taxen- beziehungsweise
Mietwagenverkehrs. Die Tätigkeit darf nicht länger als zwei Jahre zurückliegen.
- eine erfolgreich abgeschlossene Prüfung in den nachfolgenden Abschlüssen:
- Diplom-Verkehrswirtschaftler/-in an der Technischen Universität Dresden
- Kaufmann/-frau im Eisenbahn- und Straßenverkehr, Schwerpunkt Personenverkehr
- Verkehrsfachwirt/-in,
- Betriebswirt/-in (DAV), an der Deutschen Außenhandels- und Verkehrsakademie in Bremen
- Diplom-Betriebswirt/-in im Fachbereich Wirtschaft I, Studiengang Verkehrsbetriebswirtschaft und Logistik an
der Fachhochschule Heilbronn
- Diplom-Betriebswirt/-in im Fachbereich Wirtschaft I, Studiengang Verkehrsbetriebswirt-schaft und Logistik,
Vertiefungsrichtung Personenverkehr der Hochschule Heilbronn
Beim Einsatz von Fahrzeugen, welche nach Bauart und Ausstattung zur Beförderung von mehr als neun
Personen (einschließlich Fahrer) geeignet und bestimmt sind, ist zwingend eine Genehmigung für die
entgeltliche Beförderung von Fahrgästen nach § 2 PBefG erforderlich.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“- Nachweis einer Berufs- bzw. Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von 3.000.000,00 EUR je Schadensfall für Personen- und...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
- Nachweis einer Berufs- bzw. Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von 3.000.000,00 EUR je Schadensfall für Personen- und Sachschäden bzw. die Verpflichtung zum Vertragsabschluss vor Auftragserteilung.
- Eigenerklärung Ausschlussgründe.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“- Vergleichbare Referenzen der letzten drei Jahre unter Angabe der Kontaktdaten des Referenzgebers (vgl. VD 124).” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Besondere Bedingungen an die Auftragsdurchführung bestehen nach dem TVgG-NRW. Es gelten die beigefügten BVB TVgG NRW.”
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2020/S 247-612621
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-04-19
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2023-05-26 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2023-04-19
10:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Rhein-Erft-Kreis, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim.
Etage 2, Flur A, Zi. 62
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Bieter sind bei der Öffnung der Angebote nicht zugelassen (§ 55 Absatz 2 Satz 2 VgV).”
Ergänzende Informationen Informationen über das Wiederauftreten
Dies ist eine wiederkehrende Beschaffung ✅
Voraussichtlicher Zeitpunkt für die Veröffentlichung weiterer Bekanntmachungen: Ende 2024/Anfang 2025
Zusätzliche Informationen
“Wir empfehlen Ihnen eine freiwillige Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW. Diese bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an...”
Wir empfehlen Ihnen eine freiwillige Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW. Diese bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebotes ist eine Registrierung zwingend.
Bitte beachten Sie, dass die Angebote in Textform nach § 126b des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausschließlich mithilfe elektronischer Mittel übermittelt werden dürfen. Dies gilt ebenso für die sonstige Kommunikation (vgl. § 53 Absatz 1 VgV).
Eine schriftliche Angebotsabgabe ist in diesem Fall nicht zulässig.
Weitere Informationen zur elektronischen Angebotsabgabe erhalten Sie unter https://support.cosinex.de/unternehmen/.
Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich elektronisch über die genannte Kontaktstelle (Vergabemarktplatz NRW) unter http://www.evergabe.nrw.de zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW ist kostenfrei.
Unter http://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/ finden Sie weitere Informationen.
Enthalten die Vergabeunterlagen nach Auffassung des Bieters Unklarheiten oder Fehler, so hat der Bieter den Auftraggeber unverzüglich und schriftlich über den Kommunikationsbereich der Vergabeplattform NRW darauf hinzuweisen.
Hinweise und Bieterfragen sind schriftlich - spätestens bis zum 12.04.2023 ausschließlich über den Kommunikationsbereich der Vergabeplattform NRW einzureichen. Die Veröffentlichung der Fragen und deren Beantwortung erfolgt anonym.
Eingereichte Angebote verbleiben beim Auftraggeber.
Einträge beim Wettbewerbsregister des Bundeskartellamtes können zum Ausschluss führen. Die Abfrage wird vom Auftraggeber veranlasst und auf den engeren Kreis der Bewerber beschränkt.
Nach § 6 Wettbewerbsregistergesetz ist die Vergabestelle verpflichtet, vor der Erteilung des Zuschlags in einem Verfahren über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem geschätzten Auftragswert ab 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer bei der Registerbehörde abzufragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu demjenigen Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, gespeichert sind. Unterhalb der v. g. Wertgrenze und auch bei einem Teilnahmewettbewerb kann eine Abfrage an die Wettbewerbsregisterbehörde gerichtet werden. Dies gilt bei Teilnahmewettbewerben für solche Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.
Nach § 19 Abs. 4 Mindestlohngesetz kann die Vergabestelle bei Aufträgen ab einer Höhe von 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer zusätzlich zur v. g. Abfrage für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, vor der Zuschlagserteilung eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150a Gewerbeordnung anfordern.
Sollte es mehrere gleichwertige Angeboten geben, behält sich der Auftraggeber vor, ein Auslosungsverfahren durchzuführen.
