Unterhaltsreinigung diverser Gebäude der Technischen Universität Berlin
Technische Universität Berlin - Die Präsidentin - Zentrale Beschaffung
Dienstleistung - Unterhaltsreinigung diverser Gebäude der Technischen Universität Berlin
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2024-01-08. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-11-29.
Wer? Wie?- • Büro-, Schul- und Büroausstattungsreinigung › Büroreinigung
- • Reinigungsdienste › Entleerung von Abfallbehältern
- • Wohnungs-, Gebäude- und Fensterreinigung › Gebäudereinigung
- • Berlin › Berlin
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-11-29 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2023-11-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung diverser Gebäude der Technischen Universität Berlin
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Gebäudereinigung 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 7
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 7
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude A der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Postanschrift: TU Berlin
Die zu reinigenden Gebäude entnehmen Sie den Vergabeunterlagen
Postleitzahl: 10623
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-03-01 📅
Datum des Endes: 2028-02-29 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude HL, KT, TAP der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude F der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
4️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude FH der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
5️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude EMH, MS, TC, W der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
6️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude CAR_B, MAR der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
7️⃣
Interne Kennung:
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude RKF der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-01-08 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-01-08 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): elektronische Öffnung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 52
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-01-08 11:00:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: elektronische Öffnung
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Nachgefordert werden nur Unterlagen, die die Eignung betreffen.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Technische Universität Berlin - Die Präsidentin - Zentrale Beschaffung
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Ernst-Reuter-Platz 7
Postleitzahl: 10587
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Zentrale Beschaffung
E-Mail: strat.einkauf@zb.tu-berlin.de 📧
Telefon: 000 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 52
Datum des Beginns: 2024-03-01 📅
Datum des Endes: 2028-02-29 📅
Maximale Verlängerungen: 1
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Quelle: OJS 2023/S 231-726064 (2023-11-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhaltsreinigung diverser Gebäude der Technischen Universität Berlin
Kurze Beschreibung:
Dienstleistung - Unterhaltsreinigung diverser Gebäude der Technischen Universität Berlin
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Gebäudereinigung 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 7
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 7
1️⃣
Interne Kennung:
1
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude A der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude A der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Zusätzliche Informationen: #Besonders geeignet für:selbst#
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Die zu reinigenden Gebäude entnehmen Sie den Vergabeunterlagen
Postleitzahl: 10623
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-03-01 📅
Datum des Endes: 2028-02-29 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Der Vertrag kann einmalig um ein Jahr verlängert werden. Die Gesamtlauftzeit beträgt dann insgesamt 4 Jahre.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
2️⃣
Interne Kennung:
2
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude HL, KT, TAP der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude HL, KT, TAP der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
3️⃣
Interne Kennung:
3
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude F der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude F der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
4️⃣
Interne Kennung:
4
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude FH der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude FH der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0005
5️⃣
Interne Kennung:
5
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude EMH, MS, TC, W der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude EMH, MS, TC, W der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0006
6️⃣
Interne Kennung:
6
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude CAR_B, MAR der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude CAR-B, MAR der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0007
7️⃣
Interne Kennung:
7
Titel: Unterhaltsreinigung Gebäude RKF der TU Berlin
Beschreibung der Beschaffung:
Unterhaltsreinigung Gebäude RKF der TU Berlin, weitere Angaben sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0008
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-01-08 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-01-08 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): elektronische Öffnung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 52
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-01-08 11:00:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: elektronische Öffnung
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Nachgefordert werden nur Unterlagen, die die Eignung betreffen.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Betriebshaftpflichtversicherung (EK) (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Der/ die Bieter*in bestätigt in Form einer Eigenerklärung, dass eine gültige Betriebshaft-pflichtversicherung mit einer Mindestdecksumme nach § 13 Allgemeiner Vertragsteil für Per-sonen- und Sachschäden sowie für Vermögensschäden jeweils pro Schadensfall besteht. Ent-sprechende Nachweise werden im Zuge der Zuschlagsfindung durch die Auftraggeberin nachgefordert.
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Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Eignung zur Berufsausübung: Die nachstehenden Besonderen Vertragsbedingungen sowie Eigenerklärungen sind von den Bietern bzw. jedem Mitglied der Bietergemeinschaft zu beachten und ggf. auszufüllen und einzureichen. Ausländische Bieter/ Bietergemeinschaften dürfen jeweils vergleichbare Nachweise ihres Herkunftslandes vorlegen; der Gleichwertigkeitsnachweis des jeweiligen vergleichbaren Nachweises ist mit dem Angebot vorzulegen.
1. Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen" - liegt den Vergabeunterlagen bei. Zusätzlich kann auch die Bescheinigung der Eintragung in das Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV-Bescheinigung) bzw. eine Bescheinigung anderer geeigneter Präqualifikationsstellen vorgelegt werden.). Der Bieter kann an Stelle der geforderten Eigenerklärung zur Eignung eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung gemäß § 50 VgV vorlegen.
2. Hinweise zur Einhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
3. Besondere Vertragsbedingungen zum Mindeststundenentgelt nach § 9 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz gemäß Vordruck "Vertragsbedingungen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
4. Besondere Vertragsbedingungen zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen sowie Eigenerklärung nach § 8 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen und Vertragsbedingungen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
5. Besondere Vertragsbedingungen sowie Eigenerklärung zur Frauenförderverordnung nach § 13 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen und Vertragsbedingungen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
6. Besondere Vertragsbedingungen zur Verhinderung von Benachteiligungen nach § 14 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz gemäß Vordruck "Vertragsbedingungen" liegt den Vergabeunterlagen bei.
