5.1_Reaktivierung des Haltepunktes Altenwalde in der Stadt Cuxhaven sowie des Haltepunktes Spieka im Bereich der Gemeinde Wurster Nordseeküste.

Kurze Beschreibung

Haltepunkt Altenwalde:

Die Stadt Cuxhaven plant die Reaktivierung eines Bahnhaltepunktes im Ortsteil Altenwalde. Das Vorhaben umfasst die Errichtung der Verkehrsstation „Altenwalde“, um künftig eine SPNV-Anbindung an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven herzustellen. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Neubau eines 175 Meter langen Außenbahnsteiges mit den bahnseitig erforderlichen Maßnahmen im Ortsteil Altenwalde, im Bereich des Bahnüberganges an der Robert-Koch-Straße. Der geplante Bahnhaltepunkt liegt an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven (VzG 1310) im Streckenabschnitt Nordholz – Cuxhaven. Die Züge des Regionalverkehrs befahren zurzeit die etwa 80 km lange, nicht elektrifizierte Strecke im Stundentakt. Gemäß den Prognosedaten der LNVG und des Eisenbahnverkehrsunternehmens ist zukünftig mit etwa 300 ein- und aussteigenden Reisenden pro Tag in beide Richtungen zu rechnen. Die Lage des Bahnsteiges zum Bahnübergang ist zurzeit noch nicht festgestellt worden und muss im Rahmen der weiteren Planung gefunden werden. Infolge der bisherigen Abstimmungsprozesse wird Stand jetzt die Variante der Anlage im Bereich nordöstlich des Bahnüberganges angenommen.

_____________________________________________________________________________________________________________________
Haltepunkt Spieka:

Die Gemeinde Wurster Nordseeküste plant die Reaktivierung eines Bahnhaltepunktes im Ortsteil Spieka. Das Vorhaben umfasst die Errichtung der Verkehrsstation „Spieka“, um künftig eine SPNV-Anbindung an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven herzustellen. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Neubau eines 175 Meter langen Außenbahnsteiges mit den bahnseitig erforderlichen Maßnahmen im Ortsteil Spieka, im Bereich des Gästezentrums an der Wurster Straße. Der geplante Bahnhaltepunkt liegt auf der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven des Regionalnetzes im Streckenabschnitt Nordholz – Cuxhaven. Die Züge des Regionalverkehrs befahren zurzeit die etwa 80 km lange, nicht elektrifizierte Strecke im Stundentakt. Gemäß den Prognosedaten der LNVG und des Eisenbahnverkehrsunternehmens ist zukünftig mit je etwa 240 ein- und aussteigenden Reisenden pro Tag in beide Richtungen zu rechnen. Die Lage des Bahnsteiges zum Bahnübergang ist zurzeit noch nicht festgestellt worden und muss im Rahmen der weiteren Planung gefunden werden.

Beschreibung der Beschaffung

Haltepunkt Altenwalde:

Die Stadt Cuxhaven plant die Reaktivierung eines Bahnhaltepunktes im Ortsteil Altenwalde. Das Vorhaben umfasst die Errichtung der Verkehrsstation „Altenwalde“, um künftig eine SPNV-Anbindung an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven herzustellen. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Neubau eines 175 Meter langen Außenbahnsteiges mit den bahnseitig erforderlichen Maßnahmen im Ortsteil Altenwalde, im Bereich des Bahnüberganges an der Robert-Koch-Straße. Der geplante Bahnhaltepunkt liegt an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven (VzG 1310) im Streckenabschnitt Nordholz – Cuxhaven. Die Züge des Regionalverkehrs befahren zurzeit die etwa 80 km lange, nicht elektrifizierte Strecke im Stundentakt. Gemäß den Prognosedaten der LNVG und des Eisenbahnverkehrsunternehmens ist zukünftig mit etwa 300 ein- und aussteigenden Reisenden pro Tag in beide Richtungen zu rechnen. Die Lage des Bahnsteiges zum Bahnübergang ist zurzeit noch nicht festgestellt worden und muss im Rahmen der weiteren Planung gefunden werden. Infolge der bisherigen Abstimmungsprozesse wird Stand jetzt die Variante der Anlage im Bereich nordöstlich des Bahnüberganges angenommen.
_____________________________________________________________________________________________________________________
Haltepunkt Spieka:

Die Gemeinde Wurster Nordseeküste plant die Reaktivierung eines Bahnhaltepunktes im Ortsteil Spieka. Das Vorhaben umfasst die Errichtung der Verkehrsstation „Spieka“, um künftig eine SPNV-Anbindung an der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven herzustellen. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Neubau eines 175 Meter langen Außenbahnsteiges mit den bahnseitig erforderlichen Maßnahmen im Ortsteil Spieka, im Bereich des Gästezentrums an der Wurster Straße. Der geplante Bahnhaltepunkt liegt auf der Bahnstrecke Cuxhaven – Bremerhaven des Regionalnetzes im Streckenabschnitt Nordholz – Cuxhaven. Die Züge des Regionalverkehrs befahren zurzeit die etwa 80 km lange, nicht elektrifizierte Strecke im Stundentakt. Gemäß den Prognosedaten der LNVG und des Eisenbahnverkehrsunternehmens ist zukünftig mit je etwa 240 ein- und aussteigenden Reisenden pro Tag in beide Richtungen zu rechnen. Die Lage des Bahnsteiges zum Bahnübergang ist zurzeit noch nicht festgestellt worden und muss im Rahmen der weiteren Planung gefunden werden.

Beschreibung der Ausschlussgründe

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung, Betrug oder Subventionsbetrug, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung, Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung.

Hiermit erkläre/n ich/wir, dass keine Person, die meinem/unseren Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig verurteilt ist oder
gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen eines
Straftatbestandes, der im Folgenden aufgezählt ist: § 129 StGB (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129 a StGB (Bildung terroristischer
Vereinigungen), § 129 b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland)

§ 89 c StGB (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung
finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89 a Absatz 2 Nummer 2 StGB zu begehen

§ 261 StGB (Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte)

§ 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden

§ 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), § 108 e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern), §§
333 und 334 StGB (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335 a StGB (Ausländische und internationale Bedienstete), Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr)

§§ 232 und 233 StGB (Menschenhandel) oder § 233 a StGB (Förderung des Menschenhandels). Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer
Geldbuße im Sinne des Abs. 1 stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich. Uns/mir ist bekannt, dass das Verhalten einer rechtskräftig verurteilten Person einem Unternehmen zuzurechnen ist, wenn diese Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat; dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung. Darüber hinaus erkläre ich/erklären wir in Bezug auf das Unternehmen, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist. Außerdem erklären wir, dass keine Eintragung im Gewerbezentral- oder Landeskorruptionsregister vorliegen.