Bekanntmachungs-ID: CXPTYYUDEQ2
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 221-147-3045📞
Fax: +49 221-147-2889 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Der geltend gemachte Verstoß gegen Vergabevorschriften wurde vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Der geltend gemachte Verstoß gegen Vergabevorschriften wurde vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gegenüber dem Auftraggeber gerügt.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen bis spätestens zum Ablauf der Bewerbungsfrist oder Angebotsfrist gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar waren, müssten bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist oder der Angebotsfrist gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
Ein Nachprüfungsantrag muss innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, eingehen.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Rhein-Erft-Kreis
Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 1
Postort: Bergheim
Postleitzahl: 50126
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2271-8313022📞
E-Mail: zvs@rhein-erft-kreis.de📧
Fax: +49 2271-8323010 📠
URL: www.rhein-erft-kreis.de🌏
Quelle: OJS 2023/S 057-167578 (2023-03-16)
Ergänzende Angaben (2023-03-21)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2023/S 057-167578
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.4
Ort des zu ändernden Textes: Beförderungsanzahl zu LOS 6
Alter Wert
Text:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling
zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt...”
Text
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling
zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt
emotionale und soziale Entwicklung.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 9
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text:
“Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling
zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt...”
Text
Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs aus den Stadtgebieten Brühl, Hürth und Wesseling
zur Heinrich-Böll-Schule und zurück. Es handelt sich um eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt
emotionale und soziale Entwicklung.
Derzeitige Beförderungsanzahl: 11
Mehr anzeigen Andere zusätzliche Informationen
Auf die entsprechende Bieterkommunikation vom 21.03.2023 wird verwiesen.
Quelle: OJS 2023/S 060-174865 (2023-03-21)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-06-01) Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 1 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2023/S 057-167578
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel:
“Michael-Ende-Schule (Stadtgebiete Elsdorf, Bedburg und Bergheim-Glesch-Paffendorf)” Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel:
“Michael-Ende-Schule (Stadtgebiete Bergheim-ohne Glesch u. Paffendorf- und Pulheim)”
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Michael-Ende-Schule (Stadtgebiet Kerpen)
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-05-26 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Omnibusbetrieb Flatten GmbH
Postanschrift: Johannisstr. 19-21
Postort: Erftstadt-Erp
Postleitzahl: 50374
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2235 / 5710📞
E-Mail: info@flatten-reisen.de📧
Fax: +49 2235 / 67536 📠
Region: Rhein-Erft-Kreis🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
4️⃣
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Michael-Ende-Schule (OGS-Fahrten)
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
5️⃣
Los-Identifikationsnummer: 5
Titel: Milos-Sovak-Schule (Stadtgebiete Brühl, Hürth, Wesseling)
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
6️⃣
Los-Identifikationsnummer: 6
Titel: Heinrich-Böll-Schule (Stadtgebiete Brühl, Hürth und Wesseling)
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
“Wir empfehlen Ihnen eine freiwillige Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW. Diese bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an...”
Wir empfehlen Ihnen eine freiwillige Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW. Diese bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebotes ist eine Registrierung zwingend.
Bitte beachten Sie, dass die Angebote in Textform nach § 126b des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausschließlich mithilfe elektronischer Mittel übermittelt werden dürfen. Dies gilt ebenso für die sonstige Kommunikation (vgl. § 53 Absatz 1 VgV).
Eine schriftliche Angebotsabgabe ist in diesem Fall nicht zulässig.
Weitere Informationen zur elektronischen Angebotsabgabe erhalten Sie unter https://support.cosinex.de/unternehmen/.
Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich elektronisch über die genannte Kontaktstelle (Vergabemarktplatz NRW) unter http://www.evergabe.nrw.de zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Vergabemarktplatzes NRW ist kostenfrei.
Unter http://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/ finden Sie weitere Informationen.
Enthalten die Vergabeunterlagen nach Auffassung des Bieters Unklarheiten oder Fehler, so hat der Bieter den Auftraggeber unverzüglich und schriftlich über den Kommunikationsbereich der Vergabeplattform NRW darauf hinzuweisen.
Hinweise und Bieterfragen sind schriftlich - spätestens bis zum 12.04.2023 ausschließlich über den Kommunikationsbereich der Vergabeplattform NRW einzureichen. Die Veröffentlichung der Fragen und deren Beantwortung erfolgt anonym.
Eingereichte Angebote verbleiben beim Auftraggeber.
Einträge beim Wettbewerbsregister des Bundeskartellamtes können zum Ausschluss führen. Die Abfrage wird vom Auftraggeber veranlasst und auf den engeren Kreis der Bewerber beschränkt.
Nach § 6 Wettbewerbsregistergesetz ist die Vergabestelle verpflichtet, vor der Erteilung des Zuschlags in einem Verfahren über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem geschätzten Auftragswert ab 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer bei der Registerbehörde abzufragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu demjenigen Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, gespeichert sind. Unterhalb der v. g. Wertgrenze und auch bei einem Teilnahmewettbewerb kann eine Abfrage an die Wettbewerbsregisterbehörde gerichtet werden. Dies gilt bei Teilnahmewettbewerben für solche Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.
Nach § 19 Abs. 4 Mindestlohngesetz kann die Vergabestelle bei Aufträgen ab einer Höhe von 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer zusätzlich zur v. g. Abfrage für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, vor der Zuschlagserteilung eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150a Gewerbeordnung anfordern.
Sollte es mehrere gleichwertige Angeboten geben, behält sich der Auftraggeber vor, ein Auslosungsverfahren durchzuführen.
Bekanntmachungs-ID: CXPTYYUDCPB
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2023/S 107-335357 (2023-06-01)