7. Besondere Vertragsbedingungen über Kontrollen und Sanktionen nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz gemäß Vordruck "Vertragsbedingungen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
8. Besondere Vertragsbedingungen über Umweltschutzanforderungen gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen und Vertragsbedingungen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
9. Eigenerklärung zu ggf. vorgesehenen Nachunternehmen bzw. zur Eignungsleihe gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
10. Eigenerklärung zur ggf. bestehenden Bietergemeinschaft gemäß Vordruck "Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen" - liegt den Vergabeunterlagen bei.
Ab einem geschätzten Auftragswert von 30.000 Euro (ohne Umsatzsteuer), besteht für öffentliche Auftraggeber gemäß § 6 Wettbewerbsregistergesetz (WRegG) vor Erteilung des Zuschlags eine Abfragepflicht beim Wettbewerbsregister. In § 6 WRegG ist festgelegt, unter welchen Voraussetzungen eine Abfrage erfolgen darf. Konzessionsgeber sowie Sektorenauftraggeber sind ab Erreichen der EU-Schwellenwerte zur Abfrage verpflichtet. Durch das beim Bundeskartellamt eingerichtete Wettbewerbsregister zum Schutz des Wettbewerbs werden Auftraggebern im Sinne von § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Informationen über Ausschlussgründe eines Bieters im Sinne der §§ 123 und 124 GWB zur Verfügung gestellt. Die hierfür erforderlichen Daten werden druch die Zentrale Beschaffung vom Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, nachgefordert.
Hinweis: Eingereichte Eigenerklärungen sind durch den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, vor Zuschlagserteilung nach Aufforderung durch die Zentrale Beschaffung kurzfristig durch Vorlage entsprechender Nachweise bzw. Bescheinigungen der zuständigen Stellen zu bestätigen.
Dies gilt auch für Nachweise gem. Ziffer III.1.2 und 1.3
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Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Konzeption für die Ausführung der Arbeiten (ZK) (mit dem Angebot vorzulegen): Für die Bewertung dieses Kriterium wird eine Konzeption für die Ausführung der Arbeiten konkret auf den Auftrag bezogen pro Los erwartet. Dazu werden keine Auszüge von Handbüchern oder ähnliches in pauschalisierter Form gewünscht. Widersprüche zur Leistungsbeschreibung werden mit 0 Punkten bewertet. Der Auftraggeber behält sich eine Aufklärung vor.
- Referenzen (EK): (mit dem Angebot vorzulegen): Als Nachweis für die Leistungsfähigkeit sind mindestens drei Referenzen anzugeben. Der Bieter erklärt mit seiner Unterschrift, dass die eingereichten Referenzen alle an sie gestellten Anforderungen erfüllen. Die Referenzen müssen Leistungen betreffen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind und dürfen nicht länger als drei Jahre zurückliegen. Weiterhin darf es im letzten Jahr nicht zu Zahlungsminderungen aufgrund von Schlechtleistung oder Nichterfüllung gekommen sein. Es ist anzugeben, ob die Leistungen für einen privaten oder öffentlichen Auftraggeber erbracht werden/wurden. Die Leistungen müssen vom Bieter (Auftragnehmer) oder einem angegebenen Nachunternehmen erbracht werden/worden sein. Referenzen von konzernverbundenen Unternehmen, die nicht für die Leistungserbringung im Rahmen dieser Ausschreibung vorgesehen sind, sind nicht zulässig. Je Referenzgeber wird nur eine Referenz berücksichtigt.
"Vergleichbar" bedeutet, dass eine Unterschreitung der Jahresreinigungsfläche um 25% pro Los zugelassen ist. Bei der Abgabe eines Angebots für mehrere Lose zählt als vergleichbar die Jahresreinigungsfläche aller abgegebenen Lose. Die Jahresreinigungsfläche mehrerer Objekte von einem Auftraggeber, wird als vergleichbarer Nachweis angesehen.
Der Auftraggeber behält sich vor, die genannten Referenzen zu prüfen. Werden dabei Falsch-Angaben festgestellt oder ist eine Referenz nicht mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar, wird der Bieter vom weiteren Verfahren ausgeschloßen.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Einzureichende Unterlagen:
- Angebotsschreiben des Bieters (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen):
- Preisblatt (ZK)
- Vom Unternehmen einzureichende Erklärungen (EK)
- Objektbesichtigung (EK)
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 20 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Konkurs
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Vergleichsverfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Technische Universität Berlin - Die Präsidentin - Zentrale Beschaffung
Nationale Registrierungsnummer:
11-2000022001-77
Postanschrift: Ernst-Reuter-Platz 7
Postleitzahl: 10587
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Zentrale Beschaffung
E-Mail: strat.einkauf@zb.tu-berlin.de 📧
Telefon: 000 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXS0YEAY19S35UXD 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 52
Datum des Beginns: 2024-03-01 📅
Datum des Endes: 2028-02-29 📅
Maximale Verlängerungen: 1
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXS0YEAY19S35UXD
Das Angebot einschließlich der Anlagen sowie jeglicher Schriftverkehr mit dem Auftraggeber sind in deutscher Sprache abzufassen.
In der Zeit vom 20.12.2023 bis einschließlich 05.01.2024 können auf Grund des Jahreswechsels keine Bieterfragen beantwortet werden. Dieser Umstand wurde bereits in der längeren Angebotsfrist berücksichtigt.
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Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
11-2000022001-77
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Quelle: OJS 2023/S 231-726064 (2023-11-29)
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